Einsatz in Gaza
Union: Widerstand gegen deutsche Beteiligung an FriedenstruppeVon Stephan Löwenstein, Berlin
Deutsche Unifil-Soldaten vor der libanesischen küste: Einsatz bald auch im Gazastreifen?
12. Januar 2009 In der Union gibt es Widerstand gegen Erwägungen von Außenpolitikern der Koalition, deutsche Soldaten an einer internationalen Friedenstruppe im Gazastreifen zu beteiligen. Diese Debatte stehe derzeit nicht an, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Bernd Siebert, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung am Montag. Deutsche Soldaten sollten grundsätzlich nicht in diese Region entsandt werden. Allerdings schlug er vor, dass Marinekräfte humanitäre medizinische Unterstützung leisten könnten.
Für eine deutsche militärische Beteiligung hatten sich die außenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, von Klaeden (CDU) und Weiskirchen (SPD) offen gezeigt. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Erler (SPD), hatte gesagt, sollte Deutschland wie nach dem Libanonkrieg von beiden Seiten aufgefordert werden, sich zu beteiligen, dann werde es „schwierig, sich dem zu entziehen“.
„Besser Beteiligung an humanitären Maßnahmen“
Durch Formulierungen dieser Art, wie sie in den vergangenen Jahren bereits Einsätze im Kongo und im Seegebiet vor dem Libanon zur Folge hatten, sah sich Siebert offensichtlich zu einer grundsätzlichen Absage veranlasst. „Aufgrund unserer Geschichte sollten wir uns zurückhalten und keine Bodentruppen in der Region zur Verfügung stellen,“ sagte er. „Aus diesem Grund habe man sich auch vor dem Libanon auf maritime Überwachungskräfte beschränkt. „Es gibt keinen Grund, an dieser Grundsatzüberzeugung zu rütteln.“