Merkel jetzt stürzen!

Wird jetzt nachverhandelt, bis die Schwarte kracht? Kommt es zu Neuwahlen oder gibt es
Geschenke über Geschenke, damit Merkel bis zum Schluss an der Macht bleibt?

https://www.welt.de/politik/deutschland/...r-uebernehmen-die-SPD.html

Die Mitglieder haben entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die Sozialdemokratie führen. Das Ergebnis der Stichwahl ist eine faustdicke Überraschung. Das Ende der großen Koalition ist damit eingeläutet.  

...diese Mutti in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird. Hauptsache weg.

Danach kann man gerne weiter diskutieren.  

Möglich auch, dass die deutschen Sozialdemokraten beim Blick über die Grenze erstaunt feststellen, dass ihre dänischen Genossen auf ihrem Weg zurück an die Macht einen radikal anderen Weg eingeschlagen haben, einen Weg, den die Linke anderswo in Europa so bislang für sich ablehnt. Die Politik der dänischen Sozialdemokratie, schreibt der Kopenhagener Politikwissenschaftler Peter Nedergaard, sei der Ausdruck einer "sich abzeichnenden Revolte gegen den dominanten liberalen, immigrationsfreundlichen Diskurs".

https://www.sueddeutsche.de/politik/...k-wahlen-frederiksen-1.4472348
 

...nie peilen.   Ein echter Jammer, dass Wagenknechts "Bewegung" leider ein Rohrkrepierer war.

Nun denn, zumindest aber kommt endlich mal wieder etwas Bewegung in Muttis Hofstaat.  

Dass Groko in Frage gestellt wird, ist nicht schlimm. Dass sie erst jetzt in Frage gestellt wird,
ist schlimm. Groko hätte bereits vor 6 Jahren beendet werden müssen.  

https://www.welt.de/politik/article203951136/...ngsmodus-der-SPD.html

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Fischer sagte der dpa, die SPD-Basis habe sich für einen deutlichen Linksruck der eigenen Partei entschieden. „Damit hat sie den Prozess der kreativen Selbstzerstörung eingeleitet. Man muss jetzt auf alles gefasst sein; wir sind auf alles vorbereitet.“  

Söder, Merz, Laschet oder AKK?  

Es wird Zeit, dass Merkel gestürzt wird durch Auflösung von Groko.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...sich-nicht-beteiligen.html

Mit klaren Worten macht die Bundeskanzlerin auf ihrer Südafrika-Reise deutlich, was sie von der Wahl von FDP-Mann Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD hält. Das Wahlergebnis müsse rückgängig gemacht werden.

 

zur Scheindemokratie?  

 

Scheindemokratie und Scheinrechtsstaat sind längst installiert.  

Sie weiß nicht mehr, was Demokratie ist.  

gewusst. Ein machtgeiler eiskalter Apparatschik kommunistischer Herkunft und Prägung ist das, ohne Verantwortungsgefühl, ohne Ehrbarkeit, ohne das gewisse Maß an  Demut, das große Staatsmänner auszeichnet. Kohl war kein schlechter Politiker, aber die Tatsache, dass er dieser Person an die Macht verholfen hat, desavouiert sein gesamtes Lebenswerk.  

geklärt werden. Das Land darf nicht weiter heruntergewirtschaftet werden. Je früher die
Kanzler-Frage geklärt ist, desto großer die Wahrscheinlichkeit, dass Merkel vorzeitig gestürzt
wird. Diese Frau hat es wirklich verdient.  

... du dir denn vor?

Jede Alternative ist besser als Merkel.  

Ganz klar Merz  

https://www.welt.de/politik/deutschland/...tern-der-gesamten-CDU.html

Theoretisch besteht die Möglichkeit, dass Merkel selbst begreift, dass sie im Interesse der Zukunft ihrer Partei lieber zurücktreten sollte. Aber mit Blick auf die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Juli scheint das eher unwahrscheinlich.“  

Zitat aus dem StGB:

§ 105 Nötigung von Verfassungsorganen

(1) Wer
...
3. die Regierung oder das Verfassungsgericht des Bundes oder eines Landes
rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt nötigt, ihre Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
...

§ 106 Nötigung des Bundespräsidenten und von Mitgliedern eines Verfassungsorgans

(1) Wer
1. den Bundespräsidenten oder
2. ein Mitglied
a) eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes,
b) der Bundesversammlung oder
c) der Regierung oder des Verfassungsgerichts des Bundes oder eines Landes
rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel nötigt, seine Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__105.html

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__106.html  

aber vorgehen kann frau gegen sie nicht, weil die Aufhebung der Immunität nicht erreichbar ist.  

wessen sein? Daran hapert es doch bereits schon. Und rechtswidrig war Merkels Äußerung auch nicht.

Der Jurist Walther Michl dazu: "reiner PR-Trick".  

Zehntausende demonstrieren in Leipzig gegen die Merkel-Regierung, weil sie ihr nicht mehr
glauben. Tatsächlich sind die Corona-Regeln auch relativ bizarr. So ist die Zusammenkunft
von Menschen aus mehr als 2 Haushalten verboten. Gleichzeitig treffen jedoch in Schul-
klassen u. U. Menschen aus bis zu 30 Haushalten aufeinander. Das Ganze noch zusätzlich
in geschlossenen Räumen und unter lautem Sprechen, sodass er/sie auch in jeder Ecke
verstanden wird. Außerdem wird noch das Stoßlüften mit Durchzug als Heilmittel gegen
entstehende Aerosole angepriesen, was eher zu Erkältungen und weniger Widerstands-
kraft gegen Corona führt. Kein Wunder, dass viele Menschen diese Corona-Regeln als lächerlich ansehen.

 

Besondere Leistungen unter Merkel-Herrschaft:

1. gigantische Neuverschuldungen in Billionen-Höhe
2. Hunderttausende Zuwanderungen in die Sozialsysteme
3. bizarrer Personenkult um eine Person
4. Einführung der Zensur
5. erhebliche Einschränkung der Grundrechte
6. Erhöhung der Terror-Gefahr
7. weitgehende Umwandlung der Nachrichtenmedien in Propagandamedien
8. Intensivierung der Schaumschlägerei und moralischen Phrasendrescherei
9. Infantilisierung der Gesellschaft
10. weitgehende Ausschaltung des Parlaments

kann fortgesetzt werden
 

a la DDR:

Armut für alle,
relativer Wohlstand für Bonzen und für bedingungslosen Kadavergehorsam?