Die US Schuldenuhr

 

   

Alle Welt sorgt sich um Euroland. Genauer: Um die  27 EU-Mitgliedsstaaten mit ihren insgesamt 9,8 Billionen Euro Schulden.  Eine Zahl, die immerhin 13 Stellen hat. Und 33-mal so hoch ist wie der  gesamte deutsche Bundeshaushalt 2011.

Die Nöte der Vereinigten  Staaten von Europa sind also durchaus beachtlich. Noch viel dramatischer  ist indes die finanzielle Lage der Vereinigten Staaten von Amerika. Die  Weltmacht Nummer eins ist nur noch sechs Tage von einer Staatspleite  entfernt: Am kommenden Montag, dem 16. Mai überschreiten die USA die  gesetzlich festgelegte Schulden-Höchstgrenze von 14,3 Billionen Dollar  (umgerechnet: etwa zehn Billionen Euro).

Dann darf die Regierung  keine neuen Staatsanleihen mehr ausgeben, Steuerschecks verschicken oder  Krankenhilfen auszahlen. Die einzige Lösung: Das Parlament erhöht bis  nächsten Montag die offizielle Schuldengrenze – wie schon einige Male  geschehen. Doch dieses Mal sind die Dinge offenbar komplizierter.  Republikaner und Demokraten streiten seit Monaten erbittert darüber, ob  der Staat lieber sparen oder höhere Steuern erheben soll.

Was passiert nach dem 16. Mai?

Die  USA werden daher wohl erst einmal versuchen, ihre Pleite noch ein wenig  aufzuschieben. Mit ein paar Not-Tricks: Die Regierung verzögert  Einzahlungen in zwei staatliche Pensionsfonds und überweist einem  anderen Fonds für Staatsrentner nicht mehr die täglich erforderlichen  Gelder. Außerdem könnte das Finanzministerium die Ausgabe bestimmter  regionaler Staatsanleihen stoppen.

Mit all diesen kleinen und  großen Manipulationen lässt sich die Insolvenz aber höchstens noch ein  paar Monate verschleppen. Spätestens am 2. August ist „High Noon“. Die  USA wären offiziell pleite – so die Berechnungen amerikanischer  Haushaltsexperten.

„Katastrophale wirtschaftliche Auswirkungen“

Dann  müsste man dort schneiden, wo es richtig weh tut: Die staatlichen  Angestellten bekämen weniger oder gar kein Gehalt, die Bürger keine  Zahlungen mehr von den sozialen Sicherungssystemen und die weltweiten  Gläubiger keine Zinsen mehr für ihre US-Staatspapiere. Finanzminister  Timothy Geitner warnt: „Die Zahlungsunfähigkeit der USA hätte  katastrophale wirtschaftliche Auswirkungen.“

Das dürfte noch  untertrieben sein. Deshalb geht die Finanzwelt auch davon aus, dass sich  Opposition und Regierung bis August doch noch irgendwie einigen. Aber  wie? Die Extrempositionen erscheinen bisher unvereinbar:

– Die  Republikaner verlangen für ihr „Ja“ zu einer automatisch höheren  Schuldengrenze, dass der Staat seine aktuellen Ausgaben drastisch kürzt  und dass auch künftige Haushalts-Defizite deutlich geringer ausfallen.

–  Die Demokraten spielen bei dieser Ausgabenkürzung aber nur dann mit,  wenn sie gleichzeitig die Steuern für Besserverdiener erhöhen dürfen –  ein absolutes k.o.-Kriterium für die Republikaner.

 

 

weiter

 

 

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika sagen  der Allmacht des Dollars den Kampf an: Sie handeln künftig in ihren  eigenen Währungen.

                                                               

Etwas erstaunt ist er immer noch. „Als ich den Begriff schuf, hatte ich  nicht erwartet, dass sich als Ergebnis ein Club der Führer der  BRIC-Staaten bildet”, sagt Jim O’Neill, heute Chef von Goldman Sachs  Asset Management. Vor zehn Jahren prägte er die Abkürzung. Damit fasste  er die Länder Brasilien, Russland, Indien und China zusammen, von denen  er erwartete, dass sie in der Zukunft der Weltwirtschaft ein völlig  neues Gesicht geben.

                                             

Inzwischen ist es so weit – die Schwerpunkte der globalen Wirtschaft  haben sich dramatisch verschoben, die BRIC-Staaten haben sich  zusammengeschlossen – und nun spielen sie ihre neue Macht auch erstmals  gemeinsam aus. Auf der chinesischen Ferieninsel Hainan trafen sich zum  dritten Mal die politischen Führer der vier Staaten. Dabei holten sie  sich diesmal auch noch Verstärkung, indem sie Südafrikas Präsidenten  Jacob Zuma offiziell dazu luden – aus BRIC wird damit BRICS.

                   

Gemeinsam sagten sie in ihrem Schlusskommuniqué der Vorherrschaft der  Industrieländer und insbesondere der Dominanz des Dollar im  Weltwirtschaftssystem den Kampf an. Künftig wollen die fünf Länder sich  in ihren Handelsbeziehungen untereinander vor allem der eigenen  Währungen bedienen und sich auch gegenseitig Kredite geben. Den Dollar  brauchen sie dann nicht mehr. Gleichzeitig forderten sie eine umfassende  Reform des internationalen Devisensystems, verlangten ein breiter  aufgestelltes und damit stabileres System der Reservewährungen.

                         

„Die gegenwärtige Ära verlangt eine Stärkung des Dialogs und der  Kooperation unter den BRICS-Ländern“, sagte hinas Präsident Hu Jintao.  Die Finanzkrise habe gezeigt, dass das bisherige, vom Dollar dominierte  System zu schwach sei. Das klingt stark. Dahinter verbirgt sich  allerdings auch Furcht. Denn vor allem China, aber auch andere Staaten,  haben Angst um ihre riesigen Devisenreserven, die sie meist in  amerikanischen Staatsanleihen angelegt haben. Mit dem wachsenden  Schuldenturm der USA vergrößert sich jedoch die Gefahr, dass diese  Anleihen irgendwann kaum noch etwas wert sind, zerfressen von einem  Wertverfall des Dollar.

                   

Diese Rekordverschuldung ist aber eben nur möglich, weil die USA mit der  Stellung des Dollar als führender Reservewährung privilegiert ist. „Der  Dollar ist unsere Währung, aber euer Problem“, sagte einst John  Connally, Finanzminister unter Richard Nixon. Jedes andere Land wäre  angesichts einer Haushaltspolitik wie in zuletzt in den USA schon längst  pleite. Amerika kann es sich jedoch erlauben, weil es eben keine  Alternative für globale Investoren gibt.

weiter

 

 

622 Millionen Dollar seit Oktober letzten Jahres  

Historiker  Ferguson sieht Amerika vor dem Abstieg. „Amerika hat ein Riesenproblem,  denn die Regierungen spielen seit fast zehn Jahren russisches Roulette  mit dem Staatshaushalt." Die Gelddruckmaschine läuft heiß und die  Schulden bei China steigen immer höher.     Der britische  Historiker Niall Ferguson fordert von den USA schnelle und entschlossene  Korrekturen in der Haushaltspolitik. „Amerika hat ein Riesenproblem,  denn die Regierungen spielen seit fast zehn Jahren russisches Roulette  mit dem Staatshaushalt. Es ist eine ziemlich gefährliche Strategie, wenn  die gesamte Haushalts- und Fiskalpolitik darauf basiert, riesige  Konjunkturpakete zu schnüren, wenn die Gelddruckmaschine der wichtigsten  Leitwährung heiß läuft und wenn sich die USA bei den Chinesen immer  mehr verschulden“, sagte der Wissenschaftler der ZEIT.   Nach Ansicht von  Ferguson zeigten die USA „keine große Eile“ bei der Sanierung, was vor  allem daran liege, „dass die Amerikaner sich an ihren Status als  Supermacht zu sehr gewöhnt haben.“ Der Historiker sagte, ein  wirtschaftlicher Niedergang der USA als Folge der Schulden könne viel  schneller kommen, als bisher angenommen: „Bei einer Analyse der  amerikanischen Wirtschaftskrise wird oft ein willkürlicher Zeithorizont  gesetzt. 2050 könnten unsere Enkelkinder ein Problem haben, heißt es  dann. Aber wenn der Anleihenmarkt die Risikoprämie für US-Staatsanleihen  nächste Woche verdoppelt, wird das Problem schon nächste Woche verdammt  ernst.“ Als Konsequenz müssten sich dann viele Amerikaner „mit einem  wesentlich niedrigeren Lebensstandard abfinden müssen“   Ferguson sagte,  die Amerikaner hätten die Wahl: „Entweder kehren sie zu dem alten Modell  zurück, senken die Steuern und führen die Staatsquote zurück, oder sie  entscheiden sich für den europäischen Weg, den Obama gehen will. Der  bedeutet hier und da ein paar Einsparungen und höhere Steuern. Ich würde  ihnen zu der ersten Alternative raten. Die Republikaner müssen einen  neuen Ronald Reagan finden. Gesucht: Hollywoodschauspieler fürs  Präsidentenamt. Charaktereigenschaften: jovial, volkstümlich und  genial“.

 http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/...elen-russisches-roulette

 

 

                                                             

 

 

New YorkNach Standard & Poor's sowie Moody's erhöht nun auch die Ratingagentur Fitch den Druck auf die USA bei der Schuldenbewältigung. Die USA könnten die höchste Bonitätsnote "AAA" einbüßen, wenn die Schuldenobergrenze nicht rechtzeitig angehoben werde, kündigte Fitch am Donnerstag an. Die Zahlungsunfähigkeit der weltgrößten Volkswirtschaften würde nicht nur die Finanzstabilität der USA sondern der gesamten Welt bedrohen, warnte die Agentur weiter. Eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit führt dazu, dass die Refinanzierung für das Land teurer wird.

Das US-Finanzministerium sagte zur Fitch-Warnung, dies sei "eine weitere starke Mahnung". An den Märkten sorgte sie kaum für Unruhe. Im April hatte bereits die mächtige Agentur Standard & Poor's die USA überraschend vor einem Entzug der Bonitäts-Höchstnote "AAA" gewarnt: Ihre Analysten senkten den Ausblick für die Bewertung der Kreditwürdigkeit auf "negativ" von zuvor "stabil". An der Wall Street gehen die meisten davon aus, dass Demokraten wie auch Republikaner den Ernst der Lage erkannt haben und es nach dem üblichen rituellen Zähnefletschen noch rechtzeitig zu einer Einigung kommt.

Der Regierung in Washington droht am 2. August die Zahlungsunfähigkeit, sollte es im Kongress keine Einigung zur Anhebung der Schuldenobergrenze geben. Die USA hatten Mitte Mai die gesetzlich erlaubte Schuldengrenze erreicht. Sie dürfen sich nun kein frisches Geld mehr leihen. Das Finanzministerium kann nach eigenen Angaben mit Hilfe von Sondermaßnahmen nur noch bis zum 2. August Mittel auftreiben, um Rechnungen zu bezahlen. Wird die Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar bis zum Fristablauf nicht erhöht, droht der Staatsbankrott

....

http://www.handelsblatt.com/finanzen/...uss-fuer-die-usa/4267388.html  

Für die schuldengeplagten USA wird die Lage nach dem dritten Rating-Warnschuss immer bedrohlicher. Und nicht nur das: auch die Weltwirtschaft könnte bei einem Zahlungsausfall ins Wanken geraten, warnt ein Fed-Banker.

St. Louis/New YorkDie größte Gefahr für die Weltwirtschaft besteht nach den Worten des Präsidenten der Fed von St. Louis, James Bullard, in einer Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung. "Die US-Haushaltslage könnte, wenn sie nicht richtig gehandhabt wird, einen weltweiten Makro-Schock auslösen", sagte Bullard am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. "Die Idee, dass die USA zahlungsunfähig werden könnten, ist eine gefährliche."

Einige republikanische Kongressabgeordnete hatten erklärt, eine kurzzeitige Zahlungsunfähigkeit der Regierung könne hingenommen werden, wenn sie das Präsidialamt dazu zwinge, das riesige Haushaltsdefizit anzugehen. Eine kurzzeitige Zahlungsunfähigkeit ist im August unvermeidlich, wenn die Abgeordneten vorher nicht einer Erhöhung der nationalen Schuldengrenze zustimmen.

Hintergrund der Fed-Befürchtungen sind die desaströsen Bonitätsbewertungen der Ratingagenturen. Nach Standard & Poor's (S&P) und Moody's hat heute auch Fitch eine Herabstufung der US-Bonität in Betracht gezogen. Sollte der Kongress in Washington es bis Anfang August nicht schaffen, die gesetzliche Schuldenobergrenze für den Haushalt zu erhöhen, könnte dies eine Abwertung zur Folge haben, schrieb das Unternehmen in einem am Mittwoch veröffentlichten Report.

Konkret würde man die Kreditwürdigkeit der USA von der Bestnote "AAA" auf "B+" ändern. Fitch begründete den Schritt ähnlich wie die Konkurrenten: Könnten sich die Parteien nicht auf den als Routine geltenden Schritt einigen, würde das eine Regierungskrise bedeuten. Theoretisch würde der erste Zahlungsausfall der USA in der Geschichte drohen - mit möglicherweise dramatischen Konsequenzen auf den Finanzmärkten.

...

http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/...loesen/4267742.html  

das HB weiss aber auch Sachen..  

Vieles davon ist Panikmache aber "der Markt" interessiert sich für derartige Horrorszenarien (siehe Goldpreisentwicklung).

Realer ist im Moment wohl der Blick auf die Schuldenkrise der EU.
Griechenland scheint ja mit der ersten Tranche von 110 Mrd EUR nicht auszukommen. Man redt von 30 bis 60, seit kurzem sogar über nochmals 90 Mrd EUR.

Bei 110 + 65 Mrd EUR sind das bei 11 Millionen Griechen ca. 16.000 € pro Kopf.
Wohlgemekt ist das ja nur eine Hilfe. Würde das alles gezahlt wäre Griechenland dennoch nicht Schuldenfrei. Der Wahnsinn vor der Haustür.

Dennoch, auch die Amis haben da Ihren Stress. Find ich was interessantes oder Plakatives sammel ich das hier. Dürfen sich auch gern andere beteiligen.

Wer diskutieren will findet ja so einige Threads zum Thema. Ich hätte nicht die Zeit das zu betreuen. Also bleibts beim "Sammelthread".  

Die Griechenland-Krise könnte Europas Banken - und damit die Welt - in eine neue Finanzkrise stürzen, fürchtet die US-Einlagensicherung FDIC. Die US-Banken findet ein weiterer Experte aber weniger bedroht als gedacht.

WashingtonIn den USA geht die Furcht vor einer neuen Finanzkrise um. Die europäischen Banken drohen nach Einschätzung einer US-Aufsichtsbehörde die Stabilität des gesamten Finanzsystems in Gefahr zu bringen. „Ich bin sehr besorgt darüber, dass Europas Bankensystem der Ausgangspunkt für künftige finanzielle Instabilitäten werden könnte“, erklärte die Chefin der staatlichen US-Einlagensicherung FDIC, Sheila Bair, in einem Redetext für eine Kongressanhörung in Washington. Dort wollten die Parlamentarier am Donnerstag wissen, wie es um das weltweite Finanzsystem steht.  

Im Falle von Europa zeichnete Bair ein düsteres Bild: Sie sei nicht nur über die Kreditwürdigkeit einiger Staaten besorgt und über das Engagement der Banken in diesem System. Es sei beunruhigend, dass Europas Kreditinstitute nach eigenem Gutdünken ihre Kapitalanforderungen für den Krisenfall festsetzten, die auf internen Risikoschätzungen basierten und die Vertreter wichtiger europäischer Regierungen sie letztlich gewähren ließen. Dadurch fehlten objektive und strenge Beschränkungen. Angesichts dessen sei „die Wahrscheinlichkeit für weitere Probleme bei den Banken beunruhigend hoch“.  

...

Dies sei unter anderem über Kreditausfallversicherungen und die Einforderung von Sicherheiten geschehen. Daher dürfte das Kredit-Engagement der amerikanischen Großbanken in Griechenland unter dem Strich deutlich unter den von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) genannten 32,7 Milliarden Dollar liegen.

Die meisten US-Banken hatten in den jüngsten Quartalsbilanzen ihr Griechenland-Engagement nicht konkret ausgewiesen. Die Citigroup bezeichnete es nun auf Anfrage lediglich als tragbar. Die Bank of America erklärte, sie habe Bonds aus Krisenländern wie Griechenland in den vergangenen Quartalen abgebaut. Ein Sprecherin von Wells Fargo sagte, das Institut halte keine griechischen Staatsanleihen, und ihr Hellas-Portfolio im Kreditgeschäft mit Banken und Firmen sei minimal. Andere Banken wollten sich nicht dazu äußern.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...ope/4293990.html  

Die Weltwirtschaft beruhe auf dem Fundament eines starken Amerikas, sagt der Chef des Anleihehändlers Pimco. Radikale Ausgabenkürzungen dort hätten deshalb schlimme Folgen für die Weltkonjunktur.

"Amerikas Schuldengrenze ist Gegenstand riskanter Verhandlungen hinter verschlossenen Türen geworden", schreibt Pimco-Chef Mohamed El-Erian in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt.  "Was dabei herauskommt, hat Folgen, die weit über die USA hinausreichen." De facto sei die Schuldengrenze bereits erreicht; gegenwärtig behelfe sich das US-Finanzministerium damit, Geld von A nach B zu verschieben und verschiedene Töpfe mit ungenutzten Mitteln anzuzapfen, um seine Rechnungen zu bezahlen. In ein paar Wochen sei es mit dieser „Flexibilität“ vorbei. "Angesichts der Tatsache, dass die US-Regierung derzeit etwa 40 Prozent von jedem ausgegebenen Dollar über Kredite aufbringt, würde eine wirklich rechtsverbindliche Schuldengrenze die Regierung sofort zwingen, ihre Ausgaben radikal und in ungeordneter Weise zurückzuschrauben", befürchtet El-Erian.

...

Die nächsten Wochen, so El-Erian, würden "jede Menge an politischer Dramatik" bieten. Die politische Paralyse in zentralen Wirtschaftsfragen sei für den privaten Sektor in den USA und auch für andere Länder, die auf ein starkes Amerika als Herz der Weltwirtschaft angewiesen sind, Grund zu zunehmender Beunruhigung. Die Weltwirtschaft beruhe auf dem Fundament eines starken Amerikas, und die Amerikaner profitieren davon. "Doch je mehr sich ihre Politiker über die Schuldengrenze streiten, desto größer wird die Gefahr, dass dieses Fundament irreparabel bröckelt", schreibt der Pimco-Chef.

http://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/...en-usa/4293140.html  

 

Fort Knox: Präsidentschaftskandidat zweifelt an US-Goldreserven                                                                          

                In der Trutzburg Fort Knox lagern seit 1937 die  Goldbarren der US-Notenbank. Behauptet sie. Der Republikaner Ron Paul  fordert eine unabhängige Untersuchung.                                                                                        von Barbara Schäder Frankfurt              

                                                                                                                                                   

 

 

weiter

 

 

Drohende ZahlungsunfähigkeitS&P droht USA mit radikaler Herabstufung von Anleihen

Am  4. August muss die USA Staatsanleihen zurückzahlen. Doch dafür müssen  die Amerikaner die Schuldenobergrenze anheben. Sollte der Kongress dies  ablehnen, droht die Ratingagentur S&P mit drastischen Konsequenzen.

S&P  hatte im April als erste der drei großen Ratingagenturen das  Spitzenrating "AAA" für die USA in Frage gestellt und mit einer  Herabstufung gedroht, falls das Land seine Schuldenprobleme nicht  entschlossen angehe.

Inzwischen haben sich auch die Konkurrenten  Fitch und Moody's kritisch zu den USA geäußert. Der Internationale  Währungsfonds (IWF) fordert ebenfalls ein schnelles Handeln. „Natürlich  sollte die Schuldenobergrenze schnell angehoben werden, damit ein  ernsthafter Schock für die Wirtschaft und die weltweiten Finanzmärkte  vermieden werden kann“, erklärte der IWF am Mittwoch in seiner  jährlichen Bestandsaufnahme der US-Wirtschaft. Die entscheidende  Herausforderung für die amerikanische Politik sei es, den Schuldenstand  bis Mitte des Jahrzehnts zu stabilisieren und danach schrittweise zu  reduzieren, ohne das Wachstum zu belasten, das noch einige Zeit schwach  bleiben dürfte.
Sollten die USA ihr Spitzenrating verlieren,  fürchtet der IWF weltweit negative Folgen: „Diese Risiken haben auch  bedeutende globale Auswirkungen wegen der zentralen Rolle der  US-Staatsanleihen in den weltweiten Finanzmärkten“, warnte der  Währungsfonds. Wichtig sei, die Schuldenstandsquote zu stabilisieren und  mittelfristig zu senken.

 

 

.........."Chambers betonte, eine Zahlungsunfähigkeit sei aber extrem  unwahrscheinlich"

............diese Satz ist doch sehr, sehr verdächtig.  

So wie die Griechen Gestern und heute positiv abgestimmt haben wird es auch in den USA laufen. Die feilschen halt bis zuletzt unf wenn kein Verfahrensfehler dazwischen kommt wird der Deckel angehoben. Kann man sich dann ja schon mal als Beispiel für den deutschen Deckel merken.

Moodys und Standard & Poors wetzen die Zähne. Das schlicht um zu behaupten Sie würden auch die States herunterstufen. Ich denke das ist das letzte was die tun würden. Die erhaschen sich jetzt etwas Glaubwürdigkeit, kost ja nix.

Nachdem die Griechen zugestimmt haben (was sollten die auch anderes tun, mal abgesehn davon das Sie in Kürze davon einige Details vielleicht wieder ablehnen) und der Deckel in den USA angehoben wurde, gehts in die angedachte Richtung: alle Kurse nach oben, das doch auf dem wege der amerikanische Konsum und damit auch die Industrie wieder anspringen mag.

Ist ein bisschen das letzte Streichholz, nicht nur für die Amis.  

der US-Schulden.

Hab grad erst vor Kurzem ein Vergleich der States mit Griechenland gelesen. Wäre Griechenland wirtschaftlich so groß wie die USA hätten Sie umgerechnet 480 Milliarden € Schulden. Die Staaten haben 14,x Billionen.

Nachdem heut Italien dran war, was aus meiner Sicht ein absoluter Witz war, da die Verschuldung seit 10 Jahren in Höhe von 120% liegt (zum Eintritt waren es 121,xx, was natürlich zu viel ist, und dennoch hat Italien seine Zinsen immer bezahlt) und sich nichts, außer der Analyse der Agenturen, geändert hat (wenn das so richtig ist, haben die also die letzten 10 Jahre falsch gelegen).

Mal wieder der Blick auf die States die hinsichtlich Ihrer Finanzsituation in der Presse ja nahezu keine Rolle spielen.  
Presse liebt negative Nachrichten. Ein gut gelungener Kompromiss wird niemals die Schlagzeilen erobern, im Sommerloch vielleicht. Jetzt, so kurz vor dem "Ende" der USA macht man sich warm. Ich denke zu spät. Es wird gefeilscht, und während in Europa die Feuer lodern, wird, nebenbei, der Deckel angehoben.

Fazit: Geschrei um nix, Opfer ist eben das leider havarierte Europa  

diesmal gehts ausnahmsweise also nicht um  Europa oder Griechenland.

 

Barack Obama spricht offen über eine Staatspleite    

 

Haushaltskrise: Wie sich die USA dem Abgrund nähern                                                                          

                Die Deadline 2. August rückt näher, doch die Parteien  können ihren Schuldenstreit nicht beilegen. Auch die Warnungen der  Ratingagenturen haben bisher nicht gefruchtet. Eine Analyse der  verzwickten Lage.                                                                                       von Frank Bremser, Frankfurt,                                                                  Kai Beller                                                                   und Fabian Löhe, Berlin              

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           

 

weiter

 

 

na dann nur der Link:

http://www.handelsblatt.com/politik/international/....html?p4397568=2  

 

 

 

Szenario 1: Keine Einigung – Die USA sind zahlungsunfähig,  Staatsbedienstete bekommen kein Gehalt mehr, schwerer Schaden für die  Konjunktur. Und Obama wird wiedergewählt.

 

Die Drohung für den Fall, dass sich die Verhandlungen weiter verzögern, war deutlich: Die Ratingagentur Standard & Poor's erklärte, dann läge die Wahrscheinlichkeit einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA binnen drei Monaten bei 50 Prozent.

                         

Die Ratingagenturen Moody's sowie Fitch drohen Washington ebenfalls  mit dem Verlust seiner bisherigen "Triple A"-Bonität, der  höchstmöglichen. Auch die chinesische Dagong Global Credit Rating  verlangt von Washington eine Einigung auf eine Erhöhung der  Schuldenobergrenze sowie Maßnahmen zur Gesundung der Staatsfinanzen.

                   

Peking ist der größte Gläubiger der Vereinigten Staaten. US-Notenbank-Chef Ben Bernanke  warnte vor dem Kongress, eine Zahlungsunfähigkeit würde sich verheerend  auf die angeschlagene Konjunktur und die Weltwirtschaft auswirken.

                   

Vergleichbare Fälle gab es in der jüngeren US-Geschichte. Im Jahr 1979  einigte sich Präsident Jimmy Carter zwar in letzter Minute mit dem  Kongress auf eine Erhöhung der Schuldenobergrenze (damals bei  überschaubaren 830 Milliarden Dollar). Aber Pannen bei der Ausarbeitung  sorgten in Tausenden Fällen für verzögerte Auszahlungen von  Schatzanweisungen.

                   

 

Klageflut von Anlegern und Erhöhung der Zinsrate

                     

Das wiederum führte zu einer Klageflut von Anlegern und zu einer  Erhöhung der Zinsrate um einen halben Prozentpunkt – was die Schulden  der USA insgesamt um mehrere Milliarden Dollar erhöhte.

                   

Im Jahr 1995 kam es zu einem "Government Shutdown", zu einem Ausfall der  Zahlungsfähigkeit, als Bill Clinton harten Einsparforderungen der  Republikaner im Kongress seine Zustimmung verweigerte. Davon profitierte  der demokratische Präsident, der im folgenden Jahr wiedergewählt wurde.  Die Wähler gaben den Republikanern die Schuld an der verzögerten  Auszahlung von Renten und Sozialleistungen.

                   

Dieser Tage erinnerte Mitch McConnell, der gemäßigte Führer der  republikanischen Minderheit im Senat, an diesen Fall und warnte seine  Partei vor einer "Selbstzerstörung", wenn sie sich jedem Kompromiss  verweigere. Diesmal würde mutmaßlich Präsident Barack Obama von einer  derartigen Blockade profitieren.

                   

 

Szenario 2: Die Republikaner setzen sich durch – Obama lässt die  Steuererleichterungen für Reiche unangetastet, kürzt die  Sozialleistungen. Damit brächte er seine Partei gegen sich auf.

                     

Um vier Billionen Dollar will Barack Obama die Staatsschulden in der  kommenden Dekade reduzieren. Dazu möchte der Präsident nicht nur  Ausgaben streichen, sondern auch die von der Regierung George W. Bush  verfügten Steuererleichterungen beenden – zumindest für die  Gutverdienenden mit Einkommen oberhalb von 250.000 Dollar pro Jahr. Aber  das haben die Republikaner Ende vergangenen Jahres blockiert.

                   

In einem populistisch eingefärbten Vorschlag forderte der Präsident  darum vor wenigen Tagen Steuererhöhungen für "Millionäre, für  Hedgefonds-Manager, Besitzer von Firmenjets und Öl- und Gaskonzerne".

                       

Doch die Republikaner, getrieben von der Tea Party  und Fiskalkonservativen wie der Präsidentschaftskandidatin Michele  Bachmann, argumentieren, nicht ein Mangel an Steuereinnahmen, sondern  die Sucht zu immer höheren Regierungsausgaben hätten die Vereinigten  Staaten in die Schuldenfalle getrieben.

                   

Diese Kritik trifft allerdings, zumeist unausgesprochen, den vorigen  Präsidenten Bush noch wesentlich stärker als den Amtsinhaber.

                   

Sollte sich Obama am Ende dieser Sicht anschließen und bei den  ausgeuferten Sozialprogrammen Medicare (vor allem für Ältere) und  Medicaid (vor allem für Arme) sowie Social Security massiv kürzen, aber  auf zusätzliche Staatseinnahmen verzichten, hätten sich die Republikaner  durchgesetzt.

                   

 

Republikaner setzen auf kurzfristige Abmachung

                     

Doch dieses Szenario ist unwahrscheinlich. Denn Obama gäbe damit das  wichtigste Argument für seine Wahlkampagne im kommenden Jahr aus der  Hand, nämlich die sozialen Standards gegen die Kürzungspläne der  Republikaner zu verteidigen.

                   

Zudem würden die Senatoren und Abgeordneten der demokratischen Partei  bei einer solchen Einigung zu Gunsten der Republikaner und unter  Verzicht auf jegliche Steuererhöhungen ihrem Präsidenten die  Gefolgschaft verweigern.

                   

Auch die Republikaner sehen einen solchen Deal nicht als wahrscheinlich  an. Sie setzen nach eigenen Worten inzwischen auf eine kurzfristige  Abmachung und nicht mehr auf einen großen überparteilichen Kompromiss,  der sich auf die kommenden zehn Jahre beziehen würde.

                   

 

Szenario 3: Großer Kompromiss – Überparteiliche Lösung aus Sparen und höheren Steuern.

                     

Am Anfang war die Hoffnung. Dann wurde der Präsident allmählich  ungehalten. Seine Töchter Malia und Sasha würden mit ihren Hausaufgaben  auch nicht bis zur letzten Minute warten. Dementsprechend sollten nun  die Abgeordneten endlich "ihre Arbeit erledigen", forderte Barack Obama  vor den Journalisten im Weißen Haus.

                   

Die Verhandlungen sind in der Tat verhärtet. Eigentlich wollte Obama  spätestens vergangene Woche zum Abschluss der Gespräche kommen. Das hat  er nicht geschafft – aber mutmaßlich auch nicht wirklich erwartet. Der  Präsident möchte sich in diesem Poker als der konziliante Vermittler  präsentieren, der über den Parteien steht und sowohl bei den  Einsparungen ernst macht, als auch bei der Erhöhung der Steuereinnahmen.

                                     

Umfragen geben Obama recht. Eine klare Mehrheit der Amerikaner spricht  sich für einen Mix aus Ausgabensenkungen und Einnahmensteigerungen aus.  Doch nachdem auch das fünfte Treffen der Unterhändler beider Seiten  nicht zum Durchbruch führte, ist die Zuversicht in Washington gesunken,  dass es am Ende einen großen, überparteilichen Kompromiss geben werde.

                   

Einzelne Vertreter der Republikaner scheinen durchaus  verhandlungsbereit. Dazu gehört neben Senator Mitch McConnell auch John  Boehner, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses und in  der US-Polithierarchie die Nummer3 nach Präsident und Vizepräsident.

                   

 

Bedingungsloses Nein zu jeder Form von Steuererhöhung

                     

Doch der konservative Flügel der Partei fordert bislang ein  bedingungsloses Nein zu jeder Form von Steuererhöhung. Und die  Demokraten wollen Kürzungen bei Sozialprogrammen, bei der Bildung und  bei Projekten wie Umweltschutz und der Reduzierung von CO*-Emissionen  nur bis zu einem gewissen Grad mittragen.

                   

Jeder Erfolg geht mit dem Amtsinhaber nach Hause. Von einem großen  Kompromiss würde darum der Präsident stärker profitieren als die  Republikaner. Diese Perspektive im Jahr vor dem Kampf um das Weiße Haus  ist der Hauptgrund dafür, dass in der verbleibenden Zeit mutmaßlich kein  umfangreiches Paket geschnürt werden kann. Immerhin versicherte Obama  am Freitag, er erhalte weiterhin positive Signale von beiden Seiten.

                   

 

Szenario 4: Kleiner Kompromiss – Ein juristischer Winkelzug, der das Problem vertagt

                     

Der große überparteiliche Kompromiss ist in die Ferne gerückt. Die  Demokraten können sich nicht einseitig durchsetzen, und die Republikaner  dürfen sich nicht einseitig durchsetzen. Doch ein Scheitern der  Gespräche und eine Zahlungsunfähigkeit der USA samt Herabstufung der  Kreditwürdigkeit und internationalen Kollateralschäden müssen verhindert  werden.

                   

Die USA sind schließlich "keine Bananenrepublik", wie ein gereizter  Präsident Obama anmerkte. Und auch die Republikaner wollen nicht, dass  Staatsbedienstete, Polizisten, Soldaten und Rentner, die plötzlich keine  Schecks mehr erhalten würden, im kommenden Jahr bei den Wahlen zeigen,  was sie von diesen Machtspielen in der Hauptstadt halten.

                   

 

Juristischer Winkelzug

                     

Darum spricht nun viel für einen kleinen Kompromiss in letzter Minute.  Er wird derzeit in Washington zwischen führenden Vertretern von  Demokraten und Republikanern diskret als "Rückfallplan" sondiert und  könnte wie folgt aussehen:

                   

Der Kongress würde den Präsidenten mittels eines juristischen Winkelzuges ermächtigen, aus  eigener Autorität und ohne Zustimmung der Abgeordneten die  Schuldenobergrenze anzuheben. Im Gegenzug müsste die Regierung im selben  Umfang Ausgaben in Etats reduzieren, die sie selbst auswählt.

                   

 

Diskussion über eine Summe von zwei Billionen Dollar

                     

Diskutiert wird bei diesem Szenario über eine Summe von zwei Billionen  Dollar. Technisch würde dies eine Anhebung der Schuldenobergrenze von  14,3 auf 16,3 Billionen Dollar bedeuten. Zugleich würde die Regierung  verbindlich erklären, an welchen Stellen sie diese Summe im Haushalt  einsparen will.

                   

Dem Präsidenten würde eine solche Operation zumindest vorübergehend  wieder Handlungsfähigkeit verschaffen. Er trüge aber ganz allein die  Verantwortung für schmerzhafte Kürzungen.

...

 

Link

 

Dabei hat's doch jeder längst begriffen. Es ist noch nicht das Ende, sondern nur die Gewissheit, dass das Ende unausweichlich kommen wird.  

unterschätzt mal die Amis nicht.

 

Nächstes Krisentreffen am Wochenende

 

Gespräche des Weißen Hauses mit Vertretern des Abgeordnetenhauses  verliefen am Donnerstag das fünfte Mal in Folge ergebnislos, für Freitag  setzte Obama kein weiteres Treffen mit Abgeordneten an. Aus dem Weißen  Haus verlautete, die Unterhändler wollten sich voraussichtlich auch am  Wochenende treffen.

 

Zwei führende Senatoren beider Lager bereiten derzeit einen  juristischen Ausweg für Obama   vor. Der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid und der  republikanische Minderheitsführer Mitch McConnell arbeiteten an einem  gesetzlichen Winkelzug, mit dem der Präsident die Schuldengrenze  einseitig anheben könnte.

 

Ein Notfall-Plan - denn die Situation hat sich in den vergangenen  Tagen zugespitzt. Eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA würde  höhere Zinsen für Staatsanleihen, teurere Hypothekendarlehen und  Verbraucherkredite zur Folge haben. Demokraten und Republikaner  diskutierten bereits, welche  Empfänger von staatlichen Zahlungen bevorzugt behandelt werden sollten   , falls die Verhandlungen scheitern. Ein Demokrat setzte sich für die  Rentenempfänger ein, drei Republikaner für die Mitglieder der  Streitkräfte.

 

Die chinesische Rating-Agentur Dagong hatte sogar noch deutlicher als  die Agenturen Moody's und Standard & Poor's gedroht, die  Kreditwürdigkeit der USA herabzusetzen.  Selbst wenn sich der Kongress und das Weiße Haus noch über die Erhöhung der Schuldengrenze einigten   , werde die Maßnahme voraussichtlich erfolgen, hieß es am Donnerstag aus Peking.

der komplette Artikel

 

 

Gegen Obama und gegeneinander                

15.07.2011, 19:59

                         

Link

 

 

 

Die  Schuldenkrise in den Euroländern und den USA hat dem Schweizer Franken  einen deutlichen Wertzuwachs beschert. Verlierer sind allerdings die  Schweizer Unternehmen, denn Exporte werden immer teurer.

www.handelsblatt.com/unternehmen/...chweizer-unternehmen/4403014.html