Don Rumata
: aber in einem bin ich mir sicher, nurmalso
wenn Deine Klardaten mit Bild hier rumgereicht würden, wärst Du der erste, der das passende Gesetz, den Anwalt und die Argumente in der Hand hätte, um Ariva daraus einen Strick zu drehen!
----------- Es ist dem Untertan untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlung der Obrigkeit anzulegen !
AN, wegen YAHOO: guter Hinweis. Die verhalten sich absolut korrekt und haben sich in ihren Geschäftsbedingungen weitgehend abgesichert. Sie verweisen übrigens auch auf das Telemediengesetz, insbesondere ihre Pflichten zur Vorratsdatenspeicherung. Und denen ist auch bekannt, dass sie als Diensteanbieter in bestimmten Fällen sogar schadenersatzpflichtig werden können. Liegt möglicherweise daran, dass sie eine eigene Rechtsabteilung haben und nicht nur studentische Hilfskräfte.
lassmichrein
: Um Dich aufzuklären: Ariva ist Anbieter eines
TelekommunikationsNETZWERKES, keinesfalls aber ein Abieter von TelekommunkationsLÖSUNGEN (=Service Provider)sprich: Die betreiben keine eigenen Leitungen, oder stellen solche zur Verfügung ;)
----------- Es ist nicht schwer, in diesem Land ein Prophet zu sein: Es kommt immer genau das, was man befürchtet.
...zwar nicht verpflichtet, Deine Mail zu löschen, wenn rechtswidrige Inhalte (Verstoss gegen die informationelle Selbstbestimmung - siehe GG) vorliegen, aber es darf (sollte).
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Ich bin nur für das verantwortlich, was ich sage, nicht für das, was Du verstehst.
Das TeleMEDIENgesetz muss beachtet werden, nurmalso verwechselt dies aber offensichtlich mit dem TeleKOMMUNIKATIONSgesetz, welches aber nur für TelekommunikationsDIENSTE (sprich: ANBIETER) gilt, was ja aber Ariva nicht ist !!! ;)
----------- Es ist nicht schwer, in diesem Land ein Prophet zu sein: Es kommt immer genau das, was man befürchtet.
ausserdem gibt es keine Drittwirkung des GG, die sich auf Ariva auswirken würde. Ariva hat, wenn BMs gelöscht wurden, gegen das Fernmeldegeheimnis verstoßen.
lassmichrein
: Dann her mit der entsprechenden Passage, aus
der hervorgehen soll, dass Ariva jetzt plötzlich Telekommunikationsanbieter sein soll.... Denn NUR für diese gilt das Telekommunikationsgesetz. Für Ariva gilt aber lediglich das TeleMEDIENgesetz, weil sie eben keine Internet- Telefon- oder Handytarife anbieten !
----------- Es ist nicht schwer, in diesem Land ein Prophet zu sein: Es kommt immer genau das, was man befürchtet.
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