Kicky
: Idlib die Konferenzteilnehmer wollen Kompromiss
"Idlib stelle die Akteure vor ein Dilemma, sagte Dschaberi-Ansari iranischen Medien am Freitagmorgen. Einerseits müsse die Provinz von Terroristen befreit, andererseits die Sicherheit von Millionen Zivilisten gewährleistet werden. Die Teilnehmer wollten beide Aspekte berücksichtigen und versuchen, einen Kompromiss zu finden..." https://www.focus.de/politik/ausland/...sal-von-idlib_id_9547108.html
unser lieber Maas lässt ja kein Fettnäpfchen aus, in das er treten kann https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/...ve-iran-unterstuetzung "Die Region Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Dominiert werden diese von dem Milizenbündnis Hajat Tahrir al-Scham, das als syrischer Arm von al-Qaida gilt....In Idlib halten sich inzwischen drei Millionen Menschen auf – fast die Hälfte davon Flüchtlinge. Zehntausende Regimegegner hatten sich nach Siegen Assads in anderen Regionen nach Idlib bringen lassen. Die Vereinten Nationen befürchten, dass eine Offensive in Idlib mindestens 800.000 Menschen in die Flucht treibt..."
"Am 6. März 2002 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Beamtenpensionen und Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG verstoße und daher verfassungswidrig sei.[1]
Das Gericht forderte den Gesetzgeber deshalb auf, spätestens bis zum 1. Januar 2005 die Rentenbesteuerung verfassungskonform neu zu regeln. "
Ja wenn man Wahrheiten mutmaßlich verbreitet...... Dann ist man nicht mehr tragbar!?! Wahnsinn..... Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht mehr..... Fällt mir dazu ein.
finde ich, ist nichts einzuwenden. Es trifft ja nur diejenigen, die höhere Renten erhalten. Was gar nicht geht ist, dass Beamte und Politiker für ihre Pension nichts einbezahlen müssen und diese mehr als doppelt so hoch im Durchschnitt ist.
mauern und zäune lösen probleme, das hat die jüngere deutsche geschichte eindrucksvoll belegt. wäre das geld für stacheldraht und mauern nicht sinnvoller einsetzbar, zb. zur förderung von bildung, wirtschaft und regionalen strukturen, dass der eine oder andere eine bessere perspektive und damit weniger fluchtanreiz erhält?
@rico: "Auch kann man sich mit einem Flüchtling eine Menge Ärger und Probleme ins Haus holen (...)
man kann sich auch mit einigen deutschen eine menge dummheit ins haus holen.
Pankgraf
: Maaßen: "...keine Hetzjagden in Chemnitz."
Diese Aussage ist höchstinstanzlich. Es gibt keinen, der mehr Kompetenz hätte, dieses Urteil zu treffen als der Präsident des Verfassungsschutzes. Seine Aussage deckt sich mit jener der örtlichen Staatsanwaltschaft. Und sie lässt die Kanzlerin und ihren Sprecher sehr schlecht aussehen, weil beide sich der Hetzjagd-Erzählung angeschlossen hatten. Steffen Seibert tat das in einer unnötig pathetischen Art und Weise.
der kleine Unterschied: Mit den entsprechenden Deutschen muss man leider leben,
jedoch die zusätzlichen Ärgernisse wurden widerrechtlich zusätzlich ohne anfängliche Kontrolle und Registrierung ins Land hereingerufen. Wenn das eine humanitäre Massnahme sein sollte, müsste man sie auch professionell - ohne Schaden für die Einheimischen - managen. Oder würdest du einfach Wildfremde in dein Schlafzimmer reingehen lassen?
----------- Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit !
Kicky
: Abschiebegewahrsam für Terrorverdächtige in Berlin
endlich eröffnet " In der bisherigen Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm in Lichtenrade soll am 22. September der Abschiebegewahrsam für Islamisten, von denen Terrorgefahr ausgeht, eröffnet werden. Dafür zieht der Jugendarrest zeitweise nach Charlottenburg-Nord in die direkte Nachbarschaft zur Haftanstalt Plötzensee." Und solange werden keine Jugendlichen mehr eingeliefert https://www.tagesspiegel.de/berlin/...er-vorerst-laufen/23001480.html
es ist ohnehin untragbar , dass Rotrotgrün beschlossen hat , nicht abzuschieben nicht einmal mehrfach Straffällige und Drogendealer
https://www.welt.de/politik/deutschland/...chiebungen-verhindern.html "Besonders Linke und Grüne, aber auch viele SPD-Politiker setzen sich dafür ein, noch stärker als bisher auch abgelehnten Asylbewerbern den dauerhaften Aufenthalt zu ermöglichen und sie seltener abzuschieben. Besondere Einflussmöglichkeiten bieten sich den Befürwortern eines Bleiberechts für (fast) alle auf Landesebene; Rückführungen sind Sache der Bundesländer. Das zeigt das Beispiel Berlin. Dort regieren die drei linken Parteien SPD, Linke und Grüne künftig gemeinsam. In ihrem Koalitionsvertrag sind Pläne skizziert, die Abschiebungen erschweren sollen...."
Die SPD ist traditionell die Partei derer, die benachteiligt sind z.B. durch Geburt usw.. Heute ist sie vor allem - neben den Grünen - die Partei der Lehrer und Beamten. die vielfach den Bezug zum "normalen" Leben verloren haben. Ein Lehrer (A 15) sagte kürzlich zu mir: "Ich bin ein bürgerlicher Sozialdemokrat!"
----------- Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit !
wie war das gleich nochmal mit der SED Nachfolgepartei...?
Die meisten der Linken Randgruppierungen die sich zur LINKEN zählen werden beobachtet.... und jetzt wird klar, warum die Linke den Hr. Maaßen weghaben will.
wen ich in mein schlafzimmer lasse und wen nicht, geht dich nichts an. aber das ist nicht der punkt. ricos aussage ist ein beleg, wie das thema flüchtlinge besetzt ist. dagegen ist schwarz-weiss-denken differenziert.
meine zwei persönlichen erfahrungen mit flüchtlingen begrenzen sich auf ein ferienprojekt für kinder und die begegnung mit einer afghanischen familie im kirchenasyl. nicht die migration ist die mutter aller probleme. es ist die menschheit.
Aber wenn dein Schlafzimmer Gast deinen Nachbarn bestiehlt, ansticht oder vergewaltigt dann ist es nicht mehr nur deine persönliche Sache weil andere geschädigt oder verletzt werden!
Wenn dann aber dein Nachbar wenn er sich gegen die Gewalt wehrt auch noch vom Bürgermeister als Nazi oder Rechter beschimpft wird dann wird Unrecht zu Recht.
damit lieferst du einen weiteren beleg für das, was ich meine. was wäre denn wenn das einzige was dieser gast ansticht, ein bierfass ist? und hinter der vergewaltigung der nachbarsfrau der nachbar selber steckt?
Die Kanzlerin hat nicht nur eine herunterziehende Aura - sie hat auch so ein niederschmetterndes Karma.
Ich krieg auf jeden Fall immer so einen Druck auf den Magen, wenn ich sie sehe - geschweige denn - reden höre. Und sie hat so gar nix "schillerndes" oder "weiblich tolles" an sich. Keine Eleganz....kein nix.....
....Und Politik kann sie auch nicht.
----------- Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten