Kalter Krieg beginnt 2011

Der Krieg in Libyen scheint sich zu einem neuen Kalten Krieg zu entwickeln!

China und Russland kritisieren die Angriffe der Amerikaner auf Libyen.

Kein Wunder: Die Amis haben schon die Öl- und Gasreserven des Iraks unter ihre Kontrolle gebracht. Die Rohstoffe Libyens werden bisher noch stark von China und Russland kontrolliert. Die wollen nicht, dass jetzt die Amis kommen und ihnen alles weg nehmen.

Deshalb droht Putin nun schon mit einem neuen Wettrüsten!

http://www.welt.de/politik/ausland/...tenproduktion-wegen-Libyen.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,752144-2,00.html  

...das sich das Pulverfass nicht entzündet!

Die Nato, Deutschland, Russland und China sollten sich mit den Amis mal an einen Tisch setzen!  

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,752144-2,00.html

+++ Taliban solidarisieren sich mit Libyen +++

[9.58 Uhr] Die radikalislamischen Taliban verbünden sich mit Machthaber Gaddafi. "Libyen verdient in dieser schwierigen Zeit unsere Unterstützung", sagte ein Sprecher der Taliban SPIEGEL ONLINE am Telefon. "Den westlichen Staaten, allen voran den USA, geht es doch nur darum, ihre eigene Agenda durchzusetzen. Der Libyen-Einsatz ist ein Krieg gegen den Islam." Zuvor hatten die Taliban eine schriftliche Mitteilung verbreiten lassen, wonach sie kritisieren, die westlichen Länder wollten sich "der libyschen Ressourcen bemächtigen, nachdem sie in dem ölreichen Land anarchische Zustände geschaffen haben". Gaddafi seinerseits hat die Taliban - wie alle Radikalislamisten - stets abgelehnt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,752144-2,00.html  

Als die Amis den Irak bombardiert haben, haben viele noch geglaubt, sie machen das, um uns zu beschützen. Hinterher kam raus, dass sie tatsächlich keine Massenvernichtungswaffen gefunden haben.... AHA dachten sich einige... wollten die wirklich nur das Öl?

Nun der Krieg gegen Libyen...

http://www.rp-online.de/politik/ausland/...gsgarantie_aid_978080.html


http://www.faz.net/s/...D2B89CE94B00D14526~ATpl~Ecommon~Scontent.html


http://www.focus.de/politik/ausland/...e-fuer-die-usa_aid_610942.html

http://www.waz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/...ge-gegen-Libyen-an

http://www.focus.de/politik/ausland/...f-zum-kreuzzug_aid_610959.html  

Libyen
Obama, Libyen und die Zerreißprobe für die USA

21.03.2011 – Immer verhaltener Äußert sich US-Präsident Barack Obama über den US-Militäreinsatz in Libyen. Während vor gut zwei Wochen Obama noch davon sprach, Muammar al Gaddafi habe „jegliche Legitimität verloren, sein Volk zu führen“, scheint die Rolle der USA in Libyen immer unklarer zu werden. Und Gaddafis Abgang scheint nicht mehr das Ziel der USA zu sein.

Der Umgang mit dem Libyen-Konflikt hat die USA vor eine Zerreißprobe gestellt. Gaddafi müsse gehen, hatte US-Präsident Barack Obama vor mehr als zwei Wochen noch erklärte. Er habe „jegliche Legitimität verloren, sein Volk zu führen“, sagte Obama. Ermutigt sah sich Obama durch die internationale Empörung über das äußerst brutale Vorgehen des libyschen Machthabers gegen sein eigenes Volk. Inzwischen äußerte sich Obama jedoch über einen US-Militäreinsatz in Libyen immer verhaltener.

In der vergangenen Woche billigte der UN-Sicherheitsrat schließlich ein militärisches Vorgehen gegen die libysche Regierung zur Durchsetzung einer Flugverbotszone. Wohl unter dem Eindruck der bei der US-Bevölkerung unbeliebten Konflikte in Afghanistan und im Irak sprach Obama am Samstag von „einer begrenzten militärischen Aktion in Libyen zum Schutz libyscher Zivilisten.“ Der Einsatz von Bodentruppen sei nicht vorgesehen, versprach er. Wenig später schlugen erste Tomahawk-Marschflugkörper der US-Streitkräfte auf Flugplätze und Stützpunkte der Truppen Gaddafis ein.

Gaddafis Abgang nicht länger Ziel der USA

Die Beteiligung Großbritanniens und Frankreichs hat indes bei vielen Kritikern in den USA Rätselraten um Ziel und Ausgang der Militäraktion hervorgerufen. Dass Gaddafi nach US-Militärangaben am Ende der Luftangriffe entgegen der jüngsten Ansage Obamas noch immer an der Macht sein könnte, macht die Verwirrung komplett. So sei nicht Ziel des Einsatzes, dass Gaddafi gehe, erklärte US-Generalstabschef Mike Mullen am Sonntag.

Trotz der rhetorischen Kehrtwende hat Washington nach Einschätzung von Nahost-Berater Aaron David Miller ein klares Ziel: „Es kann nur ein annehmbares Ergebnis geben: Gaddafis Sturz oder Niederlage“, erklärt er. „Alles andere würde der Glaubwürdigkeit Amerikas bei Diktatoren wie Demokraten weiter untergraben. Für Gaddafi sieht es nicht gut aus. Wenn es aber schief geht, müssen wir die Scherben zusammenkehren,“ erklärt Miller.

Tatsächlich bereiten die unabwägbaren Folgen des Libyen-Einsatzes vielen Kritikern in den USA große Sorge. So fühlen sich viele über das genaue Ziel der US-Mission schlecht informiert, gleichzeitig wird das Fehlen einer konkreten Exit-Strategie moniert. „Wir haben noch nicht herausgefunden, wen wir in Libyen eigentlich unterstützen wollen. Offensichtlich sind es die Gegner Gaddafis, aber wer sind sie?“, fragte der republikanische Senator Richard Lugar im Fernsehsender CBS.

„USA spielen nicht mehr die Hauptrolle“

Er sei sich „der Risiken jeglicher Militäraktionen zutiefst bewusst, egal wie sehr wir sie auch beschränken“, erklärte Obama. Vor diesem Hintergrund bekam das US-Militär genügend Spielraum, um die Verantwortung auf andere zu übertragen – und will ihn auch nutzen. Die USA wolle das Kommando über den Einsatz in den nächsten Tagen abgeben – entweder an die Nato oder an Frankreich oder Großbritannien, erklärte US-Verteidigungsminister Robert Gates. So wollten die USA die Koalition weiterhin unterstützen, auch weiter eine militärische Rolle spielen, „aber nicht die Hauptrolle.“
Nur zwei Tage nach dem Start der Angriffe gegen Libyen droht nun ein Streit über das Kommando die Intervention zu gefährden. Frankreich will die Führung der Operationen an sich reißen, doch die Rufe nach einer Übernahme durch die Nato werden immer lauter. Doch der Bündnispartner Türkei blockiert aus Zorn über Paris bislang, dass das Bündnis die Steuerung übernimmt.

http://www.focus.de/politik/ausland/...e-fuer-die-usa_aid_610942.html  

Die Deutschen waren klug, nicht mit in den Krieg zu ziehen!
Auch vor dem Irak-Krieg wussten sie, was da auf die Welt zukommt.

Doch was ist das Ziel im Libyen-Krieg?

„Es kann nur ein annehmbares Ergebnis geben: Gaddafis Sturz oder Niederlage“, erklärt er. „Alles andere würde der Glaubwürdigkeit Amerikas bei Diktatoren wie Demokraten weiter untergraben. Für Gaddafi sieht es nicht gut aus. Wenn es aber schief geht, müssen wir die Scherben zusammenkehren,“ erklärt Miller.

Tatsächlich bereiten die unabwägbaren Folgen des Libyen-Einsatzes vielen Kritikern in den USA große Sorge. So fühlen sich viele über das genaue Ziel der US-Mission schlecht informiert, gleichzeitig wird das Fehlen einer konkreten Exit-Strategie moniert. „Wir haben noch nicht herausgefunden, wen wir in Libyen eigentlich unterstützen wollen. Offensichtlich sind es die Gegner Gaddafis, aber wer sind sie?“, fragte der republikanische Senator Richard Lugar im Fernsehsender CBS.


http://www.focus.de/politik/ausland/...e-fuer-die-usa_aid_610942.html  

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE72K09O20110321

Kritik an Luftangriffen auf Gaddafi-Truppen wächst
Montag, 21. März 2011, 17:06 Uhr  
Diesen Artikel drucken[-] Text [+] Tripolis/Brüssel (Reuters) - Drei Tage nach Beginn der Luftangriffe westlicher Staaten auf Truppen von Libyens Machthaber Muammar Gaddafi nimmt die Kritik an dem Einsatz zu.
Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin erklärte am Montag in Wotkinsk, die UN-Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone ähnele dem Aufruf zu mittelalterlichen Kreuzzügen. In offiziellen chinesischen Zeitungen wurden die Einsätze als Bruch internationaler Regeln gewertet. Dessen ungeachtet starteten westliche Truppen die zweite Angriffswelle.

Die UN-Resolution sei unbrauchbar und fehlerhaft, sagte Putin vor Arbeitern einer Raketenfabrik. Sie erlaube alles. Den USA warf er vor, sich zunehmend in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Russlands Präsident Dmitri Medwedew widersprach allerdings Putin und erklärte, es sei unakzeptabel, die UN-Resolution mit einem Aufruf zu Kreuzzügen gleichzusetzen. Medwedew mahnte aber auch, der Militäreinsatz müsse verhältnismäßig sein.

Auch die Türkei reagierte reserviert auf die Luftangriffe. Ministerpräsident Tayyip Erdogan forderte, sie müssten so schnell wie möglich beendet werden. Auf jeden Fall müsse eine Besetzung des ölreichen Landes vermieden werden. "Unser größter Wunsch ist, dass die Libyer selbst über ihre Zukunft bestimmen", sagte er in Mekka am Rande eines Saudi-Arabien-Besuches. Das Nato-Mitglied Türkei hat außerdem Vorbehalte gegen eine Beteiligung des Militärbündnisses an den Einsätzen.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, schwächte indes seine Kritik am Einsatz ab. Sein Staatenbund respektiere den UN-Beschluss, sagte er in Kairo. Die Resolution diene dem Schutz von Zivilisten. Am Wochenende hatte er die Luftangriffe infrage gestellt und viele zivile Opfer beklagt.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle verteidigte in Brüssel erneut die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat: "Ich kann als deutscher Außenminister nicht Soldaten nach Libyen schicken, weil es andere tun. Ich muss selbst davon überzeugt sein." Er betonte aber, Deutschland unterstütze das Ziel, Gaddafi die Macht zu entreißen und forderte ein vollständiges Ölembargo. Nicht nur an die nationale Ölgesellschaft, sondern auch an alle Tochterunternehmen dürfe keine Zahlung für Öl mehr fließen.

WIEDER MARSCHFLUGKÖRPER AUF GADDAFI-TRUPPEN ABGEFEUERT

Die westlichen Truppen ignorierten die Ankündigung einer Feuerpause durch die libysche Regierung und setzen ihre Angriffe fort. Großbritannien feuerte von einem U-Boot Marschflugkörper ab. "Die Luftangriffe dauerten bis zum frühen Morgen", sagte ein Aufständischer nahe der umkämpften Stadt Adschdabija im Osten des Landes. Die französische Regierung erklärte, der Militäreinsatz werde wohl noch "eine ganze Weile" andauern. Sie trat Darstellungen entgegen, Zivilisten seien bei den Luftangriffen getötet worden.

Die Rebellen warfen den Gaddafi-Truppen vor, Zivilisten in die umkämpfte Stadt Misrata zu bringen, um sie dort als menschliche Schutzschilde einzusetzen. Nach Angaben von Bewohnern war die Stadt von Gaddafi-Truppen eingekesselt und von der Wasserversorgung abgeschnitten. Auch in Adschdabija spitzte sich die Lage zu. Ein Aufständischer sagte dort zu Reuters: "Wenn wir nicht mehr Hilfe vom Westen bekommen, werden uns Gaddafis Truppen lebendig aufessen." Der Nationale Rat der Rebellen lehnte allerdings Verhandlungen mit Gaddafi ab.

Nach Darstellung der Regierung in Tripolis sollen die Westmächte auch einen Komplex mit Privaträumen von Gaddafi angegriffen haben. "Das war ein barbarischer Angriff", sagte Regierungssprecher Mussa Ibrahim. Westliche Journalisten wurden zwei Stunden nach dem Angriff über das Gelände geführt, auf dem auch Kasernen und Luftabwehrbatterien untergebracht sind.

Die Nato konnte sich vorerst nicht auf eine Beteiligung an dem Einsatz einigen. Zwar verständigten sich Vertreter des Sicherheitsbündnisses am Sonntag auf einen Plan zur Umsetzung eines Waffenembargos. Für eine Beteiligung zur Umsetzung der Flugverbotszone gebe es aber weiteren Gesprächsbedarf, sagte ein Nato-Vertreter.  

um was sonst.

"Jeder Krieg beginnt mit einer Lüge"

 

Jetzt legt sich China mit der USA an!!!

http://www.stern.de/news2/aktuell/...r-kaempfe-in-libyen-1666377.html

China fordert sofortiges Ende der Kämpfe in Libyen

22. März 2011, 11:38 Uhr

China hat ein sofortiges Ende der Kämpfe in Libyen gefordert.

China hat ein sofortiges Ende der Kämpfe in Libyen gefordert. Das Ziel der vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution sei es, die Zivilbevölkerung in dem nordafrikanischen Land zu schützen, "aber die von einigen Ländern ergriffenen militärischen Aktionen fordern zivile Opfer", sagte die Sprecherin des Außenministeriums in Peking, Jiang Yu, am Dienstag. Die Volksrepublik lehne die Anwendung von Gewalt ab, die zu zivilen Opfern und einer humanitären Krise in Libyen führen könnte, führte sie aus. "Wir rufen zu einer sofortigen Waffenruhe auf."  

http://www.welt.de/politik/ausland/...m-Kriegsgebiet-abgestuerzt.html

Eine F-15 der US-Luftwaffe ist über Rebellengebiet abgestürzt. Aufständische hätten den Piloten gerettet, hieß es.  

http://www.focus.de/panorama/vermischtes/...entfuehrt_aid_611190.html

Journalisten von libyscher Armee entführt

Aktualisiert am Dienstag 22.03.2011, 11:39

In Libyen wurden zwei Journalisten der Nachrichtenagentur AFP von der Armee abgeführt. Dies berichtete ihr Fahrer Mohammed Hamed. Soldaten zwangen die Journalisten das Fahrzeug zu verlassen, zündeten es an und fuhren mit ihnen in einem Militärflugzeug davon. Seit Freitag galten die in Libyen stationierten Journalisten als vermisst.

Die beiden in Libyen vermissten Journalisten der Nachrichtenagentur AFP sind offenbar in der Hand der Armee. Der 38-jährige britische Reporter Dave Clark und der 45-jährige deutsche Fotograf Roberto Schmidt seien am Samstag von libyschen Soldaten in der Region Tobruk abgeführt worden, berichtete ihr Fahrer Mohammed Hamed. Er hatte die beiden sowie den Fotografen der Agentur Getty Images, Joe Raedle, von Tobruk Richtung Adschdabija gefahren.

Dutzende Kilometer vor der Rebellenbastion kreuzte ihr Fahrzeug eine Kolonne von Militärfahrzeugen, wie der Fahrer weiter berichtete. Hamed drehte nach eigener Schilderung um, wurde jedoch von den Soldaten gestoppt. Vier Männer hätten die Reporter mit Waffengewalt gezwungen, das Auto zu verlassen und sich auf die Straße zu knien, mit den Händen hinter dem Kopf. Clark rief den Angaben zufolge „Sahafa, Sahafa“, was Journalist bedeutet. Die Soldaten hätten das Fahrzeug der Reporter angezündet und seien mit ihnen in einem Militärfahrzeug davon gefahren.
AFP hatte seit Freitagabend nichts mehr von seinen Mitarbeitern gehört. Zu diesem Zeitpunkt hatten sie die Agentur über ihre Pläne informiert, am Samstagmorgen 35 Kilometer von der ostlibyschen Stadt Tobruk entfernt Rebellen treffen und Flüchtlinge interviewen zu wollen. Clark ist seit dem 8. März als Reporter in Libyen im Einsatz, Schmidt seit dem 28. Februar. Der deutsche AFP-Fotograf hat sein Heimatbüro in der kenianischen Hauptstadt Nairobi.  

Der Zweifel der Araber

http://www.zeit.de/politik/2011-03/libyen-arabische-liga

Erst stimmte die Arabische Liga für ein Flugverbot über Libyen. Jetzt ist sie unzufrieden mit dem Militäreinsatz. Auch die Beteiligung daran fällt nur symbolisch aus.

Britische Eurofighter EF-2000 Typhoon über dem süditalienischen Nato-Luftwaffenstützpunkt Gioia del Colle

Für seine Verhältnisse wurde Ban Ki Moon ungewöhnlich deutlich. "Es ist unabdingbar, dass die internationale Gemeinschaft bei der Umsetzung der Resolution 1973 gegen Libyen mit einer Stimme spricht." Der geschulte UN-Diplomat redete am Montag der Arabischen Liga in ihrem Hauptquartier am Kairoer Tahrir-Platz ins Gewissen. Die "strengen und entschiedenen Maßnahmen" gegen Muammar al-Gadhafi seien nur deshalb möglich gewesen, "weil die Arabische Liga bei ihrem Treffen am 12. März einer Flugverbotszone zugestimmt hat". Der Besuch des UN-Generalsekretärs in Kairo wurde von einem Zwischenfall überschattet. Libysche Demonstranten versuchten, Ban zu verprügeln, als dieser einen Spaziergang auf dem Tahrir-Platz unternehmen wollte.

Anzeige
Mit seinem Aufruf zu einer einheitlichen Haltung mit Blick auf die UN-Resolution ließ Ban derweil keinen Zweifel daran, dass er die Äußerungen von Amr Mussa vom Vortag als diplomatisches Störfeuer bewertet. Der Noch-Generalsekretär des arabischen Staatenbundes hatte kaum 24 Stunden nach den ersten Angriffen die Luftschläge vom Wochenende beanstandet, weil sie über das UN-Mandat hinausgingen. Damit wollte der künftige ägyptische Präsidentschaftskandidat offenbar Kritik aus den eigenen Reihen vorbeugen. Manche daheim unter wachsendem Druck stehende arabische Regimes fürchten, das westliche Bombardement könnte religiöse Radikale und arabische Nationalisten auf den Plan rufen, die ihnen Komplizenschaft mit dem "westlichen Imperialismus" vorwerfen.

Am Montag bereits steckte Mussa zurück. "Wir fühlen uns der UN-Resolution verpflichtet. Wir haben keine Einwände gegen diese Entscheidung, vor allem weil sie nicht die Invasion von libyschem Territorium autorisiert", erklärte er. Zuvor hatte ihm der britische Premier David Cameron am Telefon auseinandergesetzt, die Angriffe seien notwendig, um Gadhafis Luftabwehr auszuschalten und eine Flugverbotszone überhaupt einrichten zu können. Man werde alles tun, um zivile Opfer zu vermeiden. In der Nacht zuvor waren britische Jets vorzeitig abgedreht, weil die Piloten dies fürchteten.

Unterm Strich fiel die Beteiligung der Arabischen Liga an den Militäraktionen eher symbolisch aus. Von den 22 Mitgliedsstaaten schickten allein Qatar und die Vereinigten Arabischen Emirate Kampfflugzeuge in die Mittelmeerregion. Die stärkste arabische Armee, die ägyptische, ließ Washington schon früh wissen, man wolle sich nicht am Militäreinsatz beteiligen. Die Generäle am Nil führten an, sie fürchteten Racheaktionen an den zehntausenden Ägyptern, die sich noch in Libyen aufhalten.  

Wir befinden uns im Krieg...
Die Welt ist im Krieg...
...schon  mitbekommen?

Krieg in Libyen!
http://www.20min.ch/news/dossier/libyen/story/...ber-Schweiz-10003327

Krieg in Syrien!
http://de.qantara.de/webcom/show_article.php/_c-468/_nr-1526/i.html

Krieg in Ägypten!
http://www.noows.de/...en-christen-und-muslimen-fordert-11-tote-26917

Krieg in Jerusalem!
http://www.welt.de/politik/ausland/...lag-in-Jerusalem-eine-Tote.html


Was kommt als nächstes?  

....2012

Moskau (dpa) - Im Libyen-Konflikt hat Kremlchef Dmitri Medwedew in einem Telefonat mit US-Präsident Barack Obama eine strikte Einhaltung der Resolution des Weltsicherheitsrats gefordert. Medwedew habe betont, dass der Schutz der Zivilbevölkerung in dem nordafrikanischen Land Priorität genießen müsse. Das teilte der Kreml am Donnerstag auf seiner Internetseite mit.

  Die Veto-Macht Russland hatte sich im UN-Sicherheitsrat enthalten. Der Libyen-Konflikt hatte in Moskau zu einer scharfen Kontroverse zwischen Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin über die Bewertung der internationalen Militäraktion geführt.

http://www.europeonline-magazine.eu/...konflikt-mit-obama_118619.html  

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...ein/3991082.html

Nato richtet sich auf längeren Einsatz ein
25.03.2011, 18:31 Uhr
Die Angriffe auf Gaddafis Truppen waren als Kurzeinsatz geplant, doch schnell wurde klar: Ein schnelles Ende ist nicht in Sicht. Die Nato stellt sich auf einen 90-tägigen Einsatz ein.  

Der Terror ist in Europa angekommen.
Jetzt gehen die Menschen schon in England auf die Straße.

Grund: Frustration wegen Sparpaket.

Was die Banken verzockt haben, sollen die Bürger nun ausbaden.
Wenn in Großbritanien die Lage eskaliert, breitet sich der Frust
schnell auch auf Frankreich, Spanien, Portugal... und Deutschland aus.  

Hoffentlich fliegen die nicht in ein französisches AKW...

http://de.news.yahoo.com/2/20110327/...oennte-offenbar-b-ee974b3.html

Das Terrornetzwerk El Kaida im Jemen könnte einem Zeitungsbericht zufolge kurz vor einem Anschlag stehen. US-Geheimdienste hätten entsprechende Informationen zu einem möglichen Terroranschlag....  

Lange haben die anderen Staaten die Füße still gehalten... bis jetzt:

http://www.stern.de/news2/aktuell/...ziele-in-libyen-vor-1668241.html

Irans Präsident wirft Westen eigennützige Ziele in Libyen vor
Vor internationalen Gästen hat der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad der internationalen Koalition zur Durchsetzung des Flugverbots über Libyen vorgeworfen, mit ihrem Einsatz lediglich eigennützige Ziele zu verfolgen.

Vor internationalen Gästen hat der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad der internationalen Koalition zur Durchsetzung des Flugverbots über Libyen vorgeworfen, mit ihrem Einsatz lediglich eigennützige Ziele zu verfolgen. Der Westen wolle sich mit seinem militärischen Vorgehen gegen Libyens Machthaber Muammar el Gaddafi "billige Energie sichern" und "Kriege anfangen, um die Wirtschaftskrise zu überwinden", sagte Ahmadinedschad am Sonntag in Teheran an einer Zeremonie zum persischen Neujahrsfest Nurus, an der auch die Präsidenten des Irak, von Afghanistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Armenien teilnahmen.  

http://www.n-tv.de/libyen/...-Bengasi-uebernehmen-article2880616.html

+++ 14.04 Moskau kritisiert Luftschläge +++
Russland kritisiert die internationalen Luftangriffe auf Einheiten des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi als "unerlaubte Militärintervention". Die Unterstützung der Rebellen sei ein Verstoß gegen die UN-Resolution, sagt Außenminister Sergej Lawrow. Es herrsche "praktisch Bürgerkrieg" in dem nordafrikanischen Land. "Aber in dem UN-Beschluss ist keine Rede davon, dass eine ausländische Koalition hier Partei ergreifen soll", sagt Lawrow.  

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...gsnot/3997326.html

Dubioser Iran-Deal bringt Berlin in Erklärungsnot

28.03.2011, 15:07 Uhr
Dass Deutschland als Drehscheibe für indische Milliardenzahlungen an den mit Sanktionen belegten Iran dient, bringt die Bundesregierung in Erklärungsnot. Die SPD fordert Aufklärung über den Deal.

Berlin. „Sollte sich bestätigen, dass das indisch-iranische Ölgeschäft künftig über die Bundesbank abgewickelt wird, muss sich die Bundesregierung fragen lassen, inwieweit dies mit der von der Bundeskanzlerin und dem Außenminister Westerwelle vertretenen ‚Entmutigungsstrategie’ gegenüber dem Iran bei den Wirtschaftsbeziehungen vereinbar ist“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, Handelsblatt Online. Unter der „Entmutigungsstrategie“ verstehen die Handelsfachleute den Rat der Bundesregierung an deutsche Unternehmen, auch legale Geschäfte mit dem Mullah-Staat einzuschränken. „Auch dass die deutsch-iranische Handelsbank in Hamburg mit involviert ist, lässt hellhörig werden – steht diese doch schon seit längerem im Verdacht die Sanktionen gegen Iran zu unterlaufen“, sagte Mützenich.

Nach Handelsblatt-Informationen aus Regierungs- und Finanzkreisen, haben das Außen- und das Wirtschaftsministerium grünes Licht für „einen dubiosen Milliardendeal“ mit dem Iran gegeben. Obwohl das Land des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad seitens der EU und der USA mit strikten Wirtschaftssanktionen belegt sei, hilft Deutschland bei dem Umgehungsgeschäft. Abgewickelt wird die Transaktion über die Deutsche Bundesbank.

Hintergrund ist, dass Indien auf Druck der USA seine direkte Geschäftsbeziehung zum Iran aufgeben soll. Das Land will daher nun die Überweisung von Milliardensummen für Öl-Importe aus dem Iran über die Bundesbank abwickeln. Von der sollen diese Gelder wiederum an die Europäisch-Iranische Handelsbank (EIHB) in Hamburg fließen, die im Besitz der iranischen Bank of Industry and Mine sei. Das indische Finanzministerium hat entsprechende Verhandlungen zu diesem Thema bestätigt. Das Umgehungsgeschäft könnte für Verstimmungen zwischen Deutschland und seinen westlichen Partnern, wie den USA, sorgen.

Die Bundesbank wollte sich am Montag zunächst nicht dazu äußern. „Wir kommentieren dies derzeit nicht“, sagte ein Sprecher der Notenbank. In Regierungskreisen wurde aber bestätigt, dass die zuständigen Regierungsstellen unter Federführung des Wirtschaftsministeriums eine solche Transaktion nach langen Prüfungen gebilligt hätten. Weil die Zahlung nicht in Verbindung mit den Nuklearaktivitäten des Iran stünden und die EIHB, an die Geld weiter fließt, nicht auf der Sanktionsliste stehe, gebe es keine rechtliche Handhabe dagegen, sagten Regierungssprecher. “Es geht um ein nicht sanktionsbelastetes Ölgeschäft an eine nicht gelistete Bank“, sagte ein Regierungsvertreter.