1500 Menschen haben am frühen Samstagabend vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen die Schließung des Online-Portals indymedia demonstriert. Mit Sprechchören marschierte der Zug vom Zentrum die Karl-Liebknecht-Straße hinunter. Anfangs rief die Menge Parolen wie „Wir sind alle indymedia“ oder „Antifaschista“. Die Demonstration blieb zunächst friedlich. Kurz vor Connewitz, das als Heimat der autonomen Bewegung in Leipzig gilt und wo es schon in der Silvesternacht zu Ausschreitungen kam, eskalierte die Situation dann: Demonstranten schlugen Scheiben von Ladengeschäften an der Straße ein, warfen Steine, zerstörten eine Straßenbahnhaltestelle und schlugen auf ein Polizeiauto in der Richard-Lehmann-Straße ein.
Und es ist aufgrund der biologischen Eigenschaft von Coroanviren, schnell zu mutieren, ausgeschlossen, dass der Impfstoff eine Wirksamkeit von mehr als 30 bis 70 Prozent haben wird, bei den Risikopatienten müssen wir sogar eine schlechtere Wirksamkeit erwarten. Deswegen und wegen der Dauer ist eine Verknüpfung des Lockdowns mit der Impfstoffzulassung blanker Unsinn .
vielen Jahren unstrittig, dass eine hohe bzw. höhere Besteuerung mit der USt zu einer höheren Belastung der kleinen und mittleren Netto-Einkommen (im Gegensatz zu hohen Einkommen) führt, also unsozial ist.
Man kann das einfach anhand von Modellrechnungen begründen oder an den Alltags- verstand anknüpfen: Kleine und grosse Netto-Einkommen haben relativ fast gleichgrosse Ausgaben für Konsumartikel des Alltags. Auch Reiche können gesundheitlich bedingt nicht jeden Tag Kaviar futtern. Modellhaft vereinfacht: - Beim Armen machen diese konsumtiven Ausgaben eben zum Beispiel 50% des Netto-Einkommens aus, - während beim Reichen der Anteil z.B. nur 10% ausmacht.
Fazit: Folglich trifft eine USt-Erhöhung bzw. ein hoher USt-Satz den Armen bedeutend härter als den Reichen. Und andererseits entlastet eine USt-Senkung (die vom Verkäufer auch weitergegeben wird) den Armen bedeutend mehr als den Reichen.
----------- Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit !
spricht man immmer von der "Mehrwertsteuer", aber was bei Privaten auf der Rechnung steht und sie belastet, ist die "Umsatzsteuer".
Letztlich wird nur der geschaffene Mehrwert besteuert, also bei einem Unternehmen:
USt auf der Ausgangsrechnung einer Ware oder Dienstleistung z.B. 19% minus Vorsteuer auf der Eingangs-Rechnung für den Input -------------------------------------------------- = Mehrwertsteuer auf den geschaffenen Mehrwert, die ans Finanzamt abzuführen ist
----------- Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit !
Trump will offenbar 9.500 Soldaten aus Deutschland abziehen
Ein Paukenschlag für das transatlantische Verhältnis: Die amerikanische Regierung plant einem Medienbericht zufolge binnen drei Monaten ein knappes Drittel ihrer Truppen heimzuholen.
Die amerikanische Regierung will die Präsenz ihrer Streitkräfte in Deutschland offenbar deutlich verringern. Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter berichtete, habe Präsident Donald Trump das Verteidigungsministerium angewiesen, 9.500 Soldaten bis September abzuziehen. Das wäre knapp ein Drittel aller Truppen. Gegenwärtig beträgt die Stärke der amerikanischen Streitkräfte in Deutschland rund 34.500 Soldaten
Kein Wunder, bei so einer Berichtserstattung und extremen Bashings seiner Person, auch alleinig wegen des Nichteinhaltens der 2 % Regel schon. Genau richtig, alles abziehen, was hier eine Waffe in der Hand hat. Auch wenn das hier als Deuschlann zugrunde geht. Weg damit. Weg mit D. Bei solchen Leuten in Berlin muss das hier in Inzucht degenerieren. Weg damit.
kein Prob. Ziel wäre es, die Entspannungspolitik von Willy Brandt fortzusetzen
und zu einer "friedlichen Koexistenz der Systeme" zurückzukehren.
Konkret heisst das, - die unsinnigen Sanktionen gegenüber RU abbrechen, - Handel und Wandel mit RU pflegen.
Auch hier hat M. entscheidend versagt, dadurch brachen riesige Märkte weg. Alles das ist nicht im Interesse Deutschlands. Die US-Amerikaner würden das verstehen, wenn man ihnen das klar erläutert. Auch Gerd Schröder hatte im Irak-Konflikt mit einer klaren Haltung Erfolg.
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