Auch ein Bundeswehrgeneral darf eine Meinung haben

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neuester Beitrag: 25.04.21 01:14
eröffnet am: 10.07.20 19:31 von: qiwwi Anzahl Beiträge: 50
neuester Beitrag: 25.04.21 01:14 von: Lisawiura Leser gesamt: 4568
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10.07.20 19:31
4

9678 Postings, 1593 Tage qiwwiAuch ein Bundeswehrgeneral darf eine Meinung haben

...und sie  äussern.    Auch wenn es der AfD nicht gefällt...
Mit einer Beschwerde wollte die AfD einen kritischen Bundeswehr-General mundtot machen, weil er vor den Rechtsaußen gewarnt hatte. Nach SPIEGEL-Informationen jedoch liegt kein Verstoß gegen das Dienstrecht vor.
 

10.07.20 19:43
5

37033 Postings, 4931 Tage NokturnalAls wenn die Bundeswehr noch irgendwas

Zu melden hätte..... überflüssig wie nen Kropf. In der Bevölkerung kein Rückhalt, sich selbst überlassen und im Ernstfall nicht mal in der Lage die eigene Kaserne zu verteidigen.  

10.07.20 19:45
4

2336 Postings, 2839 Tage VanHolmenolmendol.Komisch. Nur vor den

Totengräbern von Demokratie, Rechtsstaat, Wohlstand und ausgewogener, faktenbasierter, unparteiischer Berichterstattung in den Medien warnt niemand.  

10.07.20 19:45
1

2501 Postings, 1485 Tage tschaikowskyJa

Allerdings, so meine ich mich zu erinnern, sind parteipolitische Äusserungen (sowohl positive, als auch negative) nicht erlaubt. So war es zumindest in den 80ern.  

10.07.20 19:50
2

37033 Postings, 4931 Tage NokturnalDer Medienpöbel entzaubert sich jede Woche

Aufs neue .... braucht man nicht zu diskutieren.  

10.07.20 19:54

9678 Postings, 1593 Tage qiwwiwie meinen ?

10.07.20 19:55
2

2501 Postings, 1485 Tage tschaikowskyInsbesondere

Vorgesetzte haben sich in parteipolitischen Äusserungen zurückzuhalten. So wurde das Soldatengesetz interpretiert.  

10.07.20 20:00

20160 Postings, 2581 Tage SzeneAlternativIs doch egal

Hauptsache, die Afd hat wieder mal schön geschmeidig in die Fresse bekommen.
Nich wahr?  

10.07.20 20:00

9678 Postings, 1593 Tage qiwwiEr hätte sich besser schon früher geäussert...

...jetzt hat man den Schlamassel mit der KSK...  

10.07.20 20:01

9678 Postings, 1593 Tage qiwwi...ganz cremig...

10.07.20 20:02
3

2501 Postings, 1485 Tage tschaikowskyDemokraten

vertragen Pluralismus.
Diktatur-Fans nicht.  

10.07.20 20:07
4

37033 Postings, 4931 Tage Nokturnal#8 das war eher Werbung als alles andere

Aber wie soll man das nen Merkelanbeter verklickern ? Ich versuche es mal ..... ach ne ist eh umsonst !  

10.07.20 20:09

2501 Postings, 1485 Tage tschaikowskyDie Kanzlerin der Herzen...

10.07.20 20:15

20160 Postings, 2581 Tage SzeneAlternativ12- Steck dir ne Flasche

Kölsch quer ins Maul und spring zu Andrea ins Bett.  

10.07.20 20:22
1

9678 Postings, 1593 Tage qiwwi...ins Maul oder sonstwohin...

10.07.20 20:30
1

37033 Postings, 4931 Tage NokturnalDie Verzweiflung greift um sich

Eure Führerin ist am Absaufen ..... wie vorhergesagt ! Heult nicht rum ....  

10.07.20 20:35

20160 Postings, 2581 Tage SzeneAlternativSauf Kölsch!

10.07.20 20:46
1

37033 Postings, 4931 Tage NokturnalNiemals!

10.07.20 20:57
1

20160 Postings, 2581 Tage SzeneAlternativDer typische Kölsch-Alki:

Keine Haare aufm Kopp, dicke Knubbelnase und Gebiss. Und die Ohren sind dem Alki vor lauter Kölsch auch schon abgefallen.  

10.07.20 21:48
1

20853 Postings, 4066 Tage WeckmannEs ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit, dass

ein General eine Partei, von der Teile als rechtsextrem angesehen werden (mittlerweile auch durch den Verfassungsschutz), für unwählbar hält. Da es hier um Extremismus geht, verstehe ich die künstliche Aufregung um die Äußerung des Generalmajors nicht.  

10.07.20 22:24

2501 Postings, 1485 Tage tschaikowskyNein

Es ist keine Selbstverständlichkeit, egal welche Partei er benennt. Wobei ich allerdings nicht weis, wo er es gesagt hat.
 

10.07.20 22:29

2501 Postings, 1485 Tage tschaikowsky§ 15 Soldatengesetz

Bitte einmal lesen.
 

10.07.20 22:33

2501 Postings, 1485 Tage tschaikowskyDer § 15 soll verhindern,

dass Menschen in Vorgesetztenposition eben diese nutzen, um unterstellte zu beeinflussen. Das heisst nicht, dass ein Soldat nicht seine Meinung äussern darf, aber dort, wo er manipulieren kann (egal in welche parteipolitische Richtung) ist es nach dem Tenor des Gesetz verboten.
Ich verstehe den § 15 so, und ich denke, dass ich ihn richtig interpretiere.

 

10.07.20 22:35

59475 Postings, 3624 Tage Lucky79Ihr habt vielleicht Probleme..

von denen WireCard Aktionäre nur träumen können...

:-)  

10.07.20 22:41

59475 Postings, 3624 Tage Lucky79#1 sagt mal...

er hat aber auch nicht gesagt...
dass man dafür eine der anderen Parteien wählen kann.

Kiwii, bevor du in Verzückung verfällst...
lies genau und denke alles zu Ende.

:-)

Gute Nacht  

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