"Leistung muss sich wieder lohnen" Parteichef Kurt Beck auf den Spuren eines seiner Vorgänger als Ministerpräsident von Rheinland Pfalz: In einem Beitrag zur Programmdebatte seiner Partei bedient er sich eines Slogans, den Helmut Kohl (CDU) 1982 gegen die SPD gerichtet hatte. SPD-Chef Beck: Warnung vor der Dreidrittelgesellschaft Foto: dpa Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat zu einer Besinnung auf den Leistungsgedanken aufgerufen. „Der soziale Aufstieg in Deutschland ist blockiert“, schreibt Beck in einem Beitrag für die „Welt am Sonntag“. Als Folge drohe ein Zerfall des Landes in eine „Dreidrittelgesellschaft“, in der oben und unten immer weiter auseinanderdriften und dazwischen eine Mittelschicht in zunehmender Verunsicherung lebe. Deutschland könne es nicht ohne Schaden aushalten, wenn ein Kernversprechen der sozialen Marktwirtschaft immer wieder gebrochen werde, nämlich Sicherheit und Aufstieg durch Arbeitsleistung. Beck stellt seinen programmatischen Beitrag unter die Überschrift „Leistung muss sich wieder lohnen“. Mit diesem Slogan war die CDU unter Helmut Kohl 1982 gegen die damalige SPD-geführte Bundesregierung angetreten. Beck entwirft in seinem Beitrag nun das Leitbild eines „vorsorgenden Sozialstaates, der am Leistungsprinzip orientiert ist und der sozialen Zusammenhalt stiftet“. Die Schlüsselrolle weist Beck der Bildung zu. „Bildungsreichtum und -armut sind in unserer Welt des fortschreitenden Wissens zur sozialen Schicksalsfrage geworden“, schreibt Beck. Es sei daher „zutiefst beschämend“, dass in Deutschland die Bildungschancen besonders stark von der Herkunft abhängig seien. Die Sozialdemokraten rief Beck auf, sich auf ihr traditionelles Leitbild der Leistungsgesellschaft zu besinnen. „Aufstieg durch Leistung anstelle von Privilegien und sozialer Herkunft war von Anfang an Credo der Arbeiterbewegung und jedes ehrenhaften Demokraten, schreibt Beck. Wenn der Lebenslauf aber nicht mehr durch die eigene Leistung beeinflusst werden könne, sei das ein Skandal.
Vor diesem Hintergrund verteidigt Beck die Richtung der Großen Koalition, die soziale Sicherung zunehmend über Steuern und weniger über Lohnnebenkosten zu finanzieren. Beschäftigte zahlten heute doppelt, über die Beiträge und Steuern. Kapital müsse steuerpflichtig bleiben, um Arbeit nicht zu benachteiligen. Erbschaften müssten angemessen besteuert werden, um gleiche Startchancen zu ermöglichen. Nötig sei zudem eine nationale Anstrengung für erstklassige Kindergärten und Schulen. Artikel erschienen am Sa, 19. August 2006
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