Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Wirtschaftswissenschaften : Ökonomen streiten über Verteilungsfrage 13:15 Uhr Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Die Einkommensungleichheit destabilisiert die Volkswirtschaften, sind

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...age/7328592.html

 

die Vorteile der Marktwirtschaft zu nutzen ist wohl von AFD bis SPD Konsens. Habecks dirigistischer Kurs wirkt da wie ein Fremdkörper im System.  Die Fehler beim AKW hin und her gehen aber auch auf Merkel zurück.

Meine Kritik an der heutigen FDP bezieht sich auf deren Reduzierung auf die Interessenm der 1% Reichen, denen sie mit der Blockade bei der Vermögenssteuer, der Grunderwerbsteuer(Share-Deals),  des Soli und der Erbschaftssteuer Milliarden an Steuern erspart. Vor allem auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung...

 

... 54 Journalisten, die im Jahr 2024 während der Ausübung ihres Berufes getötet wurden. Davon wurden alleine 16 Journalisten im Gazastreifen und zwei Journalisten im Libanon von israelischen Streitkräften getötet.

"Seit Beginn des Kriegs im Gazastreifen im Oktober 2023 seien mehr als 145 Journalisten durch die israelischen Streitkräfte getötet worden. RSF nannte dies ein »unbeschreibliches Blutbad«. ...

... Die Internationale Journalisten-Föderation (IFJ) bezifferte in einem ebenfalls in dieser Woche erschienenen Bericht die Zahl der 2024 getöteten Journalisten mit 104, davon mehr als die Hälfte im Gazastreifen. Die im Vergleich zum RSF-Bericht höheren Zahlen kommen durch eine unterschiedliche Berechnungsweise zustande. RSF erfasst nur Journalisten, deren Tod »nachweislich in direktem Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit steht«. ..."

https://www.spiegel.de/kultur/...7ec29226-57d2-46e3-aa02-1cc4ed6e2e1b

 

... laut UNO-Bericht Frauen u. Kinder sind, verursachen die paar toten Journalisten den dafür politisch und militärisch Verantwortlichen und den Ausführenden in der israelischen Armee vermutlich aber wohl auch keine besonders großen Gewissensbisse mehr.

"Uno-Menschenrechtsbericht
70 Prozent der in Wohnhäusern in Gaza getöteten Bewohner sollen Frauen und Kinder sein

Ein neuer Uno-Bericht stellt systematische Völkerrechtsbrüche in Gaza fest: In Wohnhäusern seien vor allem Frauen und Kinder bei Kämpfen getötet worden. Kurz zuvor hatten die USA noch den verbesserten Schutz der Zivilbevölkerung gelobt.

08.11.2024, 15.32 Uhr ...

... Die Untersuchung bezieht sich auf einen Zeitraum von sieben Monaten zu Beginn des Krieges. Zwischen November 2023 und April 2024 zählten die Autoren demnach 8119 verifizierte Todesopfer im Gazastreifen. Das sind weniger als die 34.535 Toten, die palästinensische Gesundheitsbehörden für den Zeitraum angegeben hatten. Für die insgesamt 13 Monate des Krieges gehen die Behörden in Gaza inzwischen von mehr als 43.000 Toten aus.

Die Ohchr betonte jedoch in dem Bericht, dass die Verifikationsarbeit andauere und sich wegen der unsicheren Lage im Gazastreifen schwierig gestalte. Auch wenn die Zahlen in dem Bericht weit auseinanderliegen, untermauert die Aufschlüsselung der Uno die Darstellung der Palästinenser, wonach Kinder und Frauen die Hauptleidtragenden der israelischen Angriffe sind. ..."

https://www.spiegel.de/ausland/...61f4a22-9fc8-46c2-99d8-68cd92a91510

Stand von Anfang Dezember 2024 lt. der Gaza-Behörde:
"... Israel geht seitdem massiv militärisch in dem Palästinensergebiet vor. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mehr als 44.800 Menschen getötet. ..."

https://www.spiegel.de/ausland/...722c3fe-3291-4951-8297-66a6a3d86f76


 

UN-Generalversammlung fordert mit überwältigender Mehrheit sofortigen Gaza Waffenstillstand

https://www.reuters.com/world/middle-east/...za-ceasefire-2024-12-11/

UN-Vollversammlung ruft zu bedingungsloser Waffenruhe in Gaza auf
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-12/...lung-waffenruhe-aufruf
 

Sowohl der nördliche als auch der südliche Gazastreifen werden dem Erdboden gleichgemacht
...
7:24 AM · Dec 13, 2024
https://x.com/PeruginiNic/status/1867455651342962805
Mass expulsion orders under the threat of annihilation towards unsafe areas subjected to other expulsion orders under the threat of annihilation
https://x.com/PeruginiNic/status/1867315068934787186  

... oberste Regierungsbande unter Putin haben offensichtlich absolut keine Moral und kein Gewissen - auch die meisten der an die ukrainische Front geschickten einfachen russischen Soldaten und ebenso ihre Familienangehörigen in Russland scheinen ganz ähnlich gestrickt zu sein. Dies zeigen jedenfalls die in der Ukraine abgehörten Telefongespräche russischer Frontsoldaten mit ihren Liebsten zuhause.

Moralisch verkommener geht es wirklich kaum noch. Ist sicher vergleichbar mit den durch Propaganda beeinflussten deutschen Nazi-Anhängern und Hitler-Soldaten und -schergen vor 85 Jahren. Diese Doku dazu sollte man sich jedenfalls ansehen:

https://www.arte.tv/de/videos/114590-000-A/abgehoert/



 

"Israeli occupation soldiers recorded their detonation of residential blocks
in the Jabalia refugee camp in northern Gaza."
https://x.com/QudsNen/status/1867275226171445450  

Lidl verhängt Hausverbot für Kinder

„Sie benehmen sich unter aller Sau“

Es sind chaotische Zustände, die einige Kunden des Lidl-Marktes in Leverkusen-Steinbüchel (NRW) beschreiben. „Wenn man mitbekommt, was da abgeht, wenn die Realschule Pause hat, das ist der blanke Horror“, schreibt eine Kundin bei Facebook. „Die Kinder und Jugendlichen benehmen sich unter aller Sau und schreien durch die Gänge wie eine Horde Geisteskranker.“ Die Kunden berichten von schreienden Kindern, die in den Gängen des Supermarktes fangen spielten. Offenbar sollen Kinder sogar Essen und Getränke im Laden geöffnet haben. „Das habe ich schon häufiger beobachtet“, schreibt ein Lidl-Kunde.

„Fressen sich am Backshop satt und machen Getränke im Laden leer. Die Flaschen und Dosen lassen sie dann in den Regalen stehen“, schreibt ein wütender Mann auf Facebook. Eine andere Kundin schreibt von Schülern, die andere um Geld anbetteln. ...

https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/...f6c497259583d30ac  

doch mal Feuer unterm Arsch machen!
Inzwischen klingt Merz aber als hätte er Kreide gefressen.
Entsprechend verliert die Union immer mehr in den Umfragen.
Klar, mit Schwarz-Grün bliebe alles beim Alten, Abschiebungen wirds nicht geben!
Er versemmelts wieder...  

Könnten UN-Sanktionen gegen syrische Rebellen HTS aufgehoben werden?Could UN sanctions on Syrian rebels HTS be removed?
'HTS, die früher als die Nusra-Front bekannt war, war al Qaidas offizieller Flügel in Syrien, bis sie 2016 ihre Verbindungen abbrach.
Seit Mai 2014 ist die Gruppe auf der UN-Sanktionsliste für Al-Qaida und den Islamischen Staat aufgeführt und unterliegt einem weltweiten Einfrieren von Vermögenswerten und einem Waffenembargo.'
https://www.reuters.com/world/middle-east/...s-be-removed-2024-12-13/  

Täglicher Spotpreis an der EEX. Die  aktuellen 110.87 € /Mhw liegen im europäischen Mittelfeld. Vor einem Jahr war der Spot negativ:

'...um dann über eine geradezu selbstverständliche (vulgo: nicht zu hinterfragende) Abwehr des Faschismus den vermeintlichen Subjekten des Faschismus Überlegenheitsgefühle und Verachtung anzudichten...'

Was sagt denn eigentlich Göbbels zum Thema ? Das hier:

Wir sind doch eine antiparlamentarische Partei, lehnen aus guten Gründen die Weimarer Verfassung und die von ihr eingeführten republikanischen Institutionen ab, sind Gegner einer verfälschten Demokratie, die den Klugen und den Dummen, den Fleißigen und den Faulen über einen Leisten schlägt, sehen im heutigen System der Stimmenmajoritäten und der organisierten Verantwortungslosigkeit die Hauptursache unseres ständig zunehmenden Verfalls. Was also wollen wir im Reichstag?

Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns aus dem Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Wir zerbrechen uns darüber nicht den Kopf. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren.

Wenn es uns gelingt, bei diesen Wahlen sechzig bis siebzig Agitatoren und Organisatoren unserer Partei in die verschiedenen Parlamente hineinzustecken, so wird der Staat selbst in Zukunft unseren Kampfapparat ausstatten und besolden. Eine Angelegenheit, die reizvoll und neckisch genug ist, sie einmal auszuprobieren.

https://www.geschichte-abitur.de/quellenmaterial/...-in-den-reichstag

..."denen sie mit der Blockade bei der Vermögenssteuer, der Grunderwerbsteuer(Share-Deals),  des Soli und der Erbschaftssteuer Milliarden an Steuern erspart."

Leute, die solche Steuern fordern (bzw. dessen Erhöung, eine Erbschaftssteuer haben wir ja bereits), haben offenbar keine Ahnung von den Konsequenzen. Insbesondere die Vermögenssteuer wäre eine Katastrophe...

https://www.iwkoeln.de/studien/...-wirtschaftsfeindlicher-510617.html

Parteien, die solche katastrophalen Steuerideen haben, sind für mich unwählbar.  

..ich bin allerdings skeptisch, dass sich aus solchen assoziativen Analogien ein wirklich sinnvoller Erkenntnisgewinn im Hinblick auf unsere heutige politische Landschaft ableiten lassen könnte.
 

Bei den Steuern geht es ja um den Gesamtbetrag, erhöht oder erhebt man neue Steuern, kann man sie theoretisch an anderer Stelle senken. Das ist allerdings Theorie. Deutschland hatte ja gerade die höchsten Einnahmen ever,,, und doch will man ständig mehr und mehr, doch führt das nicht  zu mehr Gerechtigkeit ab einem gewissen Punkt, denn diese Einnahmen müssen ja bezahlt werden von allen letzende.
Die Entwicklung geht auch hier in diese Richtung, eine alternde Gesellschaft wird nun einmal teurer und teurer.

Deutschland hatte eine Vermögenssteuer einst abgeschafft. Stellt sich die Frage weshalb man das tat.
Steuern kann man auch reformieren, doch wenn man sie ganz abschafft, kann man sie kaum wieder einführen und diese fehlenden Einnahmen müssen anderorts wieder eingetrieben werden.

Gerade bei solchen Fragen wären eben Abstimmungen sinnvoll mAn, denn sie entscheiden nicht nur Fragen, sondern diese müssen auch erst formuliert, ausgearbeitet und ausgehandelt werden.

In der Schweiz hat man eine Vermögenssteuer für natürliche Personen und diese sind progressiv, also die Wohlhabenden bezahlen mehr ein, aber pleite geht davon niemand, verarmen tut auch niemand, die Reichen wurden trotzdem auch hier reicher und reicher. Dafür haben viele Kantone keine Erbschaftssteuern für direkte Nachkommen. Das wurde auch durch Abstimmungen so bestimmt. Nun kommt eine Initiative, welche sehr hohe Erbschaftssteuern für die ganz Reichen einführen will. Nur die können dann das Land verlassen bevor sie das Zeitliche segnen, diese Initiative wird kaum angenommen werden.

Am Ende müssen die Einnahmen mit den Ausgaben mehr oder weniger übereinstimmen. Die Fantasie, dass langfristig eine Gerechtigkeit erzeugt werden solle, indem man mehr ausgibt, als man einnimmt, ist eine mAn absurde Idee, das ist ganz sicher in keiner Weise gerecht und schont ja primär dann auch die Wohlhabenden und Reichen. Das ist eine ganz bequeme Idee, man gibt Gelder aus, die man nicht eintreiben will, obwohl sie ja vorhanden wären. Das führt dann auch tendenziell zu Geldverschwendungen, weil das viel zu einfach ist, da muss man dann die Ausgaben auch nicht näher erklären, wenn man das Geld dafür nicht eintreiben muss.  

Man sieht also, es geht und funktioniert bestens. Nur ein Prozent Deutsche denken eine Extrawurst zu bekommen...

"Deutschland hatte eine Vermögenssteuer einst abgeschafft. Stellt sich die Frage weshalb man das tat.Steuern kann man auch reformieren, doch wenn man sie ganz abschafft, kann man sie kaum wieder einführen und diese fehlenden Einnahmen müssen anderorts wieder eingetrieben werden. "

Nein Xivi, man hat sie nicht abgeschafft, sondern nach einem Urteil des Verfassungsgerichts nicht reformiert, sondern einfach ausgesetzt:

In Deutschland wurde 1893 mit dem Preußischen Ergänzungssteuergesetz erstmals eine moderne Vermögensteuer eingeführt.^[1] Das Deutsche Reich erhob mit dem Wehrbeitrag (1913) und der Kriegsabgabe (1918) einmalig Vermögensabgaben, die 1919 in der Weimarer Republik durch das Reichsnotopfer fortgesetzt wurden. Dieses wurde 1923 durch eine Vermögensteuer nach preußischem Vorbild ersetzt.^[2] In ihren Grundzügen bestand sie durch die Weimarer Republik, die Zeit des Nationalsozialismus und die unmittelbare Nachkriegszeit unter der Macht des Alliierten Kontrollrats fort. 1952 wurde das Vermögensteuergesetz beschlossen, welches 1974 durch das heute gültige Gesetz ersetzt wurde.^[3]

Der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) veranlasste 1995 eine Erhöhung des Vermögensteuersatzes für natürliche Personen von 0,5 auf 1,0 %.^[4]

In den neuen Bundesländern wurde sie nach der Wiedervereinigung nie erhoben. Für die Vermögensteuer in der DDR siehe Vermögensteuer (DDR).

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Der Artikel 106 des Grundgesetzes sieht die Erhebung einer Vermögensteuer ausdrücklich vor und dass ihr Aufkommen den Ländern zusteht. Die konkrete Form der Erhebung einer Vermögensteuer in der damaligen Form erklärte das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 22. Juni 1995 als nicht mit der Verfassung vereinbar:^[5][6]

• Die Ausgestaltung sei nicht mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar, da Immobilienvermögen gegenüber anderen Vermögen – anders als geschehen – nicht besser behandelt werden dürften.
• Außerdem entschied es, dass nur der aus dem Vermögen erzielbare Ertrag (Sollertrag) der Steuer unterliegen dürfe. Gleichzeitig wurde die weitere Anwendung bis zum 31. Dezember 1996 erlaubt.
• In einem obiter dictum erwähnte die Mehrheit der Richter des Bundesverfassungsgerichts zudem den sogenannten Halbteilungsgrundsatz, wonach die Vermögensteuer zu den Ertragsteuern (wie z. B. der Einkommensteuer) nur hinzutreten dürfe, wenn dadurch die steuerliche Gesamtbelastung „in der Nähe einer hälftigen Teilung“ zwischen Steuerzahler und Fiskus bleibe. Die Anwendbarkeit dieses – in einem Sondervotum des Richters des Bundesverfassungsgerichts Ernst-Wolfgang Böckenförde scharf kritisierten – Grundsatzes auch auf andere Steuern wurde einige Jahre später vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt: Eine Belastungsobergrenze in der Nähe einer hälftigen Teilung lasse sich für Einkommensteuer und Gewerbesteuer nicht aus dem Grundgesetz ableiten. Böckenförde kritisierte ebenso die vom Urteil geforderte Beschränkung der Besteuerung auf den Sollertrag.

Aussetzung der Steuererhebung im Jahr 1997

Statt Immobilien, wie vom Urteil gefordert, höher zu bewerten und damit stärker zu besteuern, entschied sich die damalige Bundesregierung, die Vermögensteuer – auch wegen des damaligen Einkommensteuer-Spitzensatzes von 53 % plus Solidaritätszuschlag – nicht mehr zu erheben. Das Vermögensteuergesetz ist aber bisher nicht aufgehoben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensteuer_(Deutschland)
 

Aus juristischer Sicht wird die Erhebung einer Vermögensteuer unter anderem mit folgenden Argumenten befürwortet:^[2]

• Die Vermögensteuer entspricht dem Leistungsfähigkeitsprinzip, wie es im Fall von Deutschland im Grundgesetz festgelegt ist (Art. 3 Abs. 1 GG). Vermögen erfüllt Funktionen (wie z. B. Sicherheit, Unabhängigkeit, wirtschaftlicher und sozialer Einfluss), die eine eigenständige steuerliche Leistungsfähigkeit des Vermögens begründen.
• Nach Ansicht des Bundesfinanzhofs verstößt es nicht gegen das Grundgesetz, wenn im Sinne einer Doppelbesteuerung bei Unternehmensvermögen zum einen auf der Ebene der Kapitalgesellschaft und zum anderen auf der Ebene der Anteilseigner besteuert wird. Eine im Anschluss an dieses Urteil eingelegte Verfassungsbeschwerde wurde vom BVerfG abgelehnt, da für die Anteilseigner mit der Rechtsform der Kapitalgesellschaft besondere Vorteile verbunden sind, die eine über die Besteuerung des Vermögens der Kapitalgesellschaft hinausgehende Steuerbelastung rechtfertigen.
• Die Vermögensteuer besitzt eine sozialpolitische Aufgabe. Juristisch wird diese Funktion der Vermögensteuer mit ihrer Fähigkeit zur Verwirklichung des Sozialstaatsprinzips begründet. Da laut Thomas Piketty^[3] sowie dem gewerkschaftsnahen Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung die Einkommen der Vermögenden tendenziell überdurchschnittlich sind, könnte eine reformierte Vermögensteuer die Vermögenskonzentration zumindest verlangsamen.^[4] Eine Studie des Internationalen Währungsfonds von 2015 verweist explizit auf die Vermögensteuer als eine Maßnahme gegen Ungleichheit. So könne „die Umverteilungsrolle der Finanzpolitik durch ein stärkeres Vertrauen auf Vermögens- und Grundsteuern gestärkt werden“.^[5]
• Laut Joachim Wieland kann die Vermögensteuer im Rahmen einer einnahmenorientierten Haushaltspolitik einen Beitrag zur Reduktion der Staatsverschuldung leisten. Das deutsche Steuerniveau sei auf einer ähnlichen Höhe wie in der Schweiz oder den USA, obwohl Deutschland mit der Wiedervereinigung und der Euro-Rettung zusätzliche Leistungen erbrachte.^[6] Gerade hohe Vermögen profitierten bei der Euro-Rettung und in der Finanzkrise 2008/2009 aus Sicht der DSTG in besonderer Weise von staatlichen Schutzmaßnahmen.^[7]
• Laut Oxfam leistet eine Vermögenssteuer einen Beitrag gegen die globale Erwärmung, da der Konsum von Luxusgütern sowie ein Großteil der Investitionen von Reichen klimaschädlich ist.^[8]

Aus volkswirtschaftlicher Sicht wird die Erhebung einer Vermögensteuer unter anderem mit folgenden Argumenten befürwortet:

• Versicherungsguthaben, soweit sie sich auf die betriebliche oder private Altersversorgung beziehen, könnten als nicht steuerpflichtig unterstellt werden. Altersvorsorgevermögen wäre damit nicht Teil einer Bemessungsgrundlage.^[9] Die fünf Wirtschaftsweisen gingen in einem Gutachten von 2013 ebenfalls von einer Ausnahmeregelung aus.^[10]
• Laut OECD wirkt eine Vermögensteuer „weniger verzerrend“ und hat daher weniger negative Effekte auf das Wirtschaftswachstum als zum Beispiel eine hohe Besteuerung von Arbeitseinkommen.^[11]
• Der Internationale Währungsfond befürwortete 2021 ebenfalls die Einführung einer Vermögensteuer, um die Kosten aus der Corona-Krise zu bewältigen. Dabei solle es sich um eine Abgabe nach dem Vorbild des Solidaritätszuschlags in Deutschland handeln.^[12] (Dieser wurde 2021 ab 5.177 €/Monat bei Einzelveranlagung erhoben.)
• Eine repräsentative Umfrage von 2019 nur unter Personen mit mehr als 100.000 Euro Vermögen ergab, dass die Hälfte der Befragten den Eindruck hatten, sie werden steuerlich „eher geschont“. Für 56 % käme es auch bei steigender Steuerlast nicht in Frage, Deutschland zu verlassen, etwa ein Viertel zieht es in Erwägung. Die Gefahr, dass Vermögende mit zunehmenden Abgaben abwandern, ist deshalb verhältnismäßig gering.^[13]
• Vermögenswerte, die ohne Nutzung akkumulieren, werden in gleicher Höhe besteuert wie jene, die produktiv eingesetzt werden. Eine Vermögensteuer fördert daher Investitionen als aktive, produktive Nutzung von Vermögenswerten.^[14] Eine empirische Studie anhand norwegischer Unternehmerhaushalte konnte nicht die Behauptung stützen, dass eine Vermögensteuer Investitionen und Beschäftigung negativ beeinflusst. Im Gegenteil zeigte sich ein positiver Zusammenhang zwischen der Höhe der Vermögensteuer eines Haushalts und dem anschließenden Beschäftigungswachstum in dem von ihm kontrollierten Unternehmen. Als Ursache wird gesehen, dass der Steuerwert eines Vermögens durch die Investition in ein nicht börsennotiertes Unternehmen reduziert werden kann und dass dieser Anreiz umso stärker wird, je höher die Vermögensteuer ist.^[15]
• Joseph Fargione u. a. zeigten, dass sich die Akkumulation von Vermögen mathematisch als sehr einfacher Prozess modellieren lässt. Sein Modell zeigte, dass mit der Zeit sich das gesamte verfügbare Vermögen auf immer weniger Personen konzentriert. Ursächlich dafür ist das monotone Anwachsen der Streuung der Verteilung in Kombination mit dem Zinseszinseffekt, der eine Verschiebung des Vermögens zur Spitze der Population bewirkt. Diese Verschiebung wird durch das Anwachsen der Streuung mit der Zeit immer größer, wodurch der Vermögenskonzentration praktisch keinerlei Grenzen gesetzt sind (vgl. für die technischen Details den Abschnitt Vermögenskonzentration im Artikel über den Zinseszins). Führt man in diesem Prozess jedoch eine jährlich wiederkehrende Vermögenssteuer ein, so kann die Streuung nicht mehr monoton anwachsen. Je höher das Vermögen, desto unwahrscheinlicher wird es nämlich, dass die normalverteilte Rendite höhere Vermögenzuwächse ermöglicht, als durch eine feststehende Vermögenssteuer zu zahlen ist.^[16]
  

 

Verfassungsgericht gekippt weil sie bestimmte Vermögen über das Übliche hinaus zu großen Anteilen  freistellte und bei Manchen Steuerpflichtigen die Gesamtbelastung zum Teil enteignend wirkte. Natürlich wäre eine gerechte, alle Vermögen gleich behandelnde Vermögenssteuer sinnvoll aber ist nicht durchsetzt bar. Wo soll z.B. der Unterschied zwischen Rentenansprüchen und Aktienbesitz oder Firmenbesitz liegen? Ist nur eine Frage unter vielen gleicher Prägung. Auch die Linken haben dazu keine verfassungsgerechte Lösung außer dass sie immer primitiven Lobbyismus für ihre Gruppe betreiben.

Dann steht die Vermögenssteuer den Länder zu und keinem anderen. Es bleibt also linken Länder überlassen bei sich eine Vermögenssteuer einzuführen. Sie fürchten aber die Flucht in andere Bundesländer, wieso nicht aus Deutschland?

In einem obiter dictum erwähnte die Mehrheit der Richter des Bundesverfassungsgerichts zudem den sogenannten Halbteilungsgrundsatz, wonach die Vermögenssteuer zu den Ertragsteuern (wie z. B. der Einkommensteuer) nur hinzutreten dürfe, wenn dadurch die steuerliche Gesamtbelastung „in der Nähe einer hälftigen Teilung“ zwischen Steuerzahler und Fiskus bleibe.

Bei der reformierten Grundsteuer unterscheiden sich die Lasten und die Bewertung zwischen den Bundesländer erheblich. Wieso nicht auch bei einer Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer?

Die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen einzelnen Regionen in Deutschland sind inzwischen zu groß als dass man bei diesen Steuern einheitlich verfahren könnte. Und wenn man gerecht sein will gilt das sogar für die Einkommensteuer. Was z.B. ein Mieter in München zahlt gegenüber einem Mieter in eine Kleinstadt in Brandenburg ist mehr als erheblich. Um der Arbeit nachzukommen und damit Einkommensteuer zu erwirtschaften kann er jedoch nicht in Brandenburg leben. Die Lohnunterschiede decken diesen Unterschied nicht ab. Was ist also gerecht?

Die Linken wollen auch keine Gerechtigkeit sondern immer nur mehr Staatseinnahmen damit sie ihren Anhang und deren Hobbys füttern können. Und ansonsten versinken sie im Neid anstatt sich anzustrengen und so zu mehr Vermögen zu kommen.

 

Man hat unter der Ampel die AKW's und nicht wenige Kohlenkraftwerke stillgelegt. Jetzt frage ich mich ob die FDP Bestandteil der Ampel war? Ich weiß, auch die Union war diesbezüglich schon früher auf einem falschen Weg aber da gab es noch nicht den Ukraine krieg und reichlich Gas. War auch falsch. Mit dem FDP-Weg meinte ich die Verteuerung über die CO2-Zertifikate. Aber wenn ich die Bürger über den Preis oder Gesetze auf einen unsinnigen Weg treibe, wird nichts besser. Die Netze krachen in beiden Fällen wenn nicht entsprechend den physikalischen Vorgaben geplant und realisiert wird.  Auch andere Parteien hängen diesem Unsinn nach wie z.B. Merz und die CDU. Auch wenn man dem Unsinn mehr Zeit gibt bleibt es Unsinn. Zuerst braucht es die Lösung der Zwischenspeicherung, nicht für Tage sondern saisonal und dann kann man mit dem Ausbau dieser Lösung die Transformation voran bringen und das bleibt auch dann eine geplante Aufgabe  und kein marktwirtschaftliches Chaos. Und das Vorgehen muss bezahlbar bleiben (Doppelinfrastrukturen sind es nicht) ansonsten endet die Transformation schneller wie man denken kann, soweit man überhaupt denkt.  

Wäre die damalige schwarz-gelbe Koalition nicht auf die Idee gekommen, die Vermögensteuer von 1997 an auszusetzen, hätte der Staat bis heute insgesamt 380 Milliarden Euro mehr in der Kasse gehabt. Das ist angesichts von Investitionsstau und Haushaltsnöten, mit denen die aktuelle Koalition zu kämpfen hat, eine gewaltige Summe. Sie würde rein rechnerisch reichen, um 80 Prozent der heutigen Bundesausgaben zu finanzieren, wie das Netzwerk Steuergerechtigkeit (NWSG) und die Entwicklungsorganisation Oxfam jetzt vorgerechnet haben.

„Anstatt im Bundeshaushalt zum Kahlschlag unter anderem bei der Entwicklungszusammenarbeit und bei Sozialausgaben anzusetzen, sollte die Bundesregierung die Besteuerung sehr hoher Vermögen endlich auf die Tagesordnung setzen“, sagte Manuel Schmitt, Referent für soziale Ungleichheit bei Oxfam Deutschland. „So könnte die demokratiegefährdende Vermögenskonzentration verringert und dringend benötigte finanzielle Mittel für den sozialen Zusammenhalt und den Klimaschutz generiert werden.“

Oxfam und NWSG haben eine Studie verfasst, die die hundertjährige Geschichte der Vermögensteuer in Deutschland beleuchtet und die Frage stellt, ob die Angst vor einer Steuerfluchtwelle bei einer Wiedererhebung der Abgabe gerechtfertigt ist. Antwort der Aktivisten: nein. Zum einen zeigten Presseberichte und Registerdaten, dass zu Zeiten, als die Steuer noch zu zahlen war, nur recht wenige Superreiche das Land verlassen hätten. Zum anderen seien bereits 1972 sowohl die Gesetze gegen Steuerflucht als auch der Kampf gegen illegale Steuerhinterziehung verschärft worden. Mit einer Kombination aus Wegzugsteuer und der Besteuerung von Unternehmensverlagerungen ins Ausland stehe mittlerweile ein umfassender Werkzeugkasten gegen Steuerflucht zur Verfügung. ...

 

der heutigen Bundesausgaben zu finanzieren,

Die Vermögenssteuer stünde allerdings den Länder und nicht dem Bund zu. Aber was interessiert Linken schon das Grundgesetz. Verfassungsfeinde sehen sie nur in der rechten Ecke dabei sind sie selbst die größten Verfassungsfeinde.

Aber was will man schon von Vereinen, welche die individuelle Freiheit ablehnen, erwarten. Sie sehen die Lösung aller Probleme, so wie einst Stalin, dass alle Menschen brav im Kollektiv kuschen und die Funktionäre in Saus und Braus leben so wie die Führung von Oxfam, bei denen viele Mitarbeiter ohne Lohn arbeiten und glauben sie täten etwas Gute.
 

Im Laufe der letzten Jahrzehnte war die absolut schädlichste Regelung die fiktive Einkommenszurechnung von Selbständigen/Unternehmern der gesetzlichen Krankenkassen. Diese haben damit jeden Existenzgründer, der bei ihnen versichert war, gleich mal mit dem Höchstbetrag belangt. Das Problem ist dabei natürlich, dass Existenzgründer zunächst mal gar nichts verdienen in der Regel - und so sehr, sehr viele potentielle Gründer eben nicht gegründet haben. Pofff!!

Seit wenigen Jahren ist diese Regelung geändert, aber es ist heute eben immer noch nicht sehr viel besser.

Als Folge haben wir in Deutschland hauptsächlich "alte" Industrien und nicht sehr viel Neues. Wirkliche Highflyer wie Microsoft konnten in Deutschland nie gegründet werden - da war einfach der KK-Riegel davor (und ist es auch wohl noch).

Und der Schaden? Dürfte sich auf einen 3-stelligen Billionenbetrag hochrechnen lassen. Das Fazit ist einfach, wir haben viel zu wenig Innovation, die Wirtschaft ist schlicht "kaputt" in dieser Beziehung.

Und eine Vermögenssteuer schlägt genau in dieselbe Kerbe. Innovative Leute können und sollten da sofort weglaufen.

Und Oxfam: falsche Zahlen, falsche Studien, Hauptsache Reichenhass und Propaganda.
 

Dem stimme ich zu, sehe das Hauptproblem aber eher in einer fehlenden Risikobereitschaft und Veränderungsbereitschaft.

Das zeigt sich u.a. am krampfhaften Feshalten am Verbrennungsmotor, wie z.B. Merz mit der Rücknahme des "Verbrenner-Aus" eindrucksvoll zeigt und das systematische "Problemdenken" bei einer Elektromobilität.

Wenn man als Gesellschaft eine solche Mentalität lebt, stets bei neuen Dingen und Veränderungen die Probleme förmlich zu suchen und zu zelebrieren, statt es als Herausforderung zu betrachten, welche man schlicht und einfach nur lösen muss, so wie man es bereits seit Menschheitsgedenken immer wieder getan hat, dann frage ich mich, woher soll Innovation denn kommen?
Wenn man vorwiegend an Altem festhält, auf welcher Grundlage soll dann eine New Economy entstehen?

Und selbst wenn sich unter den vielen Skeptikern mal ein paar Mutige finden, welche hier in Dtl. mal was Innovatives unternehmen, dann ist es äußerst schwer Investoren für die eigene Sache zu gewinnen.
Der deutsche Anleger ist so risikoscheu wie kaum ein anderer Anleger in dieser Welt. Will man sein Risikokapital gewinnen, muss man das Risiko bereits beseitigt haben und Gewinne einfahren.
Auch diese Risikoscheu führt dazu, dass man von diversen Trends nur die letzten 10% mitnimmt, während risikofreudige Anleger z.B. in den USA, das Risiko auf sich nehmen und am Ende den Großteil der Gewinne einstreichen können.

All das hat mit staatlichen Regulierungen, Steuern, Abgaben nichts zu tun, auch wenn natürlich diverse Regularien es einem StartUp sicherlich nicht leichter machen.  

....  'Sie beschrieben den in Portugal geborenen Manager als auf kurzfristige Kostensenkungen und Gewinne fixiert,  zum Nachteil des Geschäfts, als auch der Produkte des Unternehmens, der Mitarbeiter und Beziehungen zu Lieferanten, Gewerkschaften und Händlern.'   ....

„Wer den Markt nicht kennt, die Kunden nicht kennt, kann nicht die richtigen Entscheidungen treffen“

„Als Tavares anfing, sagte er, das Zentrum des Unternehmens sei irgendwo im Atlantik ... aber es wurde uns sehr klar, dass das Zentrum des Unternehmens in Frankreich lag“, sagte eine ehemalige Führungskraft von Stellantis.
Mehrere Quellen sagten, Führungskräfte hätten mehrfach versucht, den Schwerpunkt des Unternehmens auf Elektrofahrzeuge zu depriorisieren oder zumindest benzinbetriebene Modelle vor EV-Modellen auf den Markt zu bringen, um die Verkaufszahlen aufrechtzuerhalten, aber Tavares lehnte derartige Maßnahmen ab.

Stellantis-CEO Carlos Tavares verlor mit 'arroganten' Fehlentscheidungen die Kontrolle über den Autohersteller , heißt es
https://www.cnbc.com/2024/12/10/...-of-the-automaker-sources-say.html  

ist mit vielen Herausforderungen verbunden. Doch statt dass man die Herausforderungen löst, wie es z.B. China tut, geht man wieder einen Schritt zurück und hofft, dass man die Zukunft in der Vergangenheit findet.

Der Weg zum Elektroauto ist rein aus ökonomischen Gründen vorgezeichnet und auch wenn der Absatz temporär etwas schwächelt, so ist das wie man an der Börse sagen würde, nicht mehr als eine Konsolidierung innerhalb eines dynamischen Aufwärtstrends, getrieben vor allem von vergleichsweise günstigen Ölpreisen.

Die Historie hat bereits mehrmals gezeigt, dass sobald der Ölpreis wieder deutlich anzieht und neue Rekorde anstrebt, die Nachfrage nach sparsamen PKWs und Elektroautos steigt.

Neben dem Ölpreis wird auch die CO2-Bepreisung eine zunehmende Rolle spielen und die laufenden Kosten in die Höhe treiben. Wenn so wie geplant, auch der Verkehrssektor mit in den CO2-Zertifikatehandel aufgenommen wird, wird es den Preis mit jedem Jahr deutlich verteuern. Wer glaubt, 2035 noch Preise um 2€ für den Liter Benzin oder Diesel bezahlen zu können, der ist reichlich naiv. Realistische Preise werden wohl eher bei 4€ liegen, weil die CO2-Rechte immer mehr begrenzt werden und diese auch noch mit der Industrie und anderen Sektoren konkurrieren.
Gleichzeitig werden die Strompreise kaum steigen, weil erneuerbare Energien sowie auch die Speicherung der Energie immer günstiger werden. D.h. die Schere bei den Verbrauchskosten geht deutlich auseinander.

Des Weiteren benötigt ein eAuto deutlich weniger Bauteile, deutlich weniger Produktionsaufwand. Selbst wenn VW die gleiche Zahl an PKWs statt Verbrenner als Elektro verkaufen könnte, würde es einen beachtlichen Teil der Produktion und der Arbeitskräfte nicht mehr benötigen. Und das nicht nur bei VW sondern ebenso bei den Zulieferern. D.h. um ein eAuto herzustellen benötigt es deutlich weniger Aufwand, deutlich weniger Arbeitsschritte.
Da muss man kein BWL studiert haben um zu wissen, dass die Stückkosten eines eAutos in 10 Jahren ( Verbrenner Aus ) deutlich unter denen eines Verbrenners liegen werden. Bereits Heute steigen die Stückkosten bei den Verbrennern deutlich an, während eAutos im Preis stabil bleiben, teils im Preis sinken ( z.B. bei Tesla ). D.h. wieder eine ökonomische Schere, die auseinandergeht.

Dann ist da noch die Wartung, die bei einem eAuto prinzipiell deutlich geringer ausfällt, da deutlich weniger mechanische Verschleißteile verwendet werden. Auch hier wird die Schere auseinanderdriften.

Mit der sinkenden Zahl an Verbrennern im Verkehr wird sich auch die Infrastruktur zurückbilden, Tankstellen werden verschwinden, das Tankstellennetz sich verschlanken, weil es sich immer weniger lohnt, vor allem im ländlichen und kleinstädtischen Raum, für eine sinkende Zahl an Kunden die Tankstellen aufrecht zu halten. Mit der rückläufigen Infrastruktur wird auch die Attraktivität des Verbrenners sinken.

Deshalb ist die Debatte um das "Verbrenner Aus" eigentlich überflüssig, weil der Verbrenner in 10 Jahren weit entfernt von "konkurrenzfähig" sein wird und wohl nur noch was für Liebhaber sein wird.
Und Kinderkrankheiten wie fehlende Ladeinfrastruktur, lange Ladezeiten, geringe Reichweite, wird man bis dahin gelöst haben.

Am Ende wird der Preis und der Komfort entscheiden und da geht kein Weg an einem eAuto vorbei.
Auch Hybride, die momentan noch den Großteil der eAuto-Verkäufe ausmachen ( auch in China ), werden langfristig verschwinden, weil die Vorteile eines Hybriden schwinden werden.