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Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

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neuester Beitrag: 13.02.25 13:50
eröffnet am: 04.11.12 14:16 von: permanent Anzahl Beiträge: 196358
neuester Beitrag: 13.02.25 13:50 von: Katzenpirat Leser gesamt: 37351742
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04.11.12 14:16
119

20752 Postings, 7753 Tage permanentÖkonomen streiten über Verteilungsfrage


Wirtschaftswissenschaften : Ökonomen streiten über Verteilungsfrage 13:15 Uhr Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Die Einkommensungleichheit destabilisiert die Volkswirtschaften, sind

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...age/7328592.html
Moderation
Zeitpunkt: 06.10.14 08:32
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Original-Link: http://www.handelsblatt.com/politik/...gsfrage/7328592.html

 

 
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12.02.25 12:30
2

72367 Postings, 6095 Tage Fillorkill' die Globalisierung recht kritiklos mittrugen'

' dass eben oft auch linke Parteien die Globalisierung recht kritiklos mittrugen und gar propagiert haben'

Das Kapital ist wesensmässig ein Fremdkörper in der Gesellschaft aus der es sich ernährt. Deren gebenedeite Rahmenhandlung aus Ethnie, Grenzen, religiösen Kulten, verknöcherten Traditionen usw erfährt es grundsätzlich als ernste Behinderung seines Daseinszwecks der Profitabilität und versucht deshalb diesen Rahmen auszuhebeln so gut es irgend geht. Marxisten sehen hier seitdem es sie gibt eine 'objektiv' emanzipatorische Kraft ('alles ständische verdampft') wirken, während Nationalisten aus eben diesen Grund das Kapital an die möglichst kurze Leine der Nation legen wollen. In dem Sinne war auch Hitler 'Sozialist'. Erst in der Postmoderne tritt der Typus des libertären nationalistischen Kapitalisten hinzu, der seinen fundamentalen Selbstwiderspruch freilich nur bis zur Machtübernahme durchhalten kann. Im Trumplager werden deshalb schon bald die Fetzen fliegen.    
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it's the culture, stupid

12.02.25 17:15

7654 Postings, 2739 Tage CoshaHofnarren

Der Bundeskanzler, der gerne von Anstand und sittlicher Reife spricht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...i-hat-ihren-Hofnarren.html


Würde sich das ein Funktionsträger der Union oder der FDP leisten, wären die Rassismus Vorwürfe aus allen Ecken zu vernehmen und die Hofschranzen der Medien würden die Empörunsnaschine fleissig mit Treibstoff versorgen.  

12.02.25 18:09
1

2944 Postings, 592 Tage Frieda Friedlich"Es geht auch ohne Uschi"

 
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2025-02-12_18__08_wirtschaft_und_b__rse-....jpg

12.02.25 18:10

2944 Postings, 592 Tage Frieda FriedlichDen Selensky fragt auch keiner...

12.02.25 18:26
1

2944 Postings, 592 Tage Frieda Friedlich"Zeit" - Männergespräche ohne Selensky

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-02/...-ukraine-verhandlungen

US-Präsident Donald Trump hat sich nach eigenen Angaben mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin auf Verhandlungen über eine Beendigung des Krieges in der Ukraine verständigt. Beide seien sich einig, Gespräche darüber "umgehend" zu beginnen, teilte Trump nach einem Telefonat mit Putin auf seiner Plattform Truth Social mit. Er stimme mit Putin überein, dass der Krieg beendet werden müsse, und werde den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj anrufen, um ihn über das Gespräch mit Putin informieren, schreibt Trump.

Putin und Trump hätten fast anderthalb Stunden lang telefoniert, teilte die russische Regierung mit. Die Nachrichtenagentur Tass berichtet, Putin habe Trump nach Moskau eingeladen.  

12.02.25 20:28

2944 Postings, 592 Tage Frieda FriedlichSpiegel berichtet über Trump-Putin-Telefonat

ganz unten auf der Homepage, kurz über dem "Sport".

www.spiegel.de

Ist ja auch peinlich, da reißt sich diese Gazette jahrelang den Hintern auf für Amerika, und nun werden Selensky und v. d. Leyen bei den Friedensverhandlung nicht einmal gefragt, geschweige denn die deutschen Grünen.

Die FAZ gibt wenigstens klar zu, dass es so ist:

https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/...ht-sein-110292499.html

Und da verbindet sich in Europa mit der neuen Regierung in Washington eher eine andere Sorge: dass sie sich leichtfertig auf einen Deal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einlässt über die Köpfe der Europäer hinweg. Diese Befürchtung schien sich am Abend zu bestätigen, als Trump auf seinem Netzwerk Truth Social von einem „langen und sehr produktivem Telefonat“ mit Putin berichtete.

Beide hätten vereinbart, dass ihre Teams nun „unverzüglich“ Verhandlungen über die Beendigung des Krieges aufnähmen. Er werde den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj darüber informieren, schrieb Trump. Von den Europäern war gar nicht erst die Rede...  

12.02.25 20:35
1

2944 Postings, 592 Tage Frieda FriedlichZusammen mit der Merz-Wahl im Februar sieht es

damit schon mal wieder wesentlich heller aus für das auch wirtschaftliche Dunkeldeutschland, das seit geschlagenen drei Jahren in der Rezession steckt (erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik).

Wichtig ist vor allem, dass die aufgeblasenen, unkundigen Wichtigtuer, die all dies auf dem Gewissen haben (wenn sie eins hätten), auf der Oppositionsbank landen.  

12.02.25 21:07

72367 Postings, 6095 Tage Fillorkill'Männergespräche ohne Selensky'

Man teilt denselben oligarchofaschistischen Gesellschaftsentwurf und denselben Feind, nämlich die Idee des Westens und dort wo er stofflich noch existiert den Rumpfwesten. Warum soll man sich da auch nicht gut unterhalten können.  
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it's the culture, stupid

12.02.25 21:37

30426 Postings, 8684 Tage Tony FordKulturschock in den USA - als Amerikanerin!

Kulturschock in den USA - als Amerikanerin!

Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=kT8gGLo2j4k


Ein Erlebnisbericht einer aus den USA kommenden Migrantin in Dtl., welche in einem kleinen Ort in Bayern lebt und einen Trip nach Florida macht und von den Unterschieden zu Dtl. berichtet.

Es zeigt meiner Meinung nach, dass Vieles in Dtl. doch nicht so schlecht ist wie es gern kolportiert wird.

Allein das Gesundheitssystem in Dtl. mag nicht das Beste sein, doch ist es um Lichtjahre besser als in den USA. In den USA ist eine Gesundheitsversorgung im Prinzip nur der Oberschicht vorbehalten. Wer in den USA schwer erkrankt ist, ist selbst als Mittelschichtler faktisch Pleite.
D.h. wenn man schon Kacke am Schuh hat, kommt es gleich doppelt. Die geringere Abgabenlast wird eben mit einem hohen Preis bezahlt.

Ein weiteren Schmunzler fand ich mit den Caddy-Cars. Wenn der Floridaner spazieren geht, dann fährt er mit dem Caddy. Fußwege die zudem als erweiterte Autospur genutzt werden, weil Fußgänger eine seltene Spezies ist.

Höflichkeit scheint ebenfalls außer Mode gekommen zu sein.

Und jeder zweite Ami in Florida fährt große Karren, d.h. SUV Next Level.
Eine Kultur von Proleten, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Beine zu benutzen.
Da braucht man nicht viel Fantasie um zu wissen, dass der IQ wahrscheinlich im Mittel ziemlich dürftig ausfallen dürfte und tendenziell immer weiter rückläufig sein wird.
 

13.02.25 00:15
1

72367 Postings, 6095 Tage Fillorkill'Jugend wählt heute rechts'

Das behaupten ja die Systemmedien immer. Forsa sieht das allerdings anders:
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13.02.25 07:45

30426 Postings, 8684 Tage Tony Forddie Jugend ...

wählt tendenziell die Polarisierung.

Meine Wahrnehmung ist

In Städten tendenziell Links/Grün
Auf dem Lande tendenziell eher Rechts

Diese Tendenz ist aber nicht Neu, so wie auch nicht Neu ist, dass das Migrationsthema vor allem dort das Thema Nr. 1 ist, wo gar keine Migranten sind.  

13.02.25 09:59
2

2944 Postings, 592 Tage Frieda FriedlichPistolius ist sauer, dass der Krieg endet

und er bei der Friedenslösung gar nicht erst gefragt wird. Dabei hatte ich doch schon ein Drittel des Bundeshaushalts für neue Panzer "gegen Putin" verplant. Er hat sein Vasallentum gegenüber USA bis zur Selbsternierigung getrieben, und nun fegt Trump bei den Verhandlungen mit Putin einfach über ihn (und die anderen "Übergehorsamen", inkl. jenen in Brüssel) hinweg. Für P. ist das ein handfester Skandal; er sieht seine Grundwerte erschüttert. Denn in D. hatte es sich seit Kaiserzeiten immer gelohnt, sich bei der Obrigkeit anzuschleimen. Die Amis sind in dem Punkt wirklich furchtbar undankbar. Baerbock rauft sich ebenfalls die Haare, ebenso ihre Visagistin.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/...ich-faz-110172806.html

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mahnt, Europa müsse an Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt sein. „Dass wir nicht am Katzentisch sitzen können, dürfte allen einleuchten", sagt Pistorius vor einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Es müsse aber auch klar sein, dass eine Präsenz der USA in Europa erforderlich sei, um eine wirksame Abschreckung Russlands zu gewährleisten. Zu einem möglichen Einsatz von Truppen zur Absicherung eines Friedens in der Ukraine sagt Pistorius, diese Debatte komme ihm jetzt zu früh. „Es gibt verschiedene Arten, den Frieden zu sichern." An Spekulationen wolle er sich nicht beteiligen.

Pistorius nannte es "bedauerlich", dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Putin "vor Beginn von Verhandlungen öffentlich Zugeständnisse gemacht" habe. "Aus meiner Sicht wäre es besser gewesen, über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine oder über mögliche Gebietsverluste erst am Verhandlungstisch zu sprechen", fügte Pistorius hinzu.

Pistorius plädiert dafür, bestehende Schuldenregeln in Deutschland und der Europäischen Union für höhere Militärausgaben zu reformieren. „Einen Frieden ..., kann man nur aus einer Position der Stärke heraus sichern", sagt er. „Mehr Sicherheit, und das wissen auch alle, braucht mehr Geld", fügt er hinzu. Es sei daher erforderlich, die im Grundgesetz für Deutschland festgeschriebene Schuldenbremse zu modernisieren, um langfristig mehr Geld in das Militär investieren zu können. Zudem müsse geprüft werden, „ob wir die Maastricht-Kriterien auch anpassen, ... wenn es um Ausgaben für Verteidigung geht".

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Apropos, für Erhöhung der Renten, Kita-Sanierungen und Rückzahlung des Klimagelds war ja immer kein Geld da. Nur bei so wichtigen Sachen wie Panzern (die nach einem Frieden niemand mehr braucht) besteht die Hoffnung, dass die Schuldenbremse gelockert wird.  

13.02.25 10:16

7654 Postings, 2739 Tage CoshaDeutschland

wird dennoch massiv in die Rüstung investieren, die zusammengeschrumpfte Bundeswehr muss für die neuen Bedingungen tauglich gemacht werden (und die Gesellschaft auch).
Putin hat die Nachkriegsordnung über den Haufen geworfen, die Gewissheiten der Vergangenheit sind vergangen, Russland wird auf Jahrzehnte kein Partner sein und muss mit seinen Hegemonialansprüchen       bekämpft werden.
Die USA werden sich das parasitäre Verhalten der Europäer nicht länger gefallen lassen und mehr Eigenverantwortung, sowie stärkere finanzielle Ausgaben zur Voraussetzung der NATO Beziehungen machen.
Und dann schauen wir mal, wie lange es dauert, dass sich in Deutschland der Wehretat wieder der Größe in der Zeit des kalten Kriegs nähert, in einen Bereich, wie er bspw. unter Kanzler Willi Brandt war.  

13.02.25 10:41
2
Die Aufrüster, Kriegstreiber und "5%-des-BIP-in-die-Rüstung"-Schreier sehen sich um ihren Lebensinhalt gebracht. In sechs Monaten, wenn sich der Ukraine-Pulverdampf verzogen hat, werden sie mit ihren Forderungen kaum mehr Gehör finden. Denn finanzielle Mittel sind auch in D. knapp, zumal bei angezogener Schuldenbremse. Wenn Putin, was zu erwarten ist, nach dem Friedensvertrag still hält, werden die knappen Mittel zum allergrößten Teil wieder in lebenswichtigere Bereiche fließen als in Tötungsmaschinen, und das ist auch gut so.

 

13.02.25 11:35
1

72367 Postings, 6095 Tage Fillorkill'in der Zeit des kalten Kriegs'

'Und dann schauen wir mal, wie lange es dauert, dass sich in Deutschland der Wehretat wieder der Größe in der Zeit des kalten Kriegs nähert, in einen Bereich, wie er bspw. unter Kanzler Willi Brandt war'.

Die Zeit des kalten Krieges ist vorbei. Es gibt keine Systemalternativen mehr, die um geostrategische Hegemonie konkurrieren. Es gibt auch keinen Westen mehr, denn dessen ehemalige Garantiemacht wickelt gerade jene demokratischen Institutionen ab die 'den Westen' einst konstituiert hatten. Dort hat  das russische Modell des Oligarchofaschismus bereits Schule gemacht, in Europa stets es auf dem Sprung, mit Konservativen und Libertären als dessen Steigbügelhalter.

Womit zu rechnen ist wird eine mal offen mal latent ausgetragene militärische Konkurrenz zwischen weitestgehend identischen Gesellschaftsdystopien sein, die alle gegeneinander einen 'my nation first' Neoimperialismus verfolgen. Aus Sicht eines Demokraten kommt der zukünftige Feind deshalb sowohl von innen wie von aussen. Unter dieser Prämisse wird er nicht für eine sinnlos gewordene Aufrüstung plädieren die sich wieder in eine Domäne der Nationalisten zurückverwandelt, sondern sich allein darum sorgen, die Idee des Westens solange im Untergrund zu erhalten, bis der globale Entzivilisierungsprozess sein logisches Ziel - die Selbstzerstörung - erreicht hat.

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it's the culture, stupid

13.02.25 12:06

2944 Postings, 592 Tage Frieda FriedlichSo sieht die neue Realität aus:

https://www.welt.de/politik/ausland/...-sagt-ein-Militaerexperte.html

...Für Carlo Masala, Professor für internationale Politik an der Uni der Bundeswehr München, ist das Telefonat ein „apokalyptisches Szenario“. Im „Bild“-Podcast mit Paul Ronzheimer kritisierte er die Verhandlungen über die Köpfe der Ukrainer und der Europäer hinweg. „Die Europäer werden keinen Platz am Verhandlungstisch haben. Sie werden das Ergebnis akzeptieren müssen. Und es sieht leider Gottes so aus, dass dies auch für die Ukraine gilt.“

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Ich muss zugeben, dass mich diese Entwicklung nicht sonderlich bedrückt. Sie zeigt den ganzen Wichtigtuern in D. und in Brüssel, welch kleine Lichter sie in Wahrheit sind.

Es sieht sogar so aus: Je aufgeblasener sie daherkommen (Habeck), desto unwichtiger sind sie. Provinz kehrt nun in die Provinz zurück. Klappe zu, Affe tot.  

13.02.25 12:20
2

2944 Postings, 592 Tage Frieda Friedlich#348 - einverstanden!

"Unter dieser Prämisse wird er nicht für eine sinnlos gewordene Aufrüstung plädieren die sich wieder in eine Domäne der Nationalisten zurückverwandelt, sondern sich allein darum sorgen, die Idee des Westens solange im Untergrund zu erhalten, bis der globale Entzivilisierungsprozess sein logisches Ziel - die Selbstzerstörung - erreicht hat. "

Weise Wort. Denn wenn ohnehin die thermonukleare Selbstzerstörung am Horizont steht, lohnt es sich nicht, das Unvermeidliche durch provisorische konventionelle Aufrüstung (Panzer, Haubitzen, Iris-Systeme) aufhalten zu wollen. Der Hedonist genießt den einstweiligen Frieden, verwendet das Geld aus der Lockerung für Schuldenbremse für die Wohlfahrt (Schul- und Kita-Renovierungen, lebenswürdige Rentenbezüge, Sozialstaat) und lässt die Dinge, die er ohnehin nicht beeinflussen kann (der 3. Weltkrieg wird atomar geführt, und D. hat bekanntlich keine Atomwaffen), sich so entwickeln, wie sie mögen. Oder wie der Ami sagt: "Let the chips fall how they may."

Auch große Staatsverschuldung für Saus und Braus ist dann kein Problem. Am "Day after" interessiert sich niemand mehr dafür, ob der Euro hart oder weich war. Die überlebenden Käfer interessieren sich nur noch dafür, wo nach was Grünes wächst.  

13.02.25 12:38
1

72367 Postings, 6095 Tage Fillorkill'ist das Telefonat ein apokalyptisches Szenario'

Die eigentliche apokalyptische Erfahrung wird die sein, dass keine noch so demonstrative Submissivität die 'transatlantische Partnerschaft' retten wird. Die Nato ist hin und existiert faktisch nur noch als leere Hülle. Die Optionen der Zukunft erlauben die Wahl entweder hilfloses Anhängsel des russischen oder des amerikanischen Neo-Imperialismus zu sein, die sich in ihren Methoden angleichen werden. Oder aber eine atomare Gegendrohung gegen beide aufzumachen. Vermutlich wird es auf letzteres hinauslaufen.  
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it's the culture, stupid

13.02.25 12:51

7654 Postings, 2739 Tage CoshaGesetzt den Fall

der russische Angriffskrieg auf die Ukraine kann in absehbarer Zeit gestoppt und ein wie auch gearteter Friedensvertrag ausgehandelt werden, ändert das rein gar nichts an den von Putin geschaffenen Fakten, der Notwendigkeit des Westens darauf zu reagieren und eine Strategie zu entwickeln, militärisch unabhängiger von den USA zu werden, um die Aufgaben zu bewältigen, die anstehen.  

13.02.25 12:51

7654 Postings, 2739 Tage CoshaMünchen

Der nächste Gruß an die rot-grünen Bewohner des Elfenbeinturms "Buntes Deutschland".

https://www.welt.de/vermischtes/article255421410/...n-Verletzten.html  

13.02.25 13:35
Ich fürchte, es wird "Frieden ausbrechen", so bitter das für manche Grünen auch sein mag. Und in nachhaltigen Friedenszeiten ist 5% des BIP für die Rüstung nicht mehr vermittelbar, wenn gleichzeitig Schulen und Kindergärten verrotten.  

13.02.25 13:40

5057 Postings, 3047 Tage Katzenpirat"ist das Telefonat ein apokalyptisches Szenario"

Hätte Biden im Dezember 2021 dieses Gespräch mit Putin geführt, gäbe es diesen Krieg nicht und die Ukraine hätte nicht zusätzliches Territorium verloren. Aber der Greis entschied sich lieber den Szenarien zur Schwächung Russland zu folgen, welche die RAND Cooperation entwickelte:

Overextending and Unbalancing Russia
https://www.rand.org/pubs/research_briefs/RB10014.html

Ich hoffe, dass in 30 - 40 Jahren die Historiker die verheerende Rolle Bidens in diesem Konflikt richtig bewerten werden.  

13.02.25 13:47

8108 Postings, 9149 Tage fws#347: In welcher Welt lebst du eigentlich ?

Frieda F.: "Die Aufrüster, Kriegstreiber und "5%-des-BIP-in-die-Rüstung"-Schreier ..."

Dabei beziehst du dich offensichtlich auf deutsche Politiker, die nach der leidvollen Erfahrung der russischen Überfälle auf Georgien und die Ukraine die Notwendigkeit sehen, sich gegen die Agressivität von Putins Russland wirkungsvoll verteidigen zu müssen - und dies auch bereits, indem die Ukraine bei ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Völkerrechtsverbrecher unterstützt wird.

Nach 1990 - dem von unseren gutgläubigen Politikern angenommenen Ende des Kalten Krieges - haben die Deutschen so stark an Personal und Material abgerüstet, daß D. aktuell quasi nur noch mit Unterstützung der gesamten NATO verteidigungsfähig ist. Seit Putin und seine mafiöse FSB-Bande in Russland an der Macht ist, wurde dagegen in Russland mit den eingenommenen Öl- und Gaseinnahmen aus dem Westen massiv aufgerüstet. Mit welchem Ziel hat Putin dies wohl gemacht?

Irgendwie scheint für dich, die Ursache für die notwendige Aufrüstung im Westen gar nicht zu existieren bzw. lässt du sie völlig außer Acht. Ich würde dir empfehlen, die unten verlinkten mehrteiligen Dokumentationen über die Faschisten aus Russland anzuschauen. Vielleicht kehrst du dann etwas mehr in die politische Realität zurück.

https://www.arte.tv/de/videos/113189-000-A/putins-oligarchen-1-3/
https://www.arte.tv/de/videos/122846-000-A/...netzwerk-in-europa-1-2/

Und hier Dokus zu einigen der vielen russischen Leidtragenden der Diktatur Putins:
https://www.arte.tv/de/videos/115486-000-F/becoming-nawalny/
https://www.arte.tv/de/videos/111751-002-A/...ht-vor-der-einberufung/


 

13.02.25 13:49
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2944 Postings, 592 Tage Frieda Friedlich#345 (2. Fassung, korrigiert)

Pistorius ist sauer, dass der Krieg endet und er bei der Friedenslösung gar nicht erst gefragt wird. Dabei hatte er doch schon ein Drittel des Bundeshaushalts für neue Panzer gegen Putin verplant. Pistorius und seinen Mitstreiter:innen (Panzer-Marie, Bomben-Annalena, Raketen-Robert) haben den Kotau vor USA bis zur Selbsterniedrigung gesteigert, und nun fegt Trump bei den Verhandlungen mit Putin einfach über ihn und die anderen "Übergehorsamen" (inkl. den EU-Bellizisten in Brüssel) hinweg. 

Für Pistorius bricht jetzt eine Welt zusammen. Denn in Deutschland hat es sich seit Kaiserzeiten bislang immer ausgezahlt, sich bei der Obrigkeit anzuschleimen und gleichzeitig nach unten zu treten. Die Amis aber honorieren das kein Stück. Sie sind in dem Punkt wirklich furchtbar undankbar. Baerbock rauft sich ebenfalls die Haare, ebenso ihre Visagistin.

www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/...ich-faz-110172806.html

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius mahnt, Europa müsse an Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt sein. „Dass wir nicht am Katzentisch sitzen können, dürfte allen einleuchten", sagt Pistorius vor einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Es müsse aber auch klar sein, dass eine Präsenz der USA in Europa erforderlich sei, um eine wirksame Abschreckung Russlands zu gewährleisten. Zu einem möglichen Einsatz von Truppen zur Absicherung eines Friedens in der Ukraine sagt Pistorius, diese Debatte komme ihm jetzt zu früh. „Es gibt verschiedene Arten, den Frieden zu sichern." An Spekulationen wolle er sich nicht beteiligen.

Pistorius nannte es "bedauerlich", dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Putin "vor Beginn von Verhandlungen öffentlich Zugeständnisse gemacht" habe. "Aus meiner Sicht wäre es besser gewesen, über eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine oder über mögliche Gebietsverluste erst am Verhandlungstisch zu sprechen", fügte Pistorius hinzu.

Pistorius plädiert dafür, bestehende Schuldenregeln in Deutschland und der Europäischen Union für höhere Militärausgaben zu reformieren. „Einen Frieden ..., kann man nur aus einer Position der Stärke heraus sichern", sagt er. „Mehr Sicherheit, und das wissen auch alle, braucht mehr Geld", fügt er hinzu. Es sei daher erforderlich, die im Grundgesetz für Deutschland festgeschriebene Schuldenbremse zu modernisieren, um langfristig mehr Geld in das Militär investieren zu können. Zudem müsse geprüft werden, „ob wir die Maastricht-Kriterien auch anpassen, ... wenn es um Ausgaben für Verteidigung geht".

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Apropos, für Erhöhung der Renten, Kita-Sanierungen und Rückzahlung des Klimagelds war ja immer kein Geld da. Nur bei so wichtigen Sachen wie Panzern (die nach einem Frieden niemand mehr braucht) besteht die Hoffnung, dass die Schuldenbremse gelockert wird.

 

13.02.25 13:50
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5057 Postings, 3047 Tage KatzenpiratAus der Reihe "Die Wahlhelfer der AfD"

Mutmaßlicher Anschlag in München: Söder zeigt sich entsetzt über "mutmaßlichen Anschlag" in München | ZEIT ONLINE
In München ist ein Auto in eine Menschenmenge gefahren. 28 Menschen wurden verletzt, einige schwer. Ein 24-jähriger Afghane wurde festgenommen. Das Liveblog
 

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