bitteres wahlergebnis für deutschland

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neuester Beitrag: 21.09.04 00:24
eröffnet am: 20.09.04 11:54 von: admin Anzahl Beiträge: 85
neuester Beitrag: 21.09.04 00:24 von: BarCode Leser gesamt: 4836
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20.09.04 11:54
1

20343 Postings, 7881 Tage adminbitteres wahlergebnis für deutschland

die ergebnisse der wahlen am we sind für deutschland unglaublich peinlich.

aber anstatt sich drüber aufzuregen sollte man drüber nachdenken wie sowas zu stande kommt. in dem fall liegt die sache wohl klar auf der hand. in fast allen der neuen bundesländern mangelt es dem großteil der bevölkerung an verstand (das beste beispiel ist das wahlergebnis). es ist jetzt aufgabe der schulen und der wenigen "normal" denkenden menschen in den gegenden, mit sachverstand, und einem iq >50, dem jämmerlichen rest zu erklären wie der hase läuft. wenn die mal ihren arsch hoch bekommen würde und was tun würden dann sähe das da auch anders aus. die gegend hat zwar ein mieses immage (alles faule säcke und so) aber da kann man was gegen tun.
sobald sich das verbessert hat, bekommen die auch arbeit. wenn die jungs erst mal den tag über arbeiten müssen (was viele nicht wollen, hab damit eigene erfahrungen gemacht) dann haben die auch keine zeit mehr über so ein unfug nachzudenken bzw. besitzen die geistige reife sich für ne anständige partei mit richtigem programm zu entscheiden.

in dem sinne. jungs tut was!

admin  
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59 Postings ausgeblendet.

20.09.04 19:02

12850 Postings, 8253 Tage Immobilienhaithomastradamus, wer nicht hören will muss fühlen,

es gab in den letzen 5 jahren bei fast allen wahlen in fast allen bundesländern (mal ausgenommen im königreich bayern) verluste der großen parteien und abwanderung der wähler in alternative, aber das wurde von der cdu/spd schöngeredet und ignoriert.

und wenn ich probleme mit meinem nachbarn hab, und ihn sprechen muss und der nachbar jeden tag ignoriert, dass ich an seiner tür klopfe und er ignoriert jeden tag wenn ich an seiner tür klingel, dann werde ich ihm eines tages einen großen pflasterstein ins wohnzimmerfenster werfen damit er endlich rauskommt. und nix anderes ist bei den wahlen passiert. klopfen und klingeln wurde ignoriert, es war zeit für den pflasterstein.

ausserdem erfüllt die npd noch jegliche grundwerte der demokratie, denn sonst wäre sie wohl kaum auf den wahlzettel gekommen wenn sie so verfassungsfeindlich ist, wie behauptet.  

20.09.04 19:03
1

4690 Postings, 8734 Tage proxicomiKatjuscha eine typische Erklärungsnotfalle

da werden diese wähler aufs schwerste beleidigt und die linken begeben sich auf den selben stammtischpopulismus, wie ihre feinde.


die selben "dummen" wähler, wählen auch wieder pds oder spd.



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gruß
proxi  

20.09.04 19:18

107 Postings, 8000 Tage alfisAbsolute SCHEISSE!

MIR IST ES EIN GROSSES RAETSEL, WIE DIESES POSTING EINES SCHWARZ-WEISS MALERS UND ROSINENKACKERS EINEN STERN BEKOMMT! WENN, DANN EINEN SCHWARZEN!
ES IST EINFACH NICHT ZU GLAUBEN!
SCHEISSE

aber bitte: weiter so und das bord verkommt zu einem platz fuer halbhelle
\
   55. Dr.NoNo   lumpensammler   20.09.04 18:22  
 
Da du anscheinend nicht bemerkst, dass es völlig unerheblich ist, ob du Moslems oder Juden diskriminierst und verfolgst (ein Sündenbock läßt sich immer finden), vermute ich stark, dass du nicht Dr. No sondern eine Doppelnull bist.

Ich schließe mich der oben erwähnten These an: Alle Mittel streichen. Die Glatzköpfe und Kommunisten sollen sehen, wo sie ohne die Westkohle bleiben. Ist ja zum Kotzen, dass mit meinen Steuergeldern asoziale Nazis und sozialistische Radikalnostalgiker hochgepäppelt werden.

 

20.09.04 19:34

51345 Postings, 8821 Tage eckiTja alfis, wenn man Moslems statt Juden in die KZs

packt, dann ist das schon ok?

Gruselversammlung bei ariva.

Grüße
ecki  

20.09.04 19:43

9950 Postings, 8303 Tage Willi1Nachdem hier deutlich wurde,

dass es nur an der Dumheit der Wähler (Jungwähler) liegt, ist es wohl Taliskers Leuten zu verdanken -oder?  

20.09.04 19:47

4690 Postings, 8734 Tage proxicomiBildungsauftrag verfehlt liebe Pädagogen:)

solche intoleranten lehrkräfte wie talisker unterrichten unserer kinder.


was diese lehrkräfte so leisten können, reflektiert sich in der pisastudie und dem wahlverhalten der jungwähler.


ich würde sagen, bildungsauftrag verfehlt. sechs minus, setzen.



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gruß
proxi  

20.09.04 19:56

9950 Postings, 8303 Tage Willi1Wie in der Medizin,

immer nur die Auswirkungen, nicht die Ursachen behandeln ...  

20.09.04 21:02

10665 Postings, 7383 Tage lumpensammlerFühlst dich wohl getroffen, alfi?

Na dann freuts mich um so mehr.  

20.09.04 21:14

4428 Postings, 7895 Tage Major TomKrasser Gegensatz z. freiheitlichen demokratischen

Grundordnung = NPD!

Immobilienhai 20.09.04 19:02
"ausserdem erfüllt die npd noch jegliche grundwerte der demokratie, denn sonst wäre sie wohl kaum auf den wahlzettel gekommen wenn sie so verfassungsfeindlich ist, wie behauptet."

Das muss er doch ironisch gemeint haben - oder doch nicht? Selten so einen hanebüchenen Unsinn gelesen! Wenn die NPD "noch jegliche grundwerte der demokratie" erfüllt, /irony on/ dann ist vielleicht der KKK auch ein unpolitisches Kaffeekränzchen zur Eingliederung von Afroamerikanern in die Bevölkerung, um sie in der Wahrnehmung und Ausübung ihrer Bürgerrechte zu unterstützen. /irony off/

***

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Ideologisch-politischer Standort

Neonazistische und nationalrevolutionäre Thesen sind inzwischen fester Bestandteil des ideologischen Spektrums der NPD und haben deren Erscheinungsbild nachhaltig verändert. Die bereits seit mehreren Jahren erkennbare Entwicklung der NPD zu einem Sammelbecken gewaltbereiter Skinheads und Neonazis hat sich fortgesetzt. Die Parteiführung hält an einer Zusammenarbeit mit den „Freien Nationalisten“ fest. Das von der Partei vertretene Staats- und Menschenbild steht in krassem Gegensatz zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Für die NPD resultiert die Würde des Einzelnen nicht aus dem freien Willen des Individuums, sondern sie ist von biologisch-genetischer Teilhabe an der „Volksgemeinschaft“ abhängig.

Mit ihrer Forderung nach Schaffung einer „Volksgemeinschaft“ verwendet die NPD einen zentralen Begriff des Nationalsozialismus, der darunter insbesondere eine Schicksalsgemeinschaft verstand, in der die Interessen des Einzelnen bedingungslos der Gemeinschaft der Volksgenossen untergeordnet wurden. Eine mit dem Gleichheitsprinzip des Grundgesetzes unvereinbare, rassistisch und nationalistisch geprägte Fremdenfeindlichkeit ist elementarer Bestandteil der Parteiideologie vom „lebensrichtigen Menschenbild“, das sich insbesondere gegen „Fremdbestimmung“ und „Überfremdung“ wendet.

Als konträr zu ihren völkischen Idealen betrachtet die NPD das Gesellschaftsmodell der in einem Artikel als „Völkermordzentrale“ bezeichneten USA.

Für die NPD gehört Revisionismus nach wie vor zum Bestandteil ihrer Ideologie. So propagierte sie die „Korrektur des von den Herrschenden einseitig vermittelten und oftmals manipulierten Geschichtsbildes“.

Die NPD argumentierte bis zur Einstellung des Verbotsverfahrens eher zurückhaltend, wandte sich aber danach dezidiert gegen das parlamentarische System der Bundesrepublik Deutschland.

Das politische System in Deutschland wurde häufig als „Regime“ diffamiert, auf dessen Ende man sich vorbereiten müsse:

Diese diffamierende Polemik zeigt deutlich, dass die NPD die Prinzipien des Mehrparteiensystems und der Chancengleichheit der Parteien trotz ihres formalen Bekenntnisses zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ablehnt. Darüber hinaus offenbart die Diktion der NPD, insbesondere der häufige Gebrauch des Begriffs „System“, den bereits die NSDAP zur Diffamierung der Weimarer Republik eingesetzt hatte, eine Wesensverwandtschaft mit der Ideologie der NSDAP. NPD und JN betrachten die Wertordnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in der bestehenden Form als „überholt und handlungsunfähig” und wollen sie deshalb beseitigen. Um dem Ziel der politischen Machtergreifung näher zu kommen, hat die Partei zur Verfolgung ihrer verfassungsfeindlichen Bestrebungen ein auf drei „strategische Säulen” gestütztes, nach wie vor aktuelles Konzept entwickelt, nämlich

- Programmatik: Schlacht um die Köpfe,
- Massenmobilisierung: Schlacht um die Straße,
- Wahlteilnahme: Schlacht um die Wähler.

Ausdruck der an Etappenzielen ausgerichteten aggressiven Strategie der NPD ist auch das Konzept der „Nationalen Außerparlamentarischen Opposition” (NAPO). Schon im Vorjahr hatte der NPD-Vorsitzende Udo Voigt erklärt, die NAPO sei „Ausdruck des Protests gegen Willkür und Unterdrückung und als verlängerter Arm künftiger nationaler Abgeordneter in den Parlamenten unverzichtbar“. Ziel der NPD sei die Wiederherstellung des „Deutschen Reichs“ durch „Überwindung des liberalkapitalistischen Systems“.

Verbotsverfahren

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat mit Beschluss vom 18. März das Verbotsverfahren gegen die NPD und ihre Jugendorganisation wegen Verfassungswidrigkeit gemäß Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz - ohne Entscheidung in der Sache - eingestellt. Im Senat fand sich nicht die nach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Fortsetzung des Verfahrens; drei von sieben Richtern stimmten für die Beendigung. Vier Richter waren der Auffassung, der bloße Anschein oder die abstrakte Gefahr einer Ausforschung der NPD durch V-Leute beinhalte keinen Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens und reiche für eine Verfahrenseinstellung nicht aus. Die Belange des präventiven Verfassungsschutzes würden durch eine Verfahrenseinstellung nicht angemessen berücksichtigt und der Kampf gegen den Extremismus werde damit erschwert.

***

PS Ansonsten wurde ja alles Wesentliche zu den Wahlen und dem Wahlergebnis geschrieben, deshalb erspare ich mir erst einmal weitere Kommentare.  

20.09.04 21:40

16763 Postings, 8396 Tage Thomastradamus@Immohai

Aha, Gewalt ist das Mittel, dass Dir als nächstes und letztes nach "klingeln" einfällt. OK, verstehe! Weitere Worte erübrigen sich an dieser Stelle für mich...
 

20.09.04 22:05

87 Postings, 8044 Tage philip@Major Tom

Meiner Meinung nach hat die NPD die algemeine Verunsicherung in der Welt nicht verursacht. Sei bitte nicht so verbohrt.  

20.09.04 22:21

16 Postings, 7269 Tage Agenda2006Für Deutschland!

Mit der linken Republik ists bald verüber - Die Deutschen  kommen wieder!
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Freude und Solidarität mit der NPD (d0904-22)


Der Einzug der NPD in den sächsischen Landtag hat eine ungeahnte Welle von Solidarität ausgelöst.  Aus allen Teilen Deutschlands trafen Glückwünsche in der Berliner Parteizentrale ein. Im Berliner Stadtteil Lichtenberg hat sich spontan eine Gruppe von Bürgern zusammengefunden,  um der Freude über das gute Abschneiden der nationen Partei in Sachsen Ausdruck zu verleihen. Den Linksparteien in Dresden blieb es vorbehalten,  vor dem Dresdner Rathaus den Pöbel zusammenzukarren,  um Stimmung gegen die NPD-Wähler zu machen.

Der NPD-Wahlerfolg ist sichtbarer Ausdruck dafür,   daß in zunehmenden Maße die Bürger nicht mehr bereit sind,  der Politik der etablierten Parteien zu folgen.  Berücksichtigt man die Wahlbeteiligung von weniger als 60 Prozent,   dann ist der Vertrauensverlust der etablierten Parteien mehr als dramatisch.  Die Arroganz ihrer Vertreter vor den Fernsehkameras,  bei denen sie sich als die Gralshüter des demokratischen Staatswesens
darstellen,  steht im umgekehrten Verhältnis zu ihren Wahlergebnissen.

Die NPD mußte den Wahlkampf im Freistaat Sachsen gegen eine beispiellose Kampagne führen.  Die Gottesdienste in den  Kirchen beider Konfessionen wurden von den dort agierenden unchristlichen Pastoren und Bischöfen zu Wahlkampfveranstaltungen umfunktioniert.  Der sächsische Regierungschef Milbradt versuchte es mit der Angst der Bürger vor dem Verlust von Arbeitsplätzen.  Er vergaß darauf hinzuweisen,  daß die verhängnisvolle Wirtschaftspolitik  mit dem dramatischen Verlust von Arbeitsplätzen im Deutschland  von eben jenen Politikern betrieben  wurde,  die die Parteibücher der SPD oder der CDU in der Tasche haben.  Der Herr Milbradt hat auch vergessen darauf hinzuweisen,  daß seine Partei zusammen mit den Sozialdemokraten das Zuwanderungsgesetz beschlossen hat,  das weitere Arbeitsplätze in Deutschland vernichten wird.

Der Einzug der NPD in den Landtag in Dresden kann der erste Schritt zu einer Änderung eben jener Politik sein, die keine Rücksicht auf die Belange der Deutschen nimmt.   Knapp 10  Prozent der sächsischen Wähler haben den Mut gehabt,  gegen das vereinte Kartell aus Politik und Medien zu stimmen.  Wenn bei zukünftigen Wahlen auch dort genügend Wähler den gleichen Mut aufbringen,  dann wird die Agenda 2010,  dann wird Hartz IV   bur ein böser Traum gewesen sein.



Frank Schwerdt, 20. September 2004
 
 

20.09.04 22:48

4428 Postings, 7895 Tage Major Tom@philip, ich bezog mich nicht auf die a.V.i.d.W.

sondern auf Immos Posting, insofern geht dein Beitrag am Thema vorbei - meine Meinung*. Die NPD ist eine rechtsextremistische Partei und die Verfassungswidrigkeit dieser Partei steht für mich außer Frage; hier halte ich es mit den vier Richtern. Noch einmal zum Mitschreiben: Das von der Partei vertretene Staats- und Menschenbild steht in krassem Gegensatz zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung - etc. etc.

Solltest du dennoch der Meinung sein, dass diese Partei "noch jegliche grundwerte der demokratie erfüllt", dann ist deine Meinung eben falsch. Aber vielleicht kannst du mir ja das Gegenteil beweisen, dürfte dir jedoch äußerst schwer fallen, resp. unmöglich sein.

Greetz!

PS "Sei bitte nicht so verbohrt." Jo, wenn du meinst; *es herrscht ja Meinungsfreiheit, die es unter einer rechtsextremistischen Partei nicht mehr geben würde. :-(  

20.09.04 23:08

16 Postings, 7269 Tage Agenda2006Auch wenn es ein loses Zitat ist....

"Das von der Partei vertretene Staats- und Menschenbild steht in krassem Gegensatz zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung"

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Wenn ich mal als Kenner der NPD was dazu sagen darf. Die NPD heisst ausgeschrieben "NationalDEMOKRATISCHE Partei Deutschlands". In zahlreichen Publikationen der NPD werden die Forderungen der NPD klar, und diese sind demokratischer als die der meisten Altparteien. Denn was bedeutet Demokratie ?
Demokratie bedeutet "Volksherrschaft". In Deutschland haben wir allerdings eine Parteienherrschaft. Den was das Volk will, interessiert die Parteien meist nur kurz vor den Wahlen, um ihre Macht zu sichern.
Hier setzt die Systemkritik der NPD an, und nicht woanders. Die NPD fordert z.B.

Direktwahl der Bundespräsidenten durch das Volk (höchstes Amt)
Volksentscheide auch auf Bundesebene

Die NPD bekämpft die Verlogenheit der "Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung". Denn warum von Demokratie faseln, die in Wirklichkeit gar keine echte ist ?

In einer Demokratie bestimmt der Bürger, und nicht das Parteienkartell, daß das Augenmerk zu sehr auf US- und Wirtschaftsinteressen der Großkonzerne legt.

Der Globalisierung, der Entrechtung des Volkes folgt die Arbeitslosigkeit, das Lohndumping, die Ellenbogengesellschaft , das "Haste was biste was" Prinzip.

Das Gericht hätte auf solch entlastende Punkte eingehen mussen, und der Richter wäre dem auch gefolgt. Den dieser hat nicht nur belastende, sondern auch entlastende Gesichtspunkte zu werten. Wenn man bedenkt, daß die Belastenden Punkte von V-Leuten, also von Provokateuren der "Demokratischen Parteien" stammen, dann ist die Sache rechtlich klar. Die NPD ist eine anständige Partei, die sich vom System nicht kriminalisieren lässt!


Ein "Recht auf Arbeit" kanns nicht geben, sagen die Politiker. Die Bürger müssen selbst Arbeit schaffen meinen sie. Die Erwartungen wären zu hoch. Das wurde nach dem Wahlerfolg der Rechten gesagt.  Ein Eingeständnis, daß die Altparteien keine Arbeit schaffen wollen. Nun, die NPD weiss, wie man Arbeit schaffen kann, innerhalb weniger Jahre.


 

20.09.04 23:15

51345 Postings, 8821 Tage eckiGefasel?

"Das von der Partei vertretene Staats- und Menschenbild steht in krassem Gegensatz zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung"

Und sofort die Bestätigung:
Die NPD bekämpft die Verlogenheit der "Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung". Denn warum von Demokratie faseln, die in Wirklichkeit gar keine echte ist ?

Grüße
ecki  

20.09.04 23:23
1

69033 Postings, 7589 Tage BarCodeGenauso ist es, du NullID!!

"Die NPD bekämpft die Verlogenheit der "Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung". Denn warum von Demokratie faseln, die in Wirklichkeit gar keine echte ist ?"

Das ist aber die Basis dessen, was in Deutscjhland die Demokratie ausmacht. Da kannst du den Begriff "Demokratie" lang und breit demontieren und nach deinem Gusto wieder zusammensetzen. Wer hat dich den zum Volk erwählt!

Das ist der Kernsatz:
"Die NPD bekämpft die Verlogenheit der "Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung". Denn warum von Demokratie faseln, die in Wirklichkeit gar keine echte ist ?"
Und deshalb gehört die NPD schnurstracks von Wahlen ausgeschlossen. Die Demokratie endet dort, wo sie zulässt, dass ihre Feinde die Oberhand gewinnen.

Schert euch einfach zum Teufel. Kein Mensch braucht dieses illiberale, intolerante Deutschlandgesülze. Deutschland ist ein freies Land und soll es auch bleiben.  Wir sind keine Spielwiese für durchgeknallte Stiefelfetischisten und  wildgewordene National-Ordnungsfanatiker.
Mit der "Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung" sind wir allemal besser gefahren als mit irgendeiner anderen Verfassung, die Deutschland je hatte.
Euren verschimmelten Rassismus, euer Scheuklappen-Nationalismus und vor allem euer kaum verholener Hass gegen alles, was nicht so verklemmt daherkommt, wie ihr euch das deutsche Volk vorstellt in eurem zu Größenwahn verbiesterten biederen Kleinmut können wir grade noch brauchen. Als hätten wir nicht genug Probleme...

Gruß BarCode
 

20.09.04 23:29

10665 Postings, 7383 Tage lumpensammlerNamenloser

ich habe auch ne Idee, wie man mehr Arbeitsplätze schaffen würde. Stoppe sofort den sinnlosen Autobahn- und Flughafenbau im Osten, stecke das Geld in die Ausbildung von Gehirnchirurgen, und bezahle damit die Gehrinimplantate für so armselige Kreaturen wie du eine bist. Ist doch sozial oder?  

20.09.04 23:36

1 Posting, 7269 Tage AntwortenNachdenken dann sprechen

"Kein Mensch braucht dieses illiberale, intolerante Deutschlandgesülze."
---->

Hehe. Scheinbar doch :))
Vor allem die Jungwähler. Die Alten sinds einfach gewöhnt der SPD noch über die 5% Hürde zu helfen...

Ich beleuchte dir trotz "demokratischer Sperrung" mal den Rechtsstaat anhand der Kriminalität

Wenn wir auf den Ursprung und das Wesen des Rechts zurückgreifen, so ist es im objektiven Sinne die durch den Willen einer Gemeinschaft mit der Pflicht zur Befolgung geschaffene Ordnung der Lebensverhältnisse.
Diese Ordnung der Lebensverhältnisse durchzieht als eine zwingende Notwendigkeit die gesamte kreatürliche Welt, denn das Einzelwesen, ob Mensch oder Tier, wäre ohne die Gemeinschaft und deren Ordnung nicht lebensfähig. Während die tierische Kreatur durch Instinkte in diese Ordnung hineindiszipliniert wird, muss das Instinkreduktonswesen Mensch mit Hilfe von Recht und Gesetz in diese Ordnung hineinerzogen werden.

In diesem System gibt es weder eine allein richtige noch eine falsche Ordnung. Es gibt nur eine schlechte Ordnung, eine durch übertriebene Liberalisierung verursachte Unordnung.

Heute haben wir einen Rechtsstaat. Das ist kein juristischer, sondern ein politischer Begriff, der beagen soll, daß wir heute - im Gegensatz zu früher - dieses Recht richtig und rechtens praktizieren. Diese Anmaßung schöpfen wir aus einem Vergleich mit der vorangegangen nationalsozialistischen Herrschaft, die wir, ohne eine offene Diskussion fürchten zu müssen, als ein verbrecherisches System und Unrechtsstaat verteufeln. Wie ernst es uns damit ist, besagt eine Serie von Gesetzen, welche die Verherrlichung des Nationalsozialismus oder die Verharmlosung der nationalsozialistischen Gewaltverbrechen verbieten. Insgesamt wird unsere Politik
- wozu auch das Recht als Instrument der jeweiligen Politik gehört
- nicht unwesentlich von dem Tun und Lassen des NS beeinflusst, weil wir bestrebt sind, nichts zu wiederholen, was damals üblich war, sondern möglichst Gegenteiliges zu tun, weil das Gegenteil von Verbrecherischem und Unrecht zwangsläufig gut sein muss.

Dabei gründete der nationalsozialistische Einparteienstaat auf der unveränderten demokratischen Verfassung und folglich auch auf deren Recht und Gesetz.Jenes Ermächtigungsgesetz, vom 24. März 1933, welches die Regierung die Möglichkeit gab, "zur Behebung der Not von Volk und Reich" auch ohne Parlament Gesetze zu erlassen und Maßnahmen zu treffen, war nicht nur auf demokratischem Wege zustandegekommen, sondern hatte bereits viele Vorgänger in den bekannten Notverordnungen und anderen Erlassen. Insofern waren auch die als Willkür bezeichneten präventiven Schutzhaftmaßnahmen durch das Gesetz gedeckt. Ob hierbei "verbrecherisch" gehandelt wurde, lässt sich zwar aus unserer heutigen Rechtsauffassung pauschal behaupten und moralisch motivieren, aber wohl kaum noch juristisch inkriminieren.

Daß in einem Krieg, zumal in dem erbarmungslosesten, der je gegen Deutschland geführt wurde, zur Aufrechtserhaltung von Ordnung und Disziplin das Straßmaß exemplarisch ausgeschöpft wurde, dürfte auch ein demokratischer Staat, der sich nicht aufzugeben bereit ist, praktiziert haben. EDoch ein solches Recht wird nachträglich in der deutschen Justiz mit der Begründung abgesprochen, daß Reich hätte den Krieg gewollt, profoziert und verschuldet. Aus diesem Grunde hätten die Deutschen auch jede Art von Willkür und Rache der Sieger zu dulden. Diese Thesen sind zwar ein allgemein verbreitetes Produkt der Umziehungspropaganda, dürften aber kaum einer Überprüfung der historischen Fakten und der Statuten des Völkerrechts standhalten.

Nach dem Krieg haben wir keineswegs die demokratische Weimarer Verfassung wieder in Kraft gesetzt, sondern ein neues Grundgesetz geschaffen, welches allzu deutliche Handschriften der Sieger von 1945 zeigt. So war denn auch nicht zu erwarten, daß dieses Grundgesetz vornehmlich deutsche, geschweige denn nationale Interessen verteidigt.

Dabei war der Nationalismus in Deutschland genauso selbstverständlich wie in Polen, Frankreich, England oder sonst irgendeinem Land der Welt. Der Spruch "Du bist nichts, Dein Volk ist alles" war keineswegs der Superlativ eines patriotischen Fanatismus, sondern ein selbstverständliches Rechtsempfinden, wonach die persönlichen Belange und Interessen hinter denen der Gemeinschaft zurückzustehen haben. Das Gegenstück vzu dieser Parole würde ja lauten: "Du bist alles, dein Volk ist nichts". Eine solche Auffassung sollte undenkbar sein, weil sie den selbstverständlichen Vorrang der Gemeinschaft vor dem Individuum umkehren und damit eine Perversion des Rechts herbeiführen würde.

Und dennoch ist es gerade diese Rechtsauffassung, welche unsere Politiker einschließlich der so wundersam koordinierten Massenmedien veranlaßt, uns als den Rechtsstaat zu bezeichnen, der das wahre Recht praktiziert. Er garantiert dem Bürger, daß er um keinen Preis eine Willkür, gar eine kriminelle, seitens des Staates zu erwarten hat. Er nennt das Rechtssicherheit. Diese gilt aber nicht nur für den braven loyalen Bürger, sondern auch für die Kriminellen, dem gleichfalls garantiert wird, daß der Staat keine unlauteren Mittel einsetzen wird, um ihn zu verfolgen und zu überführen.

Da recherchiert weltweit die Organisation "Amnesty International" um den Missbrauch des staatlichen Gewaltmonopols zum Zweck der Verfolgung, Inhaftierung oder gar Folterung - was immer man heute darunter verstehen mag - politischer Gegner anzuprangern. In den letzten Jahresbericht hat man über 100 solcher Fälle aufgegriffen. die Frage nach einer Schuld dieser politisch Andersdenkenden wird gar nicht gestellt, weil politisch Andersdenke besonders dann nicht schuldig sein können, wenn sie Gegner eines autoritären Regimes sind. Man sucht also solche Fälle, in denen sich ein autoritärer oder auch nur scheindemokratischer Staat vor seinen politischen Andersdenkenden zu schützen versucht; denn nicht der Staat darf sich vor seinen politisch Andersdenkenden schützen( es sei denn er Verherrlicht die NS) , sondern der Bürger muss vor staatlicher Willkür geschützt werden. Jährlich werden allein in den USA um die 23000 Menschen nachweislich ermordert. Die Dunkelziffer derjenigen Toten, deren Ermordung nicht nachgewiesen werden konnte, dürfte ungleich größer sein. Hinzukommen Totschläge, dir durch Gewalt Vergrüppelten, die Vergewaltigten, die Beraupten, die Bestohlenen, die Betrogenen oder die durch Rauschgiftkriminalität Verseuchten und getötenten, eine Kriminalität, die zweistellige Millionen zählt. Doch das interessiert Amnesty International nicht, weil es nicht der Staat war, der diese Verbrechen beging. Alles Staaten, die aus anderen Systemen in die freie Demokratie hinüberwechselten, wiesen alsbald eine steigende Kriminalitätrate auf. In den Ländern der ehemaligen DDR hat sich nach der Befreiung die Kriminalität innerhalb eines Jahres vervielfacht. Ein nach dieser Erscheinung befragter Politiker antwortete, daß sei der Preis der Freiheit. Der Freiheit wovon ? Von der Nazidiktatur. Tatsächlich beschreibt die Nachkriegskultur in ihren Filmen und Romanen eine Zeit, in der anscheinend 98 Prozent Antifaschisten von 2 Prozent fanatischen Nazis tyrannisiert wurden. Daß dieses Verhältnis zumindest in den Jahren vor dem Krieg auch umgekehrt gewesen sein könnte, ist kaum glaubhaft. Übereinstimmend aber berichten die Menschen von damals, daß sie ihr Fahrrad ungesichert überall stehen lassen konnten, daß sie furchtlos nachts durch dunkle Parks spazierten, daß ein Einbruch irgendwo eine Sensation war, daß sie als Jugendliche wochenlang durch Deutschland fahren oder wandern konnten, ohne daß die Eltern Angst haben mußten.

Sind sie wirklich frei, die Bürger eines freiheitlichen Rechtsstaates, welche ihre Häuser wie Festungen sichern müssen; die gar nicht damit rechnen können, daß der Einbrecher gefangen wird und seine Beute wieder abliefern muß, die es nicht mehr wagen, nachts durch stille Straßen zu gehen oder die U-Bahn zu benutzen, die abgeschreckt werden durch die die Vielfalt von Mord, Erpressung, Vergewaltigung, von Geiselnahme, Betrug, von Terror- und Rauschgiftbanden, die insgesamt verunsichert , belastet und gefährdet sind ?

Doch seine Bürger vor den Gefahren dieser Kriminalität zu schützen, betrachtet der Rechtsstaat nicht als seine vordringliche Aufgabe, denn wir sind kein "Polizeistaat" - und wer wollte es wagen, offen zuzugeben, daß ihm ein Polizeistaat immer noch lieber sei als ein Paradies der Kriminellen! Für vorbeugende Maßnahmen ist der Bürger selbst zuständig. Die Vertreter des Rechtsstaates sind auch nicht der Meinung, daß härtere Strafen abschrecken könnten, sondern sind im Gegenteil davon überzeugt, daß Milde, nachsicht und Bewährungsmöglichkeit die besseren Mittel seien, den auf die schiefe Bahn geratenen zu resozialisieren. Fast 60 Prozent aller Verurteilten waren schon einmal oder viele Male vorbestraft und sind also schon mehrfach resozialisiert worden.

Dabei handelt es sich bei den meisten ( und ohnehin nur selten aufgeklärten) Straftaten um Eigentumsdelikte. Man begeht sie weder im Affekt noch aus Not, vielmehr werden sie geplant und vorbereitet. Bei der Planung ist wesentlich, den wahrscheinlichen Erfolg gegen das Risiko abzuwägen. Ist schon die Wahrscheinlichkeit, ertappt zu werden, äußerst gering, so ist das zu erwartene Strafmaß gar nicht der Rede wert. Wer da behauptet, daß eine gut funktionierende Polizei und eine harte Bestrafung nicht abschreckend wirken, ist entweder ein Dummkopf oder ein fanatischer Verfechter jenes Liberalismus, der die unsinnigen und widernatürlichen Thesen von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verbreitet, nicht wissend, daß schon das Naturgesetz von der Entropie besagt, jedes System von Freiheiten werde um so mehr zum Chaos neigen, je mehr Freiheiten gewährt werden. Damit wird zugleich Toleranz gepredigt gegenüber Feinden, Andersdenkenden, Andersartigen und nicht zuletzt gegenüber jeden Kriminellen, die bereits mit ihrem Vorbestraftsein ungeniert Misleid heischen. In der Tat sind wir zu einer Mitleidsgesellschaft degeneriert, die das Kranke , Schwache und Abartige mehr achtet, als das Tüchtige oder gar Heldenhafte.

Ist schon die Umkehrung der Prioritäten durch unser Rechtsstaatbegriff in Verbindung mit der Liberalisierung des Strafrechts ein Absurdum, so ist die Ideologie von einseitiger Toleranz und unbeschränktem Liberalismus insgesamt Gift einer jeden Ordnung, die doch herzustellen und zu erhalten das Wesen eines Staates ausmacht.
Doch weil nach der chaotischen Weimarer Republik die NS -Regierung 1933 eine Ordnung wiederherstellt und erhalten hat, fühlt sich der Rechtsstaat genötigt, auch hier das Gegenteil zu tun. Dazu verweisen die Ideologen des Liberalismus auf die Dialektik des Materialismus, wonach sich in der Natur die Harmonie am besten ohne reglementierenden Eingriff entwickelt; so eben auch in der menschlichen Gesellschaft. Diesen tödlichen Irrtum wird man wohl erst dann begreifen, wenn das Chaos wieder einmal so gross ist, daß wir jede ordnungsschaffene Gewaltherrschaft erträglicher finden als das Chaos selbst.
 

20.09.04 23:43

69033 Postings, 7589 Tage BarCodeSchon wieder!

illiberale, intolerante Deutschlandgesülze. Dazu Geschichtsklitterung, Verherrlichung des Nazi-Regimes und Hetze gegen die Demokratie.

Auf den Müll damit.

Gruß BarCode  

20.09.04 23:52

171 Postings, 7278 Tage SenfSammel-Senf :)

P20 / @Immohai: Heute ist wirklich ein besonderer Tag! Ich stimme dir altem Stinkstiefel und deinem Posting 20 voll inhaltlich zu!
Mach bitte weiter soo!!


P23 / Rotgrün: Welche Lücke würde das Fehlen deines Psotings 23 reissen? ( mein Tipp: Keine, hätt mer druf vezuichte Känne )


P28 / standig..: Könnte es sein, daß den Ossis was unter den Fingernägeln brennt, Herr Klugscheißer?
Stell dir vor: Du gehst durch Sachesn und jeder 10e oder 20e der dir entgegenkommt ist die NPD/PDS-Wähler. Sind das Monster? Sehen die nicht eigentlich ziemlich normal aus?
Wieso wählen die nun diese extremen Parteien? Frage dich doch mal, wann würdest du ( angenommen du seiest Atheist ) die Parteitei der bibeltreuen Christen wählen? Selbstverständlich darfst du dir auch vorstellen, als überzeugter Christ, die Partei der Koran-treuen Islamisten zu wählen.
Was zu Teuefel läuft da aus dem Ruder???


P29 / tommm: ein Lichtblick :))))


P31 / Immo: Du gewinnst ;)


P32 / -nix-: Ich weiß jetzt endlich wo "Karlchen" herkommmt!
Von "Karlchen" Marx :(


P41 /"Steuerberater";): Was ist denn der angemessene Weg um anzudeuten, daß es in der Gesellschaft granatenmäßig stinkt?
Das Formablatt XYZ123 in 12-facher Ausfertigung?

Wenn über Jahre hinweg jegliche Kritik mit einer ???-Keule abgewürgt wird, dann kochen ganz sachte die Problemchen hoch. Und ich versichere dir, PDS und NPD sind  nur ganz, ganz sachte Vorboten von dem, was man mit Charley, Ivan, Jeanne, usw. dezent andeuten könnte!


P48 / reab54: Gut gemeint ist nicht gemacht! Ist es so schwer zu  begreifen, daß kein Ossi die Extremen wegen "Zusammenschlagen" gewählt hat?
Hast du dir schon einmal die möglichen Motive der Wähler überlegt??


P55 / Lumpi: Weshalb "Grün" für perönliche Attacken? Ist sachliche Auseinandersetzung zu mühsam?


P64 / ecki: Tut das nicht einfach nur fürchterlich weh?





Tja, liebe Poster, da frage ich mich doch glatt: Weshalb äfft ihr so verzweifelt die deutschen Loser-Politiker nach? Ihr habt wahrlich keinee Grund auch nur einen einzihen schleimigen, angepaßten Politiker von SPD/Grüne/CDU/CSU/FDP zu kritisieren!

Senf
 

21.09.04 00:08

69033 Postings, 7589 Tage BarCodeIch liebe die Oberschlauen,

die ihre Senfsoße über alles und jeden ausgießen, die mit dem Gestus des Wissenden Nullnummern verbraten und alles und jeden mit einer gütigen oder missmutigen Bewertung beehren. Und woher beziehst du so deine Eingebungen? Direkter Draht nach ganz oben zur höheren geweihten Einsicht?

"Ihr habt wahrlich keinee Grund auch nur einen einzihen schleimigen, angepaßten Politiker von SPD/Grüne/CDU/CSU/FDP zu kritisieren!"

Brauchen "wir" nicht. Wir haben ja dich als vollwertigen Ersatz, Senf.


Hätte dein posting eigentlich eine Lücke gelassen, wäre es unterblieben?

Gruß BarCode  

21.09.04 00:13

171 Postings, 7278 Tage SenfSchön, BC, daß wenigstens du dich magst

21.09.04 00:13

10665 Postings, 7383 Tage lumpensammlerSenf

Bis jetzt bist du ja nicht gerade durch sachliche Auseinandersetzung mit einem Thema aufgefallen. Insofern steht es dir gar nicht zu, andere deswegen zu kritisieren. Nebenbei gesagt, dein künstlicher Pseudosarkasmus steht dir nicht. In die Kragenweite mußt du noch hineinwachsen. Bis dahin, zurück in die Tube, Senf!  

21.09.04 00:15

171 Postings, 7278 Tage SenfBeidhand-Poster?

Senf

PS Oberlehrer?  

21.09.04 00:24

69033 Postings, 7589 Tage BarCodeBreitband-Poster!

Oberlehrer? Du? Unberufen!

Ja, ich mag mich Oberschlauen, und meinen Senf gebe ich nur selten in dieser persönlichen Form zum Besten. Aber, wie Lumpensammler es treffende bezeichnet hat: "künstlicher Pseudosarkasmus"  - da lässt man sich schon mal hinreißen...

Gruß BarCode  

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