http://www.welt.de/wirtschaft/article147437066/...echtlings-Soli.html Schäuble lehnt höhere Steuern kategorisch ab und die Union ahnt, dass die Wähler höhere Steuern wegen der Flüchtlinge nicht akzeptieren würden, das könnte der Regierung die Stimmenmehrheit kosten .....erwägt wird über die Mineralsteuer und die Mehrwertsteuer zu erheben ....
da schaffen sie es nicht mal mehr die Stellwerke bei der Bahn und die baufälligen Brücken zu sanieren ,in NRW gibts 20 Millionen dafür ... und dann wollen sie für die 1 Million Migranten ( + Familiennachzug noch vier mal soviel mindestens) ein riesiges Wohnungsprogarmm machen, die Fortbildung finanzieren ,Lehrer und Kindergärtner einstellen, das Arbeitslosengeld zahlen, Sozialbetreuer,... und die schwarze Null behalten??? bei 70% ohne Ausbildung ? auch die Rückführung der reingelassenen Balkanflüchtlinge kostet !
das glaubt doch wohl keiner mehr , versucht mal ne Wohnung zu kriegen in mittelgrossen Städten wie Tübingen oder Reutlingen, da gehen einem die Augen über
In Lima hat Schäuble auf der IWF-Tagung gesagt. "da haben wir finanziellen Spielraum "
Kicky
: Zwei lebensgefährlich Verletzte bei Krawallen
In Flüchtlingsunterkünften mehrerer Bundesländer sind abermals größere Gruppen von Flüchtlingen aufeinander losgegangen und haben sich blutige Handgemenge geliefert. Zwei Asylbewerber wurden am Freitag in Baden-Württemberg lebensgefährlich verletzt, auch in Hamburg, Schwerin und Mannheim entlud sich die angespannte Stimmung abermals in Gewalt. Polizisten im thüringischen Ohrdruf wurden körperlich angegangen, als sie einen unter Missbrauchsverdacht stehenden Iraker abführen wollten.Im baden-württembergischen Backnang gerieten nach Polizeiangaben bis zu 20 Menschen ...Zwei Beteiligte wurden mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht,...In einer Mannheimer Unterkunft lieferten sich Flüchtlinge im Alter von 14 bis 17 Jahren aus Syrien und Afghanistan eine Schlägerei, bei der sieben Beteiligte verletzt wurden. ..... http://www.faz.net/aktuell/politik/...imen-gehen-weiter-13848697.html
Kicky
: Erfahrungen eines arabischen Übersetzers in Berlin
arabische Leute sind ein bischen ungeduldig, sie kommen jeden Tag und fragen ob Post gekommen ist ,ob sich die Polizei gemeldet hat, ob ihre Kinder zur Schule gehen müssen und wann sie arbeiten dürfen, sie erkundigen sich nach ihrer Retterin Merkel.Vieles ist völlig neu wie die U-Bahn. Wenn sie drei Stationen fahren müssen, fragen sie, wie viele Stunden das dauert. Wenn ein Pärchen sich küsst, gucken sie weg....
ich sehe täglich Gruppen von drei oder vier jungen fremdsprachigen Männern ,die mit dem Bus oder der U-Bahn fahren, oft hinten einsteigen, wo der Schaffner nicht kassiert, mir sogar höflich einen Sitzplatz anbieten. Sie steigen am Wittenbergplatz aus, wo das Kadewe ist oder laufen durch die Strassen Ich denke viele hatten wundersame Vorstellungen von dem, was sie hier erwartet. In Albanien gab es Schlepper, die ihnen einen Arbeitsplatz und ein Auto versprachen...... nun sind sie in ner Massenunterkunft gelandet
heut früh lag am Strassenrand die Aufforderung, die Petition gegen Merkel zu unterschreiben ...wieder diese unmögliche Monika Hartel und soviele fallen darauf rein
Ich werde den Verdacht nicht los, dass die schweren Verwerfungen (Ukraine, Flüchtlinge...) sorgfältig geplant sind, um die europäische Einigung zu erzwingen.
Folgender Gedanke steckt dahinter: Wenn es den Menschen nur schlecht genug geht, werden sie einen europäischen Superstaat als den großen Retter herbeisehnen.
Dieser EU-Staat wird eng an die USA angebunden sein, sozusagen der 51. Bundesstaat der USA.
Kicky
: Bayern mit 2800 Abschiebungen an der Spitze
in diesem Jahr, das ist ja wohl ein Witz,wenn man bedenkt, wieviele Balkanesen in diesem Jahr kamen, die man getrost an der Grenze hätte abfangen können... in Deutschland letztes Jahr 69000 Ablehnungen holla ! und nu meckern sie die grünregierten Länder an, weil sie weniger exportiert haben ...
....Bayern wirft den von SPD, Grünen und Linkspartei regierten Bundesländern vor, durch ihre Politik Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber zu verhindern. Dazu zählt Herrmann generelle Abschiebestopps im Winter, die Vorgabe, Abschiebungen anzukündigen, was Gelegenheit zum Untertauchen gebe, oder die Information für jeden abgelehnten Asylbewerber, sich an die Härtefallkommission zu wenden..... http://www.faz.net/aktuell/politik/...n-behinderung-vor-13849863.html Populist dieser Herrmann !
Kicky
: Registrierung von Flüchtlingen im Handbetrieb
hat da nicht neulich Merkel was verkündet von EASY ?
Die zeitfressende Registrierung von Flüchtlingen ist in Deutschland ein Trauerspiel. Weil Computersysteme nicht miteinander verbunden sind, müssen Flüchtlinge oft mehrfach und bei manchen Schritten sogar mit Stift und Papier registriert werden.In Deutschland dauert es weiterhin oft mehrere Wochen, bis Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert werden. Zudem wird jeder einzelne Flüchtling bis zu einem halben Dutzend Mal in kommunalen Excel-Tabellen, landesspezifischen Dateisystemen und Datenbanken des Bundes erfasst, weil die Systeme nicht untereinander vernetzt sind. Ein Datenabgleich mit den Datenbanken des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Landeskriminalämter sowie der europäischen Datenbank zur Speicherung von Fingerabdrücken (Eurodac) ist weiterhin schwierig. .... http://www.faz.net/aktuell/politik/...en-im-handbetrieb-13848196.html
Den deutschen Behörden ist die Identität von mehr als einer Viertel Million Flüchtlingen im Land offenbar nicht bekannt. Schätzungen zufolge seien 290.000 Flüchtlinge noch nicht registriert worden, sagte der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge .... Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Länderkreisen erfahren hat, sind allein im September rund 163.000 Menschen im bundesweiten Erfassungssystem „Easy“ („Erstverteilung von Asylbegehrenden“) aufgenommen worden. Im August waren es rund 105.000. Seit Januar wurden damit den Angaben nach insgesamt 577.000 Flüchtlinge registriert..... http://www.tagesspiegel.de/politik/...nicht-registriert/12391766.html
da darf man dann wohl ernste Zweifel haben, inwieweit die Zahlen überhaupt aktuell sind
und dann wagt man auszurechnen, wieviele Flüchtlinge zu wenig einzelne Länder aufgenommen haben; Berlin -1600, BaWü - 9640 Niedersachsen -8100 .... Nicht alle Bundesländer nehmen so viele Flüchtlinge auf, wie sie laut Königssteiner Schlüssel sollten. Die Hauptlast trägt Bayern - diesen Schluss lässt eine bislang geheime Liste der Bundesregierung zu. http://polpix.sueddeutsche.com/polopoly_fs/...tives/640x360/image.jpg
Kicky
: Alle einfach aufnehmen? Klug ist das nicht!
Harald Martenstein Kommentar : Reden wir einfach mal, ausnahmsweise, nicht über Moral, reden wir über Klugheit. Wenn man hunderttausende Menschen, nein, Millionen, denn man muss ja die bald nachziehenden Angehörigen einrechnen, wenn man also eine solche Zahl von Leuten völlig unkontrolliert in ein Land kommen lässt, ohne den blassesten Schimmer, wer das ist, ohne Kriterien, ohne einen anderen Filter als den Zufall, dann kann man für eine solche Verhaltensweise alle möglichen Worte finden, nur ein Wort scheidet ganz sicher aus, das Wort „klug“.Aber vielleicht lässt sich ja die gesamte neuere deutsche Geschichte... als eine Geschichte des Hochmuts und der Selbstüberschätzung erzählen.Deutsch sein heißt, eine Sache um ihrer selbst willen zu tun. Ein Land, das nach dieser Devise verfährt – bedenke nicht die Folgen deiner Taten –, hat nicht alle Tassen im Schrank.....
Das, was Angela Merkel gerade mit Deutschland anstellt, würde kein Mensch mit seiner Wohnung tun. Selbst der gutmütigste Mensch der Welt würde sich doch, bevor er Gäste aufnimmt, die Frage stellen, wie groß die Wohnung ist, wie viele Gäste er aufnehmen kann, wie viele Mitbewohner seine Brieftasche und seine Nerven verkraften können und wer die neue Bewohner überhaupt sind.....
Kicky
: Eine schwangere Rumänin bittet um ein Glas Wasser
sie folgte letzte Woche einer gehbehinderten Dame aus meiner Nachbarschaft und spricht sie an, als diese die Haustür öffnet. Sie drängt sich in die Wohnung, und als sie endlich wieder draussen ist fehlt das Schmuckkästchen mit allem Schmuck. Sie hat es der Polzei gemeldet,aber die meinte nur, die Schwangerschaft sei sicher ein Kissen gewesen.
Kicky
: Landgrabbing und Ursachen der Massenflucht
Capriccio brachte heute morgen den Hinweis auf diesen Film "Landraub". Mit der Bemerkung, dass wenn man hier nicht schleunigst dagegen reagiert ,eine unvorstellbare Massenflucht einsetzen wird. ....„Landgrabbing“ ist – eine neue Welle des Kolonialismus. Die wird nicht nur von der europäischen Politik, teils auch durch gut gemeinte Förderprogramme betrieben, wie der Film differenziert darlegt, sondern auch von den Regierungen der jeweiligen Länder akzeptiert und mitbetrieben..... http://www.tagesspiegel.de/kultur/...ftsfelder-der-welt/12420848.html mein Text: Seit der Finanzkrise 2008 sind mehr Ackerflächen verkauft worden, als es auf der Welt gibt. Zum grossen Teil passiert das unter Verdrängung der vorhandenen Kleinbauern.Als Beispiel wurde Kathmandu angeführt, wo die EU die Zuckerindustrie subventioniert hat, mit der Folge, dass ein Zucker-Industrieller ca 1000 Kleinbauern vertrieben hat und ihre Hütten verbrannte.Ein Mönch hat sich zu ihrem Fürsprecher gemacht und jetzt ahben sie ihr Land zurückbekommen. In Äthiopien ist es ganz schlimm, hier dürfen Frauen für einen Minilohn Tomaten für den Export pflücken, die sie sich überhaupt nicht leiste können,. Aber hier gibt es auch Unterstützung für Kleinbauern, denen man zeigt wie man dreifache Ernte erzielen kann.
Kicky
: Hamburg Harburg Großunterkunft für Flüchtlinge
Bis zu 1200 Flüchtlinge sollen in der ehemaligen Fegro-Markthalle (Harburg) untergebracht werden. 350 Menschen sind am Freitag bereits eingezogen. Das Großhandelunternehmen Handelshof hatte die Halle übernommen und sie nun der Stadt angeboten.Anders als in anderen Unterkünften sind funktionierende sanitäre Anlagen bereits vorhanden. http://www.mopo.de/nachrichten/...-fluechtlinge,5067140,32125592.html
hier auch Hamburg Eidelstedt Massenunterkunft Video:Flüchtlingschaos , es ist sehr dreckig... nun sitzen wir auf dem Boden.. wir brauchen Toiletten..Personalmangel ...ganz Hamburg ist überfordert. Wir müssen arbeiten, wir müssen unsere Familien holen Ehrenamtliche dürfen jetzt nicht mehr auf das Gelände aus versicherungstechnischen Gründen
Bundeswehr kritisiert Hamburger Behörden http://www.mopo.de/nachrichten/...ger-behoerden,5067140,32117404.html Die Errichtung der Notunterkunft in Eidelstedt endete im absoluten Chaos. Die städtische Gesellschaft „Fördern und Wohnen“ hatte kurzfristig kein verfügbares Personal für den Betrieb. Die Folge: Sechs Feuerwehrleute und Bundeswehrsoldaten mussten sich überraschend um Hunderte Flüchtlinge kümmern, da von der Stadt niemand anwesend war.
Die Roma Flüchtlinge, die im September den Michel besetzt und gegen ihre Abschiebung protestiert hatten, erhalten nun eine bessere Unterkunft. Dort dürfen sie so lange bleiben, bis die Abschiebung geprüft worden ist. Es handele sich dabei aber nicht um Wohnungen, sondern nur um eine geeignetere Unterkunft. Bisher war die Gruppe der 40 Ayslbewerber im Gemeindehaus des Michels untergekommen. Der neue Aufenthaltsort wird nicht bekanntgegeben.
Kicky
: 3 Euro die Stunde für jungen Syrer,Mindestlohn?
Bericht aus Berlin Fadi ist aus Syrien geflohen und will jetzt in Deutschland leben und arbeiten. Damit seine Familie nachkommen kann, möchte er möglichst schnell das Geld für die Reise verdienen. Doch ohne Deutschkenntnisse ist das schwer. Das Resultat: Schwarzarbeit in einer Autowaschanlage - für drei Euro pro Stunde. Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist für Asylbewerber im vergangenen Jahr eigentlich leichter geworden: Nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland dürfen Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge grundsätzlich arbeiten und nach 15 Monaten entfällt die Vorrangsprüfung. Vorrangsprüfung, das heißt: Steht ein EU-Bürger für den Job zur Verfügung, bekommen Asylbewerber keine Beschäftigungserlaubnis......
in der Elbtalaue .Ein halbes Dutzend Straßen, ein paar Häuser und etwa 100 Einwohner: Sumte ist ein beschauliches Dorf in der niedersächsischen Elbtalaue, eine Autostunde östlich von Lüneburg. In Sumte sieht man die Entscheidung kritisch. "Die Nachricht war erst einmal kaum glaubhaft. 1.000 Flüchtlinge, das macht zehn pro Einwohner - die Stimmung im Ort ist nicht so positiv. Wir wissen nicht, was auf uns zukommt", sagte Bürgermeister .... In Sumte gibt es weder einen Supermarkt noch eine ständig besetzte Polizeistation..... Beim niedersächsischen Innenministerium hat man Verständnis für die Befürchtungen....Notunterkunft
Kicky
: Altmaier:schnelle Entscheidung über Transitzonen
Die vor allem von der CSU geforderten Transitzonen für Flüchtlinge an der Grenze könnten bald realisiert werden. Kanzleramtsminister Altmaier hält das Konzept für "vernünftig" und geht von einer schnellen Entscheidung der Koalition aus....Über das Asylverfahren wird dann innerhalb weniger Tage, zumeist binnen 48 Stunden, entschieden, während sich der Asylsuchende im Transitbereich des Gebäudes aufhält. Zurzeit geschieht dies nur an großen Flughäfen, die es erlauben, Asylbewerber auf dem Gelände unterzubringen, etwa in Berlin oder Frankfurt. ... http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...tscheiden-a-1057202.html
typisch für Politike rund Behörden dass sowas Wochen ja Monate dauert , was von Anfang an naheliegend war
na da wundere ich mich überhaupt nicht.Als ich vor Kurzem in Koserow war , habe ich Aufrufe der NPD zu dem Flüchtlingsthema von den Laternenmasten gekratzt, und wenn man nach Peenemünde fährt, denkt man, man ist in Naziland . Ich habe neulich mit jemandem diskutiert,der bis vor Kuzem in Mecklenburg.Pommern abgeordnet war. Wir waren einer Meinung, dass die Bundesregierung erhebliche Fehler gemacht hat nach der Wende .Die gesamte Infrastruktur wie Kulturbund,Jugendzentren,Diskos mit Tanzangeboten war zusammengebrochen und in dieses Nichts ist die NPD mit ihren Angeboten reinmarschiert. Usedom ist da ganz besonders schlimm.
Fünf vermummte Männer sollen vier mit Flüchtlingen überfüllte Schlauchboote vor der Insel Lesbos attackiert haben, wie das Nachrichtenportal "lesvosnews.net" vor Ort berichtet. Sie hätten die Außenbordmotoren der Schlauchboote zerstört und seien anschließend mit ihrem Schnellboot verschwunden. Die Angreifer sollen griechische Rechtsextremisten gewesen sein. Wie "lesvosnews.net" weiter schreibt, trieben die Flüchtlingsboote mehrere Stunden lang führungslos im Meer ,die meisten wurden von Fischern und anderen Helfern ins Schlepptau genommen und in Sicherheit gebracht
...Die Bundesregierung hatte am Wochenende Spekulationen über Pläne für eine „Flüchtlingssteuer“– in Person von Kanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Peter Altmaier und Regierungssprecher Steffen Seibert – hart dementiert...
...Schäuble wies darauf hin, dass Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Regel wieder in ihre Heimat zurückkehrten, wenn sich die Lage dort beruhigt hat. (s.Genfer Flüchtlingskonvention Abs C)...