Die Frage bezüglich der Neuausrichtung der Asylpolitik lautete, ob im Zuge der angestrebten Neuregelung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems „die unerlaubte Einreise von Asylsuchenden in die EU künftig weitgehend verhindert, dafür im Gegenzug aber mehr Schutzbedürftige direkt aus Krisenregionen in die EU eingeflogen“ werden sollten.
Keine Pflicht mehr zum Tragen von Schutzmasken im Einzelhandel? "Zu früh", findet Wirtschaftsminister Altmaier, deutet aber Bedingungen für mögliche Lockerungen an.
Angehängte Grafik: pic9164902713_1.jpg (verkleinert auf 61%)
14
12.07.20 10:30
14
Pumpelstilzchen
: Polizei will Stammbäume von Tätern ermitteln
Mitten in die Debatte um Racial Profiling platzt der Stuttgarter Polizeipräsident mit seinem Plan, die genaue Herkunft von Tatverdächtigen aus der Krawallnacht Ende Juni recherchieren zu wollen. Politiker auf Stadt- und Bundesebene reagieren empört. Doch die Behörde verteidigt sich.
Natürlich muss hier der Tagesspiegel einschreiten und mit juristisch abmahnfähigen Verleumdungen nachtreten:
“Dabei ist er (Kalbitz) ein Rechtsextremist, wird vom Verfassungsschutz beobachtet, die Landespartei wird als Verdachtsfall für extremistische Bestrebungen geführt. Kalbitz war auch Kopf des Ende April offiziell aufgelösten „Flügel“. Der Bundesverfassungsschutz hat das Netzwerk im März als „erwiesen(!) extremistisch“ eingestuft.
Der RBB musste sich für das Interview heftige Kritik gefallen lassen. Denn der (!!!)Rechtsextremist(!!) Kalbitz wurde nicht gestellt.“
Man fragt sich, wie sich der Tagesspiegel ein Interwiew mit der AfD vorstellt. Ein Schauprozess, eine Tribunal, ein Verhör mit Blendlampe? Können Folterinstrumente dem Befragten gezeigt werden? Sollte man Kalbitz mit Handschellen vorführen und von der Antifa befragen lassen?
Die TAZ winselt sogar, dass man überhaupt kein Interview hätte führen sollen, denn die GEZ-Beiträge wären schließlich ausschließlich für die Altparteien-Propaganda da:
“Exakt 39 Minuten und 16 Sekunden Sendezeit, die zu viel waren. Sendezeit für den Rechtsextremismus“
Fazit: Alles was nicht tief linksgrün ist, sondern pragmatisch und mit gesundem Menschenverstand auftritt, ist rechtsextremistisch. Was für eine krude Welt mittlerweile ....
"Sogar dann noch, wenn Ausländer längst woanders in Europa als „Flüchtlinge” registriert sind oder ein Asylverfahren durchlaufen. Viele kommen mit „Flüchtlingspässen” aus Griechenland und werden hier von der Polizei gerade einmal darüber belehrt, dass sie nur drei Monate als Touristen bleiben dürften. Viele bleiben länger, ihre Spur verliert sich.... Papiere und Pässe brauchen asylsuchende Migranten in Deutschland eigentlich nicht einmal, wenn sie aus einem Nicht-EU-Land einreisen. Hunderttausendfach wurde das so praktiziert, etliche Flugzeugtoilettenbehälter sind regelmäßig Aborte für Ausweispapiere, wie Stichproben ergeben haben. So werden Migranten aus Bangladesch und Afghanistan zu selbsterklärten Syrern und erhalten Aufenthaltsstatus als Flüchtlinge. Aber selbst wer beim Übertreten der EU-Grenzen im Fingerabdruck-Identifizierungssystem EURODAC registriert wurde, wer im EU-Erstankunftsland Asyl beantragt hat, das nicht Deutschland ist, kann mit dem entsprechenden „Flüchtlingsausweis” aus dem Erstantragsland nach Deutschland kommen.Wie das geht hat der Hessische Rundfunk schon im März 2020 für Flughafenfreaks unter den Zuschauern dokumentiert: Eine Polizistin im Mittelpunkt der Folge erklärt den aus Griechenland kommenden Asylanten, dass diese aber spätestens nach drei Monaten als Touristen wieder zurückfliegen müssten...."
und monatlich erhöht sich die Zahl der unberechtigt in Deutschland bleibenden und wegen Corona gibt es ja auch keine Flüge aber kostenloses Quartier und Taschengeld für alle ,die da kommen
Die Hoffnung auf eine lange Wirksamkeit einer Corona-Impfung erfährt einen Dämpfer: Untersuchungen zeigen, dass die Antikörper im Blut von Testpersonen nach der Genesung abnahmen.
Bluttests der ersten Corona-Patienten in Deutschland, die Ende Januar in der München Klinik Schwabing behandelt wurden, zeigten ein deutliches Absinken der Anzahl von sogenannten neutralisierenden Antikörpern im Blut, berichtete Clemens Wendtner, Chefarzt der dortigen Klinik für Infektiologie.
Es deutet damit darauf hin, dass nach durchgemachter Krankheit eine Neuansteckung möglich ist.
M.E. sollte sich auch und gerade hier jeder seine eigenen Gedanken zu diesem Thema machen. Ich sehe -nach wie vor viele Gemeinsamkeiten mit den "Grippe-Viren".
http://zitate.net/helmut-schmidt-zitate „Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen. Aus Deutschland ein Einwanderungsland zu machen, ist absurd.“
ich habe mich mal aus anderen Gründen bei youtube über einfache KO-Schläge informiert: mit dem Handballen der flachen Hand gegen Kinn oder Ohr, das reicht schon das werde ich mal an meinem Sohn üben- ohne Druck natürlich
Corona kann es jedenfalls nicht sein, denn das vermeintlich Heer der neuen Arbeitslosen würde erst mal Arbeitslosengeld beziehen. Anspruch auf Hartz 4 hätten diejenigen erst, deren Arbeitslosengeld ausgelaufen und/oder deren Vermögenslosigkeit unterhalb des Sockelbetrages durch Prüfung bestätigt wurde.
Dies ist aber ein zeitversetzter Prozess. Für neue Hartz4-Empfänger ist es schlicht noch zu früh. Corona war frühestens Ende Februar!
Will man uns nun die unzähligen neue Migranten und deren Kosten als Ergebnis der Coronakrise unterjubeln, die die Hartz4-Kosten sprunghaft ansteigen lassen ?
ich versuche seit Monaten einen Termin beim Bürgeramt zu bekommen, da mein Ausweis im März abgelaufen ist, per Eamil geht auch nicht, man schickte mir eine Tefonnummer, die auch nicht funktioniert. Einmal bin ich nachmittags über 115 durchgekommen, aber da waren alle schon vergeben und man empfahl mir um 8 Uhr morgens .Das versuche ich nun schon seit Tagen, es ist immer besetzt.
und das alles wegen Corona? kann man das verdammt nochmal nicht endlich anders regeln ?
für ca. 7 Mio wurde tatsächlich Kurzarbeitsgeld bezahlt. Ein weiteres Ansteigen dieser Zahl auf ca. 8 Mio wird erwartet. Man erwartet, dass daraus ca. 20% sich endgültig arbeitslos melden werden.
Macht Mio 3,65 + 20% aus 8 Mio = 5,25 Mio Arbeitslose entspräche einer Realquote von 11,5% bei Auslaufen der Kurzarbeit !
Im März lebten 6,5 Millionen Menschen im angeblich reichen Deutschland von Hartz 4 oder ALG. Nach Corona dürfte diese Zahl zwischen 9 und 10 Millionen liegen.
Neben der Welle der Entlassungen brauchen sehr viele Unternehmen dauerhafte Hilfe, weshalb Altmaier nach der Lufthansa den Einstieg des Staates bei MEHREREN DUTZEND FIRMEN prüft.
das sind Arbeitslose, die entweder krank gemeldet sind oder an einer ABM Maßnahme teilnehmen und deswegen nicht in der Statistik als Arbeitslose auftauchen
Linda40
: Es ergeht mir bei meiner Versorgungsfirma der
Barmer ähnlich.
Ich bekomme da seit Monaten die verkehrten Produkte, die ich zu meiner Pflege brauche ( also nicht zur Körperpflege ) zugeschickt.
Als ich gestern ein Paket öffnete, schon wieder dieselbe Scheiße.
Denen hab ich eben mal eine Mail geschrieben, ob sie die schwerbehinderten Menschen seit Corona mal einfach vergessen haben und die Ladenhüter verschicken? Und mir der Humor fehlt, jedes Paket von Ihnen wie ein Überraschungsei zu öffnen. Dann bekommt man den billigsten Dreck geschickt, den sie da noch auf Lager haben. Super....einfach super. Ich bin ja bestimmt lammfromm, aber sowas bringt mich nach Jahren im Rollstuhl so richtig auf die Palme. Dafür habe ich mich die ersten 15 Jahre immer still verhalten und hab gedacht....ja komm, motz jetzt hier nicht rum. Aber anscheinend geht es ja nicht anders und ich lass mir nix mehr gefallen. Da finden sich dann auch schon andere Mittel und Wege, denen mal auf den Boden der Tatsachen zurück zu helfen.
Die Firma heißt ja witziger Weise auch noch CORONA.
----------- Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
Linda40
: Ich hab die mal gefragt, wie ich den Karton
( ist auch trotz wenig Inhalt ein Riesending ) zurück schicken soll ?
Bedenken die nicht, dass man das nicht selbständig machen kann ? Natürlich nicht. Wenn es noch ein kleiner Karton wäre, würde ich es wohl können. So ein Mordsding kann ich gar nicht transportieren.
Ich geh jetzt hin und laß ihn von meiner Tochter hier in das Hospiz bringen, die können die Ware sicherlich gebrauchen.
Ich könnte ausflippen.
----------- Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
Rubensrembrandt
: Frappierende Nähe von Grünen zu Kriminellen
In den 70er Jahren ist der Obergrüne Joschka Fischer als Schläger (auch zusammen mit dem Terroristen Hans-Joachim Klein) aufgetreten, bevor er später als Chef der Grünen Außenminister unter Schröder geworden ist. Fischer selbst hat später zugegeben, dass er eine wichtige, möglicherweise sogar eine zentrale Rolle im Frankfurter Straßen- kampf gespielt hat, bei dem Polizisten auch schwer verletzt wurden. Über den vereinten Straßenkampf mit dem Terroristen Hans-Joachim-Klein, der später wegen Mittäterschaft an einem dreifachen Mord verurteilt wurde, gibt es auch ein Foto. Die Fischer-WG in Frankfurt soll auch Anlaufstelle für zahlreiche RAF-Terroristen gewesen sein.
Bettina Röhl entdeckte auch einen Film zu den Bildern von Fischers Prügelattacke in der Tagesschau, in dem der heutige Außenminister 1973 beim Zusammenschlagen eines Polizisten zu sehen ist. Der Polizist duckt sich, Fischer schlägt zu, wieder und immer wieder. Dann geht der Polizist zu Boden. Fischer tritt nach. Heute ist ihm das Ganze peinlich.
Thread abonnieren
