PPatriot Scientific kündigt International Trade Commission Ruling
Carlsbad, CA, 20. Februar 2014 / PRNewswire / - Patriot Scientific Corporation. (OTCBB: PTSC) gab heute bekannt, dass die United States International Trade Commission (ITC) hat eine Bekanntmachung Bekräftigung der Verwaltungsrichter des 6. September ausgestellt, 2013 Erste Bestimmung (ID) in Bezug auf Patriot US 5.809.336 ('336) Patent. Eine Untersuchung wurde von der ITC in dem Patriot und andere Beschwerdeführer behaupteten Verstöße gegen Abschnitt 337 des Tariff Act durchgeführt worden, suche Einfuhrverbote gegen mehrere Teilnehmer für bestimmte Wireless Unterhaltungselektronik zum Verkauf in den USA vermarktet. Die ITC bekräftigt, dass es keine Verletzung des § 337 in der oben genannten Untersuchung.
"Wir sind enttäuscht von der ITC hat seine frühere Feststellung in Bezug auf die '336-Patent aufrechterhalten", erklärte Cliff Blumen, Patriot Interim Chief Executive Officer. "Mehrere unserer Aktionäre in Frage zu stellen, wie unsere Oktober 2013 Sieg gegen HTC in US District Court für den Northern District of California im gleichen '336-Patent, versöhnt mit der ITC Position. Einfach gesagt, wir glauben, das Landgericht es richtig, und die ITC haben es falsch. Wir evaluieren unsere Optionen mit der ITC. "
Die Befragten, die Gegenstand blieb die ITC Untersuchung einbezogen Barnes & Noble Inc., Garmin Ltd., HTC Corporation, Huawei Technologies Co. Ltd., LG Electronics, Nintendo Co. Ltd., Novatel Wireless Inc., Samsung Electronics Co. Ltd., und ZTE Corporation. Parallelverfahren in der US District Court für den Northern District of California Verstoß gegen Patriot '749,' 890 und '336 Patente gegen die verbleibenden ITC Befragten, ohne HTC, wurden ausgesetzt, bis zur Entscheidung des ITC Untersuchung.
Im Oktober kündigte Patriot, dass sie ihre Klage wegen Patentverletzung gegen HTC Corporation in der US District Court für den Northern District of California gewonnen. HTC wurde festgestellt, dass mehrere Ansprüche von Patriot '336 Patent zu verletzen. Das '336-Patent ist eine von mehreren Patenten, die Teil eines größeren Portfolios von Patriot gehalten, als Moore Microprocessor Patent Portfolio ™ bekannt.
Über Patriot Scientific Corporation
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