"Gegen Donald Trump laufen etliche Gerichtsverfahren, unter anderem wegen Verschwörung gegen die USA. Der Supreme Court hat dem Ex-Präsidenten nun Immunität für offizielle Handlungen verschafft. Welche genauen Auswirkungen das hat, ist aber noch unklar." https://www.deutschlandfunk.de/...age-usa-sturm-kapitol-wahl-100.html
Jedenfalls scheint er sich in die richtige Richtung zu bewegen.
"Scholz bekräftigt Willen zu Abschiebungen in schwierige Herkunftsländer ...Von Journalisten auf seine Ankündigung angesprochen, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin: "Ich habe öffentlich gesagt, wir werden Abschiebungen insbesondere von Straftätern nach Afghanistan, aber auch in andere Länder wie Syrien durchführen und bereiten vor, dass das auch tatsächlich geschieht."
Vertrauliche Gespräche und neuer Lagebericht zu Syrien ...Dass sich die Bundesinnenministerin darauf berufe, dass man sich in vertraulichen Gesprächen befinde, sei zwar nachvollziehbar, räumte Lindholz ein. Sie fügte jedoch hinzu: "Ich meine nur, nach mehr als eineinhalb Jahren Ankündigung, dass sie das machen will, ist es jetzt Zeit, dass sie uns sagt, wie das möglich ist." Das habe Faeser auch den Innenministern der Länder bei ihrer Frühjahrskonferenz in Potsdam versprochen. Wichtig wäre auch eine Neubewertung der Lage in Syrien durch das Auswärtige Amt." https://web.de/magazine/politik/...yrien-afghanistan-liefern-39931420
.... 'Wird der Verfassungsschutz ... bald auf Künstler und Forscherinnen losgelassen? ... Anfang Dezember berichtete die New York Times über den Kulturstandort Deutschland ... "Schon jetzt weigern sich immer mehr internationale Partner, mit deutschen Institutionen zusammenzuarbeiten, weil sie hierzulande die Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit eingeschränkt sehen." ....'
"Außerdem möge geprüft werden, ob man den Wissenschaftlern Fördermittel des Bundesministeriums entziehen könne."
100 Fragen lang ist die Liste, es geht um Details der Fördergeldaffäre: .... ...Wann hat Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in der Fördergeldaffäre was erfahren?
Das Schweriner Schloss hat den begehrten Status UNESCO-Welterbe erhalten. Damit steht es in einer Reihe mit dem Taj Mahal, der Chinesischen Mauer und den Pyramiden von Gizeh.
Ein Netzwerk, das offenbar aus Russland gesteuert wurde, trommelte nach SPIEGEL-Informationen in den sozialen Medien für die AfD und für Sahra Wagenknecht. Tausende Accounts auf X waren involviert.
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