Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

gefährlicher moralischer Überheblichkeit
https://www.blog-der-republik.de/...her-moralischer-ueberheblichkeit/
Von Christoph Habermann  Von 1999 bis 2004 war er stellvertretender Chef des Bundespräsidialamts bei Bundespräsident Johannes Rau. Von 2004 bis 2011 Staatssekretär in Sachsen und in Rheinland-Pfalz.
"Die Berichterstattung in Deutschland über den Krieg in der Ukraine gerät in eine immer stärkere Schieflage. Es geht nicht mehr um das pro und contra zu jedem einzelnen Vorschlag zur Unterstützung der Ukraine und zur Frage, wie das Sterben so schnell wie möglich beendet werden kann. Es geht um Bekenntnisse. Die möglichst laute Forderung nach Panzern – und absehbar auch nach den von der Ukraine geforderten Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen bis hin zu einer Flugverbotszone -, ersetzt die nüchterne Auseinandersetzung mit der Frage, was verantwortungsvolles Handeln ein Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine bedeutet.....
. Ein besonders übles Beispiel dafür ist, wie der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk, heute Vize-Aussenminister der Ukraine, am vergangenen Wochenende Rolf Mützenich, den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag angegriffen hat.
Begründungspflichtig ist nicht mehr die Lieferung von immer mehr Waffen. Wer verantwortlich abwägt, dem werden mangelnde Solidarität mit der Ukraine vorgeworfen. Motto scheint immer stärker zu sein, deutsche und europäische Politik vorsorglich dafür verantwortlich zu machen, dass die Ukraine ihre selbst erklärten Ziele militärisch nicht erreichen kann. Da werden Sündenböcke erfunden, damit man sie später jagen kann. Gegen die Einschätzung vieler sachkundiger Beobachter soll die Illusion eines militärischen Siegs der Ukraine gegen Russland aufrecht erhalten werden, koste es noch so viele Menschen in der Ukraine das Leben.
Die Risiken und Gefahren, die für Deutschland und Europa – nicht für die USA – aus einer solchen Politik entstehen, werden ausgeblendet, verdrängt oder geleugnet. Wer über Risiken und Gefahren spricht, wird moralisch diskreditiert, als feige oder defätistisch gebrandmarkt, übertroffen nur noch vom Vorwurf, ein Pazifist zu sein...."  

Argentiniens Präsident Alberto Fernández hat bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz betont, sein Land werde keine Waffen an die Ukraine liefern. Auf Nachfrage von Journalisten sagte er: "Argentinien und Lateinamerika denken nicht daran, Waffen an die Ukraine oder einen anderen Konfliktherd zu liefern".
https://amerika21.de/2023/01/262511/...-keine-waffen-fuer-die-ukraine

 

. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat das Ersuchen der deutschen Regierung abgelehnt, Panzermunition in die Ukraine zu liefern. Dies berichtete die brasilianische Tageszeitung Folha de S.Paulo.
Laut Medienberichten erfolgte die Anfrage nach Leopard 1-Munition, da Berlin der Ukraine ursprünglich das Vorgängermodell des Leopard 2 liefern wollte. Der Hersteller Rheinmetall habe 88 auf Lager, das Problem sei die Munition gewesen. Nach Angaben des International Institute for Strategic Studies in London verfügt Brasilien über 261 Leopard 1 Panzer.
https://amerika21.de/2023/01/262444/brasilien-keine-munition-ukraine  

Die Botschaft der Russischen Föderation in Kolumbien hat die Entscheidung der Regierung von Gustavo Petro begrüßt, kein russisches Militärgerät, das von der Armee des südamerikanischen Landes genutzt wird, an die Ukraine zu liefern.
https://amerika21.de/2023/01/262411/...-keine-waffenlieferung-ukraine  
ausser Lithium in Chile nix gewesen Herr Scholz?  

Bolivien hat mit dem chinesischen Konsortium CBC die Entwicklung von zwei Industriekomplexen zur Gewinnung von Lithium vereinbart. Firmen aus China dominieren Lithium-Investitionen in Lateinamerika

https://amerika21.de/2023/01/262458/bolivien-china-lithiumproduktion  

kriegspfad
Wenn die Leopard-Rümpfe mit abgesprengten Geschütztürmen zurückgeschleppt werden, wird der politische Preis für Berlin unerträglich werden.
Deutschland wird wie eine Geige gespielt, und der Klang ist erbärmlich und klagend. Nur wenige Tage nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Deutschland werde seine Leopard-2-Panzer nicht an die Ukraine zum Kampf gegen Russland liefern, hat Berlin eine peinliche Kehrtwende vollzogen. Die Leopard-Panzer werden kommen. (…)
Der entscheidende Schritt kam aus Washington. Die Regierung Biden erklärte sich bereit, ihre Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams zu schicken, nachdem sie zuvor erklärt hatte, dass sie dies aufgrund logistischer Unzulänglichkeiten nicht tun würde. Mit diesem überraschenden Schritt zog Berlin die Reißleine, nachdem es öffentlich erklärt hatte, dass es die Leopards nur unter der Bedingung liefern würde, dass die USA auch ihre Panzer schicken würden.
Die Sache ist jedoch die: US-Präsident Joe Biden hat die Lieferung von 30 Abrams angeordnet, aber es wird Monate oder sogar bis zu einem Jahr dauern, bis die amerikanischen Panzer im Krieg eingesetzt werden können. Washington spielt Berlin zweifellos einen Streich. ...
https://antikrieg.com/aktuell/2023_01_29_deutschland.htm  

Die Panzer werden von General Dynamics, dem Hersteller des Panzers, gekauft. Nach Angaben des Sprechers des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, wird es viele Monate dauern, bis General Dynamics die Panzer gebaut hat. Kirby sagt, die USA hätten keine zusätzlichen Panzer in ihrem Arsenal, und "selbst wenn es überschüssige Panzer gäbe, würde es trotzdem viele Monate dauern", was darauf hindeutet, dass es noch länger dauern wird, bis die nicht gebauten Panzer eintreffen.

Obwohl die Ankündigung zu einem kritischen Zeitpunkt des Krieges erfolgt, da Russland Soledar eingenommen hat und sich Bahkmut nähert, also Schlüsselregionen im Kampf um den Donbass, und da eine russische Offensive erwartet wird, deuten die geschätzten Zeitpläne darauf hin, dass die Panzer der Ukraine wahrscheinlich nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen werden, um zu helfen.
https://antikrieg.com/aktuell/2023_01_30_dieusa.htm  

'Fill hat das Problemchen, dass die meisten Menschen haben. Ein Untergang im Zeitlupentempo wird nicht als solcher empfunden'.

Well said. Mit einem Untergang, der derart langsam verläuft dass er nicht wahrgenommen werden kann, hat Fill tatsächlich kein Problem. Eine gesunde Lebenseinstellung wie ich meine, die man guten Gewissens weiterempfehlen könnte.

der das Wasser "schön warm" findet.  

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...en-und-bahnhoefen/
Die Bundespolizei hat im Jahr 2022 in Zügen und auf Bahnhöfen insgesamt 398.848 Straftaten registriert, das sind zwölf Prozent mehr als noch im Vorjahr. Das gehe aus einer Auswertung der Bundespolizei hervor, schreibt die Bild am Sonntag. 14.155 dieser Straftaten waren Körperverletzungen.
336 Gewalttaten mit Messer wurden registriert, das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr davor. In den Zügen zählte die Bundespolizei 82 Messerangriffe (2021: 44), 33 Angriffe mit Reizstoffen, 97 Übergriffe mit „sonstigen gefährlichen Werkzeugen“ (z. B. Baseballschläger; 2021: 90) und fünf Angriffe mit Waffengewalt (z. B. Pistole; 2021: 3).
Die Anzahl der Sexualstraftaten stieg von 697 auf 857.

Der Anteil der „Nicht-Deutschen“ unter den Tatverdächtigen bei schwerer Körperverletzung, Raub, Mord und Totschlag lag bei 55,5 Prozent, schreibt die Zeitung.
Alexander Throm (CDU), Innenpolitischer Sprecher der Union, hingegen macht Faeser für die schleppenden Abschiebungen aus Deutschland verantwortlich. „Seit über einem Jahr verspricht die Ampel ihre Rückführungsoffensive für Straftäter und Gefährder. Passiert ist nichts davon. Im Gegenteil – unter dieser Bundesregierung werden immer weniger Straftäter und Gefährder zurückgebracht“, sagte Throm der Bild am Sonntag. Das Verhalten von Faeser sei an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten."

Aber die beste Organisation hat keine Chance, wenn irre Täter unterwegs sind. Es ist doch ein Fehler im System, dass staatenlose Straftäter vor einer Abschiebung quasi sicher sind.“
Der CSU-Politiker fordert deshalb schnellere Maßnahmen: „Die EU zahlt hunderte Millionen Unterstützung an die Palästinensergebiete, dann muss man auch verlangen können, dass dorthin abgeschoben wird. Eine Willkommenskultur ohne vernünftige Abschiebemöglichkeiten funktioniert nicht.“  

Will Putin ein Imperium errichten – oder die Souveränität und Existenz Russlands sichern? Diese Frage, von deren Antwort die Bewertung des Krieges abhängt, wird in den großen Medien weiterhin kaum diskutiert. Wohl, weil jeder die Antwort schon zu kennen glaubt. Doch diese Gewissheit kann politisch verheerend sein. Eine Spurensuche.

Paul Schreyer

https://multipolar-magazin.de/artikel/was-sind-russlands-kriegsgruende
 

US-Think-Tank empfiehlt Joe Biden Deeskalation des Ukraine-Kriegs. Studien-Autoren sehen vier Optionen für eine stabile Friedenslösung unter Berücksichtigung russischer Interessen

https://weltwoche.ch/daily/...eruecksichtigung-russischer-interessen/
 

in Schwedt?
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/habeck-schwedt-polen-rostock/
Das PCK versorgt Berlin und Ostdeutschland mit Benzin und Kerosin, mit weiteren Erdölprodukten auch Leuna und das mitteldeutsche Chemiedreieck. Wenn Schwedt nicht liefert, fährt kein LKW, kein Auto in Ostdeutschland und hebt auch kein Flugzeug vom BER ab.
Der aktuelle Stand ist, dass das PCK im Januar zu 50 bis 56 Prozent ausgelastet ist, nicht zu 70 Prozent – und zwar durch Erdöl, das nicht über Polen, nicht von Danzig, sondern durch die Pipeline aus Rostock kommt. Jeder weiß, bis auf Michael Kellner vielleicht, dass Rostock nicht in Polen liegt. Erdöl aus Polen ist bis jetzt nicht eingetroffen.
Moment, hatte nicht Staatssekretär Kellner der ZEIT zufolge im Dezember noch gesagt, dass Polen „ab Januar 2023 für eine Auslastung des dortigen Betriebs von 70 Prozent“ sorgen wird? Was denn nun? Danzig oder Rostock?

ist nicht Baerbock extra nach Kasachstan  gereist , um die Öllieferungen zu erhalten? hat nicht Kasachsatan extra die Lieferung über die Druschba Pipeline ,die aus Russland durch die Ukraine führt ,vertraglich gesichert und die Bundesregierung die Lieferung jeglichen Öls über eine russische Pipeline grade gestoppt ?Seit fast 60 Jahren transportiert die Pipeline "Druschba" russisches Erdöl bis nach Schwedt und Leuna. Ab Januar ist das vorbei. Grund sind Sanktionen gegen Russland. ?
https://www.bild.de/politik/ausland/...-der-steppe-81793432.bild.html
https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/...sland-embargo.html  

"Ich traue Trump zu in 24 Std. Frieden zu stiften"

Manchmal gibt es in der großen Politik überraschende Volten. Ronald Reagan war ursprünglich als "Sternenkrieger" in die Geschichte eingegangen, er wollte ein gigantisches Abfangsystem für Sowjetraketen (teils im Weltraum) installieren und haute ohne Ende Geld in die Rüstung.

Jahre später einigte er sich dann jedoch überraschend mit Gorbatschow auf wechselseitige Atomraketen-Abrüstungsverträge. Damit hatte niemand gerechnet. Die Entwicklung ist freilich vor allem Gorbatschows Diplomatie zu verdanken. Er konnte damit offenbar auch Cowboy-Sonnyboys einwickeln.

Gorbatschow hatte mindestens 100 Mal so viel diplomatisches Geschick wie unsere Verbal-Haubitze Annalena Baerbock. Von ihren "slawischen Untermenschen" könnte Lenchen eine Menge lernen, wenn sie dies nicht aus ideologischer Verbocktheit grundsätzlich ablehnen würde.  

Heute: Der Kreis schliesst sich

Ralph Thomas Niemeyer[1] (* 9. Oktober 1969 in West-Berlin) ist ein deutscher Autor. Er kandidierte dreimal erfolglos für den Bundestag. Ralph Niemeyer wuchs in Bonn-Bad Godesberg als Sohn eines Ministerialbeamten auf.[2] Er veröffentlichte einige Bücher in Selbstkostenverlagen, die zunächst unpolitisch und narrativ waren, aber später zunehmend linkspolitische Inhalte thematisierten.

Im Mai 1996 wurde Niemeyer vom Landgericht Köln wegen Betruges in 46 Fällen zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt und es wurde für ihn ein fünfjähriges Berufsverbot als Finanzberater ausgesprochen. Im März 1997 wurde die Vollstreckung der Reststrafe zur Bewährung ausgesetzt.[3][4][5] Nach seiner Freilassung heiratete er am 5. Mai, dem Geburtstag Karl Marx', die Politikerin Sahra Wagenknecht; die Ehe wurde im Jahr 2013 geschieden.[5] Im Jahr 2002 wurde Niemeyer wegen Betrugs zu einer Haftstrafe von anderthalb Jahren verurteilt; die Vollstreckung der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.[5]

Im Januar 2011 wurde Niemeyer Mitglied der Partei Die Linke, zunächst im Kreisverband Heidelberg-Rhein-Neckar in Baden-Württemberg, ab Juni 2012 in Niedersachsen.[6] Weder als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund noch als Listenkandidat der Linken erreichte er ein Mandat für den 18. Deutschen Bundestag.[7]

Im März 2017 wurde Niemeyer, nachdem er aus der Linkspartei ausgetreten war, in Baden-Württemberg Mitglied der SPD. Deren Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd wählte ihn auf den aussichtslosen Platz 39 der Landesliste für die Bundestagswahl 2017.[8]

2021 trat Niemeyer in die Basisdemokratische Partei Deutschland ein.[9] Für diese kandidierte er auch bei der Bundestagswahl 2021 auf der Landesliste Bayern.[10] Im Rahmen der Proteste gegen Schutzmaßnahmen zur COVID-19-Pandemie in Deutschland trat er mehrfach als Redner auf, so auch bei der Großdemonstration am 29. August 2020 in Berlin[11] und am 14. Dezember 2021 in München. Dort forderte er laut Süddeutscher Zeitung einen Schulterschluss zwischen Links und Rechts.[12]

Ab 2022 vertrat Niemeyer laut correctiv und dpa-factchecking öffentlich Positionen der Reichsbürgerbewegung, etwa die Behauptung, dass Deutschland kein souveräner Staat sei[13] und keine Verfassung besitze.[14] Er trat öfter mit Mitgliedern einer „Reichsbürger“-Gruppe namens „Patriotische Union“ wie Michael Fritsch, Ruth Hildegard Leiding und Maximilian Eder auf „Querdenker“-Kundgebungen auf und vertrat ähnliche Thesen zur deutschen Verfassung wie sie.[15]

Im Juli 2022 erklärte Niemeyer, er habe eine „Exil-Regierung“ gegründet und wolle „nach Zusammenbruch des BRD-Verwaltungskonstruktes“ mit Russlands Staatspräsident Wladimir Putin verhandeln.[16] Im September 2022 reiste er als selbsternannter „Exil-Kanzler“ Deutschlands nach Russland, führte Gespräche mit hohen russischen Regierungsvertretern und handelte angebliche Verträge mit dem russischen Staatskonzern Gazprom aus.

Nach seiner Rückkehr erklärte er öffentlich, die Bundesregierung von Olaf Scholz sei „am Ende“ und „suspendiert“. Es gehe nur noch darum, „unter welchen Umständen sie die Macht abgibt“. Danach bat die „Patriotische Union“ Niemeyer mehrmals, zuletzt am 5. Dezember 2022, Dokumente ihres Anführers Heinrich XIII. Prinz Reuß an Putin zu überbringen. Vermutet wird, dass Reuß bei der Vorbereitung eines Putschversuchs gegen die deutsche Demokratie die Unterstützung der Regierung Russlands suchte.

Am 7. Dezember 2022 ließ der Generalbundesanwalt 25 Mitglieder der Reuß-Gruppe festnehmen und ermittelt weiter zu ihrem Umfeld. Unabhängig davon eröffnete die Staatsanwaltschaft München ein Ermittlungsverfahren gegen Niemeyer wegen des Verdachts der „Landesverräterischen Fälschung“ nach § 100 Absatz a. Dabei geht es um seinen mutmaßlichen Versuch, einer fremden Staatsmacht falsche Informationen zu übermitteln, die die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährden können. Niemeyer bestätigte Kontakte zur Reußgruppe, betonte aber, er habe keine Botendienste zugesagt und keine Kenntnis von Putschplänen; diese lehne er ab.[15]

https://de.wikipedia.org/wiki/Ralph_T._Niemeyer

Im Forum für betreutes Denken konnte man ja öfter lesen, die Behauptung es gebe ein linkes Reichsbürgertum, sei lediglich eine Perversion des Fill'schen Verschwörungsdenkens. Draussen hingegen gebe es nichts dergleichen. Der Artikel oben weist das Gegenteil nach.  

nun sogar "den Leibhaftigen" geheiratet.

Kann's ma sehen, fill.  

wir alle kennen die macken von trump...aber ich würde es ihm zutrauen, binnen 1 tag frieden zu schaffen...
ist auch ganz einfach wenn man präsident ist, nämlich genauso einfach, wie kriege zu entfachen...
stimmts mr. biden ?

hier noch einmal trumps präsi-dokumentation von ihm selbst erstellt bzw. in auftrag gegeben...
für mich beeindruckend und das ohne kriege entfacht zu haben:

As of January 2021
Trump Administration Accomplishments

https://trumpwhitehouse.archives.gov/...ministration-accomplishments/

 

Gerhard Papke
Herr #Melnyk verkündet öffentlich, er werde sich jetzt betrinken, beschimpft Frau Wagenknecht als „widerliche Hexe“ und fordert nach Kampfpanzern auch NATO-Kampflugzeuge für den Einsatz in der Ukraine! Und solche Figuren dominieren bei uns die Debatte über Krieg und Frieden?
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Gerhard Papke
Zur Erinnerung: Frau #Ataman spottete über "weiße Deutsche", die empfindlich auf die Bezeichnung „Kartoffel“ reagieren. Merke: Wenn man „weiße Deutsche“ beleidigt, gilt man links nicht als Rassist. Sondern dann wird man sogar noch zur „Antidiskriminierungsbeauftragten“ gewählt!
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https://mobile.twitter.com/PapkeGerhard  

achtet mal drauf wie sich der kleine wau wau verhält, je position... ;)

https://twitter.com/i/status/1619942811494944768  

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Fehler in der Corona-Politik zugegeben. Im Nachhinein betrachtet sei es falsch gewesen, die Schulen und Kindertagesstätten so lange geschlossen zu halten, sagte Lauterbach im „Morgenmagazin“ der ARD. Allerdings hätten die beratenden Wissenschaftler der Bundesregierung dazu geraten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...lschliessungen-falsch.html  

https://twitter.com/SILVERF26971227/status/1619704269590126595/photo/1  

Es kommt im Leben öfter vor als man wahrhaben möchte, dass zusammenwächst was nicht zusammengehört. Bei der (jüngeren) Sahra  standen mutmasslich mindestens 1 Mio Männer Schlange, sie hätte wirklich frei Schnauze wählen können. Getroffen hat es dann diese beiden Glückspilze, wo man nicht weiss wer von den beiden leibhaftiger ist. Traurig.  

mehr bezahlen. Die Lage ist schlimmer als bei der Banken- und Finanzkrise 2008.

Anstiege der Autopreise und Immobilienpreise waren in USA in den letzten 18 Monaten die übelsten Inflationstreiber.

https://www.zerohedge.com/economics/...payments-during-peak-financial

"It's The Perfect Storm": More Americans Can't Afford Their Car Payments Than During The Peak Of Financial Crisis

deepL

Seit über einem Jahr verfolgen wir pflichtbewusst mehrere Schlüsseldaten des Automobilsektors, um den kritischen Wendepunkt in diesem vielleicht wichtigsten Wirtschaftsindikator zu finden, der nicht nur eine erdrückende Krise bei den Autokrediten ankündigt, sondern auch eine ausgewachsene Rezession, die selbst das NBER nicht ignorieren kann, da die US-Verbraucher wieder einmal am Ende sind. Vor einem Monat sagten wir, dass unserer Meinung nach "dieser Moment jetzt gekommen ist"; die jüngsten Daten von Fitch bestätigen dies.

Doch zunächst möchten wir den Lesern, die sich in diesem Bereich nicht auskennen, dringend empfehlen, einige unserer jüngsten Artikel zum Thema Autopreise zu lesen - neben dem Wohnungsbau der größte Inflationstreiber in den letzten 18 Monaten - und insbesondere zu der Frage, wie diese von der US-Mittelschicht finanziert werden, d. h. durch Autokredite und nicht zuletzt durch den Zinssatz, der für diese Kredite gezahlt wird.....


 

An Oskar hab ich erheblich weniger auszusetzen als an dir.