Bereit zum entern: Die Piraten gewinnen weiter an Fahrt - bundesweit kommen sie in einer aktuellen Umfrage auf acht Prozent. Auch die FDP legt zu, verharrt allerdings unter der Fünf-Prozent-Hürde.
Christian Lindner sieht im Erfolg der Piratenpartei Anstöße für die Liberalen. "Es wächst ein Wunsch nach Privatheit und Freiheit im Internet, den wir teilen", sagte der FDP-Generalsekretär im Gespräch mit dem SPIEGEL.
Jeder zweite Deutsche lehnt eine dritte Amtszeit von Angela Merkel ab. Die Politik der Kanzlerin in der Euro-Krise spaltet die Bevölkerung in zwei Lager.
Kinder und Jugendliche sollten nach den Vorstellungen der Berliner Piratenpartei ordentlich auf das echte Leben vorbereitet werden, das sie draußen erwartet. Dazu gehört ihrer Meinung nach das Unterrichtsfach "Rauschkunde".
Die Piratenpartei will sich für die Einführung eines Schulfachs "Rauschkunde" einsetzen. Ein solches Fach sei wichtig, "weil Kinder und Jugendliche sonst nicht auf das echte Leben, das sie hier draußen erwartet, vorbereitet werden", sagte der Berliner Piraten-Fraktionschef Andreas Baum dem "Zeit Magazin".
Baum berichtete darin auch über erste Erfolge der Piraten als neue Kraft im Berliner Abgeordnetenhaus. "Die Revolution in der Kantine haben wir schon durchgesetzt", sagte er. "Es gibt dort jetzt Club-Mate, das Kultgetränk der Piraten."
Baum äußerte sich auch zur aktuellen Debatte über ehemalige NPD-Mitglieder bei den Piraten: "Wir sollten nicht um sie werben. Es kann aber durchaus sein, dass ein Mensch mal auf dem Irrweg war. Man kann einen Jugendlichen, der sich geirrt hat, nicht ein Leben lang aus der demokratischen Gesellschaft ausschließen."
Piraten offenbar überlastet Der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenpartei, Martin Delius, hatte zuvor eine Datenpanne einräumen müssen, wie sie schon manchem Angestellten den Job gekostet hat. Der Pirat hat in einer E-Mail 252 Adressen in das CC-Feld seines Mail-Clients gesetzt, anstatt in das BCC-Feld. Damit konnten alle Empfänger die Namen der anderen Bewerber sehen, die sich um freie Stellen in der Geschäftsstelle der Piraten beworben haben. Das ist ein Verstoß gegen das Datenschutz-Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Delius führte die Datenpanne auf hohe Arbeitsbelastung zurück.
Schimpfen, jammern, lamentieren: Rösler und Co. ernten beim außerordentlichen Bundesparteitag in Frankfurt nur mäßigen Applaus. Westerwelle allerdings begeistert die Delegierten ? wie in alten Zeiten.
Service für schnell-Leser: Union 34 FDP 2 SPD 26 Grüne 15 Linke 9 Piraten 9 Rest 5
Mittwoch, 16. November 2011
Forsa: Merkel kann in der Krise punkten FDP ist weg vom Fenster
"Die FDP gerät in Gefahr, als überflüssig zu gelten". Das sagt Forsa-Chef Güllner. Im Gegensatz zur CDU, die sich dank Merkel immer wieder neu erfinde, halte die FDP an der Idee der Steuersenkung fest. Das tut die 2-Prozent-Partei selbst dann noch, wenn fast 60 Prozent der FDP-Sympathisanten Steuersenkungen derzeit für unsinnig halten.
CDU und CSU können in der Krise punkten. Zum dritten Mal in Folge gewinnt die Union im Wahltrend von "Stern" und RTL einen Punkt hinzu und erreicht mit 34 Prozent ihren besten Wert seit acht Monaten. Die FDP verliert dagegen einen Punkt und stürzt auf ein Rekordtief von 2 Prozent. Bislang hatte die FDP in dem Wahltrend nur einmal, Ende September 2011, derart tief gelegen.
.... Die SPD sinkt im aktuellen Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 26 Prozent. Die Grünen verharren unverändert bei 15 Prozent. Damit hätten SPD und Grüne immer noch einen Vorsprung von 5 Punkten vor Union und FDP, könnten jedoch allein keine Regierung bilden. Jeweils 9 Prozent würden sich der Umfrage zufolge für die Linke und die Piratenpartei entscheiden.
ecki
: Piratenpartei besorgt über Zulauf von Scientologen
ReligionsgemeinschaftDrucken 16.11.2011 Piratenpartei besorgt über Zulauf von Scientologen Mitglieder von Scientology drängen vermehrt in die Piratenpartei – die Piraten-Spitze ist alarmiert und beobachtet die Entwicklung aufmerksam.
Die Piraten wehren sich gegen Scientologen in den eigenen Reihen. "Wir verwehren einem Piraten, der bekennender Scientologe ist, inzwischen die Mitarbeit und haben zudem schon mehreren Scientologen die Mitgliedschaft verweigert", sagte ein Sprecher der Piraten in Nordrhein-Westfalen am Mittwochabend in Düsseldorf. Auch der Bundesvorstand der Piraten zeigte sich besorgt.
Wird die Piratenpartei von Scientology-Mitgliedern unterwandert? Der vermehrte Zulauf macht dem Bundesvorstand so große Sorgen, dass ein Aufnahmeverbot für Scientology-Anhänger im Gespräch ist.
Die Parteispitze verfolge "aufmerksam das vermeintliche Engagement von Angehörigen der Organisation Scientology", sagte am Mittwoch der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer in Berlin. Allerdings betreffe diese Entwicklung nach bisherigem Kenntnisstand zunächst nur Nordrhein-Westfalen. Andere Fälle seien bisher nicht bekannt.
Nach NPD jetzt Scientology
Eine Sprecherin von Scientology Düsseldorf sagte auf Anfrage, dies sei "auf keinen Fall von uns initiiert". Das parteiliche Engagement sei bei Scientology Privatsache. Scientologen seien zudem auch in anderen Parteien engagiert. Sie wisse zudem nichts von Scientologen, die sich bei den Piraten engagierten.
Die Piraten waren zuletzt in die Kritik geraten, weil sie frühere NPD-Mitglieder aufgenommen hatten. Auf dem Anfang Dezember dieses Jahres angesetzten Bundesparteitag müssen die Piraten als eine auf Toleranz fixierte Partei entscheiden, ob sie Kriterien festlegen möchte, nach denen Anträge auf Mitgliedschaft abgelehnt werden können.
Basis muss entscheiden
Schlömer betonte, dass über Neuaufnahmen derzeit nur die regionalen Piratenorganisationen entscheiden und dafür auch nur regional begrenzte Aufnahmekriterien festlegen könnten. Sie müssten auch "die Folgen und Konsequenzen eines Engagements von Angehörigen der Organisation Scientology" verantworten, betonte Schlömer.
Als möglichen Ausweg zeigte der stellvertretende Bundesvorsitzende ein Regelwerk für die Aufnahme von Mitgliedern auf. "Lediglich der Bundesparteitag – und damit die Basis – ist befugt, etwaige Regularien oder Satzungsänderungen zu beschließen", sagte Schlömer.
Diskussionen im Netz
Im Internet wurde unterdessen bereits ein Antrag für ein Verbot von Scientologen in der Piratenpartei intensiv diskutiert. Piraten aus Nordrhein-Westfalen berichteten zudem im Netz über "eindeutige Hinweise auf sehr aktive Scientologen unter den neuen Mitgliedern". Auch Sitzungsprotokolle hielten die Entwicklung im Netz fest.
Der Sprecher der NRW-Piraten sagte jedoch auch: "Wir können nur auf die Köpfe der Menschen schauen und nicht in sie hinein." Damit sei es schwer, etwa Scientologen verlässlich zu erkennen.
Die Zeit der Tränen sollte für die FDP vorbei sein, so die Schwüre auf dem Parteitag - doch das Gegenteil scheint der Fall: In einer Umfrage kommen die Liberalen nur noch auf zwei Prozent der Stimmen. Auch die SPD verliert - für die Union dagegen weist der Trend aufwärts.
SAKU
: Vieleicht sind die Wähler doch nicht so doof...?
Ein kleines Beispiel: Vor der Wahl sollte das Entwicklungshilfeministerium ins Außenministeium eingeglidert werden, der Wasserkopf entsprechend verkleinert werden. Nach der Wahl vermeldet ne Hausmitteilung des Ministeriums den größte Etat in der Geschichte des Ministeriums & den größten historischen Personalzuwachs.
...
----------- Doppel-ID, Doppel-D, alles eine Baustelle!
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