"Das Landgericht Hamburg gilt als meinungsfeindlich. Diesen Ruf hat es primär seiner 24. Zivilkammer (Pressekammer) zu verdanken, die für die Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichungen in Presse, Film, Rundfunk, Fernsehen oder anderen Massenmedien zuständig ist, wie es im Geschäftsverteilungsplan heißt. Für die Neigung der Hamburger Pressekammer den Persönlichkeitsschutz über die Meinungs- und Pressefreiheit zu stellen, hat der kritische Gerichtsreporter Rolf Schälike in Anlehnung an den Vorsitzenden Richter Buske den Begriff “Buskeismus” geprägt.
Genau dieser Andreas Buske wird nun zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht befördert und wird dann genau den Senat leiten, der ihn in letzter Zeit des öfteren aufgehoben hat. Damit steht dann aber auch zu befürchten, dass sich das meinungsfeindliche Hamburger Landrecht ungebremst ausbreiten kann."
menschmaier
: Tja da sieht man mal, wie sehr die Diskussion
an der rechtswirklichkeit vorbeilaufen kann. OLG Richter, erst Recht nicht Vorsitzender eines Senats wird man nicht, ohne ein hervorragender Jurist zu sein.
Und das die Persönlichkeitsrechte im Einzelfall über der Meinungsfreiheit stehen, ist ein Mantel unter den wir jeden Tág alle schlüpfen.
bull2000
: @menschmaier: Da sieht man allenfalls wie die
Rechtswirklichkeit an einem gesunden Rechtsempfinden "vorbeilaufen kann".
----------- "Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört." (Karl Marx)
"So sei etwa der Börsenbriefschreiber Markus Frick ungeachtet eines hohen zweistelligen Millionenschadens in Berlin mit einer Bewährungsstrafe davongekommen."
----------- "Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört." (Karl Marx)
bull2000
: Von Frick selbst hört und liest man überhaupt
nichts mehr....
----------- "Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört." (Karl Marx)
bull2000
: Jesses, ly, übertreibe es bitte nicht derart, das
hat schon etwas komisches....
----------- "Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört." (Karl Marx)
herangeführt (vorsichtiger kann man das nun wirklich nicht mehr ausdrücken)!
----------- "Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört." (Karl Marx)
Jede Meinung ist hier "frei" und willkommen, so lange sie den verurteilten Straftäter Frick und Nachwuchsbörsianer Jan Pahl nicht kritisch hinterfragt. Das ist dann nämlich ganz schnell eine "Unterstellung", da man ja kein unterschriebenes Geständnis der beiden hat, dass dies auch alles stimmt! Also, alles bestens!
----------- "Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört." (Karl Marx)
Zu den Moderationen hier Stellung zu nehmen ist vergebliche Liebesmüh, aber warum stellst du nicht dein o.a. Post OHNE den inkriminierten (weil "unbelegten") Satz 2 ein?
Dann sollte das Ding doch hier durchgehen oder würde denen denn was Anderes einfallen?
Ich liebe vorauseilenden Gehorsam!
----------- Sorgt endlich für einen stabilen Server, damit nicht die letzten User davonlaufen!
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