+++ Sprengstoffanschlag auf AfD-Büro in Döbeln (Sachsen) +++
Der linksextreme Terror gegen die #AfD erreicht eine neue Stufe der Eskalation: Gab es bislang meist „nur“ Anschläge mit Farbbeuteln und Steinen auf Gebäude sowie Brandanschläge auf Autos und Gewalt gegen Parteimitglieder bei Veranstaltungen, so wurde gestern Abend um 19.20 Uhr ein Sprengstoffanschlag auf das AfD-Büro in Döbeln/Sachsen verübt. Dabei wurden außer dem Bürogebäude noch weitere Häuser und davor parkende Autos schwer beschädigt.
Angesichts dieser Stufe der Gewalt kann auch die Mainstreampresse nicht mehr beschwichtigen: „Die Straße ein Trümmerfeld. Bombenanschlag auf AfD-Büro in Döbeln“, titelte tag24.de, das Online-Portal der Dresdner Morgenpost. Mittlerweile wurden drei Tatverdächtige festgenommen.
Dennoch werden Taten wie diese von der Presse meist nicht in ihrem Zusammenhang und ihrer Häufung betrachtet, sondern als Einzelfälle deklariert; zudem spricht man hier üblicherweise nur von „unbekannten Tätern“, während bei anderen Straftaten schnell rechtsextreme Hintergründe vermutet werden.
„Döbeln ist nur der Höhepunkt einer flächendeckenden Gewaltwelle der Linksextremen vor allem in Sachsen: Vor einigen Tagen gab es Angriffe in Eilenburg und Riesa, Mitte Dezember war das Büro der AfD in Borna, das etwa eine Fahrtstunde von Döbeln entfernt ist, mit einer massiven Mauerplatte beschädigt worden. Im September waren das AfD-Büro in Chemnitz und das Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier in Dresden das Ziel von Farbanschlägen gewesen“, wie das COMPACT-Magazin berichtet.
Dabei wird nicht nur die AfD von den Linksterroristen angegriffen: „Schon seit Jahren attackieren sie in ihrer Hochburg Leipzig auch Polizeistationen und CDU-Versammlungen. Die letzte Eskalation gab es vor vier Tagen in der Silvesternacht: 50 bis 60 Vermummte griffen ein Bundesjustizgebäude im Westen der Stadt an und legten Feuer an der Eingangstür. Vorher wurden an den Zufahrtstraßen Barrikaden errichtet und Krähenfüße gestreut, um den Einsatzkräften der Polizei ein Herankommen zu verunmöglichen. Das war ein generalstabsmäßiger Angriff auf den Staat — der aber nur auf den hinteren Seiten der Lokalpresse auftauchte.“
Die Zunahme linksextremer Gewalt nicht nur in Sachsen, sondern in ganz Deutschland ist zweifellos auch eine Folge des sogenannten „Kampfes gegen Rechts“ der etablierten Parteien und Medien sowie der Staatsorgane:
„ Auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion musste das Thüringer Innenministerium 2015 jahrelange Zahlungen an die Antifa einräumen – sowohl für die Zeit der CDU-SPD-Koalition bis 2014, als auch seit der Machtübernahme von Rot-Rot-Grün. Demnach wurden 46 Fahrten zu Gegendemonstrationen bei rechtsextremistischen Aufmärschen aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zwischen Februar 2012 und April 2015 mit insgesamt 41.263,20 Euro bezuschusst.“
Richtig große Summen fließen allerdings aus dem Bundesfamilienministerium in linksextreme Kanäle: Zunächst richteten sich die von der früheren Familienministerin Kristina Schröder (CDU) initiierten Programme noch gegen sämtliche Extremismen (wenn auch damals schon mehr gegen rechten und islamistischen als gegen linken), aber unter ihrer Nachfolgerin Manuela Schwesig (SPD) wurden die Prioritäten schnell anders gesetzt: „Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, bekundete Schwesig 2014. Dementsprechend wurden sodann 35 Millionen Euro (von insgesamt 40,5 Millionen) des Programms „Demokratie leben“ an Projekte gegen (tatsächliche oder vermeintliche) Rechtsextreme überwiesen. Seitdem stiegen die Ausgaben immer weiter an:
„2017 steht bereits Staatsgeld von 104,5 Millionen Euro bereit – lediglich ein Prozent davon ist zur Prävention gegen linken Extremismus vorgesehen, rechnete die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 13. Juli 2017 vor. Der Löwenanteil der Fördermillionen dient dagegen dem Kampf gegen Rechts und finanziert ein riesiges ABM-Programm für gewaltbereite Antifanten […].“
Vor dem Hintergrund solcher finanziellen Unterstützung für die sogenannte Antifa (die durch ihr Treiben das Erbe wirklicher Antifaschisten missbraucht und verhöhnt) und angesichts der politisch-medialen Dauerpropaganda gegen sämtliche patriotischen und regierungskritischen Kräfte, die als „Rechte“, „Rechtspopulisten“, „Rechtsextreme“ und „Neonazis“ verunglimpft werden, ist es kein Wunder, wenn es nun zu solchen Terroranschlägen kommt.
Im Grunde ziehen die Linksterroristen nur die letzte Konsequenz aus den Aufforderungen eines Ralf Stegner, wenn der stellvertretende SPD-Vorsitzende twittert, „man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“
(https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/729212590874841088?s=04)
Wer wirklich intolerant und gefährlich ist, zeigen diejenigen, die Stegner beim Wort nehmen, jeden Tag aufs Neue.
Die AfD fordert daher
- die Streichung sämtlicher Fördermittel für linksextreme Vereine;
- die Beendigung der Verharmlosung von Linksextremisten als „politische Aktivisten“, die es eigentlich „gut meinen“;
- die Aufklärung der Bürger über die Gefahren, die vom Linksextremismus ausgehen, und
- ein entschiedenes Vorgehen gegen Extremismus jeder Art.
# AfD # Döbeln #Sachsen #Linksextremismus #Antifa
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