wobei durch dazulernen, konnten wir unsere Gesellschaft hier aufbauen! und unsere Zivilisation stärken, schöpferische tätig werden, schönen Künsten fröhnen... und all das kann man nur, wenn das Volk keiner Bedrohung ausgesetzt ist.
Im Sinne des Gesetzes wird von Fremdgefährdung gesprochen, wenn:
- der Betroffene Zerstörungen mit großem Schaden vornimmt - die öffentliche Sicherheit und Ordnung gestört wird - massiv andere öffentliche Rechtsgüter gefährdet werden
Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro bereitstellen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums (BMF) für die Verhandlungen mit den Ländern hervor, berichtet das Hamburger Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Bei der Berechnung geht man davon aus, dass 55 Prozent der anerkannten Flüchtlinge nach fünf Jahren einer Arbeit nachgehen würden.
Die Länder beziffern die auf sie entfallenden Kosten in diesem Jahr auf 21 Milliarden Euro.Bis 2020 würden sie auf rund 30 Milliarden Euro jährlich steigen. Bei ihrer Schätzung unterstellen die Beamten, dass dieses Jahr 600000 Flüchtlinge ins Land kommen, nächstes Jahr 400000 und in den Folgejahren jeweils 300000. Da das BMF der Auffassung ist, dass der Bund mehr als die Hälfte der Kosten schultere, kann man wohl mit 40 – 50 Mrd. an Kosten im Schnitt rechnen. http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/73660-100-asyl
dass sie uns nicht so schocken. Das ist wirklich sehr anständig. Vor allem, dass z. B. der Familiennachzug ab 2017 bei der Berechnung keine Rolle spielt. Ist aber erst nach der Wahl.
Lucky79
: Die Wahl wird hoffentlich interessant...
Ich persönlich hoffe, auf Hofer in Wien. Dann wäre ein eindeutiges Signal erkennbar. Die Bevölkerung ist schon lange nicht mehr mit dem Kurs der Politik einverstanden! Wären die Gemüter hierzulande erhitzter, impulsiver u. läge eine andere Kultur zugrunde, dann hätten wir schon längst einen Bürgerkrieg!
dass er mit der SPD keine Koalition mehr eingehen soll... Was will die CDU mit 12% anfangen...? die können sich allenfalls an die AfD ranhängen, oder mit SPD Grüne Linke & FDP eine Multikoalition gründen!
Unbekannte legen Schweinskopf vor Angela Merkels Büro ab - die Kripo ermittelt
Unbekannte haben vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Stralsund einen Schweinskopf mit beleidigender Aufschrift abgelegt. Der Tierkopf sei am frühen Samstagmorgen von Beamten eines Streifenwagens entdeckt worden, teilte die Polizei mit.
soll ja lecker sein.ich finde das ist ein lustiger streich.frau storch hat man auch eine torte ins gesicht geworfen viele hier haben sich amüsiert. einfach mal locker bleiben....
Es kommt alles so, wie es kommen musste, die große Koalition besteht faktisch nicht mehr.
Zu unterschiedlich und zu erfolglos, sind die politischen Auffassungen. Egal ob nun die Bundeskanzlerin oder der Vizekanzler, beide haben sich während des Flüchtlingschaos als politische Versager entpuppt. Die Bundeskanzlerin hatte alle „Schleusen“ nach Deutschland geöffnet, und der Vizekanzler sah ihr dabei nur über die Schultern.
Sie stehen sich jetzt politisch „verfeindet „ gegenüber, die Bundeskanzlerin würde in der Flüchtlingsfrage gerne zurückrudern – sieht ihre Dummheit wenigstens ein – doch der Vizekanzler kritisiert sie wegen ihres Ruderstils.
Doch im Grunde genommen spielt weder das Eine noch das Andere noch irgendeine Rolle. Sowohl die Bundeskanzlerin als auch der Vizekanzler sind am Ende ihrer politischen Laufbahn angelangt. Beiden Verlierern geht es nur darum, dass ihre Parteien nicht weiter in der Bedeutungslosigkeit versinken.
Auch dieser krampfhafte politische Aktionismus in dieser Woche war mehr als lächerlich. Da wurden schnell einige Gesetze durch den Bundestag gejagt, wie die Flexi – Rente, und das neue Gesetzt zur Leiharbeit/ Zeitarbeiter. Die große Koalition wollte dem Bürger damit signalisieren, dass sie noch handlungsfähig ist, nicht mehr und nicht weniger. Eigentlich sind beide Gesetze für die Tonne, denn wer länger arbeiten möchte konnte das ohnehin schon. Und die Personalleasing- Unternehmen sind dermaßen flexibel, dass sie auch dieses neue Reglement leicht umgehen werden. Wer jemals mit Leih- oder Zeitarbeiter gearbeitet hat weiß wie so etwas funktioniert.
Die Bundeskanzlerin und ihr Vizekanzler sind nur noch ein Abklatsch zeigen politische Abnutzungserscheinungen, sie haben keinerlei Visionen mehr, Visionen wie es in Zukunft mit Deutschland weitergeht. Was ihnen jetzt noch verbleibt sind Angriffe, die oft in gegenseitigen Vorwürfen enden. Das letzte beschämende Kapitel in diese Koalition ist angebrochen.
Die italienische Küstenwache hat im Mittelmeer erneut mehr als 800 Flüchtlinge entdeckt, die von verschiedenen Schiffen nach Sizilien und Kalabrien gebracht werden sollen. Die ersten 342 Migranten seien bereits im sizilianischen Hafen von Augusta angekommen, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Entgegen zunächst anderslautenden Berichten sei nur ein Syrer darunter. Bei den anderen handele es sich um Ägypter, Somalier und Sudanesen, sagte ein Sprecher der Internationalen Organisation für Migration der dpa. http://www.berliner-zeitung.de/...ien-gerettet---keine-syrer-24053224
reginchen2
: DieTortenschmeisser sind staatlich gefördert,
Mindestens 150.000 Euro Steuergelder sollen seit Juni 2015 an die Gruppierung geflossen sein. Die Sprecherin der Kulturstiftung des Bundes, Friederike Tappe-Hornbostel, sagte auf Anfrage: »Die Gruppe Peng erhält von uns insgesamt 150.000 Euro. Das Geld wird in Tranchen in einem Zeitraum von insgesamt zwei Jahren an Peng überwiesen.« http://m.bild.de/wa/ll/bild-de/unangemeldet-42925516.bildMobile.html
Das glaube ich nicht. Ich vermute, dass Frau Merkel sich dessen schon bewusst ist, dass ihre Zeit des kritiklosen Durchregierens vorbei ist. Dafür gibt es schon zuviel Unmut im Volk und auch in ihrer eigenen Partei. Ob Gabriel noch so alles erfährt, ist eher unwahrscheinlich, schließlich sind jetzt alle schon im Wahlkampfmodus. – ganz davon abgesehen, dass sie solche Dinge wohl eher mit ihren freien Beratern bespricht.
Außerdem wird wohl die SPD nicht mehr so der rechte Wunschkanditat sein. Wie man sich eine Koalition vorstellt, da hat sich Bouffier schon geäußert:
„…Volker Bouffier (CDU) hat gute Chancen für ein Bündnis der CDU mit den Grünen im Wahljahr 2017 ausgemacht. „Die Union muß so stark werden, daß sie möglichst mit einem kleineren Partner eine Koalition bilden kann. Schwarz-Grün ist eine Option für 2017“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende der Rheinischen Post….“
Das wäre dann Kandidat Nr. 3, der dann am Ende zerschlissen wäre.
reginchen2
: Bestimmt alles nur für einen guten Zweck
Berlin. 41 Einbrüche: Montagmorgen klickten die Handschellen bei fünf Männern einer arabischen Großfamilie. Ihre Beute: Unter anderem Möbel, die in Flüchtlingsunterkünfte gebracht wurden, die von der arabischen Großfamilie selbst betrieben werden. (1)
Man braucht aber auch mächtig viel für so ein Flüchtlingswohnheim:
Verdreckte, eingebrannte Herde und abgerissene Türen an den Waschmaschinen stehen in der Asylunterkunft Langfuhren. Selbst ein im April angeschaffter Herd sieht mittlerweile nicht besser aus, als sein Vorgänger. Ehrenamtliche Helfer ärgern sich über die mangelnde Sorgfalt der Bewohner. Kann man sich ja als Bewohner leisten – schließlich muss man es nicht bezahlen und wenn es kaputt ist, wird es wieder ersetzt. Das Landratsamt weist auf unterschiedliche Wertevorstellungen hin Ach so! (2) (1)http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/...moebeln-aus-24035084 (2)http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/...Helfer;art372588,8704124