Stuttgart 21

Die Grüne haben 2005 im Parlament höchste Priorität für Ulm Wendlingen ausgesprochen!

Cem der Obergeneral setzt sich sehr geschickt in Szene.
Schauen wir mal, wie es nach der Wahl aussieht, wie er dann evtl. das Land regiert.

Und vor allem, was passiert dann mit S21?  

Angenommen, rot grün wird in BW an die Macht kommen

was passiert dann mit S21 ??

wird dann K21 gebaut

warum will mir dies denn keiner beantworten.... darum geht es euch doch

oder etwa nicht?  

eindeutiger.
Es wird deutlich an den Reaktionären, dass der ursprüngliche Begriff, gemeint ist die Volksvertretung, nicht auf Volkes Interessen Rücksicht zu nehmen scheint.
Das Ungleichgewicht zwischen durchzusetzenden legitimierten Entscheidungen durch Politiker
und Volksentscheiden, von denen es zu wenig gibt, als Korrektiv, den Entscheidungen einen von Mehrheiten des Volks getragenen Feinschliff zu geben, ist einfach zu gross und entlädt sich in Protest und Aufruhr.
Stuttgart 21 wird beileibe nicht das Einzige "Projekt" bleiben.
Mit Projekt meine ich nicht den Bahnhof als Solches.  

 zu wenig zu schätzen. Ich kenne wenig Länder auf dieser Welt, in welcher Werte wie Meinungs-Freiheit, Demokratie und Sicherheit bestehen.

S21: Mißstände und Verhaltensverfehlungen gibt leider es immer wieder, auf Seiten der Polizei und auf Seiten der Demonstranten. 

 

Z.B.

- dass eine schrille Minderheit -die sich unbewiesenermaßen zur Mehrheit aufplustert-
 parlamentarische Entscheidungen nicht mehr akzeptiert
- eine ungefährliche und sachlich vollkommen unbegründete Protestaktion in legitimen  
 Widerstand umdeklariert wird
- die Propagierer von angeblichen "Systemschwächen" durch ihre höchsteigene
 Verachtung der Spielregeln erst dem demokratischen System die Daseinsberechtigung
 entziehen.

Demokratie bedeutet eben auch, dass man die Mehrheitsentscheidung der anderen respektiert.
Und im Fall S21 sollte es doch sehr leicht fallen. Schaut euch noch mal unten das vorher/nachher-Foto des Gerümpels an, falls ihr noch sachlichen Abwägungen zugänglich seid


http://www.spiegel.de/flash/flash-24449.html  

Die Freundin eines bekannten von mir war vorgestern zufällig im Schloßpark. Abseits vom Zaun, keinen Weg blockiert. Deshalb natürlich keine Aufforderung zur Räumung oder irgendwas. Kleine zierliche Frau.
Plötzlich ist Polizei aufgezogen und hat sie eingekesselt! den Kessel enger gezogen und dann reingeknüppelt. Die hat ne ganze Menge blaue Flecken abgekriegt.

Ein Polizist hat den Helm ausgezogen und mit dem Ruf "Ich bin doch nicht bei der Polizei um Kinder zu schlagen!" den Dienst verweigert. Den haben sie sofort abgeführt.

Ich hatte wirklich gedacht, die würden solche faschistischen Methoden nicht mehr anwenden. Aber Rech hatte ja immer wieder gemeldet, dass die Polizei mit Pflastersteinen angegriffen werden würde und sich deshalb verteidigen müsse. Derart motiviert haben die meisten Polizisten eben funktioniert.

Beeindruckend wie friedlich das gestern war. Es werden Anzeigen in Serie vorbereitet, wobei ich denke dass das wie immer nichts bringt. Die Polizei hat keine Namensschilder und die vom Schwarzen Prügelblock sind immer voll vermummt. Wenn es konkrete Hinweise auf die Abteilungen gibt, dann sind auch immer die Einsatzlisten verschwunden. Wer mit Schlagstöcken Nasen von Jugendlichen bricht, der bekommt von Mappus und Rech volle Deckung.

Eine Schande so ein vorgehen und dann von verhältnismäßigkeit zu reden.

Die Schüler hatten übringens die Genehmigung vom Ordnungsamt um 1700 im Schloßpark die Abschlußkundgebung abzuhalten.

Interview mit Polizeiwissenschaftler

"Die Politik wollte diesen Konflikt"

Herr Feltes, Baden-Württemberg ist mit einer deeskalativen Polizeistrategie immer gut gefahren, was ist in Stuttgart schiefgelaufen?

Es spricht vieles dafür, dass bei diesem Einsatz von Anfang an keine Deeskalation geplant war, sondern eine harte Linie. Dass die Polizei gleich mit Wasserwerfern angerückt ist, war darauf angelegt, Stärke zu zeigen. Auch die Ausstattung der Einsatzkräfte spricht dafür: In eine friedliche Demonstration geht man nicht mit Vollschutz, sondern mit möglichst wenig Ausstattung, um Aggressionen erst gar nicht hochkommen zu lassen. Man hat das Gefühl, die Politik wollte diesen Konflikt.

Sie sehen die Schuld aufseiten der Politik, nicht der Polizei?

Mich hat die Wortwahl von Innenminister Rech erschreckt. Dass er zum einen von Demonstranten als "Gegnern" spricht, zum anderen unterstellt, die Demonstranten hätten Kinder in vorderster Front in Stellung gebracht. Das sind Vorwürfe, die man aus Bürgerkriegssituationen im Nahen Osten kennt und die auf die Grundlinie schließen lassen, die Herr Rech fährt – eine sehr aggressive Linie.

usw... http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/...ine+-+Alle+Meldungen%29

Rech will gegen jede normale Deekalationstaktik die Agressive Linie gefahren, inclusive aufputschen der eigenen Polizeikräfte durch die Behauptungen, die Demonstarnten hätten Pflastersteine auf Kollegen geworfen.

Diese Kügengeschichte hat ein Minister (VolksDIENER!!!) nötig um seine Truppen zu motivieren Rentner und Kinder zu bekämpfen.

sage ich.  

Ist eigentlich erstaunlich, dass das Ordnungsamt ne Schülerdemo dort genehmigt, wo der gewaltbereite und gewalttätige Schwarze Block räumen will.
Ach ja, man hat ja nächtlich das Eigentumsrecht von Stuttgart auf die Bahn übertragen, um ab jetzt jeden Bürger kriminalisieren zu können, der noch in seinen Park geht.

Immer drauf mit dem Wasserwerfer auf die Gesichter des Hausfriedensbruches. Prügelt den Pöbel aus dem Park.

haben werden, steht allerdings zu bezweifeln.
Aber Stuttgarts Zukunft verbauen, das immerhin können sie noch, jedenfalls versuchsweise.

Aber OK, so sitzen sie wenigstens nicht aus Langeweile in den Wartezimmern der Hausärzte rum und verursachen Kosten....  

ihr lauft euch bereits wieder warm,tut es also den Stuttgartern gleich,
sehr schön !

soviel Kulanz muß sein  

So kenn i ja d'Schwobe gar net,
Merci noch e mol

wird nicht in zeitgemäße Güterbahnhöfe investiert, um den Verkehrsinfarkt zu verhindern und die Umwelt zu schonen?  

Wollt nur die nicht mehr ganz jungen Protestierer beruhigen ;o)  

 

:-)

Volkszorn organisiert sich im Netz

Der Zorn über Stuttgart 21 bricht sich auch im Netz Bahn. Auf Twitter, Facebook und in diversen Blogs machen Menschen ihrem Unmut über das Milliarden-Bahnprojekt Luft.

weiter:
http://www.focus.de/digital/internet/...-sich-im-netz_aid_558146.html

macht weiter! "wir sind das Volk"

yahhhh

Tagein und -aus im engen Kämmerchen rumhocken und die Revolution machen ;o)  

verschenk, wird ausm a SauSchwob no lang koi Badenser...  

ob Sauschwab oder Badenserling
ob unsere Houhous und Pilz-Waldler aus`m bayr. Woid, stolze Lederhosn Oberbayern
oder widerspenstige Franken ( die mit der guten Küche, Frankenwein , gebackene Karpfen , Schäufele (=Schweine- Schulterblatt am Knochen mit rohe glasig -gelbe -frisch -dampfende Kartoffel- Klösse )

die spalten sich irgendwann vom Merkel Bund als Republik des Südens ab, weil es gesunde und starke freie Länder sind
und quasi die Texaner Deutschlands  

Von dicken Pensionen lebende Oberlehrertypen instrumentalisieren Kinder und wollen unter den Bäumen ihrer Kindheit spielen. Ewig Gestrige machen auf Maschinen- und Bilderstürmer weil sie schon alle Kreuzfahrten unternommen haben. Wir würden heute noch in der Steinzeit leben, wenn sich diese Leute durchgesetzt hätten. Zum Glück wurden sie früher nicht so alt. Der Terror der Geriatrie-Station hat begonnen.

Und dann kommen noch die linken Süppchenkocher dazu:

FOCUS: Verfassungsschutz macht linksradikale Gruppen bei Protesten gegen Stuttgart 21 aus München. An der Organisation der Schülerdemonstration, nach der es am Donnerstag zu heftigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Gegnern des Bahnhof-Projekts kam, waren nach Informationen des baden-württembergischen Verfassungsschutzes linksradikale Gruppen beteiligt. Die Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, Beate Stube, erklärte im Nachrichtenmagazin FOCUS, dass „linksextremistische Organisationen wie die Jugendorganisation der Partei DIE LINKE ,Linksjugend [´solid]’ und die trotzkistisch ausgerichtete Sozialistischen Alternative (SAV) an der Jugendoffensive gegen S21 beteiligt“ seien. Diese Gruppe hatte die Schülerdemonstration angemeldet.Kaut Verfassungsschützerin Bube versuchten seit Längerem Parteien aus dem „linksextremistischen Spektrum, die Proteste in Stuttgart zu instrumentalisieren“. Sie wollten eine latente „Unzufriedenheit in der Bevölkerung“ aufnehmen und diese mit der Kritik am politischen System verbinden. Diesen Gruppen ist es Bube zufolge allerdings noch nicht gelungen, ihren Einfluss so auszudehnen, dass sie im Kampf gegen Stuttgart 21 „breite Bündnisse“ erzielt hätten.Auch im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) heißt es, bislang sei es nur linksradikalen „Kleinstgruppen“ gelungen, sich unter die Bahnhofs-Gegner zu schmuggeln. Der berüchtigte „schwarze Block“ sei noch nicht in Stuttgart „eingesickert“. Ein Besuch der wirklich Radikalen und Gewaltbereiten in Stuttgart, könne allerdings schon sehr bald stattfinden, warnten BfV-Beobachter in FOCUS, Die enorme Wirkung der dortigen Demonstrationen werde jedenfalls in einschlägigen Zirkeln mit Interesse registriert.

 

 

wie war es wohl wirklich in Stuagart...?
achtet mal auf den...Glatz Polizisten  !
Quelle: youtube.com
Link: http://www.youtube.com/watch?v=W1UYd5LDQXA&feature=youtu.be  

 

Wow. Der Verfassungsschutz ist eine Behörde der Landesregierung - und er würde beispielsweise niemals die CDU aufs Korn nehmen, obwohl das bitter nötig wäre.  

gerade genug mit dem OLG Stuttgart zu tun....