"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

Nachdem leider alle Threads mit dem Wort "Kakistokratie" gelöscht, gesperrt und geschlossen wurden fehlt mir hier bei Ariva irgendwie ein Thread in dem die "Verlorenen Seelen" dieser Threads sich wieder finden können.

Wie ich schon mal geschrieben habe bin ich ja nicht lange aktiv dabei, lese aber seit 9/11 fast täglich hier im Forum mit, früher auch im Börsenforum - da hatte ich noch Geld zum "Spielen"

Ich lasse es hier mal offen für alle, keine Ausschlüsse. Wer aber meint hier provozieren zu müssen, andere User beleidigt oder durch völlig wertfreie Postings hier eine vernünftige, offene Diskussion stört wird hier von den so hoch gelobten "kleinen Hausrecht" des Thread-Leiters erfahren.

Ich lade hier ALLE User ein sachlich und mit Anstand über ALLE aktuellen Themen zu reden und bitte aber darum, nicht jedes Posting zu melden nur weil es der eigenen Meinung nicht entspricht. Dafür gibt es noch immer die Bewertung "uninteressant", das sollte ausreichen um die Moderation hier nicht übermäßig mit sprichwörtlich "jedem Scheiss" zu beschäftigen.

Ich werde hier nicht unbedingt jeden Tag schauen was los ist, wenn etwas aus dem Ruder läuft gerne mit BM bei mir melden.

Wenn es komplett aus dem Ruder  läuft werde ich selbst dafür sorgen, dass der Thread wieder geschlossen wird.

Fruen würde ich mich wenn dieser Thread gut angenommen wird, gute Diskussionen beinhaltet und die Quote von Meldungen, Löschungen und Sperrungen Null bis minimal wäre.

Vieln Dan und los geht´s!!

Leonardo da Vinci  

schaue doch alle Fehlinvestitionen von Gesetzesvorlagen wobei die wirklichen Fachleute dazu, gar nicht erst erhört werden. Man schüttelt doch nur noch den Kopf für solche Leistungen im BT. Jedem einigermassen Fachmann der dazu was gelernt hat, muss es doch auffallen jedoch tun dagegen kann er, nichts.  

 

https://orf.at/stories/3342153/

Steuerdelikte
Zweite Anklage gegen Hunter Biden

Im September ist Hunter Biden, der Sohn von US-Präsident Joe Biden, bereits wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt worden. Am Donnerstagabend (Ortszeit) folge in Los Angeles die zweite Anklage, diesmal wegen Steuerdelikten. Die Anklage platzt mitten in den Wahlkampf für das US-Präsidentenamt.
Online seit heute, 9.07 Uhr

Die Justiz wirft dem 53-Jährigen Hunter Biden vor, über mehrere Jahre seine fälligen Bundessteuern nicht bezahlt und stattdessen Millionen für einen „extravaganten Lebensstil“ ausgegeben zu haben. Angeklagt wird Hunter Biden in mehreren Punkten – Nichtzahlung von Steuern, Steuerhinterziehung und Einreichung falscher Steuerdokumente.

Die 56-seitige Anklageschrift veröffentlicht brisante Details, die seinem Vater Joe Biden noch unangenehme Fragen bescheren könnten. Die Anklagen dürften den politischen Gegnern Material für politische Angriffe bringen.
Luxus statt Steuern

Konkret geht es um die Jahre 2016 bis Mitte Oktober 2020 kurz vor Joe Bidens Wahl zum US-Präsidenten. In diesem Zeitraum soll Hunter Biden mehr als sieben Mio. US-Dollar (dzt. 6,5 Mio. Euro) an Einnahmen verbucht haben, das Geld sei aber für andere Dinge verwendet worden als für Steuern, heißt es in der Anklageschrift: „für Drogen, Hostessen und Freundinnen, Luxushotels und Mietobjekte, exotische Autos, Kleidung und andere Dinge persönlicher Natur (…).“

Die einzelnen Posten seiner Ausgaben werden detailliert aufgelistet. So zahlte Hunter Biden demnach etwa allein im Jahr 2018 383.548 US-Dollar an „verschiedene Frauen“. In mehreren Fällen soll der Sohn des US-Präsidenten Zahlungen an Frauen, mit denen er eine romantische oder sexuelle Beziehung gehabt habe, als Gehälter abgerechnet haben.

Für „Erwachsenen-Entertainment“ gab er 100.330 US-Dollar aus. Mehr als 151.000 US-Dollar investierte er in Kleidung und Accessoires. Auch die Mitgliedschaft in einem Sexclub sowie Zahlungen an Stripperinnen und zahllose Übernachtungen in teuren Hotels soll er als „Geschäftsausgaben“ verbucht haben. Diese Übernachtungen beschrieb Hunter Biden in seinen 2021 erschienen Memoiren als Schauplatz von Alkohol- und Drogenorgien.
Undurchsichtige Auslandsgeschäfte

Penibel aufgelistet in der Anklageschrift sind auch die Einnahmen Hunter Bidens, die auch undurchsichtige Auslandsgeschäfte offenbaren. Von einem „persönlichen Freund“ soll er über mehrere Monate 2020 Zahlungen in Höhe von 1,2 Mio. US-Dollar bekommen haben. Zudem sind Geschäfte in China aufgelistet, und er dürfte einen lukrativen Posten beim ukrainischen Gaskonzern Burisma gehabt haben.

Zu dieser Zeit war sein Vater bereits als Vizepräsident federführend für die Ukraine zuständig. Das hatte Joe Biden bereits unbequeme Fragen im Kongress eingebracht. Die Republikaner dürften die Anklagen seines Sohnes weiter für sich nutzen. Sie haben bereits Nachforschungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden angestoßen wegen angeblicher Verwicklungen in die Geschäfte seines Sohnes. Auch wenn nach derzeitigem Stand dafür keine Aussicht auf Erfolg besteht, könnte dieses Thema das Wahljahr begleiten.
Sonderermittler für Hunter Biden

Hunter Bidens Memoiren brachten ihn bereits zuvor in juristische Schwierigkeiten wegen eines Waffenkaufs im Jahr 2018. Zu dieser Zeit konsumierte Hunter Biden seinen Memoiren zufolge noch intensiv Drogen. Deshalb wurde er bereits im September im US-Bundesstaat Delaware angeklagt. Er soll bei dem Waffenkauf falsche Angaben gemacht und wissentlich seine Drogenabhängigkeit verschwiegen haben – ein Verstoß gegen das Waffenrecht.

Im Visier der Justiz ist Hunter Biden schon länger. Ermittlungen gegen ihn im Zusammenhang mit möglichen Steuervergehen liefen schon jahrelang. Im Juni hatte die Staatsanwaltschaft in Delaware schließlich formale Vorwürfe gegen den Präsidentensohn veröffentlicht wegen der Verstöße gegen das Waffen- und das Steuerrecht. Damals sah es zunächst so aus, als könne er durch einen juristischen Deal mit der Staatsanwaltschaft einen Prozess in beiden Fällen abwenden. Doch die Vereinbarung fiel bei einer Anhörung vor Gericht durch.

Aufgrund der heiklen Konstellation wurde für Hunter Biden im Sommer mit Staatsanwalt David Weiss ein Sonderermittler eingesetzt. Dieser erhielt gesonderte Befugnisse und trieb die Nachforschungen voran. Vom Justizministerium hieß es am Donnerstag, dass die Untersuchungen fortgesetzt würden.  

Märkte uneinheitlich – Deutsche Daten brechen weiter ein -
Biden erhält im Senat Abfuhr für 106 Mrd. USD Paket
07.12.2023  |  Folker Hellmeyer

Biden erhält im Senat Abfuhr für 106 Mrd. USD Paket (Ukraine, Israel, Grenze)

Hintergrund: Die Republikaner unterstützen Hilfen für Israel, sie verweigern aber weitere Mittel für die Ukraine. Die Republikaner zielen darauf ab, eine strengere Einwanderungspolitik zu implementieren und eine schärfere Kontrolle der US-Südgrenze zu etablieren. Gesetze bedürfen in den USA einer Vorabstimmung mit einen Mehrheit von 60 der 100 Senatoren. Die Republikaner (49 Sitze) können im Senat Vorabstimmungen blockieren. Genau das ist passiert.

Aktuell. Das Ausgabenpaket Bidens im Volumen von 106 Mrd. USD für die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine, für Israel und das Thema US-Grenze wurde im US-Senat mit 51 zu 49 Stimmen vorerst abgelehnt. Die Republikaner, der unabhängige Senator Bernie Sanders als auch der Demokrat Chuck Schumer verweigerten ihre Zustimmung.

Kommentar: Diese Abstimmung kann man nicht isoliert betrachten. Sie steht in einem Kontext mit der prekären Situation des öffentlichen US-Haushalts. Die Ausgaben des US-Staats sind nur temporär bis Mitte Januar und in Einzelfällen bis Mitte Februar gesichert (Schuldenlimit).

Die Neuverschuldung stellt sich in dem neuen Fiskaljahr, das am 1. Oktober 2023 begann, nach 73 Tagen auf massive 651 Mrd. USD. Die Positionen zwischen Demokraten und Republikanern erscheinen unversöhnlicher denn je.

Zeitnah wird es Abstimmungen über ein "Impeachment-Verfahren" gegen Präsident Biden geben.

Diese Entwicklungen deuten an, dass innenpolitische Themen in den USA außenpolitische Themen dominieren. Das kann keine Neuigkeit sein, denn wie heißt es in den USA: "America first!" Wirft das Fragen in der EU auf?

ganzer Bericht unter
https://www.goldseiten.de/artikel/...uhr-fuer-106-Mrd.-USD-Paket.html  

Leuten, die die Traditionen ihres eigenen Landes zerstören wollen, darf man nicht die Erziehung von Kindern anvertrauen.
Daß ein Weihnachtsbaum Kinder aus anderen Religionskreisen ausgrenzen würde, ist Blödsinn.
Wofür steht denn der Weihnachtsbaum? In der Bibel ist nirgends von einem Weihnachtsbaum die Rede.
Der wurde erst viel später erfunden.
Selbst die DDR-Führung, die mit christlichem Glauben überhaupt nichts am Hut hatte, wäre nie auf die Idee gekommen, das Feiern des Weihnachtsfestes einzuschränken oder irgendwie zu reglementieren.
Das konnte jeder mit Inhalten füllen, mit denen man sich identifizierte. Die einen haben die Geburt ihres Heilands gefeiert . Für andere war es das Fest der Familie, des Friedens und der Liebe und eine Gelegenheit anderen Freude zu schenken. In keiner Kultur ist es irgendwie anstößig, Kindern oder anderen Freude zu bereiten.
Auch Leute aus dem islamischen Kulturkreis haben kein Problem damit, der Geburt von Jesus zu gedenken. Der ist auch dort hoch geachtet und gilt als wichtiger Prophet. Nur der These, daß er göttlich wäre, wird dort keiner zustimmen (Atheisten hierzulande übrigens auch nicht und für die macht man ja auch keine Abstriche am Weihnachtsfest).  

https://www.bild.de/regional/hamburg/...aurig-kita-86354946.bild.html  

Tja, in HH Geschenke zu verteilen ist ein Verbrechen...
Da war doch noch was mit zig-Millionen?  

Die Angst vor den nächsten Wahlen muss groß sein für einige Parteien.

https://www.orf.at/#/stories/3342170/

Verfassungsschutz: AfD auch in Sachsen rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das teilte das Landesamt für Verfassungsschutz heute in Dresden mit. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt ist es der dritte Landesverband mit einer solchen Einstufung.

Eine mehrjährige juristische Prüfung habe „unzweifelhaft“ ergeben, dass der AfD-Landesverband verfassungsfeindliche Ziele verfolge, erklärte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian in Dresden. Bereits im April war die Jugendorganisation, der sächsische Landesverband der Jungen Alternative, als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft worden.
 

"Die Angst vor den nächsten Wahlen muss groß sein für einige Parteien."

Von Gewaltenteilung noch nie etwas gehört.  

Gewaltenteilung
Auch die Judikative ist beeinflussbar.
Vorallem wenn lt. Meinungsumfragen die AFD Platz 2 bei den nächsten Wahlen einnimmt.

Nur meine Meinung.

Der, der die Wahrheit spricht ist nicht erwünscht.
Immer mehr Bürger bekommen jetzt aber mit, was die Regierungen der
letzten 18 Jahre angerichtet haben.
Unübertroffen ist aber die derzeitige Ampelregierung im Anrichten.

Ein weiser Spruch hier dazu.
Heinrich Theodor Fontane (1819-1898), deutscher Schriftsteller

   "Der Grund, warum Menschen zum Schweigen gebracht werden ist nicht, weil sie lügen, sondern weil sie die Wahrheit reden. Wenn Menschen lügen, können ihre eigenen Worte gegen sie angewendet werden, doch wenn sie die Wahrheit sagen, gibt es kein logisches Argument, sondern als Gegenmittel nur die Gewalt."

   "Man weiß, wenn man die Wahrheit gesprochen hat, wenn man wütend denunziert und von der Polizei besucht wird."

 

Ich glaube dazu braucht es keinen Kommentar mehr.
Der Inhalt spricht für sich.  

Zu welcher der Staatsgewalten gehört denn der "Verfassungsschutz"?
Er schützt nicht die Verfassung, sondern eine Regierung die selber verfassungsfeindlich agiert (siehe Verschiebung der Corona-Kredite), die nicht mal ihre wichtigste Aufgabe (einen verfassungsgemäßen Haushalt) auf die Reihe bekommt und längst das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung verloren hat.
Solange das nocht so ist, kann auch dem "Verfassungsschutz" kein Vertrauen entgegengebracht werden.  

sehe ich genau so.
 

Passt perfekt zu #15242:

Aktualisiert am 7. November 2023
AfD-Landeschef Reichardt will juristische Schritte einleiten
Nach der Einstufung der AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch hat AfD-Landesschef Martin Reichardt eine juristische Prüfung angekündigt. «Wir werden gegen diese Einstufung die notwendigen juristischen Schritte einleiten. Der Landesvorstand wird dazu in der kommenden Woche beraten», sagte Reichardt am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. «Ich sehe eine klare politische Motivation des Verfassungsschutzes. Unsere Umfragewerte gehen nach oben, die Mitgliederzahlen gehen nach oben, wir haben 2024 Kommunal- und Europawahl: Deshalb legt der von der Regierung instrumentalisierte Verfassungsschutz nach. Wir aber sind eine durch und durch demokratische Partei, die Vorwürfe gegen uns sind haltlos.»
In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das teilte Behördenleiter Jochen Hollmann am Dienstag auf Nachfrage mit. Die Behörde habe dafür zahlreiche muslimfeindliche, rassistische und auch antisemitische Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern ausgewertet.
https://www.zeit.de/news/2023-11/07/...juristische-schritte-einleiten  

hat AfD-Landesschef Martin Reichardt eine juristische Prüfung angekündigt.
«Wir werden gegen diese Einstufung die notwendigen juristischen Schritte einleiten.

Dann warten wir mal ab, was am Ende dabei heraus kommt.

Hierzu noch ein Spruch von

Johann Wolfgang Goethe deutscher Dichter der Klassik (1749-1832)
"Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns herum immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse."  

Im Melden bist du wirklich gut und der Beste.
Beitrag 15244.
Der Beitrag war glaube ich nichtmal 2 Minuten sichtbar.

Sagt schon viel über dich aus.  

Das ist doch immer das gleiche, was sich hier abspielt, sobald keine Argumente mehr vorzufinden sind, meldet man.

Dient auch zur Unkenntlichmachung von Tatsachen und Fakten und andererseits ist das auch eine Bestätigung für denjenigen User, dass er mit seinem Inhalt und seinem Wahrheitsgehalt richtig lag, ansonsten hätte sich "kukki" mit der Thematik wieder auseinandersetzen müssen und insofern wird dann wieder gemeldet und gelöscht, ist doch viel einfacher. Melden ist doch schon so eine spaßorientierte Selbstbefriedigung, wo sich ein Eigenleben ausentwickelt hat. Oder besser Volkssport für Unterentwickelte.

katifonZ  

Und dazu zu die Frage, warum konnte man im Sinne der Religionsfreiheit "früher" die Tanne aufstellen?  

dass in einigen Bundesländern im Osten die AFD verboten werden soll ( vor den Wahlen).
Allerdings ist die Frage, ob es dann nicht im Osten einen Aufstand geben würde.  

die 11.000 Maschinengewehre gleich nach Selenskyj. Und wenn der sie nicht gebrauchen kann, ab nach Bibi's Israel damit. Die IDF nimmt alles, was sie vor die Flinte bekommt, Hauptsache es kugelt.

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„Die Bundeswehr beschafft für 375 Millionen Euro Maschinengewehre, die sie nicht einsetzen kann“

Bei der Ermahnung geht es um das neue MG5, von dem die Truppe knapp 19.000 Maschinengewehre per Rahmenvertrag einkauft. Sie sollen das alte MG3 ersetzen, das bereits seit den 1960er Jahren im Einsatz ist. Eine Abnahmeverpflichtung beim Hersteller Heckler & Koch gibt es in dem Vertrag zwar nicht. Trotzdem scheint man es eilig zu haben: Seit 2014 hat die Bundeswehr bereits knapp 11.000 neue Gewehre bestellt. Die Truppe rechnet mit Ausgaben in Höhe von 375 Millionen Euro für die Waffe. Plus 100 Millionen Euro für notwendige Anpassungen der zugehörigen Kampffahrzeuge. Teuer und gar nicht einsetzbar, lautet jetzt das Urteil des Rechnungshofs. Dabei seien die Projektrisiken allen Beteiligten längst bekannt gewesen.

.wiwo.de/politik/deutschland/bundesrechnungshof-die-bundeswehr-be­schafft-maschinengewehre-die-sie-nicht-einsetzen-kann/29539864.ht­ml
 

Ist doch selbst schon eine Grundsatzfrage, ob denn überhaupt noch gewählt wird.  

Der Parteivorstand der Fuchsteufelsdurchgreifpartei hat beschlossen, die Ampel zu verlassen.
Einen geordneten Haushalt aufzustellen hat sich als unmöglich erwiesen.
Aus Verantwortung mit dem Deutschen Volke haben wir beschlossen, das Bündnis mit SPD und den Grünen zu beenden.
Wir werden uns aber der politischen Verantwortung stellen und mit einer geeigneten Koalition dieses Land führen. Neuwahlen sehen wir wegen des  noch längeren Zeitdauer als nicht geeignet an und streben deshalb eine schnelle Regierungsbildung, zu der wir selbstverständlich als Partner zur Verfügung stehen.
Prost Neujahr
 

" Zwei Jahre nach ihrem Start steckt die Ampelkoalition in der tiefsten ihrer zahlreichen Krisen. Muss sie trotzdem weitermachen? Oder ist es Zeit für Neuwahlen ?"

Was für eine Frage.

Mein Eindruck:
Es ist höchste Zeit für Neuwahlen.
Dieser "Ampel-Klüngel" kann es ganz offensichtlich nicht.

https://www.gmx.net/magazine/politik/...pelkoalition-zukunft-38936414
 

Kann man sich sehr gut vorstellen, dass demnächst der Weihnachtsbaum, also die Tanne bezüglich des Klimawandels und der Religionsfreiheit komplett verboten wird und sie dir dann vorschreiben, welchen "Baum" du aufzustellen hast. Wahrscheinlich wird es der *Gummibaum sein. Dann wäre das illegale besorgen und Aufstellen eines originalen Tannenbaums bei sich zu Hause ein Straftatbestand und wird mit einer Strafe bei Zuwiderhandlung mit 5000 € belegt.

Wer Beobachtungen in seinem näheren Umfeld diesbezüglich macht, sollte sich an die dafür zuständigen Dienststellen wenden und dieses umgehend melden, ob ein Baum zu Hause widerrechtlich brennt. Erste Hinweise gern auch per WhatsApp.

Hinweis

In naher Zukunft wird dies alles nicht mehr nötig sein, weil der eingebaute Smart- Meter dafür überwachend zuständig sein wird und dementsprechende Verbräuche lokalisiert, zuordnet und einordnet und an die nötigen Dienststellen per WLAN meldet.
 

In einer unter dem Schutzschirm demokratischer Prozesse agierenden Demokratie mit totalitärer Weltanschauungsdiktatur wird nicht mehr neu gewählt.

Es wird bis 2025 das zu Ende geführt, was man begonnen hat (End-to-end). Aber auch dann werden keine Änderungen eintreten, höchstens noch viel wesentlichere. Für die meisten wird es eine ganz neue Erlebniswelt in 15. Minuten-Städten geben. Auch dort wird der Schutzschirm aufgespannt werden.