Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Wirtschaftswissenschaften : Ökonomen streiten über Verteilungsfrage 13:15 Uhr Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Die Einkommensungleichheit destabilisiert die Volkswirtschaften, sind

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.handelsblatt.com/politik/international/...age/7328592.html

 

Kaum zu glauben aber wahr. Es gibt weit draussen noch massenhaft Leute, die an das Verprechen der EU, Garant von Freiheit und Emanzipation zu sein, inbrünstig glauben. Tbilisi:

In die EU wollen. Das sind jahrzehntelang Nettoempfänger die wir durchfüttern...  

Georgien will ' Transparenz über die Finanzierung der Zehntausenden NGOs im Land '

...'Premierminister Irakli Kobachidse verwies bei einer Pressekonferenz in Berlin .. auf angebliche Regelungen der EU-Kommission und vergleichbare Gesetze in EU-Staaten.
Bundeskanzler Olaf Scholz entgegnete, dass Pläne in der EU zur Bekämpfung ausländischer Einflussnahme ein anderes Konzept verfolgten
und voraussichtlich auch nicht umgesetzt würden.
Ein entsprechendes Gesetz in Ungarn habe der Europäische Gerichtshof zurückgewiesen.  ...

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/...usland-ngos-maidan-100.html  

Offenbar kommt in Georgien auf jeden der wenigen Bewohner mindestens eine vom 'Ausland' gesteuerte NGO. Ein echtes Alleinstellungsmerkmal. Kein Wunder also, dass in den korrupten Eliten Paranoia aufkommt.  

Zitat des Tages: Israel, isoliert und trotzig, läuft Gefahr, zum Paria zu werden
„Es ist die Zeitlupenbildung eines Paria-Staates.“

ALAN PINKAS, ein ehemaliger israelischer Diplomat, über die zunehmende weltweite Gegenreaktion,
mit der Israel wegen des Krieges in Gaza konfrontiert ist.

https://www.nytimes.com/2024/05/11/pageoneplus/...-into-a-pariah.html


 

...' Es war schockierend Zeuge zu werden, wie militarisierte Polizeikräfte in den Vereinigten Staaten auf Universitätsgelände gerufen wurden, um friedlichen Dissens gewaltsam zu unterbinden ....
. Wir sind uns darüber im Klaren, dass Antisemitismus und Islamophobie keinen Platz auf unseren Universitäten oder in unserer Gesellschaft haben, aber Rede- und Versammlungsfreiheit im Rahmen des Gesetzes sind grundlegende Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten, die aufrechterhalten werden müssen.
Die UCU unterstützt alle jene, die gegen Komplizenschaft bei Völkermord, für Entkolonialisierung,  Freiheit und Gleichheit eintreten. Wir bekräftigen unsere Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand, der sofortigen und bedingungslosen Freilassung aller Geiseln, dem ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe und der Aufhebung der Belagerung des Gazastreifens.'

Erklärung der University and College Union (UCU)
zur Unterstützung von Campus-Palästina-Protesten https://www.ucu.org.uk/article/13561/...-of-campus-Palestine-protests
2. Mai 2024  

... und u.a. seines Außenministers:

https://www.spiegel.de/ausland/...0dfe01e-d08b-472f-9500-4a4673186696

"... Allahs zentrale Eigenschaft ist, dass er von seinen Schöpfungen unabhängig ist. Er ist zeitunabhängig – Gott ist vor der Zeit gewesen und wird nach Ablauf der Zeit bleiben. Er ist kein Teil der materiellen Welt. Gott hat der islamischen Definition gemäß kein Geschlecht, keine Kinder und ganz allgemein keine Partner, noch gibt es gleichwertige Wesen. Des Weiteren ist Gott allgegenwärtig, allmächtig und allwissend, d. h., er weiß zu jedem Zeitpunkt, was an jedem Ort geschieht, geschah und geschehen wird sowie was geschehen könnte, wenn ein (vorhergesehenes) Ereignis nicht stattfinden würde. ..."

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Allah

Dann wäre wohl davon auszugehen, daß der Tod dieses iranischen machtdürstigen Diktators und einiger seiner bösen Gehilfen von Allah so gewollt wäre. Möglicherweise haben sie es hier auf Erden mit der Gewalt gegen andere ziemlich stark übertrieben und dies wurde jetzt vielleicht von ihrem Gott, dem allmächtigen Allah bestraft. Ich hoffe mal, daß dieser Gott es sich nicht noch anders überlegt.

Mindestens ein weiterer Diktator hätte es ebenfalls verdient, wenn der andere allmächtige Gott mal dringend und endgültig strafend in sein Leben einschreiten würde.

 

... israelischer Geheimdienst bei diesem möglichen tödlichen Absturz nicht doch ganz weltlich mitgemischt - denn dann könnte die angespannte Situation zwischen Israel und dem Mullah-Regime doch noch ganz stark ausarten.

Wie dem auch sei - die Opposition im Iran wird für den Fall der Fälle für diese verunglückten Personen wahrscheinlich kaum trauern.

 

Spanischer Premier Pedro Sanchez führt EU bei Vorstoß zur Anerkennung  Palästinas als souveränen Staat  an
https://www.euronews.com/my-europe/2024/05/18/...as-a-sovereign-state

Warum Spanien einen palästinensischen Staat anerkennen wird
https://www.washingtonpost.com/world/2024/05/13/...in-united-nations/  

... Stadt Saghez, der Heimatstadt von Jina MahsaAmini. "... Es wird massiv gefeiert. ..." (siehe X-Meldung und Video). Der mutmaßlich verunglückte iranidche Präsident und ehemalige "Blutrichter" Raisi scheint dort nicht gerade beliebt zu sein.

https://www.spiegel.de/ausland/...22d55f4-d6e2-4bce-9476-3215b78a4dea

 

... offensichtlich jegliche Erziehung fehlt oder abhanden gekommen ist. Oder benimmt man sich etwa so als hochrangiger Gast im Ausland - ganz bestimmt nicht.

https://www.spiegel.de/ausland/...cd91eee-1b6f-42ed-a361-f1289d585de9

 

rechtsextreme Regierung sondern eine Notstandsregierung. Sogar die größte Partei, die Likud von Netanyahu ist nicht rechtsextrem sondern konservativ. Die Likud koalierte vor dem Krieg mit etlichen religiösen und rechtsextremen Kleinparteien. Inzwischen sind etliche Parteien der Notstandsregierung beigetreten. u. A. Chosen LeJisra’el von Benny Gantz, eine liberal-konservative Partei. Gantz und Netanyahu fischen in einem zu Teilen gleichen Wählerreservoir. Das ist der Grund wieso es im Kriegskabinet öfters knirscht. Die früher starke Partei Mifleget haʿAvoda haJisrəʾelit (Israelische Arbeitspartei) ist zwischenzeitlich zur Bedeutungslosigkeit verkommen. In Israel kämpfen also die Konservativen um die Regierung, andere sind chancenlos und es bleibt ihnen nichts anderes übrig als mit religiösen oder extremen Parteigrüppchen zu koalieren. Ganz Israel ist schon länger konservativ geworden und Linke sind chancenlos. Ein Erfolg von Fatah und Hamas. Welche Regierungen haben die Palästinenser wohl zukünftig zu erwarten? Eher radikalere als liberalere und auf keinen Fall linke. Es ist eben sehr schwierig in Israel Mehrheiten zu bilden. Und dauernd teilen sich die Parteien und es entstehen neue Wahlbündnisse. Klar dass Netanyahu der Feind aller Israelfeinde ist. Denn der Likud ist eine der wenigen Konstanten. https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Israel_2022

Dass Gantz jetzt ein Konzept für Gaza für die Zeit nach dem Krieg fordert, ist einfach zu verstehen. Er will damit Netanyahu schädigen. Er selbst könnte ein derartige Konzept zur Diskussion stellen - tut es aber nicht. Er will schlussendlich politisch überleben.

Zu denken oder zu hoffen ohne Netanyahu könnte es eine Lösung für die Region geben ist absolut weltfremd, so weltfremd wie die Zweistaatenlösung. Letztere wird von der überwiegenden Mehrheit der Israelis abgelehnt.    

'Three of the four Hamas terrorists seen with Shani Louk’s kidnapped body on October 7th in southern Israel have now been eliminated by the IDF during clashes in the Gaza Strip.'

... Regierungsmitglieder und die Hamas-Anführer beantragt. Tatsächlich ausgestellte Haftbefehle wären m.E. angesichts der mutmaßlich von beiden Seiten in Israel und Gaza verübten Völkerrechtsverbrechen völlig angebracht.

"IStGH-Ankläger
Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Anführer beantragt
Stand: 20.05.2024 16:26 Uhr

Der Ankläger am Internationalen Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanyahu und Verteidigungsminister Gallant sowie gegen drei Hamas-Anführer beantragt.Der Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag hat nach eigenen Angaben Haftbefehle für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dessen Verteidigungsminister Joaw Gallant sowie für die drei Anführer der militant-islamistischen Hamas beantragt.Ankläger Karim Khan sagte, er glaube, dass Netanyahu, Gallant und die Hamas-Führer Jahia Sinwar, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri, Deif genannt, und Ismail Haniyeh im Zusammenhang mit dem seit mehr als sieben Monaten andauernden Krieg in Nahost für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen und in Israel verantwortlich seien.

"Für Taten muss Rechenschaft abgelegt werden"

Netanyahu und Gallant wird unter anderem vorgeworfen, für das Aushungern von Zivilisten als Methode der Kriegsführung sowie für willkürliche Tötungen und zielgerichtete Angriffe auf Zivilisten verantwortlich zu sein.Zum israelischen Vorgehen hieß es in einer Erklärung Khans, dass "die Auswirkungen des Einsatzes von Hunger als Methode der Kriegsführung zusammen mit anderen Angriffen und kollektiven Bestrafungen gegen die Zivilbevölkerung in Gaza akut, sichtbar und weithin bekannt" seien. Dazu gehörten "Unterernährung, Dehydrierung, tiefes Leid und eine wachsende Zahl von Todesfällen unter der palästinensischen Bevölkerung, darunter Babys, andere Kinder und Frauen".Den Hamas-Führern wirft der Ankläger unter anderem "Ausrottung" sowie Mord, Geiselnahme, Vergewaltigungen und Folter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Zum Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober, der den Krieg auslöste, sagte er, er habe "die verheerenden Szenen dieser Angriffe und die tiefgreifenden Auswirkungen der skrupellosen Verbrechen, die in den heute eingereichten Anträgen angeführt werden", mit eigenen Augen gesehen. ..."

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...-netanyahu-sinwar-100.html

https://www.spiegel.de/ausland/...36d9f4b-5f3d-4724-8744-2693987fe2b6

 

..
Hamas sagte, dass die Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den Verteidigungsminister Yoav Gallant  ...  „sieben Monate zu spät“ gekommen seien, und in dieser Zeit habe „die israelische Besatzung Tausende von Verbrechen begangen gegen die palästinensische Zivilbevölkerung, darunter Kinder, Frauen, Ärzte, Journalisten und die Zerstörung von privatem und öffentlichem Eigentum, Moscheen, Kirchen und Krankenhäusern" begangen .
...............
„Hamas fordert den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs auf, Haftbefehle gegen alle Kriegsverbrecher unter den Führern der Besatzung, gegen Offiziere und Soldaten zu erlassen,
die an Verbrechen gegen das palästinensische Volk beteiligt waren, und verlangt die Annullierung aller Haftbefehle, die gegen palästinensische Widerstandsführer erlassen wurden.“
2 hr 1 min ago
Hamas denounces ICC request for arrest warrants against three of its leaders
https://edition.cnn.com/middleeast/live-news/...e7ae5336ed021a471969d
 

'Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Anführer beantragt'

Ein unglaublicher Skandal. Die Hamasführer werden nahezu weltweit als offizielle Repräsentanten eines judenfreien palästinensischen Staates anerkannt, als Staatsmänner begrüsst und in kritische diplomatische Verhandlungen einbezogen, nicht zuletzt als gern gesehene liebe Gäste beherbergt und verköstigt. Wie kann man die nur mit Netanyahu auf eine Stufe stellen ?

....     Zu den israelischen Aktionen sagte Khan in einer Erklärung,
dass
„die Auswirkungen des Einsatzes von Hunger als einer Methode der Kriegsführung, zusammen mit anderen Angriffen und kollektiven Bestrafungen gegen die Zivilbevölkerung von Gaza akut, sichtbar und weithin bekannt sind.  ....
Sie beinhalten Unterernährung, Dehydrierung, tiefes Leid und eine steigende Zahl von Todesfällen unter der palästinensischen Bevölkerung, einschließlich Babys, anderer Kinder und Frauen.“
.....
ICC prosecutor seeks arrest warrant for Israeli and Hamas leaders, including Netanyahu
https://www.arabnews.com/node/2513501/middle-east  

zeigen, dass Kriegsverbrecher sich der Strafverfolgung nicht entziehen können!

Es ist gerade kein Skandal, sondern ein gutes Zeichen, dass die internationale Gemeinschaft Kriegsverbrechen verfolgt, egal von welcher Abstammung oder Religion die Verbrecher sind!  

wenn er deutschen Boden betreten sollte:

Sollte die Vorverfahrenskammer tatsächlich die Haftbefehle ausstellen, wären damit alle 124 Vertragsstaaten des IStGH verpflichtet, die gesuchten Personen festzunehmen und an Den Haag zu überstellen, sollten sie dazu die Möglichkeit haben. Auslandsreisen in Vertragsstaaten – wie etwa Deutschland und fast die restliche EU, nicht allerdings die USA – wären Netanjahu und Gallant damit nur noch unter hohem Risiko möglich. Israel selbst ist nicht Vertragsstaat des IStGH, die Palästinensische Autonomiebehörde hingegen seit 2015 schon. Im unwahrscheinlichen Fall also, dass der in Doha lebende Hamas-Chef Ismail Hanija einmal in Ramallah auftauchen sollte, müssten palästinensische Sicherheitskräfte ihn festnehmen und ausliefern.

Aus Israel kam am Montag sofort energischer Protest gegen die Entscheidung des Chefanklägers. Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, nannte die Beantragung der Haftbefehle „ein Verbrechen von historischem Ausmaß“. Es sei eine „tiefe Verzerrung der Gerechtigkeit und ein eklatanter moralischer Bankrott“, wenn der Ankläger Parallelen zwischen den Führern eines demokratischen Staates, der sich gegen den Terror vereidigt, und den „Führern einer blutrünstigen Terrororganisation“ zieht.

Der rechtsextreme Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir bezeichnete den Gerichtshof als „antisemitisch“, der ebenfalls rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich sprach von „Nazi-Propaganda“. Außenminister Israel Katz kündigte an, er werde mit seinen Amtskollegen in führenden Staaten sprechen, damit diese sich gegen die Entscheidung des Chefanklägers wenden „und mitteilen, dass sie auch im Fall von Haftbefehlen diese nicht gegen die Anführer des Staates Israel umsetzen werden“. ...

https://taz.de/Den-Haag-zum-Gaza-Krieg/!6009842/
 

Die Israelis verneinen inoffiziell, irgendetwas mit dem Absturz der Maschine von Raisi zu tun zu haben. Und der US-Verteifigungsminister sagt, daß sie keine Erkenntnisse zur Unfallursache haben:

"... An Israeli official, who requested anonymity, told Reuters it was not involved in the crash. U.S. Defense Secretary Lloyd Austin said he had no insight into the cause of the crash, adding the United States had no part to play in it. ..."

https://www.reuters.com/world/middle-east/...sident-raisi-2024-05-20/

 

"Staatsanwälte sagen ,Intrige gegen Bolton entfaltete sich mehr als ein Jahr
nachdem Soleimani ... durch einen US-Luftangriff getötet wurde,  als er vom internationalen Flughafen Bagdad aus reiste.....

Nach dem  Luft Angriff  twitterte Bolton, ...: „Ich hoffe, dies ist der erste Schritt zum Regimewechsel in Teheran.“

Sowohl Pompeo als auch der frühere Top-Iran-Gesandte Brian Hook spielten eine Rolle
bei der Entscheidung der Trump-Regierung, Suleimani zu töten   .....

Das Außenministerium zahlt mehr als 2 Millionen US-Dollar pro Monat, um Pompeo und Hook
rund um die Uhr Sicherheit zu bieten, seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt   .................

USA verhängen Sanktionen gegen Iraner wegen angeblicher Attentatspläne auf John Bolton, und andere in der Welt
Welt Jun 1, 2023 1:58 PM EDT  

... der Hamas, und gehen der Selbstvermarktung der israelischen Armee auf den Leim, die von sich selbst sagt, die moralischste Armee der Welt zu haben.

Bei der sogenannten israelischen Verteidigung gegen die Hamas ging es von Anfang an, viel eher um maßlose Rache an allen Gaza-Bewohnern ("... kein Wasser, keine Lebensmittel, ...") und nur am Rande, um das zielgenaue Auslöschen von Hamas-Kämpfern und die Befreiung der Geiseln. Dies zeigen die Bombardierungen mit gut 60% toten palästinenschen Zivilisten.

Die Bombardierungen in Gaza ohne jegliche Rücksicht auf Zivilisten sind in erster Linie von Netanyahu und seinem Verteidigungsminister zu verantworten. Dabei wurde auch keinerlei Rücksicht auf die Geiseln genommen, denn dem IDF mußte bei ihrem Vorgehen ebenfalls völlig klar sein, daß diese Geiseln nicht an einem einzigen geschützten Ort gefangengehalten werden.

Auch bei einer Verteidigung sind jedenfalls keine völkerrechtswidrigen Angriffe und Methoden der Kriegsführung erlaubt, davon scheinen einige hier aber nichts wissen zu wollen.

Der Ankläger handelt sicher nicht leichtfertig und auch die Richter am IStGH werden bestimmt nicht einfach so einen Haftbefehl gegen Netanyahu ausstellen. Sollte ein solcher tatsächlich kommen, ist der Gau für das Prestige von Israel bereits passiert und die Reisefreiheit von Netanyahu wird massiv eingeschränkt sein.

 

"Erderwärmung
Rekordtief des antarktischen Meereises ohne Klimawandel »extrem unwahrscheinlich«
Das Meereis in der Antarktis dehnte sich zuletzt immer weniger aus. Die Erderwärmung ist dafür mitverantwortlich, haben Forschende nun analysiert. Und fragen sich: Wird sich das langfristig wieder ändern?
20.05.2024

... Geht der Klimawandel ungebrochen weiter, droht in der Antarktis eine Schmelze des Schelfeises. Forschende warnen, dass dadurch »unvorstellbare Wassermengen« freigesetzt würden. ..."

https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/...f-4bc5-b2b4-12ef4187808a

 

"Hitzewelle in Mexiko
Brüllaffen fallen tot von Bäumen
Es ist einfach zu heiß: Im Südosten Mexikos sind Dutzende Brüllaffen tot aufgefunden worden. Im Kampf gegen das Massensterben bitten Aktivisten um Obstspenden.
20.05.2024, 22.47 Uhr ..."

https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/...4-477f-af2d-a396a1c5ada6


 

Neben Soleimani wurden fünf irakische und vier iranische Staatsangehörige getötet,   ..........
Das Pentagon sagt, Soleimani und seine Truppen seien "für den Tod von Hunderten von amerikanischen und Koalitionsangehörigen und die Verwundung von Tausenden  ...

Der Angriff erfolgte während der Krise am Persischen Golf 2019-2022, die begann, nachdem die USA 2018 aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 ausgestiegen waren,
erneut Sanktionen verhängten und iranische Elemente beschuldigten, eine Kampagne zu schüren, um die US-Streitkräfte in der Region ...zu bedrängen.
Am 27. Dezember 2019 wurde der Luftwaffenstützpunkt K-1 im Irak, auf dem irakisches und amerikanisches Personal stationiert ist, angegriffen, ..
Die USA reagierten mit Luftangriffen in Irak und Syrien..
Tage später griffen schiitische Milizionäre und ihre Anhänger als Vergeltung die US-Botschaft in der Grünen Zone an.  .................................................................­............
Einige Experten, darunter der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, betrachteten das Attentat als wahrscheinlichen Verstoß gegen internationales Recht sowie gegen innerstaatliches Recht der USA.
Iran nannte den Angriff einen Akt des „Staatsterrorismus“
https://en.wikipedia.org/wiki/Assassination_of_Qasem_Soleimani