Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...e37826?dicbo=v2-uzpm99i

https://de.m.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCnfte_Kolonne



 

der Nato  

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...tschland-18651192.html  

Aus einigen Hauptstädten der EU kommen schon Warnungen nach Brüssel, dass beim Kommissionsbesuch in Kiew bitte nicht zu hohe Erwartungen geweckt werden sollen, die dann später enttäuscht werden müssen..... Zuletzt war es Ratspräsident Charles Michel, als er vor zwei Wochen nach Kiew reiste und vor dem ukrainischen Parlament so konkret vom EU-Beitritt sprach, wie kaum einer zuvor....Von Ministerpräsident Denis Schmyhl hieß es danach, sein Land wolle innerhalb der nächsten zwei Jahre schon beitreten. Zwei Jahre bis zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine - das gilt in Brüssel als völlig unrealistisch. Weshalb jetzt das Wort vom Erwartungsmanagement die Runde macht

V.d.Leyen versprach 3 Milliarden als erste Tranche von 18 Milliarden, die in diesem Jahr aus den EU-Kassen in die Ukraine fließen sollen. "Die größte Finanzhilfe, die die EU je einem Drittland gegeben hat."

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/...ine-treffen-kiew-101.html  

https://www.reuters.com/world/middle-east/...urity-alerts-2023-02-02/  USA, Schweden...The envoys of Belgium, France, Germany, Italy, the Netherlands, Switzerland, and Britain were also summoned, according to foreign ministry sources in Ankara
Wegen Warnungen vor Anschlägen in der Türkei hat die Regierung in Ankara unter anderem den deutschen Botschafter einbestellt. Sie wirft Deutschland und acht weiteren Ländern vor, die Türkei als instabil darstellen zu wollen.
Mehrere Auslandsvertretungen hatten zuvor vor einem erhöhten Anschlagsrisiko in der Türkei gewarnt und einen Teil ihrer Vertretungen geschlossen. .....https://www.tagesschau.de/ausland/europa/...fter-deutschland-101.html

Türkei warnt Bürger vor Angriffen in Europa und den USA. Das Außenministerium in Ankara warnt nach einer Koranverbrennung vor islamfeindlichen Angriffen. Zuvor hatten andere Länder vor möglichen Gefahren in der Türkei gewarnt.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/...it-angriffe-europa-usa  

https://www.focus.de/politik/ausland/...an-dahinter_id_182319599.html
Das türkische Verfassungsgericht hat am Donnerstag die Bankkonten der pro-kurdischen „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP) vorübergehend gesperrt. In einen Monat soll entschieden werden, ob der Partei dauerhaft der Zugang zu ihren Finanzmitteln versagt bleibt.
In der Türkei läuft seit anderthalb Jahren ein Verbotsverfahren gegen die HDP. Analysten vermuten dahinter die Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan. In der Anklage wirft der Generalstaatsanwalt der Partei unter anderem Separatismus und Verbindungen zum Terrorismus.
...Zwischen 1990 und 2009 wurden sieben pro-kurdische Parteien- aus verfassungsrechtlichen Gründen verboten. Sie wurden danach stets unter einem neuen Namen wieder gegründet....
Der Wendepunkt kam 2015, als die HDP in den Wahlen über 13 Prozent der Stimmen erzielte und damit der AKP den Verlust der parlamentarischen Mehrheit bescherte

https://www.merkur.de/politik/...schland-wahl-wahlkampf-91927620.html
Rund 1,4 Millionen Menschen in Deutschland sind in der Türkei wahlberechtigt. Offenbar wirbt Erdogan schon jetzt aktiv um ihre Stimmen. ..Der Staatschef habe bereits seit September Briefe an Moscheegemeinden und türkische Vereine in Deutschland verteilen lassen und werbe darin für sich und seine „Vision 2053“, berichtete die Welt zuletzt. ... 64,8 Prozent der wahlberechtigten Türken in Deutschland gaben bei der Wahl im Jahr 2018 Erdogan ihre Stimme  

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...i-meloni-hysterie/
Anton Hofreiter fallen leider nur die üblichen Phrasen ein. „Man bekämpft Rechtspopulisten und Rechtsextreme nicht, indem man sie salonfähig macht“, poltert der Grüne – nicht gegen Scholz, sondern mal wieder gegen Manfred Weber (CSU), der eine Änderung der Migrationspolitik in der EU anstrebt. Und: „Meloni ist noch immer die Vertreterin einer postfaschistischen Partei, die extrem rechte Positionen vertritt.“ Olle Kamellen. ..
Eigentlich kennt man die Deutsche Nachrichtenagentur als neutrale Agentur, die Meldungen abliefert. Zum Scholz-Besuch gab es jedoch nicht nur eine gehörige Portion Meinung, sondern auch Fake News. Medien wie t-online, die Berliner Zeitung oder die FAZ übernahmen den Beitrag ohne Prüfung. T-online brachte sogar die höchst amüsante Schlagzeile: „Kann Scholz Meloni für die Ukraine gewinnen?“

Eigentlich hätte es heißen müssen: Kann Meloni Scholz für die Ukraine gewinnen? Denn Nato-Girl Meloni – ihr Kosename bei verprellten Rechten – hat aus ihrer Unterstützung für Kiew nie einen Hehl gemacht. Niemand in der EU hat bisher eine Änderung der italienischen Außenpolitik beobachtet. Aus Kiew gab es auch nie eine Rüge, im Gegensatz zu den Spannungen gegenüber Berlin.

auch die Taz ganz moderat :https://taz.de/Giorgia-Meloni-trifft-Olaf-Scholz/!5913280/
Sie ist konsequent unter dem Radar unterwegs und tut fast alles, um international nicht negativ aufzufallen. So will sie den Verdacht zerstreuen, sie könne eine Gefahr für die Demokratie in Italien und für den Zusammenhalt in Europa darstellen. Vorneweg verabschiedete ihre Koalition am Jahresende einen Staatshaushalt für 2023, der sich akkurat an die Vorgaben der EU-Kommission hält und der mit einer Neuverschuldung von 4,5 Prozent des BIP die Linie der Vorgängerregierung Draghi weiterführt....  

(ich hörte gerade die BR Nachrichten) bezeichnen Meloni als Rechtsextreme.

Da muss man nicht weiter fragen, wer in diesem Land die Meinung und die Politik macht.

Die ÖR Medien haben aber einen anderen Auftrag, nämlich den der Neutralität und Ausgewogenheit und haben sich deshalb überflüssig gemacht. Und müssen deshalb schnellstmöglich weg.

Auch die Gelder, die ein Bill Gates an die dt. Medien verteilte, sind Korruption, ein Unding. Nur wie soll diese Korruption angeprangert werden, wenn die Medien selbst Teil davon sind?

Der Bürger muss endlich wieder lernen, selbst zu denken und sich an neutraler Stelle zu informieren.  

Zählen Sie nicht darauf, dass sich diese Generation von CEOs für eine Seite entscheiden wird:
  „Die Generation der Corporate Ex in ihren 50ern und 60ern musste sich nie mit geopolitischen Risiken auseinandersetzen.“
8:18 AM · 3 févr. 2023
https://twitter.com/SariArhoHavren/status/...cxt=HHwWgICytYDtsoAtAAAA


To Be or Not to Be:
"Was für ein großartiges Narrativ.  Ist es ein "Weckruf" für CEOs?"  

Picking sides proves too hard for CEOs in a fragmenting world
https://www.ft.com/content/2ad51d5c-20ad-4634-9755-778e0347f09e

Sich für eine Seite zu entscheiden, erweist sich für CEOs als zu schwierig in einer fragmentierenden Welt  -
Die Abkopplung von Russland hat nicht stattgefunden ..
 

"Ukraine is the EU, the EU is Ukraine" says
@eucopresident @CharlesMichel in Kyiv. "We in the EU have also made a clear decision: your future is with us, in our common European Union, your destiny is our destiny."

4:54 PM · 3 févr. 2023
https://twitter.com/HenryJFoy/status/...0740?cxt=HHwWiMC4ldX-7YAtAAAA
 

verklakt?
verklagt?

Als die 44 Jährige Thailändiche Prinzessin im Dezember 22 unerwartet ins Koma fält nach der 3 Boosterung obwohl vorher Kerngesund, findet der Deutsche  Professor Bhakti der ursprünglich Thailänder ist plötzlich Gehör im Königshaus.

Da erklärt er dem Könighaus plausibel das alles gelogen ist und nur den mächtigen dient.  Nun möchte Thailand konzequenzen ziehen und Pfizer/Bio auf Milliarden schadenersatz verklagen.

Ich selber war  im Dezember in Thailand und ich liebe dieses Land, ich habe den Bericht von einem Expat aus Thailand zuffälig auf Yt gesehen. Es geschehen vielleicht noch Wunder.

https://www.youtube.com/watch?v=tFW2IaAF0Gs
 

Prinzessin Bajrakitiyabha, die älteste Tochter von König Maha Vajiralongkorn verlor Mitte Dezember das Bewusstsein, als sie ihre Hunde trainierte. Die 44-Jährige, die liebevoll „Princess Pa“ genannt wird, wurde ins King Chulalongkorn Memorial Hospital in Bangkok geflogen. Sie liegt im Koma, über ihren genauen Zustand ist aber nicht viel bekannt.

Der Palast sprach in einer ersten Mitteilung von Herzproblemen. Bajrakitiyabha sei an Geräten zur Aufrechterhaltung der Herz-, Lungen- und Nierenfunktion angeschlossen. Kürzlich hieß es auf der Webseite, die Prinzessin sei weiter ohne Bewusstsein. Als Grund wurden Herzrhythmusstörungen aufgrund einer bakteriellen Infektion genannt.

https://www.focus.de/kultur/royals/...ajrakitiyabha_id_183372449.html  

schwadroniert Putins Megafon Dmitri Medwedew.
Das gelte bis hin zur Nukleardoktrin.
https://www.welt.de/politik/ausland/...chaft-bleibt-wird-brennen.html
Das Geschrei erinnert verdammt stark an unseren Göbbels: "Wollt ihr den totalen Krieg...."
Das ist der Wahnsinn des 21. Jahrhunderts, was da ausm Kreml rüberschwappt....
 

Zugang zu Primärmaterial,

This page is a collection of English translations of Nazi propaganda for the period 1933-1945, ...
The goal is to help people understand the great totalitarian systems of the twentieth century by giving them access to primary material

https://research.calvin.edu/german-propaganda-archive/ww2era.htm#war  

"Die Ukraine verdient es, der NATO beizutreten", sagt gewählter tschechischer Präsident @general_pavel im TV-Interview für @BBCWorld News heute auf Sendung.

https://youtube.com/watch?v=gxvwlvFJym4&ab_channel=RobCameron

Kamera/Bearbeitung + Fotos/Standbilder: @Likkk_1& Filip Maryško
1:41 PM · 1 févr. 2023
https://twitter.com/BBCRobC/status/...792834?cxt=HHwWhIDTseyhjv4sAAAA


ingpapy
@BBCRobC , where can I find the full video interview, please?
 

und keiner liest mit ;-)  

Die Kommission hat heute die Einführung des EU-Eigenmittelsystems der nächsten Generation vorgeschlagen, in dem sie drei neue Einnahmequellen vorsieht.
...........
Nach einer Anlaufphase dürften diese neuen Einnahmequellen dem EU-Haushalt in den Jahren 2026-2030 jährlich durchschnittlich bis zu 17 Mrd. EUR einbringen.

Pressemitteilung 22. Dezember 2021  Brüssel
Die Kommission schlägt EU-Eigenmittel der nächsten Generation vor
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_7025  

gy

Legislative process
............
" First, the Commission proposes to amend the Own Resources Decision to add the three proposed new resources to the existing ones. "
...............
" In 2021, the Commission has raised €71 billion (in current prices) via long-term bonds
and currently has €20 billion of short-term EU-Bills outstanding
under a sovereign-style diversified funding strategy. "
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_21_7025
 

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/...en-rechtsstaat-vorfuehren/
Am 26. Oktober 2020 hatten fünf sog. Klima-Aktivisten namens Maira-Damayanthi N., Hauke L., Valentin T., Katharina W. und Stella V. mitten im morgendlichen Berufsverkehr mit einer Abseilaktion die Vollsperrung der stark befahrenen Autobahn A5 am Frankfurter Flughafen provoziert und Menschenleben gefährdet. Mit dieser kriminellen Aktion wollten sie gegen Rodungsarbeiten zum Ausbau der A49 im Dannenröder Forst demonstrieren. Nach der Aktion waren sie kurzzeitig in Untersuchungshaft. Rechtsstaatliche Soft-Aktion Nr. 1!
Seit Freitag, 3. Februar 2023, müssen sie sich vor dem Amtsgericht Frankfurt verantworten. Die Anklage legt den drei Frauen und zwei Männern Nötigung im besonders schweren Fall zur Last. Strafrahmen: sechs Monate bis fünf Jahre.....So weit, so schlecht! Denn die fünf Angeklagten im Alter zwischen 24 und 31 machen das Gericht buchstäblich zum Trottel:....
Die Pause nutzen die Chaoten und ihre zahlreich erschienenen Claqueure für ein veganes Frühstück und Yoga-Übungen im Flur.
Die Anklage selbst kann erst nach zwei Stunden verlesen werden. Es hagelte Anträge der Verteidiger. Zum Beispiel Anträge zur Verwendung gendergerechter Sprache.
Statt Einlassungen abzugeben, halten vier Angeklagte lange Vorträge über Klimaschutz, Dannenröder Forst und „gewaltsame“ Polizei.

ich war schon immer dafür sie gemeinsam zu verhauen  

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...anz-berlin-is-eene-schande/
Das liegt zu allererst an der Ruchlosigkeit des links-grünen Milieus, das Berlin seit Jahren beherrscht und dabei von der bürgerlichen Opposition kaum gestört wird. Es zeichnet sich dadurch aus, dass es alles Bürgerliche verachtet. Dazu zählen Recht und Ordnung, Bildung und demokratische Wahlen – und auch die individuelle Freiheit. Trotzdem hat die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch, die es als ihr Lebenswerk ansieht, Berlin vom motorisierten Individualverkehr zu befreien, gute Chancen  

https://www.tichyseinblick.de/video/...k/auf-dem-weg-zum-klimaterror/

https://www.tagesspiegel.de/politik/...ewaltbereitschaft-9293780.html
23.000 Reichsbürger in Deutschland: Generalbundesanwalt warnt Heute, 13:29 Uhr
Generalbundesanwalt Peter Frank hat vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft der Reichsbürger-Szene in Deutschland gewarnt. „Größere Teile dieser Szene sind zu aktiver Gewalt bereit oder äußern ihre Gewaltfantasien gegen staatliche Repräsentanz freier als früher“, sagte Frank der „Welt am Sonntag“. „Das macht diese Personen aus Sicht des Staatsschutzes gefährlich.“

ich frage mich nur wo die 23000 Reichsbürger eigentlich gezählt wurden? Bei Haldenwang?
wer wird denn alles dazugerechnet? Konservative wie ich ?  

https://overton-magazin.de/top-story/...ngeblich-friedensloesung-vor/
Die NZZ will von zwei „einflussreichen“ deutschen Außenpolitikern gehört haben, dass CIA-Chef William Burns Mitte Januar nicht nur in Kiew, sondern auch in Moskau war. Dummerweise bleiben die Informanten anonym,....Offenbar ist man in Washington an einem baldigen Ende des Kriegs und der vorbehaltslosen Unterstützung von Kiew interessiert, auch wenn stets gesagt wird, man wolle die Ukraine so lange wie erforderlich unterstützen. Was dies näher bedeutet, wurde nicht so klar gesagt. Es scheint auch innerhalb der Regierung keinen Konsens zu geben. Während Außenminister Blinken und Verteidigungsminister Austin Burns die Falken sind, die auf einen militärischen Sieg der Ukraine und eine Schwächung Russlands setzen, scheinen, so die NZZ, Joe Biden mitsamt Burns und dem Sicherheitsberater Jack Sullivan auf eine Kompromisslösung zu setzen, die weiteres Blutvergießen verhindert, aber auch Washington die Möglichkeit gibt, sich auf den Hauptfeind China zu konzentrieren, Burns soll Moskau und Kiew vorgeschlagen haben, Land gegen Frieden auszutauschen. Die Ukraine solle auf etwa 20 Prozent ihres Territoriums verzichten, also auf die Gebiete, die im Augenblick Russland besetzt....

https://www.berliner-zeitung.de/...gegenzug-fuer-frieden-an-li.313482
 

https://overton-magazin.de/kommentar/...st-frieden-frieden-ist-krieg/
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verlangt apodiktisch, dass die Waffenproduktion „hochgefahren“ werde. Er erinnert daran, dass die USA mit weniger als 2000 Flugzeugen in den Zweiten Weltkrieg gezogen sind, und bis zum Ende dann 300 000 gebaut haben: So etwas müsse man schaffen, sagt der Sozialdemokrat. Munition muss her, koste es, was es wolle – und zwar: subito!
Sara Nanni, Ombudsfrau dieser militanten ex-Friedenspartei im Verteidigungsausschuss sagte, wer Frieden will, der muss „in die Sicherheit investieren. In den nächsten Jahren müssen wir die Produktion hochfahren“. Bei der NATO heißt es kurz und knackig: „Wir brauchen neue Rüstungsfabriken!“  

ist es gut, wenn Moralismus in unseren Kriegszeiten Hochkonjunktur hat? […]
https://www.freitag.de/autoren/...kriegsbegeisterter-sind-als-die-csu
Zum Moralismus gesellt sich zunehmend etwas anderes: Unbedingtheit. Sie relativiert nicht, schränkt nicht ein, ohne Rücksicht auf Verluste. Die Unbedingtheit nimmt in Kauf, dass jeder weitere Kriegstag notwendig mit Toten einhergehen wird, dass Atombomben nicht nur gelagert, sondern irgendwann auch gezündet werden können. Sie will keine Verhandlungen, sondern absolute Siege und totale Niederlagen.
Moralismus und Unbedingtheit sind das Gegenteil eines geopolitischen Realismus und prägen dennoch die kriegerische Realität, in der die, die sich einen Frieden wünschen, fast schon als unmoralisch gelten, und die, die auf der richtigen Seite stehen, fortwährend nach immer mehr Waffen rufen, mit allem, was geht.