Stolz auf Deutschland sein?

 

wenn es mit der Prüfung nicht klappen sollte dann einfach abschaffen. Wird der Bundesverfassungsschutz nun instrumentalisiert ? Der Grund ist doch eindeutig, wenn die AFD weg ist wählen die Bürger vielleicht wieder CDU/CSU und SPD. Nötig wäre es ja, wenn man die Wählerumfrage kennt, weiß man wie diese ehemaligen Volksparteien spitz wie Nachbars Lumpi sind , wenn sie auf das Potential der AFD schauen.

Zitat:
Prüfung der AfD: Missbrauch des Verfassungsschutzes!
Nachdem der hochverdiente Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen im November 2018 von oberster Stelle kaltgestellt wurde, heißt es jetzt Bahn frei für die Hatz auf die AfD. Heute gab sein Nachfolger Thomas Haldenwang bekannt, dass man die AfD als einen Prüffall einstuft. Das betrifft natürlich auch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die Entscheidung über eine Beobachtung ist damit noch gar nicht getroffen; der Prüffall allerdings eine Vorverurteilung. Der Verfassungsschutz wird mit diesem Schritt zur Bekämpfung eines unliebsamen politischen Mitbewerbers missbraucht.
Man setzte Maaßen vor die Tür, um endlich freie Hand zu haben. Monatelang suchte man vergebens nach belastendem Material, fand jedoch nichts, um die Beobachtung durch den VS rechtfertigen zu können. Daher ist die Kategorie "Prüffall" nichts anderes, als das Bekenntnis des eigenen Scheiterns der Un-Demokraten und ihrer Angst vor dem Machtverlust. Mit den in Mitteldeutschland anstehenden Wahlen, müssen jetzt offenbar schwerere Geschütze aufgefahren werden. Gleiches gilt für die Europawahl. Die Bürger sollen verschreckt werden. Doch das wird nicht gelingen!
https://www.welt.de/…/Extremismus-Verfassungsschutz-erklaer…

https://www.facebook.com/aliceweidel/photos/...31/?type=3&theater

gerichtlich verboten unter Androhung von 250000 Euro Strafe
da der Link als bedenklich gilt wegen des Namens der Zeitung , erneuter Versuch

meine persönliche Meinung ist, dass das nicht erstaunt, das war zu erwarten
und ich rede hier nicht von unterdrückter Meinungsfreihei,weil ich das für ein üble Postille halte
Ich hatte die Gelegenheit mit einem seiner Leser zu diskutieren und fand seine Argumentation sehr einseitig  

Durch Nullzinsphase und steigende Inflation haben Sparer in DE 2018 ca. 40 Mrd. Euro verloren.

So schaffen wir das! Und der Michl freut sich ?

https://www.t-online.de/finanzen/geldanlage/...r-deutsche-sparer.html  

hinaus. „"Sind nicht die Sklaven des BfV" Minister beschweren sich über Haldenwang. Diese Ehrgeiz des neuen Verfassungspräsidenten ist schon beängstigend . Bei der Einstufung der AFD als sogenannten Prüffall handelte er selbstgerecht und schnell.
Leider vergaß der Eiferer die Innenminister der Bundesländer „gleichzeitig „ zu informieren.

Hier will sich ein Neuling andienen um sich die ersten rostigen Sporen zu verdienen. Meine Güte, dieser Alleingang  trägt doch gewaltig die Handschrift von Merkel.

Den Kommentar von Frau Weidel unterschreibe ich zu 100 %.

Zitat:

Kaum ist Hans-Georg Maaßen gegangen worden, zieht sein Nachfolger schon den Groll sämtlicher Innenminister der Länder auf sich. Diese empören sich über eine "unglückliche Informationspolitik". Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) zog es vor, seine Kollegen und selbst Horst Seehofer nicht über den "Prüffall AfD" zu informieren. Das kränkt natürlich alle Eitelkeiten. Lorenz Caffier, Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern empört sich: "Die Länder sind nicht die Sklaven des Bundesverfassungsschutzes, die Material zusammensuchen und anschließend in die Röhre schauen!"
Trösten Sie sich, Herr Caffier. Auch wir haben bis heute, und das auch auf Nachfrage hin, nicht die vermeintlichen Erkenntnisse des VS erhalten, die einen Prüffall rechtfertigen sollen. Nachdem es für eine Beobachtung der AfD offensichtlich nicht gereicht hat, passt die selbstgefällige Zurückhaltung aller Informationen durch Verfassungsschutzpräsident Haldenwang perfekt ins Bild. Es entsteht der Eindruck totaler Schaumschlägerei seitens der Behörde, wo man allem Anschein nach überhaupt nichts vorzuweisen hat, um eine wie auch immer geartete Beobachtung oder Prüfung unserer demokratischen Partei darlegen zu können. Das alles unterstreicht die politische Willkür, der die AfD durch willige Erfüllungsgehilfen wie Thomas Haldenwang (CDU) ausgesetzt ist. Eine bodenlose Schande für den Rechtsstaat!
https://www.n-tv.de/…/Minister-beschweren-sich-ueber-Halden
https://www.facebook.com/aliceweidel/photos/...64/?type=3&theater

https://www.n-tv.de/politik/...3MV3a8o8f2hQ3LFsmJp7KpaFKuY2W8Hymwymyk

kann twitterte Ralf Stegner
https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1085415645339176961

was wir ja längst vermutet haben , bestätigt er  

hat Österreich gebraucht - so die Abstimmung. Und in den Kommentaren: weshalb haben wir keinen Kanzler wie ihn?

https://www.focus.de/politik/ausland/...ckt-dahinter_id_10199000.html  

nachdem die Grünen in ÖR und free TV sowie medial seit langem ständig im Mittelpunkt stehen
Habeck ist die Top Nr.1 an geladenen und interviewten Politikern im TV! ?
und Grünen Partei auch in folge dessen sicherlich bei über 20% angekommen sind

wird vermutlich dieses Thema denGrünen betreffend welches der Grünen Partei schaden könnte
sinnigerweise nur nebensächlich erwähnt?
Die Schlagzeile lautet
Georgien und Maghreb-Staaten
Bundestag stuft Maghreb-Staaten und Georgien als sicher ein

Ahja der Bundestag hat dafür gestimmt wird dem Leser in großer Schlagzeile vermittelt
das die Grünen Partei immer noch dagegen sind und voraussichtlich auch im Bundesrat das ganze wieder blockieren werden wird nur beiläufig erwähnt.

Schlagzeile könnte auch lauten "Bundestag dafür aber Grünen dagegen und wollen weiter blockieren"
Ja das würde sicherlich Wählerstimmen kosten also lässt man es anscheinend.
Soweit zur Berichterstattung/Einflussnahme unsere "freien Qualitäts Medien"

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/...ng-gesetzesentwurf

kein Prophet sein um vorherzusehen, dass Poggenburg mit seiner neuen Partei komplett baden gehn wird! 

Im Osten wird er vielleicht noch eine kleine Gefolgschaft um sich sammeln können, aber im Westen wird der gar nichts auf die Beine stellen!

Überhaupt sind bis dato alle Versuche von Ex-AfDlern gescheitert was neues aufzubauen.  
Lucke erreichte mit seiner Alfa immerhin anfänglich noch Achtungserfolge, ist aber mittlerweile in der Versenkung verschwunden. Bei Frauke Petry blieb es nach ihrem AfD Austritt bei der Ankündigung eine neue Partei gründen zu wollen. 

ad.1 Poggenburg hat bisher auch nicht die Absicht bekundet "im Westen" zu kandidieren und ließ nur verlauteten zu den drei in 2019 anstehenden LW in den östlichen Bundesländern antreten zu wollen. Spekulationen über ein Abschneiden im erübrigen sich daher.

ad.2 Petrys Lebensgefährte gründete die "die blaue Partei" schon vor der BW 2017.

https://de.wikipedia.org/wiki/Die_blaue_Partei

ad.3 LKR = Alfa Partei von Lucke erzielte an teilnehmenden Wahlen zwischen =0, 2% und 1%! was daran Achtungserfolge sein sollen ist mir Rätselhaft.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liberal-Konservative_Reformer

...kleiner Schlaumeier, Wiki-Googler und Superkorrekter, was?

1) Ich glaube Poggenburg ist so schlau zu wissen, dass er im Westen keine Chance hat und er will sich daher ganz auf den Osten fokussieren. Allerdings dürfte er auch wissen, dass eine rein ostdeutsche Partei auf Dauer keine Zukunft hat. Keine Partei kann auf Dauer rein regional agieren...der SSW in Schleswig-Holstein oder die BP in Bayern sind regionale Sonderfälle. Wobei die BP auch in Bayern kaum noch von Bedeutung ist.

2) Jetzt hast du mich aber erwischt! Ja, tatsächlich hat die Petry bzw ihr Lebensgefährte die „Blauen“ gegründet. Wusste ich nicht. Ist aber unwichtig, da diese Partei vollkommen unbedeutend ist.

3) Also, 1% betrachte ich für eine gerade neu gegründete Partei durchaus als Achtungserfolg. Die Grünen, Piraten und AfD haben auch mal so angefangen. Aber natürlich muss dann mehr kommen...und Alfa bzw diese konservative Partei sind heuer in der Versenkung verschwunden - was ich auch geschrieben hatte!
 

deutschen Autobahnen !

Anstatt das Netz auszubauen, was natürlich Geld kosten würde, haben sich die Damen und Herren
was anderes überlegt (was auch noch Geld bringt, und die Straßen von Autos befreit) !

Spritpreis: Der nächste Steuerhammer für Autofahrer !!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...622488.bild.html  

Warum Geld in Autobahnen stecken, wenn man früher oder später auch dieses Volksvermögen privatisieren kann?  

kleiner Schlaumeier, Wiki-Googler und Superkorrekter, was?

Du hattest einfach nur Kokolores geschrieben und ich habe es Richtiggestellt mit Quellenangaben.

Statt dies so zu akzeptieren - antwortest du mit billiger Polemik und Diskreditierungsversuch -  bleib mal schön sachlich und brech dir keinen aus der Krone auch wenn du völlig daneben gelegen hast.

wieder eine Minderheitsregierung mit Sozialdemokraten und Grünen.

Für mich nicht nachvollziehbar wenn man sich die Ereignisse der letzen 4 Jahre anschaut.
Aber in Schweden ist es möglich weil  dort ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben muss, sondern es reicht, wenn keine Mehrheit gegen einen stimmt.

Na denn ein "schönes weiter so" in Schweden.

https://www.tagesschau.de/ausland/loefven-125.html

davon abgesehen werden wir vermutlich in DE  mit Schwarz/Grün respektive Jamaica auch noch ein ähnliches Erlebnis vor uns haben.

Der mutmaßliche iranische Spion bei der Bundeswehr ist kein Einzelfall. Wie nun bekannt wird, laufen derzeit mehrere Verfahren
>>>>>>>>gegen sechs Verdächtige, die für einen iranischen Geheimdienst arbeiten sollen!!!!
Erst am Dienstag wurde ein Bundeswehrmitarbeiter wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Geheimdienst festgenommen.
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen einen Deutsch-Afghanen wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Nachrichtendienst.

https://www.n-tv.de/politik/...liche-Iran-Spione-article20814402.html

interessant in diesem Zusammenhang auch die doppelten Staatsbürgerschaften die einen Dienst in der Bundeswehr ermöglicht respektive begünstigt.  

Was Punkt 2 angeht - die Gründung der "Blauen Partei" durch Frauke Petry und ihren Lebensgefährden - habe ich dir doch Recht gegeben. Das wusste ich nicht! (Ist natürlich immens wichtig so etwas zu wissen.....wo doch diese Partei bis dato noch zu keiner Wahl angetreten ist)

Ist keine besonders tolle Leistung was "richtig zu stellen"  was man bei Wiki gegoogelt hat!



 

Vor zwei Jahren sagte Trump auf den Stufen des Kapitols: „Von heute an wird es nur noch America First heißen, America First.“ Er versprach dem Volk eine glänzende Zukunft,  Wachstum, Arbeitsplätze, steigende Löhne. Was ist daraus geworden? Vor allem höhere Preise.

Versprechen und Versprecher, ob absichtlich oder nicht gibt es m.E. auch in DE und Brüssel genügend ...

Ein Beispiel aus der US-Öl- und Gasbranche:

https://www.welt.de/wirtschaft/article187283066/...First-Politik.html  

Klimaschutz
:
Experten raten Bundesregierung zu Tempolimit
Um die Klimaschutzvorgaben der EU nicht zu verletzen, sollen Autobesitzer langsamer fahren und mehr für Sprit zahlen. Das steht in einem Papier der Verkehrskommission.

https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-01/...insteuer-quote-elektroautos

"Um die Klimaschutzvorgaben der EU nicht zu verletzen" Das wird immer desaströser in der EU und in "Absurdistan". :((
Aber auch dies würde der Michel vermutlich Widerstandslos hinnehmen.
Es wird wirklich Zeit für einen Dexit !!
Irgendwann werden es die Massen auch kapiert haben!  - spätestens wenn sie die ganze "Euro Zeche" eines Tages bezahlen dürfen.

in seinem Twitter Account.... *LOL*

https://twitter.com/twitter/statuses/1075846949427908608

SHUTDOWN LÄHMT US-REGIERUNG... aber Trump twittert Video als singender Bauer

https://www.bild.de/politik/trump/politik-ausland/...181888.bild.html

Solche Spielchen lassen sich nur mit jemandem treiben, der

1.  sich das Spiel gefallen läßt und

2.  noch (etwas) "Spieleinsatz" hat ...  

helfen der Umwelt wohl nicht, wohl aber steuern sie gegen die sich angekündigten Steuermindereinnahmen, welche durch eine Stagnation bzw Rezession auf Deutschland zukommen.
Die Zeche bezahlen, sollen mal wieder die Bürger in Form von Steuererhöhungen !!!

Jetzt wo die fetten Jahre vorbei sind und der Bürger davon überhaupt nichts hatte (also nicht beteiligt wurde beim Aufschwung durch Steuerminderung), werden wir jetzt dafür wieder  voll in die Pflicht genommen, wenn es nicht mehr so läuft !

Was können wir also von unserer Regierung in Zukunft erwarten ?

Höhere Preise für Strom, Benzin und Heizöl (der Umwelt zuliebe versteht sich)

Wahrscheinlich bekommen wir noch eine Flüchtlingsintegrations-Steuer demnächst !

Auch beim Lohn werden sie zuschlagen ! Höhere Pflegegeldsteuersatz, Rentensteuer, Arbeitslosensteuer und Krankenversicherungen.

Und natürlich nicht vergessen ! Die Mwst. könnte auch noch um 2-3 Punkte steigen !!

Also freut euch auf die Zukunft !    

werden die feuchtesten Träume der Neofaschisten der dt. Einheitspartei wahr.

Das BVerfG ist ja bereits unter ihrer Kontrolle

Der zwangsfinanzierte Rundfunk ebenso

SA-Schlägertrupps haben sie ja bereits ausgebildet

Anwerben der Polizei wird noch kommen, dann ist die Willkürherrschaft perfekt
 

.... das Land, in dem wir gut und gerne leben ...  

zieh mal 40 - 50 Milliarden € für Zinsen ab
die der Bürger nicht bekommen hat und der Staat dafür eingespart hat -
was wäre da wohl unterm Strich raus gekommen?

Die sogenannten "fetten Jahren (+hohe Steuereinnahmen)" wären am Jahresende sogar in einem großen Defizit/Neuverschuldung geendet - und das bei weiterhin maroder Infrastruktur -   nicht Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr - desaströse Rentenpolitik - steigende Kluft zwischen Arm und Reich - Kinder und Altersarmut - ca. 30% Minijobs und "staatlich subventionierten" Niedriglohnsektor und den bekannten Zeit/Leiharbeitsverhältnissen - fehlender Wohnraum - Mietkostenexplsion sowie starke Sozialkassen Belastung durch anhaltende Massen Emigration.
Eine desaströse und erschreckende Bilanz!!

Wie der BDI-Präsident an seinem Elektroauto verzweifelt

Mit Tempo 80 im Windschatten der Lkws tuckern – BDI-Präsident Dieter Kempf hat mit seinem Elektroauto schon so einiges erlebt, denn Kempf fährt ein Elektroauto, einen BMW i3. Und seitdem er das tut, weiß er ziemlich genau, warum der Großteil der Menschen im Land sich von dieser Technik lieber noch fernhält.
Wenn ich in München an einer Ladesäule tanke, muss ich für mindestens sieben Euro Strom holen“, machte Kempf seinem Unmut Luft. „Das lohnt sich aber nur, wenn die Batterie so gut wie leer ist.“ Später erzählte er am Rande der Veranstaltung noch, wie er einmal mit seinem i3 so „mutig“ war, von seinem Heimatort Nürnberg nach München und wieder zurück zu fahren.
Zum Schluss sei er mit Tempo 80 im Windschatten der Lkws getuckert, um – trotz eingebautem Range Extender – nicht liegenzubleiben. Mit dem letzten bisschen Strom habe er es gerade noch so nach Hause geschafft, berichtete Kempf. Entspanntes Fahren geht anders. Ganz abgesehen davon, dass der Nervenkitzel seinen Preis hat: Knapp 40.000 Euro kostet so ein BMW i3 mit Range Extender ohne Extras.