Wer ist mit Pöbel angefangen? Von Anfang an wurden die Politiker dieser Partei aufs übelste beleidigt. Nichts von diesen Unterstellungen hat Bestand. Beispiel "Antisemitismus". Geht mal auf Facebook zur "Jüdischen Rundschau " und fragt dort wo Antisemitismus herkommt.
Ding
: Grenzkontrollen und geltendes Recht anwenden?
Wie steht das "Deutsche Institut für Menschenrechte" eigentlich zu Grenzkontrollen und der Anwendung des aktuellen Rechts. Z.B. bei den ausreisepflichtigen abgelehnten Asylbewerbern? Ist da was bekannt?
Neben einer möglichen AfD-Klage gegen die Einstufung als gesichert rechtsextrem könnte auch ein Ende der staatlichen Parteienfinanzierung beim Bundesverfassungsgericht landen. Linke und Grüne streben dies an. Doch die Hürden sind hoch.
geht's mit der AFD dahin auf der Brennsuppn ! Also immer ein Auge auf die Quoten behalten. Wer wählt denn solche Kerle wie Höcke und Krah? die müssen ja von Null Komma Null Ahnung haben.
Die AfD ist laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextrem, nun will die rot-rot-grüne Koalition in Bremen ein Parteiverbotsverfahren auf den Weg bringen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag liegt dem SPIEGEL vor.