Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

https://www.n-tv.de/ticker/...en-neuen-Tiefstand-article25478521.html

9.01.25

18 Prozent Zustimmung

"Kein Vertrauen": Umfragewerte für Frankreichs Präsidenten Macron erreichen neuen Tiefstand

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https://www.nzz.ch/international/...ron-so-viele-abstoesst-ld.1785597

Wieso Emmanuel Macron so viele abstösst

Um gegen Marine Le Pen zu gewinnen, braucht Frankreichs Präsident linke Wähler, doch viele von ihnen wollen lieber zu Hause bleiben.
 

https://www.watson.ch/international/kommentar/...-emmanuel-macron-ist

Macron ist das Problem

Der Regierungssturz in Frankreich zeigt vor allem, wie unbeliebt Präsident Emmanuel Macron ist. Erkennt er den Ernst der Lage nicht, droht ganz Europa ein böses Erwachen.

Als wäre nichts: Mit blütenweissem Hemd und strahlendem Lachen besuchte Emmanuel Macron am Donnerstag eine Oase in Saudi-Arabien, wo er sich gerade zum Staatsbesuch aufhält. Im 4000 Kilometer entfernten Paris trat derweil die Nationalversammlung zusammen, um der Regierung des Präsidenten das Vertrauen zu entziehen und Premier Michel Barnier seinerseits in die Wüste zu schicken – in seinem Fall nur bildhaft gesprochen.

Doch wie König Ludwig vor der Revolution von 1789 sieht der Präsident nicht, was auf Frankreich zukommt. Nach den verpatzten Neuwahlen von Juni und dem Regierungssturz in dieser Nacht läuft alles auf einen baldigen Machtantritt politischer Extremisten hinaus: Marine Le Pen auf der rechten Seite oder Jean-Luc Mélenchon auf der linken Seite.

Der französische Präsident erkennt nicht, wie unpopulär und politisch isoliert er ist, und wie sehr es Le Pen und Mélenchon eilt. Der nächste Regierungssturz ist programmiert, und irgendwann wird es auch für Macron zu viel sein. Er müsste einen verantwortungsvollen Nachfolger oder eine Nachfolgerin aufbauen, er müsste die moderateren Parteien in eine Allianz führen. Nichts von dem geschieht. Und je länger Macron im Elysée-Palast verharrt, desto stärker wird die radikale Opposition rechts oder links – beide verheerend für das ohnehin geschwächte Europa.

Macron sieht die Gefahr nicht. Er merkt nicht, dass er, der grosse Problemlöser von 2017, heute selbst das Problem ist. (aargauerzeitung.ch/lyn)  

an Denkanstoß in den Raum stellen möchte:

In Europa herrscht zurzeit helle Aufregung, weil mit Trumps Aufstieg den vormals so wunderbaren transatlantischen Beziehungen der Boden entzogen worden ist.

Nun gibt es links und rechts von Kontinentaleuropa nur noch politische "Feinde" - Trump im Westen und Putin Osten, wobei beide auch noch am gleichen Strang ziehen.

Also versucht das international zunehmend isolierte Europa mit gigantischer, billionenschwerer Aufrüstung seinen angestammten Platz in der Welt nunmehr militärisch zu behaupten.

Die neue Massivaufrüstung in Verbindung mit Kurzhalten der Bevölkerungen im Sozialen - obendrauf kommt noch generelle Wirtschaftsschwäche - erzeugt in Europas Wahlvolk jedoch zunehmend Unmut. Folge: Allerorten sind extremistische Parteien auf dem Vormarsch - und in Italien sogar schon an der Macht.

Während das EU-Parlament und selbstergriffene Granden wie Macron und Merz außenpolitisch mit "jetzt-erst-recht"-Dünkel weiterhin in den (ausgetretenen) Fußstapfen der Biden-Regierung forttraben - inkl. immer stärkerer Involvierung in den Ukrainekrieg, der nunmehr europäische Chefsache werden soll -, wird das kurz gehaltene und in Dauerwirtschaftskrise darbende Wahlvolk immer stärker verprellt. Als Antwort wählt es rechts.

Man sieht es in D. ganz deutlich am AfD-Erfolg: Die AfD ist ist mit über 20% bereits zweitstärkste Partei - und wird politisch bedrohlich, wie Merzens hastig vorgezogene Grundgesetzänderungs-Abstimmung zeigt. In Italien ist der politische Rechtsruck mit Meloni bereits vollzogen; Meloni war sogar in persona bei Trumps Antrittsfeier im Weißen Haus. Und wenn Macron so abgehoben weiter macht wie bisher (siehe letzte 3 Posts), dann ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis auch in Frankreich eine LePen-Regierung an die Macht kommt.

Und nun meine angekündigte provokante These:

Europa reagiert auf die Trump-Krise, indem es umso entschlossener auf Bidens Pfad der (Kriegs-)Tugend weitermacht. Außenpolitik - speziell Richtung Russland - erhält immer stärkeres Gewicht. Die EU-Wirtschaft geht derweil immer stärker den Bach runter, auch weil die im Biden-Kotau verhängten Russlandsanktionen Europas Wirtschaft stark zusetzen (inkl. Inflationsschub).

Die Antwort der Wähler ist der oben genannte Rechtsruck.

Ein kurioses Ende dieses Konfliktes wäre, wenn sich Europa infolge des kommenden (soweit nicht schon umgesetzten) Rechtsrucks plötzlich nicht mehr in "Gesinnungs-Rivalität" mit Trump-Amerika und Putin-Russland befindet. Stattdessen entsteht eine neue Rivalität zwischen Europas Wahlvolk, das nach rechts driftet, und dem offiziellen EU-Kurs, der immer noch an den politischen Prämissen der (abgewählten) US-Demokraten (speziell Biden) festhält.

Wenn die Herrschenden in der EU (EU-Kommission, Macron, Merz) nun auch noch den Rückhalt der Wähler verlieren, stehen sie dreifach isoliert da: Isoliert von USA, Russland und nun obendrein vom eigenen Wahlvolk. Mal abgesehen davon, dass das Wahlvolk natürlich "das Falsche" gewählt hat.

Der Kompromiss könnte dann so aussehen, dass die EU - auf "Druck von unten" - auf die neue Allianz Trump-Putin zugeht und damit die hektisch beschworene Rivalität und Selbstbehauptungs-Paranoia ad acta legt: Plötzlich ziehen "überraschend" alle am gleichen Strang. Selensky würde das natürlich überhaupt nicht passen, daher würde er wohl rechtzeitig via Neuwahlen "ersetzt".  

Ich stimme dem US-Vizepräsidenten J. D. Vance zu, der in München sinngemäß gesagt hat: Zu den Grundprinzipien jeder Demokratie zählt, Wahlergebnisse auch dann vorbehaltlos anzuerkennen, wenn das Wahlvolk nicht im Sinne der gerade Herrschenden abgestimmt hat.

Das Grundprinzip der Demokratie ist, dass "alle Macht vom Volke ausgeht". Egal wie "blöd" die gerade herrschende Obrigkeit das Wahlergebnis finden mag.

Es steht einer demokratisch gewählten Obrigkeit , die per Definition immer nur temporär an der Macht ist, nicht zu, den Wählerwillen, der sich in den Stimmabgaben offenbart, zu diskreditieren - und schon gar nicht im  gegenwärtig gepflegtem hochaggressiven und teils destruktiven Stil. Denn der das ist per se äußerst undemokratisch.

Wer mit undemokratischen Machenschaften die Demokratie "verteidigen" will, macht sich nur lächerlich. Und genau darauf hat Vance hingewiesen.
 

Wenn die Wähler nicht überzeugt sind von der Güte der Regierung, sollten sich Wege finden, wichtige Weichenstellungen zu prolongieren.  

Macron wurde demokratisch gewählt, so dass diese Diskussion um die Beliebtheit, ein Totschlagargument für mich ist. Ein Staatschef muss keinen Beliebtheitswettbewerb gewinnen, sondern muss die Schritte gehen, die nötig aber oftmals unpopulär sind. Gerade im Hinblick der Staatsverschuldung haben die zurückliegenden Staatschefs nie den Mut gehabt, Reformen durchzusetzen. Macron hat diesen Mut und bezahlt dies mit einer Unbeliebtheit. Dabei fordert er im Prinzip nur Dinge ein, die in Dtl. Normalität sind.

Macron hat die Außenpolitik auch nicht für sich entdeckt um von inneren Problemen abzulenken, wie du es hier unterstellst. Es war eines seiner Kernthemen, mit denen er in den Wahlkampf gegangen ist. Er strebt von Beginn an ein stärkeres und selbstbewusstes Europa an. Doch Deutschland unter der damaligen Kanzlerin Merkel hat faktisch dankend abgelehnt und diese Vorstellungen nicht geteilt.
Genau dieser fehlende Mut und Naivität die wir damals bis Heute an den Tag gelegt haben, fällt uns Heute auf die Füße.

Hätten wir Dtl. die Vorstellungen Macrons mutig unterstützt, wären wie Heute bezüglich einer europäischen Armee deutlich weiter, wären wir Heute in einer deutlich besseren Verhandlungsposition.


Und was die Beliebtheit von Merz angeht....
Ich bin wahrlich kein Freund von Merz, doch finde ich, sollte man ihn erstmal eine Chance geben, bevor man urteilt. Bislang macht er das meiner Meinung nach relativ gut.
Er wird Dtl. wieder auf den Wachstumspfad bringen, auf dem sich viele Herausforderungen unserer Zeit ( u.a. Klimawandel ) sehr viel leichter lösen lassen werden.
Er rüstet Dtl. nach langen Jahren der Abrüstung und des Verfalls endlich wieder auf, so dass unsere Sicherheit und vor allem die Sicherheit unserer Kinder gewahrt bleibt.
Er ist überzeugter Europäer und könnte vor allem die eher schwierigen Beziehungen zu Frankreich deutlich verbessern, was in unser aller Interesse ist.

Meine Prognose ist, dass Merz in der Beliebtheit mit der Zeit steigen wird und er in 4 Jahren wiedergewählt werden wird. Denn Merz wird Derjenige sein, der Dtl. nach langen Jahren des schwachen Wachstums und der Stagnation, in Europa wieder zum Konjunkturmotor gemacht hat. Er wird Derjenige sein, der Dtl. und Europa wieder mehr Gehör verschafft hat. Dtl. wird international wieder als handlungsfähig, richtungsweisend und stark empfunden werden.

 

Ich frage mich manchmal, wie naiv man sein muss, um solchen Blödsinn zu glauben?

Politische Würdenträger die Demokratie propagieren, gleichzeitig aber genau diese Demokratie selbst verhöhnen und schrittweise abschaffen und trotzdem Leute finden, denen sie ihre Politik als Demokratie verkaufen. Unfassbar dieses hohe Maß an Naivität, wobei es schon an Dummheit grenzt.

 

Danke für die inhaltlich karge, dafür umso heftiger unter die Gürtellinie schießende Replik.

Es ist die in der Politik und auch hier im Thread zunehmend verbreitete Ungehörigkeit bzw. Kommunikations-Masche, Menschen mit abweichender, aber wohlbegründeter Meinung mit passenden Negativattributen (siehe Überschrift) als Vollpfosten hinzustellen. Die Beschimpfungen ersetzten dann weitgehend die inhaltliche Auseinandersetzung. Eine sehr bequeme, selbstgefällige Nummer.

Psychologen würden dir raten, es doch mal mit "gewaltfreier Kommunikation" zu versuchen ;-)

Oder wurdest du gar in diesem Stilmittel von jemandem gecoached? ;-)

Bei missliebigen Politikern wird inzwischen lauthals von Verbrechern gesprochen. Dabei wird freilich - selbst bei amtlich verurteilten Kriegsverbrechern - immer noch sorgsam zwischen "gut" und "böse" unterschieden.

Der Böse ist in Deutschland seit über 100 Jahren im Zweifel immer "der Iwan". Lediglich unter Willy Brandt gab es ein paar Jahre Verschnaufpause.  

https://www.zeit.de/2025/11/...n-russland-ukraine-wolodymyr-selenskyj

Trump
Womit der leider recht hat

Trumps Umgang mit Selenskyj ist so grässlich, dass man den US-Präsidenten gern ausschließlich verurteilen möchte. Aber dann übersieht man etwas Wesentliches.

...Und wenn Trump es kategorisch ablehnt, US-Truppen in der Ukraine als Sicherheitsgarantien zu stationieren, genau wie Biden vor ihm, weil er der Meinung ist, dass er sonst einen bewaffneten Konflikt mit Russland und somit den Dritten Weltkrieg riskiert, dann macht Trump ausnahmsweise tatsächlich den Job, für den er gewählt und vereidigt wurde.  

Beziehst du diese Beschimpfungen auch auf den von mir inhaltlich zitierten amerikanischen Vizepräsidenten J. D. Vance?

Vance ist ein an der renommierten Yale University promovierter Jurist.

Ich weiß zwar nicht, ob und wo du promoviert hast, aber gerade bei Ivy-League-Juristen aus USA sollte man mit Pauschalverurteilungen eher vorsichtig sein ;-)  

'Ich stimme dem US-Vizepräsidenten J. D. Vance zu, der in München sinngemäß gesagt hat: Zu den Grundprinzipien jeder Demokratie zählt, Wahlergebnisse auch dann vorbehaltlos anzuerkennen, wenn das Wahlvolk nicht im Sinne der gerade Herrschenden abgestimmt hat.'

Hatte der nicht vor vier Jahren versucht, gemeinsam mit Trump eine Wahl zu stehlen weil die falschen gewählt wurden ?

Deine Argumentation ist nicht schlüssig. Hier beißt sich die Katz immer wieder in ihren Schwanz.

Du zitierst JD Vance, genau den JD Vance, der für eine unverblümte Meinungsfreiheit eintritt und Europa diesbezüglich kritisiert, ein JD Vance der dafür einsteht, dass Hass und Hetze gegen Andersdenkende nicht mehr moderiert wird. Mark Zuckerberg von Facebook hatte erst Neulich kommentiert, dass das unter die Gürtellinie gehen, doch ganz erfrischend sein kann.

Und jetzt beschwerst du dich, weil dir ein Andersdenkender seine Meinung unverblümt vor den Latz knallt. Dabei ist dass, was ich geschrieben habe, zumal ich es nicht persönlich auf dich bezogen, sondern verallgemeinert geschrieben habe, noch sehr harmlos gegen das, wofür JD Vance steht.


Gleiches gilt mit der Demokratiekritik an Macron. Auch hier zitierst du JD Vance, der zu der Clique gehört, welche noch vor Jahren die US-Wahlen nicht anerkannt hat und sich die Macht ohne Wahlen aneignen wollten. Du unterstützt Jene, die Wählern einen Gewinn in  Aussicht gestellt haben, wenn sie Trump wählen würden. Zwar ist die Einflussnahme über Wahlwerbung in den USA nicht Neu und wird auch beiderseits betrieben, doch erreicht das Dimensionen, welche mit einer freien und fairen Wahl nichts mehr zu tun haben.

Wenn man Jemanden zitiert, der die Demokratie selbst mit Füßen tritt um damit das Demokratieverständnis zu kritisieren, dann ist das für mich schlicht und ergreifend Dummheit.  

macht die Taten eines Menschen nicht richtiger. Es macht einen Menschen auch nicht zwingend klüger oder gar klug. Jemand mit geringem Bildungsniveau kann klüger sein als Jemand mit hohem Bildungsniveau.

Am Ende des Tages zählt nicht der IQ oder Bildungsgrad, sondern die Entscheidungen die man trifft und Taten die man begeht.  

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/...-4418-a8a7-359abacd7065

Deutsche Industrie
Aus Kostengründen ins Ausland

Vor allem die Chance auf kostengünstigere Produktion zieht Firmen ins Ausland. Das Kostenargument steht bei Industrieunternehmen so hoch im Kurs wie seit der Finanzkrise 2008 nicht mehr, zeigt eine DIHK-Umfrage.


Industrieunternehmen verlagern zunehmend aus Kostengründen Produktion ins Ausland. Bei den Gründen für Auslandsinvestitionen nannten in einer Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) 35 Prozent der Unternehmen das Motiv Kostensenkung – das sei der höchste Wert seit der Finanzkrise 2008.

„Wenn Unternehmen zunehmend ins Ausland abwandern, weil hohe Energiekosten, lähmende Bürokratie und eine steigende Steuerlast ihnen hierzulande die Luft abschnüren, ist das ein gefährliches Signal“, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier (55).

Die Ergebnisse kommen mitten in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD. In ihrem Sondierungspapier hatten die Parteien Entlastungen für Unternehmen versprochen. So sollen die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß gesenkt und Netzentgelte halbiert werden....

..."Wir stehen an einem Wendepunkt: Deutschland verliert als Investitionsstandort rapide an Boden“, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Treier. Traditionell dienten Auslandsinvestitionen lange Zeit vor allem der Markterschließung. Diese Motivation bleibe relevant, liege aber mit 30 Prozent nur noch auf dem langjährigen Durchschnittsniveau.

Die Eurozone bleibe mit 64 Prozent der Nennungen zwar die wichtigste Region für Investitionen, doch Nordamerika gewinne weiter an Attraktivität. Der Anteil der Unternehmen, die dort investieren wollen, sei von 45 auf 48 Prozent gestiegen.
 

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-03/...aten-umfrage-tiefpunkt

Die Zustimmung zur Demokratischen Partei in den USA ist auf einen neuen Tiefpunkt gefallen. In der jüngsten Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders CNN kommt sie nur noch auf 29 Prozent. Das sei der niedrigste Wert seit Beginn der CNN-Umfragen 1992, berichtete der Sender.

Nach der Niederlage von Spitzenkandidatin Kamala Harris bei der Wahl im November und dem Amtsantritt des Republikaners Donald Trump im Januar fehlt den Demokraten eine klare Führung. D  

https://www.bbc.com/news/articles/c0q198zyppqo

Ukrainian soldiers fighting in Russia's Kursk region have described scenes "like a horror movie" as they retreated from the front lines.

The BBC has received extensive accounts from Ukrainian troops, who recount a "catastrophic" withdrawal in the face of heavy fire, and columns of military equipment destroyed and constant attacks from swarms of Russian drones.  

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...eiter-zusammen-article25634341.html

Das Ifo-Institut blickt ernüchtert auf das laufende Wirtschaftsjahr. Die Münchner Forscher rechnen nur noch mit einem Minimalwachstum. Hoffnung auf Konjunkturimpulse macht den Experten das Schuldenpaket der werdenden Regierung.

Das Ifo-Institut hat seine Prognose für die Entwicklung der deutschen Wirtschaft im laufenden Jahr auf ein Wachstum von 0,2 Prozent gesenkt. Im Winter waren die Münchner Wirtschaftsforscher noch von einem Plus von 0,4 Prozent ausgegangen. Erst 2026 sehen die Ifo-Experten mit 0,8 Prozent wieder etwas mehr Potenzial. Alle Werte beziehen sich auf das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt.

 

In den USA sind die Rahmenbedingungen attraktiver, weil der Staat jedes Jahr massiv Geld in die Industrie und Wirtschaft pumpt, u.a. um die Strompreise niedrig zu halten.

Dagegen können wir in Dtl. nunmal nicht mithalten, weil wir Strom nicht vergünstigen können, weil wir uns das bei unserer restriktiven Haushaltspolitik nicht leisten können.

Auch die Bürokratie lässt sich ohne nennenswerte Investitionen nicht so leicht abbauen. Ein Kernproblem stellt hier die unterentwickelte Digitalisierung dar, mit der man bürokratische Prozesse wesentlich vereinfachen und automatisieren könnte.

Deshalb auch das Sondervermögen, damit wir die nötigen Rahmenbedingungen wieder schaffen können.
Sollte Trump seinen Sparkurs weiter fortsetzen, so werden sich die Rahmenbedingungen in den USA verschlechtern und wahrscheinlich auch die niedrigen Energiepreise nicht mehr zu halten sein.
Gleiches gilt für China, auch hier ist die Neuverschuldung sehr hoch.

 

...und so weiter und so Ford.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/...Deutschland-ab-article25635771.html