Der unaufhaltsame Verfall der SPD

Da wird Clement deutlich:

..... "Ich habe nicht aufgerufen, hier die SPD nicht zu wählen. Ich habe eine sehr pointierte, sehr ernsthafte, sehr harte Stellungnahme abgegeben nach einer Interview-Äußerung von Frau Ypsilanti, in der sie in der "WELT" vor meinem Kommentar erklärt hatte, dass die SPD keine Großkraftwerke mehr akzeptieren werde, und zwar weder Kohle- noch Kokskraftwerke oder nukleare Anlagen.

Das habe ich als unverantwortlich bezeichnet und gesagt, das muss korrigiert werden, das muss man abwägen, das muss man auch in seinen Wahlentscheidungen abwägen. Ein solcher Kommentar lässt natürlich die Reaktion von Frau Ypsilanti oder von Herrn Beck zu, der damals Parteivorsitzender war, zu sagen: In der Sache hat der Kerl Unrecht. Das ist doch ziemlich simpel, wie man damit umgeht.

Stattdessen hatte man sich entschieden, mich zum Lobbyisten zu erklären und anschließend ein Parteiordnungsverfahren in Gang zu setzen. Das ist doch der Sachverhalt. Und ein solcher Sachverhalt wirft die Frage auf, wie es denn steht mit dem Umgang in der Partei und mit der Meinungsfreiheit. Und ich bekomme heute von Verlegern und anderen die Frage gestellt: Ja, wie ist denn das, wissen die das nicht in der Sozialdemokratie, dass es mindestens eine Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit auf der einen Seite und der Disziplin - und der Solidarität meinetwegen - innerhalb einer Partei gibt? Wissen sie nicht, dass eine liberale Partei, als die sich die SPD - eine freiheitliche Partei, als sie Willy Brandt immer charakterisiert hat, "Freiheit ist das Wichtigste" hat er zum Schluss gesagt - dass man dann eine Abwägung zugunsten der freiheitlichen Meinungsäußerung vornehmen muss? So, das sind ernsthafte Fragen." ......

Das ganze Interview in
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/883779/

 

Kiiwii geht nicht um Rechthaberei,wir haben unds der 69 wegen wohl etwas mißverstanden,das hier meine Rechnung und Zahlen,aber kein Grund für neuerliche Debatte.

"Nach den offiziellen Zahlen,die mir vorliegen...sieht es so aus:

Obama: Er erhielt 66.882,230 Stimmen; das entspricht 53 % der Stimmen !

MC Cain: Er bekam 58.343,671 Stimmen; sprich 46 % !

Soweit so gut,nur mir gings um die entscheidende Zahl der Wahlmänner,da liegt offfenbat das Misverständnis,Kiiwii wie Ich haben uns ja die Nacht um die Ohren gehauen,um zu sehen,ob die kritischen Staaten denn nun an Obama oder MC Cain fallen.

Von insgesamt 538 Wahlmännern,erhielten:

Obama:  365 Stimmen
MC Cain:173 Stimmen

Wenn ich jetzt nicht ganz falsch gerechnet habe,dann komme ich auf 67,844 % gerundet für Obama,also knapp daneben meinerseits...
und auf gerundet 32,156 % an Wahlstimmen für MC Cain "

nicht geschrieben. Jeder, der die Zahlen nicht kennt und Deinen Text unvoreingenommen gelesen hat, hätte angenommen, Obama hätte 69% Wählerstimmenanteil.
OK, nun wissen wir, was Du gemeint hast.
 

warum macht Ihr euch es denn so schwer.

Die SPD muß einfach wieder einen sozialen Kurs einschlagen,und wieder mehr für´s Arbeitervolk tun,und sich ganz von der CDU abgrenzen,geschweige denen Ihre Politk machen.

Und prompt wird es wieder Aufwärts gehen,und die Linken,ach da redet dann keiner mehr von.

Das ganze Alte gesocks,von Münte bis hin zum Struck,die müssen weg.

Basta

einschlagen..."

...tja, wenns bloß soo einfach wär...

Nach dem Debakel bei der Hessen-Wahl greift die SPD zu drastischen Mitteln. Der nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Reinhard Schultz verlangt von seiner Partei, die Linke mit allen Mitteln "zu bekämpfen und zu vernichten". Schulz begründet den Schritt mit Parallelen der Linken zur rechtsextremen NPD.

Der nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Reinhard Schultz hat von seiner Partei verlangt, "die richtigen Lehren aus dem Hessen-Debakel zu ziehen".

Dazu gehört, so sagte Schultz der "Leipziger Volkszeitung", die Erkenntnis, "dass die SPD für die gesellschaftliche Mitte im Fall einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht mehr wählbar ist".

Entweder, die Linkspartei habe "über mehrere Jahre zuverlässig den Nachweis der Demokratie-Treue, der außenpolitischen Bündnistreue und des politischen Realismus abgelegt oder: Die SPD bekämpft die Linkspartei und vernichtet sie Schritt für Schritt."

Schultz erinnerte daran, dass die NPD eine Zeit lang in einigen westdeutschen Landtagen gesessen sei. "Die CDU ist mit dieser Herausforderung trotz aller Versuchungen sehr gut fertig geworden. Sie hat als eher rechte Volkspartei politische Integrationsaufgaben am rechten Rand. Die SPD hat dieselbe Aufgabe am linken."

Von seiner Partei erwarte er zudem inhaltliche Klarheit und Sinn für die soziale und wirtschaftliche Machbarkeit: "Ausflüge in technisch nicht machbare ökologische Phantasien oder in nicht finanzierbare sozialpolitische Betüttelungsprogramme ohne Gegenleistung sind das Privileg von sektenähnlichen Lobbygruppen, aber nicht das Recht einer linken Volkspartei, die für die Menschen heute und in der Zukunft Verantwortung hat."


Hessischer SPD-Vize rät von Koalitionsaussage ab

Der stellvertretende hessische SPD-Vorsitzende Manfred Schaub rät seinen Parteifreunden in anderen Ländern und im Bund, auf Koalitionsaussagen zu verzichten.

Einen Tag nach der Hessen-Wahl, bei der die SPD historisch schlecht abschnitt, sagte er der "Frankfurter Rundschau": "Keine Koalitionsaussage. Das ist der wichtigste Rat. Der zweite Rat ist: Klarer auf das eigene Profil und die eigenen Themen setzen."

Die SPD hatte nach der Landtagswahl vor einem Jahr vergeblich versucht, eine von der Linken tolerierte rot-grüne Landesregierung in Hessen zu bilden. Der Landtag musste deshalb vorzeitig neu gewählt werden.

Angesichts der absehbaren schwarz-gelben Regierung in Hessen rief der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin die SPD zu einem verstärkten Kampf gegen die Union vor der Bundestagswahl auf.

"Wir lassen es der SPD nicht durchgehen, dass sie rot-grün blinken, um dann schwarz-rot als Leichtmatrosen bei Frau Merkel anzuheuern", sagte der Fraktionsvize mit Blick auf eine mögliche Neuauflage der großen Koalition im Bund.

"Nur starke Grüne verhindern Schwarz-Gelb und verlegen Steinmeier den Weg, sich in die große Koalition zu schleichen." Trittin forderte: "Die SPD muss Stärke gewinnen, ohne bei den Grünen zu wildern. Sie sollte ihre Energien auf den Wahlkampf gegen die CDU konzentrieren."


CDU und FDP nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Nach ihrem Wahlsieg in Hessen nehmen CDU und FDP am heutigen Dienstag Koalitionsverhandlungen auf. Eine Gruppe der Christdemokraten unter Leitung von Ministerpräsident Roland Koch will dazu am Nachmittag im Wiesbadener Landtag mit Vertretern der Liberalen zusammenkommen.

CDU und FDP verfügen zusammen über die absolute der Wählerstimmen. Die Christdemokraten kamen auf 37,2 Prozent, die Liberalen auf 16,2 Prozent. Die SPD stürzte auf 23,7 Prozent ab, die Grünen erreichten auf 13,7 Prozent, die Linke schaffte mit 5,4 Prozent den Einzug in den Landtag.

Derweil künftige der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nach dem Wahldebakel seiner Partei eine personelle Neuaufstellung an. Am Montagabend wurde er zum Spitzenkandidaten für den künftigen Parteivorsitz nominiert. Für Ende Februar ist der nächste reguläre Parteitag der Hessen-SPD geplant, auf dem Schäfer-Gümbel zum neuen Vorsitzenden gewählt werden soll.

http://www.welt.de/politik/article3057134/...artei-zu-vernichten.html  

Schulz begründet den Schritt mit Parallelen der Linken zur rechtsextremen NPD.

Na wo er recht hat da hat er recht.  

vernichten? Wie wollen die das hinbekommen? Blödsinn, die werden sich irgendwann mit denen einlassen müssen, anders können sie Zukunft Politik nur noch zweitrangig gestalten, nämlich als Juniorpartner der Union in eine rgroßen Koalition. Wie man Politik mit der Linkspartei richtig macht, zeigt der Wowereit in Berlin.  

ma ein beispiel von berlin

der dortige rot/rote senat hat in 08 bei wieder leicht steigenden schülerzahlen
etwa 2000 lehrer-stellen abgebaut!

im übrigen hat kaum eine deutsche stadt mehr schulden als berlin
de-facto is berlin Pleite
und bekommt vom bund deshalb knete ohne ende!

der rot/rote senat als hauptanteilseigner  der dortigen landesbank hat dafür gesorgt
dat die schulden von jahr zu jahr weiter stiegen
haben nämlich ooch - wie fast jeder mitanteilseigner von banken überall -uff große us-gewinne gehofft
hat leider net funktioniert

jezt redet wowereit von altlasten und sparprogrammen

wer leidet -  an erster stelle - die kinder und die bildung!

wat nutzt ein kostenloses mittagessen - wenn die klassenstärke in den letzten 3 jahren von
24 uff 32 kinder gestiegen ist?
aufgrund von sparmaßnahmen und lehrer-freistellungen deshalb die schulstundenausfallquote enorm gestiegen ist!

wenn du dat als richtungsweisend für die zukunft für erstrebenswert erachtest - dann gute nacht!

PS.
dat war nur ein beispiel

thema wasserwerke, u-bahn, immos  etc..... wurden verjuchheiert ::::
abba dat würde jezt den rahmen sprengen

fazit

eine rot/rote regierung bringt ooch nur unglück!  

SPD und die Linke beweisen in Berlin schon seit Jahren ihre Unfähigkeit. Bin mal gespannt, wie viele Jahrzehnte noch die Politik Diepgens als fadenscheinige Ausrede für deren Unfähigkeit herhalten soll.  

es nicht um politische Inhalte sondern um die Strategie. Die SPD kann auf lange Sicht nicht ohne die Linkspartei, los werden kann sie die nicht mehr. Deshalb werden sie die Linkspartei irgendwann in die Regierungsbildung einbinden. Müntes Wort (ohne die Linkspartei) gilt nur für 2009, danach nicht mehr.  

wie sie beiden roten berlin weiter zu grunde richten. die linken scheinen ja auf marode, graue gebäude und löchrige straßen zu stehen. sind das ja noch aus ddr zeiten gewohnt!  

 

ich kenne die roten schon lange. bis heute sind sie allerdings nicht besser geworden!  

du hast rübergemacht? Wo bist du jetzt?  

inhaftierung auf freien fuss gesetzt worden. seit dem lebe ich in münchen.

galube für ne flucht aus dem megaknast hätte ich das zeuch nicht gehabt.

aber ich verstehe die leute echt nicht. wie können die genau die selben dreckschweine wieder wählen wo sie doch von denen all die jahre völlig endmündigt wurden?  

du hast berlin als positives beispiel für gute zusammenarbeit von rot/rot
dargestellt!
ich habe dir beispiele für gute zusammenarbeit gebracht!

jetzt geht es dir nicht um politische inhalte - sondern um die strategie

wie kann man dat eigentlich tennen?
dat is mir total schleierhaft!
liegt vielleicht daran - dat ich von politik keine ahnung hab


ob die spd mit der linken kann odda nich is mich persönlich wurscht

die können nämlich beide nix!

zumindest mehr als deutlich weniger
als die landesregierungen der süd-deutschen länder!

mußte ma den länderfinanzausgleich beleuchten
vielleicht geht dir dann ein licht auf  

der roten an.
stickpunkte: spreedreieck, fh tempelhof etc.

die typen haben von tuten und blasen keine ahnung. aber schwul und das ist auch gut so. DAS allein reicht aber nicht; leider!  

B1 odda B2 (gelbes E) sacht dich dat wat?  

kennzeichnung von baustoffplatten!  

wie kann man dat eigentlich tennen? dat is mir total schleierhaft!

Mein Posting bezog sich auf die Äußerung des SPD-Mannes Schultz, die Linke mit allen Mitteln "zu bekämpfen und zu vernichten". Das hat die SPD versucht, es funktioniert nciht, wie man gesehen hat. Deshalb habe ich geschrieben, daß ihnen keine Wahl bleibt, als sich für eine Zusammenarbeit mit den Linksn zu öffnen, wenn sie zukünftig ihre Politik durchsetzen wollen. Als Beispiel habe ich die Berliner Landesregierung genannt, in der die Zusammenarbeit ohne große Reibungen klappt. Die Inhalte einer solchen Politik sind ein ganz anderes Thema. Natürlich kann man das trennen, wenn man die strategische Ausrichtung der SPD abstrakt udn unvoreingenommen betrachtet.  

kater - falsch -  dann muss i leider annehmen - du warst kei pH

wotzen -  wie sie meinen - bin dann eben politisch unterbelichtet  

Nochmal erklär ichs nicht. Scheinbar fehlt dir das Abstrahierungsvermögen.  

dat wirds sein
wobei mich nich klar is - wat dat überhaupt is  

bedeutet, daß dir beim Thema SPD & Linkspartei sofort der Kamm schwillt und du es nicht schaffst, die Optionen der SPD aus deren Sicht zu betrachten.