Cuba - Schluessel zum Weltkrieg?
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neuester Beitrag: 22.12.09 22:45
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eröffnet am: | 19.08.08 09:52 von: | StockEXchan. | Anzahl Beiträge: | 191 |
neuester Beitrag: | 22.12.09 22:45 von: | heavymax._. | Leser gesamt: | 16376 |
davon Heute: | 1 | |||
bewertet mit 21 Sternen |
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nicht lebe. Und sorry das ich nicht das große Verlangen habe unsere WErte, Standards
und Demokratie in alle welt zu verbreiten. Mir reicht es wenn wir dies in
Europa haben. Wichtig ist doch eigentlich nur das wir wirtschaftlich erfolgreich
zusammenarbeiten. und das funktioniert glaub ich ganz gut wenn ich mir die
stetig steigenden Handelsbeziehungen mit Russland anschaue.
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dazu brauchten sie wohl noch 100 Jahre... Nein es wird einfach wieder ein
gleichgewicht der Kräfte geben, wobei sich die Machtzentren nach Eurasien
verschieben werden. Die Amis werden immer noch ne Weltmacht sein aber nicht
mehr die einzige.
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ein liberaler (sozialer)Kapitalist...*ggg*Aber wie gesagt was Russland bei
sich macht ist mir wurst, solange es nicht unsere Lebensweise tangiert.
Von daher lasst den Russen ihren autoritär geführten Kapitalismus und wir haben
unsere Demokratie. Wo ist das Problem?
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Von wegen. ich wollte neulich 20 Jahre alte Cubanische "Montecristo" bei ebay verkaufen (nur Deutschland), keine 24 Stunden später war die Auktion mit einem strengen Hinweis auf das Embargo gecancelt!
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~ ~ Die Tyrannei begnügt sich nicht, ihr Werk nur halb zu tun ~ ~
Meine Meinung. Keine Empfehlung. Eigenes Risiko.
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provoziert und immer weiter in ihren Machtbereich vordringt wirkt man dem
nicht grad entgegen. Das erhöht nur die Gefahr und wirkt eskalierend.
Für uns heißt das wir müssen uns schnellst möglich unabhängiger von ÖL und Gas aus Russland machen. z.B durch erneuerbare Energien, Atomkraft und andere Lieferländer.
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Zuletzt waren in der amerikanischen Politik Stimmen laut geworden,
die ein Überdenken der bilateralen Beziehungen forderten.
Zu den Kritikern des Bush-Kurses zählt etwa der demokratische Präsidentschaftsbewerber Barack Obama. Bush selbst ist noch bis Januar im Amt."
aus:
http://www.handelsblatt.com/politik/international/...gen-kuba;1401403
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USA isolieren Russland
Trotz einer erneuten Zusage des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, seine Truppen bis Freitag aus Georgien abzuziehen, haben die USA ihre Kritik an Russland verschärft. Außenministerin Condoleezza Rice warnte Moskau davor, sich mit seinem Verhalten international zu isolieren. "Russland wird mehr und mehr zum Geächteten in diesem Konflikt", sagte Rice.
Im Sicherheitsrat blockierte Russland erneut die Verhandlungen über eine Erklärung zum Kaukasus-Konflikt. Russland werde nicht für den von Frankreich eingebrachten Resolutionsentwurf stimmen, sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin.
Tschurkin warf den westlichen Ländern vor, sie hätten die Resolution mit "Propaganda" beladen. Erst wenn die Sicherheit der russischen Friedenskräfte gewährleistet sei, könne sich das Militär zurückziehen. Der Resolutionsentwurf fordert ausdrücklich die territoriale Integrität Georgiens, die in dem mittlerweile von allen Konfliktparteien unterzeichneten Sechs-Punkte-Plan nicht angesprochen ist.
"Russland vernichtet Chance auf Integration"
Die US-Regierung zeigte sich skeptisch, ob Russland seine erneute Rückzugszusage einhalten werde. "Sie haben nicht einmal drei oder vier Tage gebraucht, um nach Georgien zu kommen. Und es sollte wirklich nicht drei oder vier Tage dauern, wieder abzuziehen", sagte Präsidentensprecher Gordon Johndroe. Russland verletze "eindeutig" das von der EU ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen mit Georgien, sagte Rice dem Sender CBS. Damit "vernichte" Russland seine Chance auf eine Integration in internationale Institutionen.
Frankreich hatte im Namen der Europäischen Union einen neuen Textentwurf in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der auch von den USA unterstützt wurde. Darin wird die Verbundenheit der Mitgliedsstaaten mit der "Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Georgiens" zum Ausdruck gebracht. Zudem fordert der Text den "unverzüglichen Rückzug" der russischen Truppen auf ihre Standpunkte vor dem Beginn der Kämpfe und die Rückkehr der georgischen Truppen in die Militärstützpunkte des Landes.
Tschurkin monierte, dass der Text nur zwei von sechs Punkten des Friedensplans enthalte, den Moskau und Tiflis in der vergangenen Woche unterzeichnet hatten. Den Verweis auf die "territoriale Integrität" Georgiens wollte Russland bereits in der Vergangenheit nicht akzeptieren. Medwedew hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zuvor zugesichert, dass Russland eine Resolution auf Grundlage des Sechs-Punkte-Friedensplans unterstützen werde. Der UN-Sicherheitsrat versucht seit Tagen vergeblich, sich auf eine Erklärung zum Kaukasus-Konflikt zu einigen. Als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat hat Russland Veto-Recht.
Abzug nun bis Freitag
Zuvor hatte Russland erneut einen Truppenabzug in Aussicht gestellt. Medwedew sicherte dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Dienstag einen weitgehenden Abzug der russischen Truppen aus Georgien bis Freitag zu. In einem Telefongespräch habe Medwedew mitgeteilt, dass der Abzug am Donnerstag und Freitag mit Ausnahme von 500 Soldaten beendet werde, teilte der Elysée-Palast mit. Diese blieben zur Umsetzung der im Friedensplan vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen nach Angaben Medwedews auf georgischem Gebiet stationiert.
Der britische Außenminister David Miliband warf Russland vor, seine Versprechen nicht einzuhalten. Dass Russland seine Truppen nicht abziehe, sei nicht nur "gravierend" für Georgien, sondern auch für das Ansehen Russland in der Welt, sagte Miliband nach einem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in Tiflis. Medwedews Versprechen, bis auf 500 Soldaten alle Truppen aus Georgien abzuziehen, sei bereits das dritte dieser Art.
NATO warnt Russland
Am Dienstag verlangten NATO und EU von Russland den sofortigen Truppenabzug aus Georgien. Bei einem Krisentreffen warnten die NATO-Außenminister Medwedew vor einem Wortbruch. "Die Zukunft unserer Beziehungen wird davon abhängen, welche Schritte Russland unternimmt, um das Abzugsversprechen einzulösen, das Präsident Medwedew gegeben hat", sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Brüssel. Bis zum Abzug werden die direkten Kontakte der westlichen Allianz zu Russland im NATO-Russland-Rat auf Eis gelegt. Die Minister schufen zudem ein ständiges Gremium für engere Kontakte mit Tiflis, die NATO-Georgien-Kommission.
N-TV 20.8.08
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Russland plant Raketenabwehr
US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihr polnischer Kollege Radoslaw Sikorski wollen heute in Warschau das Abkommen über die Stationierung von Teilen des amerikanischen Raketenabwehrschilds in Polen unterzeichnen. Zudem soll eine politische Beistandserklärung verkündet werden. Bei der Zeremonie im Warschauer Regierungssitz sollen auch Regierungschef Donald Tusk und Staatspräsident Lech Kaczynski anwesend sein.
Offenbar in Reaktion auf die Unterzeichnung verkündete die russische Regierung, sie wolle gemeinsam mit Weißrussland ein Luftabwehrsystem aufbauen. Das Präsidialamt in Moskau teilte auf seiner Internetseite mit, Präsident Dmitri Medwedew und sein weißrussischer Kollege Alexander Lukaschenko hätten sich bei Gesprächen in der südrussischen Stadt Sotchi auf entsprechende Pläne geeinigt. Ein Abkommen über das Abwehrsystem solle bei einem Gipfeltreffen im Herbst unterzeichnet werden.
"Ausschließlich defensives System"
Kaczynski wies am Dienstagabend die Kritik aus Russland an dem US-Raketenschild zurück. "Niemand kann Polen diktieren, was es zu tun hat", sagte das Staatsoberhaupt in einer Fernsehansprache an die Nation. Diese Zeiten seien vorbei. Alle Nachbarn sollten wissen, dass sich sein Land niemandem mehr unterordnen werde oder einschüchtern lasse, sagte Kaczynski. Der Schild sei ein ausschließlich "defensives System". Russland sieht sich durch das US-Abwehrsystem in den ehemaligen Ostblockstaaten jedoch bedroht und hat dem Westen mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die USA begründen das Raketenabwehrsystem mit Bedrohungen aus "Schurkenstaaten" wie Iran und Nordkorea.
Die polnische Regierung billigte den Vertrag am Dienstagnachmittag. Er sei gut für Polens Sicherheit, versicherte Tusk nach der Kabinettssitzung. Polen sei Teil eines mächtigen Systems geworden, das im Falle einer Bedrohung durch Drittstaaten polnisches Territorium verteidigen werde, so Tusk.
Washington und Warschau hatten sich nach mehrjährigen Verhandlungen vor knapp einer Woche auf einen Kompromiss geeinigt. Danach ist im Norden Polens ein US-Stützpunkt mit zehn Abfangraketen geplant. Zudem soll eine Radarstation in Tschechien die Daten für einen Abschuss fremder Raketen liefern. Die USA wollen mit dem Schild mögliche Raketenangriffe etwa aus dem Iran abwehren. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, Polen Luftabwehrraketen vom Typ Patriot zur Verteidigung des eigenen Territoriums zur Verfügung zu stellen. Geplant ist ferner amerikanische Finanzhilfe für polnische Streitkräfte. Das Ausmaß der Gegenleistungen der USA war bis zuletzt umstritten.
Das Abkommen muss noch vom Parlament ratifiziert werden. Die Zustimmung gilt als sicher, weil auch die nationalkonservative Opposition von Jaroslaw Kaczynski das Projekt unterstützt.
N-TV 20.8.08
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Abkommen unterzeichnet
US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihr polnischer Kollege Radoslaw Sikorski haben in Warschau das Abkommen über die Stationierung eines US-Raketenschilds in Polen unterzeichnet. An der feierlichen Zeremonie nahmen auch Polens Staatspräsident Lech Kaczynski und Regierungschef Donald Tusk teil.
Die Vereinbarung sieht den Aufbau eines US-Stützpunkts mit zehn Abfangraketen im Norden des Landes vor. Eine Radarstation in Tschechien soll die Daten für einen Abschuss fremder Raketen liefern. Das gesamte System soll ab 2015 einsatzfähig sein. Im Gegenzug verpflichten sich die USA, Polen Luftabwehrraketen vom Typ Patriot zur Verfügung zu stellen. Geplant sind ferner US-Finanzhilfen für die polnischen Streitkräfte.
Auch Russland plant Abwehr
Offenbar in Reaktion auf die Unterzeichnung hatte die russische Regierung zuvor verkündet, sie wolle gemeinsam mit Weißrussland ein Luftabwehrsystem aufbauen. Das Präsidialamt in Moskau teilte auf seiner Internetseite mit, Präsident Dmitri Medwedew und sein weißrussischer Kollege Alexander Lukaschenko hätten sich bei Gesprächen in der südrussischen Stadt Sotchi auf entsprechende Pläne geeinigt. Ein Abkommen über das Abwehrsystem solle bei einem Gipfeltreffen im Herbst unterzeichnet werden.
Auch Syrien bot Russland Unterstützung beim Aufbau eines Abwehrsystems an. "Ich denke, Russland sollte wirklich über Gegenschritte nachdenken, um gegen seine Umzingelung vorzugehen", sagte der syrische Präsident Baschar al-Assad. Es gebe jedoch noch keine Gespräche, hieß es.
"Ausschließlich defensives System"
Kaczynski hatte am Dienstagabend die Kritik aus Russland an dem US-Raketenschild zurückgewiesen. "Niemand kann Polen diktieren, was es zu tun hat", sagte das Staatsoberhaupt in einer Fernsehansprache an die Nation. Diese Zeiten seien vorbei. Der Schild sei ein ausschließlich "defensives System". Russland sieht sich durch das US-Abwehrsystem in den ehemaligen Ostblockstaaten jedoch bedroht und hat dem Westen mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die USA begründen das Raketenabwehrsystem mit Bedrohungen aus "Schurkenstaaten" wie Iran und Nordkorea.
Washington und Warschau hatten sich nach mehrjährigen Verhandlungen vor knapp einer Woche auf einen Kompromiss geeinigt. Das Ausmaß der Gegenleistungen der USA war bis zuletzt umstritten. Das Abkommen muss noch vom Parlament ratifiziert werden. Die Zustimmung gilt als sicher, weil auch die nationalkonservative Opposition von Jaroslaw Kaczynski das Projekt unterstützt.
N-TV 20.8.08
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Syriens Präsident: Russische Raketen in Syrien als Antwort auf ABM-Pläne denkbar
10:04 | 20/ 08/ 2008
MOSKAU, 20. August (RIA Novosti). Die syrische Regierung ist bereit, als Antwort auf die US-Raketenabwehrpläne in Europa russische Raketenkomplexe vom Typ Iskander in Syrien zu stationieren. Bisher kam diesbezüglich allerdings noch kein Signal aus Moskau.
Das erklärte der syrische Präsident Bashar Assad in einem am Mittwoch in der Tageszeitung „Kommersant“ veröffentlichten Interview.
„Wir sind bereit, mit Russland bei all dem zusammenzuwirken, was seine Sicherheit festigen könnte“, stellte Assad in einem Interview fest, das er im Vorfeld seines Moskau-Besuchs gab. „Ich denke, dass Russland wirklich über Gegenschritte nachdenken muss, um etwas gegen eine Einkreisung zu unternehmen.“
Die USA haben vor, Teile ihres Raketenabwehrsystems ABM in Polen und Tschechien zu stationieren, um sich vor einer angeblich von Iran ausgehenden Raketenbedrohung zu schützen. Russland betrachtet die US-Pläne als Bedrohung seiner eigenen Sicherheit.
Letzte Woche berichteten internationale Medien, Russland wolle die amerikanischen ABM-Pläne in Europa mit einer Stationierung von Iskander-Raketenkomplexen in Syrien erwidern.
Wie Assad sagte, hatte Syrien bereits vor einigen Jahren den Erwerb dieser Raketen zur Sprache gebracht. Damals standen die ABM-Pläne der USA aber noch nicht zur Debatte.
„Heute gibt es aber keine konkreten Vereinbarungen. Nicht einmal Verhandlungen wurden in letzter Zeit zu diesem Thema geführt“, so Assad.
„Solche Projekte müssten jedenfalls zunächst von Militärexperten geprüft werden. Sobald alles beschlossen ist, werden wir das öffentlich bekanntgeben“, sagte er. Assad machte kein Hehl daraus, dass die militärtechnische Zusammenarbeit das Hauptthema seiner Verhandlungen mit der russischen Staatsführung sein wird.
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Quelle: http://de.rian.ru/safety/20080820/116147775.html
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~ ~ Die Tyrannei begnügt sich nicht, ihr Werk nur halb zu tun ~ ~
Meine Meinung. Keine Empfehlung. Eigenes Risiko.
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Da wären ja höchstens Israel/Irak/Türkei und der Norden
von Saudi-Arabaien in Zielreichweite!
Zudem sind das Boden-Boden Raketen, was sich als defensive
Maßnahme schlecht rechtfertigen lässt!
Selbst mit den Nuklearen Köpfen fehlt aktuell immer noch
ein Ziel!!
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Woodstore
Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.
Woodstore
Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.
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Russen gegen Eiszeit
Nach Tagen der Konfrontation hat Russland im Streit mit der NATO erstmals deutliche Signale der Entspannung gesendet. Trotz der jüngsten Eiszeit in den Beziehungen halte sein Land an der militärischen Zusammenarbeit mit der Allianz fest, sagte der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin. Russland werde die jetzige Situation genau prüfen und sich "pragmatisch" verhalten. Die militärische Kooperation stehe aber nicht auf dem Spiel, da das Verhältnis sehr gut und vertrauensvoll sei.
Der Botschafter kündigte an, in den nächsten Tagen Signale an seine Nato-Kollegen aussenden zu wollen, die von diesen positiv aufgenommen werden dürften. "Es wird definitiv keinen Kalten Krieg geben", sagte Rogosin weiter. Das norwegische Verteidigungsministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass Russland seine militärische Zusammenarbeit mit der Nato aussetzen wolle.
Aus Protest gegen die andauernde russische Militärpräsenz in Georgien hatte die Nato am Dienstag alle Gespräche mit Russland auf Eis gelegt. Russland zog trotz der internationalen Kritik auch am Mittwoch keine Truppen im nennenswerten Umfang aus Georgien ab. Frankreich warf dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew deshalb erneut Wortbruch vor.
Appell von Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte Moskau eindringlich auf, Wort zu halten und den bis Freitag angekündigten Truppenabzug fristgerecht zu vollziehen. "Das A und O ist, dass Russland den Truppenabzug nicht weiter verschleppt", sagte sie nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Thomas Steg.
Ein Sprecher des US-Präsidialamts sagte am Mittwochabend, es gebe erste Zeichen eines russischen Abzugs. Diese seien jedoch nicht aussagekräftig genug. Sowohl der Umfang des Abzugs als auch das Tempo müssten gesteigert werden. Am Mittag hatte ein Sprecher der Bundesregierung gesagt, man habe keine belastbaren Hinweise auf einen Abzugs-Beginn.
Harte Töne von Rice
US-Außenministerin Condoleezza Rice schlug in der Auseinandersetzung erneut harte Töne an. Sie warf Russland vor, Georgien und seine Wirtschaft "strangulieren" zu wollen. Zudem würden russische Soldaten Georgier drangsalieren. Russland sei dabei, sich vom Rest der Welt abzuschneiden. Damit werde die Einbindung in internationale Institutionen aufs Spiel gesetzt. "Der Verlierer bei der Angelegenheit ist Russland", sagte sie dem Sender CBS. "Russland wird immer mehr zum Geächteten in diesem Konflikt."
Russlands Militär erklärte indes, es werde seine Truppen vorerst in einer Pufferzone um Südossetien belassen. Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn sagte, die Soldaten würden so lange dort bleiben, wie die Regierung es für nötig halte. Man habe auch ein Mandat für einen Einsatz in einer Pufferzone um die andere abtrünnige Region, Abchasien.
Keine Einigung bei UN
Im UN-Sicherheitsrat hatte es am Dienstagabend keine Einigung zum Umgang mit Russland gegeben. Russland, das als Vetomacht Entscheidungen verhindern kann, wies einen Resolutionsentwurf mit der Forderung nach einem sofortigen Truppenabzug zurück. Der von Frankreich eingebrachte und von anderen westlichen Staaten unterstützte Entwurf verlangte neben einem Abzug die Einhaltung der Waffenruhe und die Rückkehr georgischer Streitkräfte auf ihre ursprünglichen Stützpunkte. Zudem wurde auf die "territoriale Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen" verwiesen. Aus Protest legte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin überraschend einen eigenen Resolutionsentwurf vor. Die USA und Frankreich meldeten Widerstand an.
Die georgische Außenministerin Eka Tkeschelaschwili forderte die EU unterdessen zur Entsendung von Beobachtern nach Georgien auf. "Wir brauchen eine glaubwürdige Informationsquelle", sagte sie vor dem Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments in Brüssel. Die Außenministerin sprach von einer humanitären Katastrophe. Es gebe keine einzige Hilfsorganisation, die sich frei in Georgien bewegen könne.
1771 Tote
Der fünftägige Krieg um die von Georgien abtrünnige Provinz Südossetien kostete nach offiziellen Angaben der beteiligten Seiten 1771 Menschen das Leben. 124.000 Menschen wurden nach EU-Schätzungen im eigenen Land vertrieben. Der Rückzug der russischen Truppen aus Georgien soll nach Angaben Moskaus bis Freitag beendet werden. Ausgenommen seien nur 500 Mann, die mit den vereinbarten zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen für die Bevölkerung betraut seien, teilten der russische Präsident Medwedew und der französische Präsident Nicolas Sarkozy am Dienstagabend in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Abchasien will Anerkennung
Nach dem Krieg um die von Georgien abtrünnige Provinz Südossetien forderte das zweite Separatistengebiet, Abchasien, Russland zur Anerkennung seiner Unabhängigkeit auf. Langfristig wünscht das international nicht anerkannte Abchasien eine Aufnahme in die Russische Föderation. Beide Gebiete sehen sich durch die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovos durch den Westen in ihren Forderungen bestärkt. Abchasien und Südossetien hatten sich Anfang der 90er Jahre nach der Abspaltung von Georgien für unabhängig erklärt. Der Schritt wurde international nicht anerkannt. Georgien betrachtet beide Territorien als sein Staatsgebiet.
Georgien hatte am 7. August eine Offensive gestartet, um die Kontrolle über das abtrünnige Südossetien zurückzugewinnen. Daraufhin war russisches Militär massiv in die Region und auf georgisches Kernland vorgedrungen. Südossetien gehört ebenso wie die zweite abtrünnige Region Abchasien zu Georgien, will sich aber lossagen. Russland sieht sich für beide als Schutzmacht.
N-TV 20.8.08
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Tiflis: Rückzug nur vorgetäuscht
Der georgische Sicherheitsrat hat Russland Täuschung beim vermeintlichen Rückzug seiner Truppen aus Georgien vorgeworfen. "Am Tag ziehen sie einige Panzer ab, aber in der Nacht kommen sie zurück", sagte der Chef des Sicherheitsrats Alexander Lomaia. Am Mittwoch hätten die Russen zwar zunächst vier Kontrollpunkte in der georgischen Stadt Gori geräumt. "Wenige Stunden später" seien die Truppen jedoch zurückgekehrt. "All diese Dinge sind ein Beleg dafür, dass sie nicht die Absicht haben, sich vom besetzten Gebiet zurückzuziehen", sagte Lomaja. Nach Angaben von Russlands Staatschef Dmitri Medwedew sollte der Rückzug bis auf 500 Soldaten am Freitag abgeschlossen sein.
Mit dem ausbleibenden Abzug werde Russlands Präsident Medwedew erneut wortbrüchig, sagte auch Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner. Diese Missachtung internationaler Vereinbarungen könne nicht akzeptiert werden.
Russland zieht nach
Russland will nach norwegischen Angaben die militärische Zusammenarbeit mit der NATO und alliierten Ländern einfrieren. Das teilte das Verteidigungsministerium in Oslo mit. Wie ein Sprecher sagte, setzte das russische Verteidigungsministerium die norwegische Botschaft in Moskau telefonisch darüber in Kenntnis. Das Militärbündnis hatte angesichts des russischen Einmarsches in Georgien angekündigt, die Treffen des NATO-Russland-Rates vorerst auszusetzen. Die russische Marine sagte daraufhin seine Teilnahme an NATO-Manövern in der Ostsee ab.
N-TV 21.8.08
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Rice im Kalten Krieg
Die USA fordern unverändert eine schnelle Aufnahme Georgiens in die NATO. Bei ihrem Polen-Besuch bekräftigte Außenministerin Condoleezza Rice, dass die Konflikte um die abtrünnigen Regionen kein Hindernis für die Aufnahme Georgiens in die NATO seien.
Rice sagte in Warschau, Deutschland sei ein Beispiel dafür, dass territoriale Konflikte einer NATO-Mitgliedschaft nicht entgegenstünden. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte derweil, man wolle die Tür zur NATO nicht "ganz zuwerfen", da beide aufeinander angewiesen seien.
Aufeinander angewiesen
"Ich will nicht anmaßend klingen, aber es gab einen großen territorialen Konflikt bei der Gründung der NATO. Der hieß Ostdeutschland", sagte die US-Außenministerin. "Und wir haben Westdeutschland deswegen nicht daran gehindert, der NATO beizutreten." In den vergangenen Monaten hatte die deutsche Bundesregierung mehrfach erklärt, ein NATO-Beitritt Georgiens sei zwar grundsätzlich denkbar, doch müsse Georgien zuvor seine territorialen Probleme vor allem mit Russland gelöst haben.
Als Reaktion auf die Georgien-Politik der NATO will Russland nach Angaben des Außenministeriums in Moskau sein Verhältnis zum westlichen Militärbündnis "überdenken". Die Veränderungen beträfen vor allem die militärische Zusammenarbeit mit Brüssel.
Man sei aber zugleich aufeinander angewiesen, wie die Lage in Afghanistan zeige. Aus Protest gegen das militärische Vorgehen Russlands in Georgien hat die NATO die Beziehungen zu Moskau bis zum Truppenabzug aus Georgien auf Eis gelegt.
Bundeswehr-Flüge nach Afghanistan nicht betroffen
Die Bundeswehr-Transportflüge durch russischen Luftraum zur Versorgung der Truppen in Afghanistan sind durch die Krise zwischen Moskau und der NATO nicht gefährdet. Der Generalstab in Moskau teilte mit, die Afghanistan-Kooperation mit Brüssel stehe derzeit nicht zur Diskussion.
Nach den Worten des russischen Botschafters bei der NATO, Dmitri Rogosin, ist die Lage in Afghanistan von höchstem nationalen Interesse. "Uns käme eine Niederlage der NATO in Afghanistan nicht gelegen", sagte Rogosin der Zeitung "Iswestija".
Russland will zudem nach Angaben aus Militärkreisen sämtliche für 2008 geplanten Veranstaltungen mit der NATO, darunter auch Manöver, aussetzen. Rogosin sagte, er rechne aber nicht mit einem völligen Abbruch der Kontakte.
Nachschub für deutsche Truppen
Russland und die NATO hatten sich im April über den Transport militärischer Güter mit Ausnahme von Waffen durch russisches Gebiet nach Afghanistan geeinigt. Der Transport mit der Bahn war in der Vergangenheit an der fehlenden Zustimmung der zentralasiatischen Republik Turkmenistan gescheitert.
Vor vier Jahren hatte die Staatsduma in Moskau Deutschland als einzigem NATO-Mitglied erlaubt, den russischen Luftraum zur Versorgung seines Truppenkontingents in Afghanistan zu durchqueren. Mehrmals im Monat fliegen Transportmaschinen der Bundeswehr mit Zwischenlandung in Russland zum Stützpunkt Termes im Süden Usbekistans. Von Termes werden Soldaten und Nachschub nach Afghanistan geflogen.
Erinnerung an das Jahr 1955
Rice sagte weiter: "Schließlich hat Deutschland in der NATO nicht nur seine Teilung überwunden, sondern auch durch demokratischen Frieden seine sehr schwierige Geschichte mit den Nachbarn." Wir müssten uns an diese Geschichte erinnern, wenn wir über die territorialen Probleme Georgiens reden, so Rice.
Die Bundesrepublik Deutschland war 1955 der sechs Jahre zuvor gegründeten NATO beigetreten. Im selben Jahr wurde der Warschauer Pakt gegründet. Eines der Gründungsmitglieder dieses sowjetisch dominierten Militärbündnisses war die DDR. Mitte der fünfziger Jahre hatte der Rüstungswettlauf zwischen den USA und der UdSSR gerade begonnen.
Merkel hat Kurswechsel schon vollzogen
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am vergangenen Sonntag bei einem Besuch in Tiflis erklärt, das beim NATO-Gipfel Anfang April in Bukarest gegebene Versprechen, dass Georgien und die Ukraine NATO-Mitglieder werden, bestehe weiterhin. "Georgien wird, wenn es das will, Mitglied der NATO werden." Allerdings bleibe der Zeitpunkt offen, wann Georgien in den Aktionsplan für eine NATO-Mitgliedschaft (MAP) aufgenommen werde.
Unmittelbar vor dem NATO-Gipfel in Bukarest hatte Merkel zur deutschen Position gesagt: "Länder, die selbst in regionale oder innere Konflikte verstrickt sind, können aus meiner Sicht nicht Mitglieder der NATO sein. Wir sind ein Bündnis zur Verteidigung der Sicherheit und keines, in dem einzelne Mitglieder noch mit ihrer eigenen Sicherheit zu tun haben."
Rice sagte in Warschau: "Ich habe niemals geglaubt, dass das Argument, Georgien sei auch für den MAP ungeeignet, weil es ein territoriales Problem gibt, viel Sinn macht." Die NATO-Außenminister wollen im Dezember über die Aufnahme Georgiens und der Ukraine in den Aktionsplan für die NATO-Mitgliedschaft beraten.
N-TV 21.8.08
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von langer Hand vorbereiteten Plan.
Das nächste Opfer der Großmachtpolitik des Kremls
könnte die ukrainische Halbinsel Krim werden."
aus: http://www.ftd.de/meinung/kommentare/...tion_zweiter_Teil/403365.html
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US-Kritik an Truppenrückzug
Die USA haben Russland vorgeworfen, sich beim Truppenabzug aus Georgien nicht an die Vereinbarungen des Sechs-Punkte-Plans für eine Waffenruhe im Kaukasuskonflikt zu halten. "Sie haben sich nicht vollständig aus den Gegenden zurückgezogen, die als nicht umstritten gelten", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe. Darin sei sich Präsident George W. Bush auch mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy einig. Wie der Élysée-Palast mitteilte, hätten die Präsidenten in einem Telefonat zwar festgestellt, dass Russland den Rückzug eingeleitet habe. Dieser müsse jedoch noch "fortgesetzt und gemäß den Verpflichtungen der russischen Seite beendet werden", hieß es in Paris. Moskau hatte den Rückzug für abgeschlossen erklärt.
Der Abzug sei um 17.50 Uhr MESZ abgeschlossen worden, teilte Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow in Moskau mit. Die Soldaten, die nach Ausbruch des Krieges nach Georgien gekommen seien, seien abgezogen worden. Damit seien alle Bedingungen des mit Frankreichs Hilfe vereinbarten Friedensplans erfüllt. In einer Pufferzone um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien seien aber noch mehrere hundert russische Soldaten als Schutztruppe stationiert, fügte Serdjukow hinzu. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatte ein Ende des Truppenabzugs bis Freitag um Mitternacht angekündigt.
USA: Pufferzonen nicht vorgesehen
Wie das Weiße Haus mitteilte, sind sich Bush und Sarkozy einig, dass "Russland die Bedingungen nicht erfüllt" hat. Kontrollpunkte oder Pufferzonen seien in dem Sechs-Punkte-Plan nicht vorgesehen, erklärten US-Regierungsvertreter. Sarkozy verwies in dem Gespräch mit Bush auch auf die Bedeutung einer Resolution des Weltsicherheitsrats zu dem Konflikt, teilte sein Büro mit.
Der amtierende OSZE-Vorsitzende, Finnlands Außenminister Alexander Stubb, sagte in Tiflis, der Friedensplan sei ernsthaft in Gefahr. Wie der georgische Fernsehsender Rustawi-2 weitere berichtete, betonte Stubb, er sei im Einklang mit Sarkozy nicht einverstanden damit, wie Russland den Friedensplan "interpretiert".
Kritik an NATO-Kriegsschiffen
Der russische Generalstab kritisierte indes die Präsenz von NATO-Kriegsschiffen im Schwarzen Meer. "Die NATO verstärkt unter dem Vorwand der humanitären Hilfe ihre militärische Präsenz im Schwarzen Meer", sagte der Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau. "Das dient nicht dazu, die Lage in der Region zu stabilisieren", fügte Nogowizyn hinzu.
Der US-Zerstörer "USS McFaul" nimmt derzeit mit Hilfsgütern an Bord Kurs auf Georgien. Das Marineschiff passierte am Freitagabend den Bosporus. Die "McFaul" wurde auf dem Weg durch die Meerenge von einem polnischen Marineschiff begleitet. In den kommenden Tagen sollen zwei weitere US-Schiffe durch den Bosporus an die Küste Georgiens fahren.
Unabhängig von der Georgien-Hilfe der USA hatten am Donnerstag mehrere Schiffe aus NATO-Staaten den Bosporus Richtung Schwarzes Meer passiert, darunter die deutsche Fregatte "Lübeck". Sie beteiligen sich nach NATO-Angaben an einer seit über einem Jahr geplanten Übung im westlichen Teil des Meeres vor den Küsten der NATO-Staaten Bulgarien und Rumänien.
UN beraten über Resolution
Bei den Vereinten Nationen in New York wurde unterdessen weiter mit Hochdruck an einer solchen Entschließung des höchsten UN-Gremiums gearbeitet. Bei internen Beratungen unter Federführung Frankreichs entstand am Freitag ein aktualisierter Entwurf, der auch der russischen Seite zugeleitet werden sollte. "Wir haben einen guten Text, aber wir haben noch harte Verhandlungen vor uns", sagte ein westlicher UN-Diplomat. Mit einer Abstimmung wurde an diesem Wochenende jedoch noch nicht gerechnet.
Der neue Vorschlag stützt sich den Angaben zufolge auf den von Frankreich ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan. Darüber hinaus werden jedoch weitere Klärungen verlangt. So sollen Sicherheitsfragen in der Pufferzone um Südossetien angesprochen werden. Zudem verweist der Text auf die territoriale Integrität Georgiens. Diesen Punkt hat Russland bislang stets abgelehnt.
N-TV 23.8.08
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Wo doch zu 1000% für jeden doch klar sein soll,ein Raketenangriff von Iran nie über diesen weg führen wird.
Die Amis müssen vor was anderes Angst haben,etwa vielleicht doch vor Russland ?.
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na Leute schon gemerktelt der Aufschwung isss da
denn dies war nur ein Witz
denn in meine Geldbörse merk ich nix
Hauptsache Rente ist sicher,wenn nicht,gehen wir halt länger Arbeiten.
na Leute schon gemerktelt der Aufschwung isss da
denn dies war nur ein Witz
denn in meine Geldbörse merk ich nix
Hauptsache Rente ist sicher,wenn nicht,gehen wir halt länger Arbeiten.
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Alles das was nicht logisch klingt,ist nicht von bedeutung.
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na Leute schon gemerktelt der Aufschwung isss da
denn dies war nur ein Witz
denn in meine Geldbörse merk ich nix
Hauptsache Rente ist sicher,wenn nicht,gehen wir halt länger Arbeiten.
na Leute schon gemerktelt der Aufschwung isss da
denn dies war nur ein Witz
denn in meine Geldbörse merk ich nix
Hauptsache Rente ist sicher,wenn nicht,gehen wir halt länger Arbeiten.
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Man schreibt also einen Frontbericht in Berlin. Zwar ein wenig weit weg vom Geschehen, aber trotzdem bei den vielen Kriegschauplätzen noch nah genug dran um die Übersicht zu verlieren. Auf jeden Fall aber warm, trocken und sicher. Das hätten die Soldaten in Afghanistan wahrscheinlich auch gerne. Die melden erst einmal französische Tote in einer etwas eigenartigen Schlacht die aber wohl so ähnlich schon öfter vorgekommen sein soll.
HINTERHALT AM SAROBI-PASS
Nach Aussagen der französischen Soldaten gegenüber der renommierten Zeitung “Le Monde” spielte sich am Montag dem 18.August folgendes ab…
http://www.duckhome.de/tb/archives/...rsuch-eines-Frontberichtes.html
navigatorc