"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

Meine Einschätzung:
Wenn die FDP weiter in diesem Klüngel bleibt,  dürfte sie komplett verschwinden ...  

 

Top-Ökonom Lars Feld zur Schuldenbremse:

Zentrale Punkte:

Wenn Firmen des Fördergeldes wegen lieber in den USA investieren als bei uns, dann sollten wir lieber versuchen, mit anderen Anreizen für uns zu werben. Etwa durch weniger Regulierung, niedrigere Steuern oder durch einen Abbau der Bürokratie.

Das ist auch meine Einschätzung.

https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/...iter-fuer-richtig-.html  

Wenn der Topf  unten so richtig heiß wird, fliegt der Deckel ab.
Von allein geht der Dackel nicht.
Sorry, Schreibfehler.  

Die Fehlsteuerung beginnt doch bereits in der Schule.
Da werden Laberfächer hoch gehalten statt in Mathematik, Informatik und Physik zu "investieren".
Man schaue sich doch nur unsere Politgrößen an.
Inzwischen gehen Fachkräfte mit naturwissenschaftlicher Ausbildung schon in andere Länder, warum auch nicht. Hier bleibt der Rest.
Der Anreiz zum Investieren in diesem Lande fehlt. Jeanshosen zusammennähen können auch andere.  

Überbürokratisierung und für jeden Schei. eine neue Verordnung, auch ein Kennzeichen dieser Republik.
pfeifenlümmel zog 30 Jahre lang mit seiner schweren Stihl in den Wald und schnitt sich sein Brennholz selbst.
In den letzten Jahren nahm es das Holz von den eigenen Bäumen.
Nun wollte er ( pfeifenlümmel )  in einem vom Förster "besessenen " Wald Holz sägen, allerdings darf er das nicht mehr ohne einen Befähigungsnachweis. Über 30 Jahre hat er immer selbst gesägt, die Motorsäge sogar selbst repariert und nun das. Er soll sich von einem Spundspatzen nun noch erklären lassen, dass die Kette nach vorn gehalten wird. Nicht auszuhalten. Der nächste Spaß kommt jetzt auch. Der  Aufsitzrasenmäher braucht nun eine Versicherung.  Sollte der Mäher eine Regenwurm erwischen, ist pfeifenlümmel gern bereit, die Beerdigungskosten zu übernehmen. Dafür braucht er keine Haftpflicht.  Aber ohne Rasenmäherführerschein  zu fahren? Eine Nachlässigkeit des Gesetzgebers. Van der Leiden anrufen, hier versäumt die EU mal wieder eine dringende Füllung einer Gesetzeslücke.
 

"pfeifenlümmel zog 30 Jahre lang...."

War zu oberflächlich, es sind bereits 45 Jahre , habe mal auf das Baujahr der Stihl geschaut, die hat noch Wumms mit ihrem relativ großen Zylinderinhalt.

Da kann sich der Scholz  mit seinem Doppelwumms verstecken.  

Die Geldmenge M1  ist im August 2023 um über 10 % gegenüber dem Vorjahr gefallen.
Ohne Moos nix los, dieser kleine Reim beschreibt die Situation in der Wirtschaft sehr gut.
Das Geld fehlt, die Inflation frisst es auf. Ein großer Teil der Deutschen lebt nur noch von Tag zu Tag. Am Monatsende ist nix mehr da. Die Regierung hat nichts anderes zu tun, als das Geld zu versenken ( zu verschenken).
Aber gewählt ist gewählt, die "Rache" kommt mit Riesenschritten.
Drangsalierung durch das Heizungsgesetz, immer höhere Abgaben. Demnächst  noch die höhere  Grundsteuer ( Hebelsätze). Hau den Lukas im übertragenden Sinn.

 

An der Börse nennt man das eine Korrektur...

Interessant ist auch, daß immer mehr Parteien in Europa die unkontrollierte Migration eindämmen wollen. Wie es die Ampelregierung sieht, dürfte wohlbekannt sein und kann man insbesondere im ÖR sehen wenn SPD und Grüne ihre Meinung in bestimmten Runden dazu sagen. In der Niederlande wurden die vier Regierungsparteien geradezu nieder gewählt und mußten massiv Stimmen einbüßen.


"Rechtspopulist Geert Wilders liegt bei Parlamentswahl vorne
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/...tte-regierung#comments
Die Regierung unter dem langjährigen Premier Mark Rutte löste sich im Streit auf. Bei den Neuwahlen des Parlaments liegen die Rechtspopulisten von Geert Wilders vorne.

Nachdem die Mitte-Rechts-Regierung unter Mark Rutte im Juli am Streit über den Familiennachzug von Asylsuchenden zerbrochen war, kündigte der langjährige Premierminister seinen Rückzug aus der Politik an. Nach 13 Jahren als Premier war Rutte seit der Auflösung der Regierung im Sommer nur noch geschäftsführend im Amt."  

Vielleicht einfach mal damit aufhören, unser Geld in alle Welt zu verteilen.

Selbst ein Blinder zieht es vor, von einem Hund geführt zu werden.

Die Mehrheit der Deutschen stellt Scholz ein vernichtendes Zeugnis aus und sieht ihn seiner Aufgabe nicht gewachsen.

Mein Eindruck:
Das gilt nicht nur für Scholz, es gilt für die gesamte "Ampel" und darüber hinaus.

https://www.gmx.net/magazine/politik/...lz-aufgabe-gewachsen-38895902  

Der RBB leidet unter Verschwendungssucht, bezahlt seine Mitarbeiter viel zu hoch. Zu diesem harschen Urteil kommt der Berliner Rechnungshof. In seinem Jahresbericht wird der Gebührensender ordentlich abgewatscht!

Nicht erst seit dem Skandal um Protz-Intendantin Patricia Schlesinger (62) ist klar – der RBB lebt deutlich über seine Verhältnisse. Für den Jahresbericht 2023 hat der Rechnungshof (kontrolliert Haushalt und Finanzen der öffentlichen Verwaltung) den Hauptstadt-Sender erneut in den Fokus genommen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/...er-rechnungshof-watscht-den-rbb-ab  

Kein Witz: Die Linken im Bundestag wollen dem Emir drohen.
"Aus der Linken im Bundestag wird nun der Ruf an die Bundesregierung laut, von dem Emirat die Auslieferung der Hamas-Führung zu verlangen – zur Not unter Androhung von scharfen Sanktionen."
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ebefreit-sein-koennen.html

Die können froh sein, daß sie nicht mehr ernst genommen werden. Sonst könnten nämlich die Ölscheichs zu Sanktionen greifen und Deutschland die Öl- und Gaslieferungen streichen.  

Ich denke, wir haben Scholz bekommen, nicht weil die Deutschen in perso gewollt hatten, sondern weil sich die Union vor der Wahl in einer ungewöhnlichen Schlammschlach selbst diskrediert hatte. Umso unverständlicher für mich ist, dass ausgerechnet Söder, der sich in einer beispiellosen arroganten Art in der Wahlphase gegen den Kandidaten gestellt hat (über dessen Qualifikation man durchaus geteilter Meinung gewesen sein darf), plötzlich als Heilsbringer der Nation gehandelt wurde. Aber nun gut, anscheinend kann man mit Populismus die Welt retten (aber zumindest Wahlen)
Die Frage aber ist, wer kanns besser?
Um ehrlich zu sein, mir ist der Scholz noch lieber als der Kandidat der Union (Merz). Der plabbert zwar mehr, aber in der Regel ziemlich sinnbefreit. Nur zur Erinnerung: Er wolle schon im März letzte Jahres die Gaslieferungen aus Russland einstellen. Man mag aus ethischen Gründen das nachvollziehen können, aber dann hätten wir sicherlich einen sehr kalten Winter erlebt. Auch ansonsten sind seine Ideale eher wankelmütig und wenig durchdacht. Ich weiß jetzt, warum ihn die Merkel kalt gestellt hat.
Die Liberalen sind mit ihrer Art auch außen vor. Auch wenn ich Habeck noch als Gradlinigsten halte, sind ihm auch Fehler unterlaufen, die ihn nicht gerade für die Kanzlerschaft prädestinieren.
Und wer bitte darf sich aus den Reihen der Blauen anbieten? Mir graut, wenn ich mir einen Höcke in entscheidender Funktion vorstelle. Um ehrlich zu sein, glaube ich, dass die meisten keine Ahnung haben, was diese Partei auf ihrer Agenda hat, bwz. welche Auswirkungen das für uns haben würde (z.B. EU-Austritt, Abschaffung Mindestlohn u.a. ). Da spielt wohl allein die Flüchtlingssituation die große Rolle. Aber das Thema allein ist halt nicht die ganze Politik.
Kritik ist ja durchaus produktiv, aber z.Zt. habe ich eher den Eindruck, dass Bashing mit Kritik gleichgesetzt wird. Und das ständige Darbieten von Zahlen gehört für mich leider in diese Kategorie. So nach dem Motto, ich bin nicht allein, wenn ich den Scholz, Lindner, Habeck... nicht mag!  

Schuldenbremse aussetzen:

https://www.ariva.de/news/...n-will-schuldenbremse-aussetzen-11064991

Wo ist denn hier die Notlage? Die sollten einfach aufhören, überall hin Geld zu geben und mehr Anreize zum Arbeiten setzen.  

"Wo ist denn hier die Notlage?"

Natürlich ist ein Land in Not, wenn es so eine Regierung hat.
Da hilft auch keine Erleichterung des Verschuldens durch Lockerung der Schuldenbremse, sondern eine strafrechtliche Feststellung des Verschuldens durch Gerichte.
Eine zweckentfremdende Verwendung (genauer gesagt Veruntreuung) zweckgebundener Kreditsummen ist ganz klar strafrechtlich relevantes Verhalten.  

 

" In der Augsburger Allgemeinen wird unter der Überschrift „Finanzministerium verhängt Haushaltssperre bei Sondervermögen Bundeswehr“ berichtet, dass das Finanzministerium als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Zahlungen des Verteidigungsministeriums aus dem Sondervermögen stoppt. Diese Aussage ist unzutreffend. "

Aber wahrscheinlich wird das Post von 17:48 sowieso bald wieder (wieder der Neu-User) verschwunden sein!  

 

 

60 Milliarden, an die sie nicht ran durften nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes haben sie inzwischen den größten Teil schon "verbraten", Entschuldigung für die Wortwahl, natürlich investiert.
Also mal schnell den Notstand ausrufen  und sich die ausgegebenen "Investitionen" im Nachhinein genehmigen zu lassen, wohl bekomms.
Im Bekanntenkreis hört man jetzt: "Die machen sowieso was sie wollen."
Was soll  ich antworten? Es stimmt leider.
Gewählt ist gewählt.  

"Die Bundesregierung beschließt also im Nachhinein einen Notstand"

Woher soll man denn rechtzeitig wissen, daß man in Not ist, wenn man in Not ist?
Sowas kann und darf man erst hinterher sagen. Deswegen heißt es ja auch Notdurft. Dieses Wort beschreibt genau, was die da verrichten.  

Der Zusammenhang von Schuldenmachen und Investieren erschließt sich mir nicht so ganz. Zumindest nicht bei der Regierung.
Im Schuldenmachen waren ja schon viele Bundesregierungen spitze. Was ich allerdings nicht entdecken kann, sind entsprechende Investitionen, die es wert gewesen wären, unserer und nachfolgenden Generationen den Schuldenberg aufzubürden. Da (Infrastruktur, Gesundheitswesen, Wohnungsbau, Bildungswersen, ...) ist nix. Es ist wenig glaubwürdig, daß das bei den jetzt zu finanzierenden "Investitionen" plötzlich anders sein sollte.  

"Die Grünen wollen ja wohlweislich die Vokabel "Wohlstand" als veraltet streichen!"

Diesen gruden, populistischen Hetzereien sind nichts als Stimmungsmache. Sorry,

Eine wirklich nachhaltige Kehrtwende - die eine deutliche Verarmung Deutschlands (....) inzwischen auch nicht mehr verhindern könnte - ist nur unter Federführung der AfD möglich.

die da so aussieht:
- Abschaffung des Euro (--> kann man gleich das Handtuch werfen. Es dürfte kein Land so stark vom Euro provitieren, wie Deutschland. Einfach mal etwas kundig machen.
- Waffenrecht entschärfen (juhu, endlich Verhältnisse wie in Amerika!)
- Wehrpflicht wieder einsetzen (--> auf die Diskussionen bin ich gespannt, abgesehen, davon, wer das bezahlen soll)
- Mehr Kinder statt Masseneinwanderung (die Afd weiß aber schon, dass wir die Arbeitskräfte in wenigen Jahren brauchen? Und wer sich die Vorschläge dazu ansieht, fragt sich erneut, woher das Geld dazu kommen soll und ob die Maßnahmen wirklich mehr Kinder "erzeugen")
- Deutsche Leitkulter statt Multikulturalismus (die Bayerische Kultuer oder doch besser die Rheinische?)
- und von der Ablehnung der Klimapolitik möchte ich gar nicht reden.

Und das soll Deutschland auf Vordermann bringen. Sorry, aber da reicht meine Fantasie nicht.