Hi @all, nur kurz eine Information zu den ehemaligen WMI-Patenten, Gebrauchsmustern, Marken ... Per Effective Date (19.3.) und gemäß dem Disclosure Statement mit den einschlägigen Appendices sollten gewisse gewerbliche Schutzrechte auf JPMC übergehen (...). Um solche Eigentümerwechsel ("Assignations", ownership changes) im US-amerikanischen Gebiet zu erfahren, ist der folgende Link hilfreich für die Typen Patente/Gebrauchsmuster (Utility Models) und Marken (Trademarks):
http://assignments.uspto.gov/assignments
Habe nun beispielhaft für ein uns damals
http://www.ariva.de/forum/...3906-News-364286?page=6723#jumppos168086 mit http://www.ariva.de/forum/...3906-News-364286?page=6723#jumppos168086
besonders interessant und wertvoll erscheinendes Patent mit der Publikationsnummer US 8,055,564 B2, das am 8. Nov. 2011 gewährt wurde, und der Bezeichnung: "SYSTEM FOR AUTOMATICALLY TRANSFERRING ACCOUNT INFORMATION, SUCH AS INFORMATION REGARDING A FINANCIAL SERVICES ACCOUNT", folgende Information erhalten: http://assignments.uspto.gov/assignments/...sne=&asnei=&asns=
Daraus geht hervor: Per DS Abretender, Assignor, war Washington Mutual Inc., neue Eigentümerin, Assignee, ist fortan (oder zumindest derzeit) JPMC.
Dies wurde am 23. 3., also kurz nach dem Effective Date, 19. 3., dort eingetragen.
Mit Hilfe des erstgenannten Links kann nun jeder einzelne Schutzrechte, Patente und/oder Marken, wenn er zumindest deren Anmelde- bzw. Patentnummer kennt (siehe dazu etwa das DS) nun selbst kostenfrei forschen, welche aktuelle Eigentümerin (Assignee) es hat ... Vielleicht ist ja das ein oder andere Schmankerl noch im neuen WMIH-Patentportfolio enthalten.
Wäre interessant zu erfahren, ob Perkins & Coie LLP auch für WMIH als Nachfolgerin der WMI weiterhin tätig ist; eine solche Kanzlei braucht es im Fall noch bestehender WMIH-Schutzrechte - oder auch neuer ... - für Vertretung, Zahlung von Jahresgebühren, für Rechtsstreitigkeiten, etc ... .
Mit der Hilfe von http://portal.uspto.gov/external/portal/pair können ebenfalls kostenfrei Rechtsstandinformation etc. zu diesen und anderen Anmeldungen im laufenden oder abgeschlossenen jeweiligen Verfahren erfragt werden.
Doch auch von mir der Aufruf: Nehmt bitte reichlich an der Brokerumfrage teil, denkt an Chelsea, http://www.united-behind-chelsea.de .
Viele Grüße und schönen Abend noch Mursili
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