Wachsendes Interesse der Kommunen am Erbbaurecht Rubrik: Pressemitteilungen, Homepage Teasing Vivacon gefragt bei vhw-Kongress „Renaissance des Erbbaurechts“ / Neues PPP-Modell vorgestellt
Köln/Frankfurt, 2009.03.09. Das Erbbaurecht stößt bei Städten und Gemeinden auf wachsendes Interesse. Eindrucksvoll belegte dies am 4.3.2009 in Frankfurt die Veranstaltung „Renaissance des Erbbaurechts“ des vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung, der mehr als 900 Kommunen und 200 Wohnungsunternehmen als Mitglieder repräsentiert. Staatssekretär a.D. Friedhelm Ost zeigte als Auftaktredner vielzählige Perspektiven auf, wie sich für Kommunen Vorteile bei der Finanzierung anstehender Investitionen durch das Erbbaurecht ergeben. „Das Erbbaurecht ist aktueller denn je, auch und besonders vor dem Hintergrund des Konjunkturprogramm II“, so Ost.
Namentlich für Investitionen in Bildungseinrichtungen könnten Kommunen erforderliche Liquidität und Eigenmittel erlangen, wenn sie das Erbbaurecht einsetzen. Das Modell: Die Kommune verkauft ein unter der Schule oder unter einem Kindergarten befindliches Grundstück mithilfe des Erbbaurechts, bleibt aber weiterhin im Besitz des Gebäudes. Die finanziellen Mittel aus dem Verkauf können dann in die Instandhaltung und Modernisierung der Einrichtung investiert werden. „Auf diese Weise erhöht sich der Handlungsspielraum der Kommune und es lassen sich zugleich Effekte aus dem Konjunkturprogramm II deutlich verstärken“, so Friedhelm Ost. Das Institut für Urbanistik hat in einer Studie den Investitionsbedarf der Kommunen für Infrastrukturprojekte auf rund 700 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 taxiert. „Dem schon im Bürgerlichen Gesetzbuch vom 1. Januar 1900 kodifizierten Erbbaurecht könnte jetzt tatsächlich eine Renaissance bevorstehen“, bestätigte Erika Hundro, Tagungsleiterin des vhw Bundesverbandes.
Auf der Veranstaltung stellte Michael Schroeder von der Vivacon AG dann erstmals ein PPP-Projekt vor, das zur gemeinsamen Realisierung mit der Stadt Gießen ansteht. In einem Konsortium mit der städtischen Wohnbau Gießen will die Vivacon AG ein 220 000 Quadratmeter großes Gelände erwerben, auf dem sich 524 Wohnungen der ehemaligen US-Streitkräfte befinden. „Die Vivacon plant, auf das gesamte Gelände ein Erbbaurecht zu bestellen und durch Verkauf von Wohnungen im Erbbaurecht auch sozialverträgliche Privatisierungen zu ermöglichen“, so Schroeder. Nach einem ähnlichen Modell konnte die Vivacon bereits hundertfach Wohnungen in Deutschland an vormalige Mieter verkaufen.
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